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Volume No. 32. Bericht der Oertlichen Straßenbaupolizeiverwaltung

Full text: Verwaltungs-Bericht des Magistrats zu Berlin (Public Domain) Issue 1899 (Public Domain)

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Nr. 32. Oertliche Straßenbaupolizeiverwaltung. 
1895 189(5 1897 1898 1899 
in 40 81 56 112 42 Fällen, 
die definitive aus Anlaß des Aufrufes im Verwaltungsjahre 
1895 189(5 1897 1898 1899 
in 119 114 21 56 31 Fällen. 
Aufforderungen zu definitiven Bürgerfteigregulirungen aus Anlaß 
von Bauten ergingen im Verwaltungsjahre 
1898 1899 
434 398. 
Die Androhung des Vermaltungszwangsverfahrens behufs Durch 
führung der gestellten Anforderungen hat einschließlich der ans dem 
Vorjahre vorhandenen Reste im Verwaltungsjahre 
1895 189(5 1897 1898 1899 
in 337 338 262 391 297 Fällen 
stattgefunden. 
Diese 297 Anordnungen betrafen: 
a) die Anlegung bczw. Unterhaltung von Bürger 
steigen in 294 Fällen, 
b) die Ausbesserung von Dammpflaster in . . 3 
zusammen 297 Fälle. 
Diese Anordnungen fanden ihre Erledigung: 
durch Ausführung der geforderten Arbeiten und zwar: 
seitens der Aufgeforderten in 239 Fällen, 
seitens diesseitiger Organe auf Kosten der Ver 
pflichteten in 5 
durch Abstandnahme von der gestellten For 
derung in 2 
Neue Aufforderungen mußten wegen inzwischen ver 
änderter Sachlage erlassen werden in 9 
Längere über die Dauer des Berichtsjahres hinaus- 
reichcndc Fristen wurden gewährt in 30 
Unerledigt waren am Schluffe des Berichtsjahres 12 Fälle. 
Summe wie oben 297 Fälle. 
Wegen der Dringlichkeit der Arbeiten mußte in 3 von den bereits 
aufgeführten Fällen die Ausführung in: Zwangswege ohne vorherige 
Einziehung der Kostenvorschüfse erfolgen. Die entstandenen Kosten 
sind der Straßenbaupolizeiverwaltung erstattet worden, auch sind die 
beiden Beträge, die aus dem Verwaltungsjahre 1895 noch rückständig 
waren, inzwischen eingegangen. 
Die erlassenen Aufforderungen wurden in 6 Fällen durch Ein- 
sprücbc angegriffen. 
Drei der letzteren wurden durch Beschluß der Straßenbaupolizei. 
Verwaltung für ungerechtfertigt erklärt und wurde gegen einen dieser 
Beschlüsse geklagt, die Klage aber noch vor dem Termine zurück- 
genommen. In einem Falle wurde die Verfügung wegen Eigenthums- 
wechscls zurückgezogen, in den verbleibenden beiden anderen Fällen 
fand eine Zurücknahme der Verfügungen nur zur Zeit statt. 
Die gegen die versagte Genehmigung zu einer Einzäunung im 
Verwaltungsjahre 1897 angestrengte Klage schwebt noch jetzt. 
Die Oberaufseher und Aufseher der städtischen Slraßeureinigung 
sind als Organe der Stratzenbaupolizeiverwaltnng, Abtheilung I, 
thätig gewesen im Verwaltungsjahre 
1895 1896 1897 1898 1899 
in 5 235 5 146 5 786 6 187 5 617 Fällen. 
Sie haben hierbei im Berichtsjahr Aufforderungen an die Ver 
pflichteten erlassen in 5 522 Fällen, 
und sie wiederholt in 237 Fällen. 
Diese Aufforderungen hatten Erfolg in. . . . 5 363 
In den verbleibenden 159 Fällen 
erstatteten die in Rede stehenden Organe Anzeigen an die Straßenbau- 
polizeiverwaltung: sie thaten dies aus besonderen Gründen von vorn 
herein in 95 Fällen, so daß auf Grund der Aufseheranzeigen in 
159 -j- 95 — 254 Fällen Verfügungen ergangen sind. 
Ueber die Thätigkeit, die die sechs Siadtbaninspektionen als Organe 
der Oertlichen Straßenbaupolizeiverwaltung. Abtheilung I, entwickeln, 
berichtet die städtische Baudeputation, Abtheilitng II. 
IV. Neue Gesetze, statutarische Ordnungen und dergleichen, die 
eine nennenswerthe Einwirkung ans die Verwaltung zu üben in der 
Lage gewesen wären, sind nicht ergangen. 
Berlin, den 20. April 1900. 
Oertliche Straßenbaupolizeiverwaltung, Abtheilung I. 
Der Oberbürgermeister. 
I. V.: Voigt. 
B. Abtheilung II 
In der Organisation der Verwaltung sind im Jahre 1899/1900 
Veränderungen nickt eingetreten. 
In sämmtlichen Radialsystemen der Berliner Kanalisation können 
die Hausentwässerungen als abgeschlossen gelten, nur im XI. Radial- 
System sind die Kanalisationsleitungen noch nicht ausgeführt, die 
Legung der Leitungen steht jedoch auch hier in nächster Zeit bevor. 
Die nach Berlin zu entwässernden Gebietstheile von Charlotten 
burg, Schöneberg und Lichtcnberg sind mit Ausnahme nur weniger 
bebauter Grundstücke kanalisirt. 
Ein Hinzutritt größerer Gebietstheile ans Boxhagen-Rummels- 
bnrger Terrain an die Kanalisation des Berliner XII. Radtalsystems 
ist durch Vertrag vom 18.—22. Mai 1899 zwischen den betheiligten 
Gemeindebehörden festgesetzt. Grundstücke dieses Gebiets sind jedoch 
zum Anschluß noch nicht gelangt. — 
Im Berichtsjahre sind auf Antrag der Bauverwaltung der 
Kanalisationswerkc behufs Legung neuer Kanalisationsleitungen in 
bisher noch nicht kanalisirten Straßen die in der Polizeiverordnung 
vorgeschriebenen Aufrufe der in diesen Straßen gelegenen Grundstücke 
zum demnächstigen Anschlüsse an die Kanalisation durch die nnter- 
zeickmcle Verwaltung nach angeschlossener Tabelle I erfolgt. 
In Charlottenburg, Schöneberg und Lichtcnberg haben im Berichts 
jahre Aufrufe nicht stattgefunden. Die Mehrzahl der ertheilten An- 
schlußgenehmignngen für Charlottenburg, Schöneberg und Lichtenberg 
betrifft vollständige Neubauten und größere Umbauten. 
Die Thätigkeit der unterzeichneten Verwaltung im Berichtsjahre 
zeigt Tabelle II. 
Für diejenigen Entwäfferungsanlagen, welche bei den in Tabelle II 
ausgeführten Konlrollrcvisionen als ohne diesseitige Erlaubniß bereits 
an die Kanalisation vorschriftsmäßig angeschlossen ermittelt worden 
siitd, wurden, soweit Nachträge in früher genehmigten Zeichnungen 
angängig waren, neue Entwasserungszeichnungen von den Eigen- 
thüntcrn nicht verlangt und die Genehmigung dieser Entwässerungs- 
anlagen nachträglich ertheilt, und zwar in 2 220 Fällen. 
Diese nachträglichen Genehmigungen sind in Tabelle II nicht auf- 
genommen. 
Bcnierkt wird hierbei noch, daß über Neuanlagen von Bädern 
und Bedürfnißanstalten, sofern die Genehmigung dieser Anlagen seitens 
der Bauabtheilung des Königlichen Polizeipräsidiums nicht festzu 
stellen war, der genannten Behörde in jedem einzelnen Falle Kenntniß 
gegeben wurde. 
Auch in diesen, Berichtsjahre erhielten das Königliche Polizei- 
fKanalisation). 
Präsidium zu Berlin und der Magistrat zu Charlottenbnrg allmonat- 
lich Nachwcisungen über die ertheilten Erlaubnißscheine zur Inbetrieb 
nahme der Entwässerungsanlagen, die Oertliche Straßenbaupolizci- 
verwaltung, Abtheilung I, über die ausgeführten Hausanschlüsse und 
das Realstenerbüreau des Magistrats über die neu in die Kanalisation 
entwässernden Grundstücke, unter Angabe der Anfangstermine der 
Entwäffernng. Gegen die sehr zahlreichen Verfügungen der Ver- 
waliung wegen Beseitigung von Mängeln an den Entwässerungs 
anlagen u. s. w. sind nur in 2 Fällen Beschwerden erhoben worden: 
beide Beschwerden wurden von dem Herrn Oberpräsidenten als nn- 
begründet zurückgewiesen. 
Von der I. Abtheilung der Oertlichen Straßenbaupolizeiverwaltung 
haben 2 218, von den Polizeiverwaltungen Charlottenbnrg, Schöne- 
berg und Lichtenberg eine große Anzahl Projekte für Neu- und Um- 
bauten zur Stellung der diesseitigen Bedingungen für die Entwässe- 
rung vorgelegen. 
Im Büreau sind 21340 Journalnummern bearbeitet worden. 
Tabelle III enthält die Gesammizahlen der crthe>lten ersten An 
schlußgenehmigungen und Jnbeiriebnahmeerlaubnißscheine, sowie der 
in die Kanalisation entwässernden bebauten Grundstücke vom Tage der 
Einführung der Kanalisation bis zum 31. März 1900. 
Tabelle I. 
Aufrufe zum Anschluß von 
Kanalisation sind erfolgt: 
am 16. Mai 1899 . . 
- 25. Mai 1899 . . 
30. Mai 1899 . . 
- 5. Juni 1899 . . 
. 9. Juni 1899 . . 
- 7. Juli 1899 . . 
- 27. Juli 1899 . . 
. 3. August 1899 . 
- 28. September 1899 
- 30. Oktober 1899 . 
- 13. November 1899 
- 6. Februar 1900 . 
. 8. März 1900 . . 
- 2. Oktober 1899 . 
Rummelsburg. 
Grundstücken an 
die städtische 
im 
Radialsystcm 
VI, 
IX, 
VI, 
XII, 
X. 
V, 
V, 
V. 
II und XII, 
- 
X. 
IV, 
II und X, 
VIII, 
XII Boxhagen-
	        
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