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Volume No. 3. Bericht der Steuer-Deputation

Full text: Verwaltungs-Bericht des Magistrats zu Berlin (Public Domain) Issue 1900 (Public Domain)

2' 
Nr. 3. Stenerverwaltung. 
IV. Klagen im Verwaltungsstreitversahren. 
Jahr 
Zahl der 
beim Bezirks 
ausschuß 
anhängigen 
Klagen 
zurück 
ge 
nommen 
Hierv o 
theiliveise 
ab- mr be 
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gründet 
erachtet 
Ursprünglich 
veranlagtes 
Gesammtsoll 
Jt 
Von den 
Steuer 
Pflichtigen er 
strittenes 
Gesammtsoll 
Jt 
Der Ausfall 
beträgt daher 
Jt 
1896 . 
125 
40 
45 
5 
21 14 
64 949,b« 
17 278,26 
47 67l,3ü 
1897 . 
146 
37 
41 
6 
45 16 
132 640,6» 
52 716,4g 
79 924,21 
1898 . 
128 
13 
39 
8 
52 - 11 
58 910,9» 
36 295,8» 
22 615,io 
1899 . 
110 
20 
33 
3 
, 
30 24 
50 715,64 
38 416,31 
12 299,33 
1900 . 
109 
26 
25 
8 
30 20 
89 788,72 
65 509,73 
24 278,9» 
V. Vertheilungsverfahren 
Ein weiteres Rechtsmittel gegen die Veranlagung zur Gemeinde 
einkommenstener gewährt den Steuerpflichtigen die Bestimmung ini 
tz 71 des Kommunalabgabengesetzes vom 14. Juli 1893. Bei einer 
Mehrzahl steuerbercchtigler Gemeinden, z. B. bei doppeltem oder 
mehrfachem Wohnsitz oder Aufenthalt eines Steuerpflichtigen, oder bei 
Einnahmequellen, die in verschiedenen Gemeinden ihren Ursprung 
haben, wie Grundbesitz, Gewerbebetrieb, kann die Vertheilung des 
steuerpflichrigen Einkommens von dem Steuerpflichtigen beantragt 
werden. Der Antrag ist bei dem Minister des Innern zu stellen, der 
den über den Verlheilungsanirag beschließenden Bezirksausschuß be 
stimmt. 
Derartige Anträge sind gestellt: 
im Jahre 1896 221, 
• • 189/ 561, 
1898 612, 
1899 688. 
- 1900 770. 
VI. Revisionen. 
Gegen die Entscheidungen des Bezirksausschußes im Verwaltungs- 
streitverfahren ist das weitere beim Obcrverwaltungsgericht an 
zubringende Rechtsmittel der Revision zulässig, das von den Parteien 
innerhalb zwei Wochen eingelegt werden kann. 
Zahl der 
Hiervon 
IM 
an 
hängigen 
Revi 
sionen 
zurück 
ge 
nommen 
verworfen, 
d. h. das 
Erkenntniß 
1. Jniianz 
bestätigt 
in die 
I. Instanz 
zurückge- 
gewiesen 
aner 
kannt 
schwe 
bend 
1896 
33 
4 
12 
— 
5 
12 
1897 
32 
3 
12 
4 
9 
4 
1898 
27 
3 
9 
2 
4 
9 
1899 
26 
10 
•1 
2 
13 
1900 
21 
1 
7 
2 
5 
6 
Die durch die Entscheidungen des Oberverwaltungsgcrichts ent 
standenen Steuerausfälle sind in den vorstehend unter IV — Klagen 
mi Verwaltungsstreitverfahren — mitgetheilten Beträgen enthalte». 
Wohnungswechsel der Steuerpflichtigen. 
Zu- und Abgänge. 
Ueber die Beweglichkeit der steuerpflichtigen Bevölkerung in Berlin 
wird bemerkt, daß im Laufe des Slcnerjahres 1900 innerhalb der 
159161 
Zen fiten ihre Wohnung wechselten. Im Jahre 1899 
wech,eiten 158133 
Zensiten die Wohnung, mithin für 1900 mehr 
1 028. 
Zur Kontrolle der im Laufe des Jahres eintretenden Zu- und 
Abgänge bei den Steuerpflichtigen wurden für jeden Einjchäizniigs- 
bezirk besondere Zu- und Abgangskonlrollcn geführt, in die alle Fälle 
eingetragen werden, durch die ein Zu- oder Abgang, eine Erhöhung 
oder Ermäßigung entstehen kann. 
Die Kontrollen, aus denen die Zn und Abgangslisten aus 
gezogen werden, enthalten im Steuerjahr 1900 in fämmtlichen Ein 
lätznngsbezirken: 
bei den Zugängen 202 598, 
- - Abgängen . 161 103, 
zusammen 363 701 
Eintragungen, über die von den Zuzugs- oder Abzugsgemeinden 
Beläge zu beschaffen, Gutachten der Voreinschätzungskommission über 
die Sleucrpflicht einzuholen, kurz alle die vielen Gründe festzustellen 
waren, die die Liquidation bczw. die Veränderungen des bei der 
Hauptveranlagung festgestellten Steucrsolls zu rechtfertigen geeignet sind. 
Im Jahre 1899 betrug die Zahl der Zu und Abgänge 337 409 
sie ist also um 26292 
Fälle gestiegen. 
In Folge Zuzugs aus anderen preußischen Genieinden wurden 
in 26016 
Fällen Zugänge und wegen Verzuges Steuerpflichtiger nach 
anderen preußischen Gemeinden in 32 842 
Fällen Abgänge liquidirt. Für jede dieser 58 858 
Positionen war ein Ueberweisungsbelag zu beschaffen bczw. zu ertheilen. 
Aus anderen Gründen, wie z. B. durch (Zugänge) Zuzüge vom 
Auslande, Ermittelung übergangener Personen, durch Erbanfülle, Mit- 
theilung von Grundstücks- und Hypothekenbesitz, vermehrte Einnahmen, 
Austritt ans einem Haushalt n. s. w., könne» Zugänge, durch Verzüge 
nach dem Auslande, längeren als zweijährigen Änfenthalt preußischer 
Unterthanen im Auslande, wegen irriger Veranlagung zu einem Haus 
halte gehöriger Personen, Eintritt in den Militärdienst, wegen Ab 
lebens und aus den verschiedensten anderen Gründen können Abgänge 
im Laufe des Jahres eintreten. 
Aus diesen Ursachen waren in... 46 317 
Fällen Zugänge und in . ... . . 74 861 
Fällen Abgänge zu liquidiren, ini Ganzen 121 178 
Fälle. 
Bei den in den Zu und Abgangs'omrolle» eingetragenen Posten 
kommt es nicht immer zur Liquidation eines Steuerbeirages, weil 
nach dem eingeholten Gutachten der Vorcinschätzungskommission ein 
steuerpflichtiges Einkommen nicht vorhanden iii oder nach den ander 
weit eingezogenen Nachrichten eine Steuerpflicht nur bezüglich der 
Gemeindeeinkomniensteuer vorliegt, oder kein gesetzlicher Grund zur 
Absetzung einer bestehenden Veranlagung geltend gemacht werden kann. 
Es trafen diese Umstände zu bei 130265 
Zugangspositionen und bei ; . 53 400 
Abgangspüsitioiien, zusammen bei 188 665 
Eintragungen der Kontrolllisten. 
Nachdem dieMonats-, Zu undAbgangslistcn festgestellt sind. werden 
jedes Mal Nachtragshebel'.sten über die m Zugang nachgewiesenen 
Beträge ausgestellt. Einschließlich der Vierteljahrshebelisten sind im 
Laufe des Jahres, unter Berücksichtigung des Umstandes, daß für die 
Steuerpflichtigen über und bis 3 000 Jt Einkommen getrennte Listen 
erforderlich sind, auch wegen der Abrechnung mit der Staatskasse die 
Nachiragshebelistcn für Stenerbeträgc aus Vorjahren besonders auf 
gestellt werden müssen, mindestens 25000 besondere Hebclistcn gefertigt.
	        
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