2'
Nr. 3. Stenerverwaltung.
IV. Klagen im Verwaltungsstreitversahren.
Jahr
Zahl der
beim Bezirks
ausschuß
anhängigen
Klagen
zurück
ge
nommen
Hierv o
theiliveise
ab- mr be
gewiesen geündei
erachtet
n
voll
ständig
für be- schwebend
gründet
erachtet
Ursprünglich
veranlagtes
Gesammtsoll
Jt
Von den
Steuer
Pflichtigen er
strittenes
Gesammtsoll
Jt
Der Ausfall
beträgt daher
Jt
1896 .
125
40
45
5
21 14
64 949,b«
17 278,26
47 67l,3ü
1897 .
146
37
41
6
45 16
132 640,6»
52 716,4g
79 924,21
1898 .
128
13
39
8
52 - 11
58 910,9»
36 295,8»
22 615,io
1899 .
110
20
33
3
,
30 24
50 715,64
38 416,31
12 299,33
1900 .
109
26
25
8
30 20
89 788,72
65 509,73
24 278,9»
V. Vertheilungsverfahren
Ein weiteres Rechtsmittel gegen die Veranlagung zur Gemeinde
einkommenstener gewährt den Steuerpflichtigen die Bestimmung ini
tz 71 des Kommunalabgabengesetzes vom 14. Juli 1893. Bei einer
Mehrzahl steuerbercchtigler Gemeinden, z. B. bei doppeltem oder
mehrfachem Wohnsitz oder Aufenthalt eines Steuerpflichtigen, oder bei
Einnahmequellen, die in verschiedenen Gemeinden ihren Ursprung
haben, wie Grundbesitz, Gewerbebetrieb, kann die Vertheilung des
steuerpflichrigen Einkommens von dem Steuerpflichtigen beantragt
werden. Der Antrag ist bei dem Minister des Innern zu stellen, der
den über den Verlheilungsanirag beschließenden Bezirksausschuß be
stimmt.
Derartige Anträge sind gestellt:
im Jahre 1896 221,
• • 189/ 561,
1898 612,
1899 688.
- 1900 770.
VI. Revisionen.
Gegen die Entscheidungen des Bezirksausschußes im Verwaltungs-
streitverfahren ist das weitere beim Obcrverwaltungsgericht an
zubringende Rechtsmittel der Revision zulässig, das von den Parteien
innerhalb zwei Wochen eingelegt werden kann.
Zahl der
Hiervon
IM
an
hängigen
Revi
sionen
zurück
ge
nommen
verworfen,
d. h. das
Erkenntniß
1. Jniianz
bestätigt
in die
I. Instanz
zurückge-
gewiesen
aner
kannt
schwe
bend
1896
33
4
12
—
5
12
1897
32
3
12
4
9
4
1898
27
3
9
2
4
9
1899
26
10
•1
2
13
1900
21
1
7
2
5
6
Die durch die Entscheidungen des Oberverwaltungsgcrichts ent
standenen Steuerausfälle sind in den vorstehend unter IV — Klagen
mi Verwaltungsstreitverfahren — mitgetheilten Beträgen enthalte».
Wohnungswechsel der Steuerpflichtigen.
Zu- und Abgänge.
Ueber die Beweglichkeit der steuerpflichtigen Bevölkerung in Berlin
wird bemerkt, daß im Laufe des Slcnerjahres 1900 innerhalb der
159161
Zen fiten ihre Wohnung wechselten. Im Jahre 1899
wech,eiten 158133
Zensiten die Wohnung, mithin für 1900 mehr
1 028.
Zur Kontrolle der im Laufe des Jahres eintretenden Zu- und
Abgänge bei den Steuerpflichtigen wurden für jeden Einjchäizniigs-
bezirk besondere Zu- und Abgangskonlrollcn geführt, in die alle Fälle
eingetragen werden, durch die ein Zu- oder Abgang, eine Erhöhung
oder Ermäßigung entstehen kann.
Die Kontrollen, aus denen die Zn und Abgangslisten aus
gezogen werden, enthalten im Steuerjahr 1900 in fämmtlichen Ein
lätznngsbezirken:
bei den Zugängen 202 598,
- - Abgängen . 161 103,
zusammen 363 701
Eintragungen, über die von den Zuzugs- oder Abzugsgemeinden
Beläge zu beschaffen, Gutachten der Voreinschätzungskommission über
die Sleucrpflicht einzuholen, kurz alle die vielen Gründe festzustellen
waren, die die Liquidation bczw. die Veränderungen des bei der
Hauptveranlagung festgestellten Steucrsolls zu rechtfertigen geeignet sind.
Im Jahre 1899 betrug die Zahl der Zu und Abgänge 337 409
sie ist also um 26292
Fälle gestiegen.
In Folge Zuzugs aus anderen preußischen Genieinden wurden
in 26016
Fällen Zugänge und wegen Verzuges Steuerpflichtiger nach
anderen preußischen Gemeinden in 32 842
Fällen Abgänge liquidirt. Für jede dieser 58 858
Positionen war ein Ueberweisungsbelag zu beschaffen bczw. zu ertheilen.
Aus anderen Gründen, wie z. B. durch (Zugänge) Zuzüge vom
Auslande, Ermittelung übergangener Personen, durch Erbanfülle, Mit-
theilung von Grundstücks- und Hypothekenbesitz, vermehrte Einnahmen,
Austritt ans einem Haushalt n. s. w., könne» Zugänge, durch Verzüge
nach dem Auslande, längeren als zweijährigen Änfenthalt preußischer
Unterthanen im Auslande, wegen irriger Veranlagung zu einem Haus
halte gehöriger Personen, Eintritt in den Militärdienst, wegen Ab
lebens und aus den verschiedensten anderen Gründen können Abgänge
im Laufe des Jahres eintreten.
Aus diesen Ursachen waren in... 46 317
Fällen Zugänge und in . ... . . 74 861
Fällen Abgänge zu liquidiren, ini Ganzen 121 178
Fälle.
Bei den in den Zu und Abgangs'omrolle» eingetragenen Posten
kommt es nicht immer zur Liquidation eines Steuerbeirages, weil
nach dem eingeholten Gutachten der Vorcinschätzungskommission ein
steuerpflichtiges Einkommen nicht vorhanden iii oder nach den ander
weit eingezogenen Nachrichten eine Steuerpflicht nur bezüglich der
Gemeindeeinkomniensteuer vorliegt, oder kein gesetzlicher Grund zur
Absetzung einer bestehenden Veranlagung geltend gemacht werden kann.
Es trafen diese Umstände zu bei 130265
Zugangspositionen und bei ; . 53 400
Abgangspüsitioiien, zusammen bei 188 665
Eintragungen der Kontrolllisten.
Nachdem dieMonats-, Zu undAbgangslistcn festgestellt sind. werden
jedes Mal Nachtragshebel'.sten über die m Zugang nachgewiesenen
Beträge ausgestellt. Einschließlich der Vierteljahrshebelisten sind im
Laufe des Jahres, unter Berücksichtigung des Umstandes, daß für die
Steuerpflichtigen über und bis 3 000 Jt Einkommen getrennte Listen
erforderlich sind, auch wegen der Abrechnung mit der Staatskasse die
Nachiragshebelistcn für Stenerbeträgc aus Vorjahren besonders auf
gestellt werden müssen, mindestens 25000 besondere Hebclistcn gefertigt.
