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Volume No. XV. Bericht der Servis- und Einquartierungs-Deputation

Full text: Verwaltungs-Bericht des Magistrats zu Berlin (Public Domain) Issue 1868 (Public Domain)

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Im ersten Quartal 1868 stellte sich 
das Soll auf 1,345,873 Thlr. — Sgr. 
so daß sich im ersten Quartal 1869 gegen 
das Vorjahr das Miethssteuer-Soll erhöht 
hat, um 87,098 Thlr. — Sgr. 
Die ackerwirthschaftlich benutzten, nicht an bebauten Straßen belege- 
nen Aecker und Wiesen, welche in besonderen Kataster-Anhängen verzeichnet 
sind, sind in die obigen Uebersichten nicht mit aufgenommen; es sind deren 
312 katastrirt, welche in 605 Parzellen einen Pachtwerth haben von 
37,696 Thlr. 
Ebenso sind die vorhandenen 26 Buden und Trinkhallen und 1 Eis 
keller nicht mit eingerechnet, welche zusammen nach einem Miethswerthe 
von 1446 Thlr. besteuert werden. 
Ertragslohn, Rohbauten und Baustellen sind in den Katastern 2622 
verzeichnet. 
Die Uebersichten kl. und D. weisen nach, daß an Grundstücken, welche 
ertragsfähig sind, mit Ausnahme der vorgedachten Aecker und Wiesen vor 
handen sind 14,482 
mit einem Miethswerthe von 23,718,506 Thlr. 
von welchen mit Baulichkeiten versehen sind 
14,068 
und unbebaut und als Zimmer-, 
Holz-, Ablage-Plätze rc. benutzt . 414. 
Rechnet man diesen die in den Kataster-An 
hängen verzeichneten 312 
Wiesen und Aecker mit einem Miethswerthe 
von 37,696 Thlr. 
hinzu, so ergiebt sich eine Gesammtzahl von 
steuerpflichtigen Grundstücken von 14,794 
und ein Gesammt-Miethswerth von. . . 22,756,202 Thlr. 
Unter der Gesammtzahl befinden sich 732 
Königliche, fiskalische, städtische und kirchliche Grundstücke, welche 
theils gar nicht, theils nur in den für die Besteuerung maßge 
benden Räumen abgeschätzt sind, so daß sich der ganze Mieths- 
werth derselben auch nicht annähernd feststellen läßt. Der in 
den Katastern notirte Werth derselben beläuft sich auf 967,860 Thlr. 
Außerdem haben die 46 
im Besitze von Corporationen befindlichen 
Grundstücke einen Miethswerth von . . . 158,972 
mithin die 778 
nicht im Privatbesitz befindlichen Grundstücke einen solchen von 
1,126,832 Thlr. 
Werden von der Gesammtzahl der steuerpflichtigen 
14794 Grundstücke mit 23,750,202 Thlr. Miethswerth 
diese 778 - - 1,126,832 - 
abgerechnet, so er 
gibt sich, daß sich 
in den Händen 
von Privatperso 
nen und Gesell- 
schäften befinden . 14016 Grundstücke mit 22,629,370 Thlr. Miethswerth. 
Nachtwachtgeld wird von 68 Grundstücken, incl. der Läden unter den 
Colonaden an der Königsbrücke und im Hause Mühlendamm Nr. 32. und 
der Scharren am Haackschen-Markt erhoben und haben diese einen Gesammt- 
Miethswerth von 100,408 Thlrn. 
Von 413 Grundstücken incl. 35 Ackerstücken werden keine Realsteuern 
erhoben, weil solche entweder die Freihausberechtigung haben, oder als 
Königliche, fiskalische, städtische oder kirchliche Grundstücke befreit find. 
An Freihäusern sind Anfangs April er. noch 121 mit einem 
Miethswerthe von 399,421 Thlr. 
vorhanden gewesen. Davon -werden 
herangezogen zur Haussteuer . . . 105,618 Thlr. 
zrun Nachtwachtgelde . . . . . 12,401 „ 
118,019 Thlr. 
und sind daher bisher von der Real-Besteuerung noch 
befreit geblieben .... . . ...... 281,402 Thlr. 
In Folge Beschlusses der Communal-Behörden, die den hiesigen Frei 
häusern zustehende Befreiung von den Communal-Real-Abgaben und von 
der Einquartierung, resp. Real-Sublevation abzulösen, sind indessen gegen 
wärtig die diesfälligen Verhandlungen mit den Freihausbesitzern bei uns 
im Gange, nachdem wir damit durch Verfügung des Magistrats vom 
6. November 1867 beauftragt worden sind. Nach der uns damit zugcser- 
tigtcn Berechnung des den einzelnen Freihausbesitzern zu gewährenden Ab 
lösungs-Kapitals war ein solches Ablösungs-Verfahren bei 101 Freihäusern 
zum Austrag zu bringen. Bis zum Schlüsse des Jahres 1868 sind die 
Verhandlungen jedoch nur bei Einem dieser Grundstücke dergestalt zum 
definitiven Abschlüsse gelangt, daß dasselbe nach erfolgter Zahlung des Ab 
lösungs-Kapitals zu den Communal-Real-Abgaben veranlagt werden konnte. 
Es hat dies einestheils in dem großen Umfange dieses Ablösungs-Ver 
fahrens und den mancherlei Schwierigkeiten, mit denen dasselbe verbunden 
ist, so wie anderentheils in den verschiedenartigen Hindernissen seinen Grund, 
welche sich der schleunigen Abwickelung desselben entgegenstellen. Insbe 
sondere hat zunächst in Betreff jedes Grundstücks ein ausführlicher Extract 
aus dem stadtgerichtlichen Hypothekenbuche gemacht werden müssen, um 
die Freihausqualität, die Besitztitel- und Hypotheken-Verhältnisse rc. zu 
constatiren. Sodann hat es in vielen Fällen mehrfacher Erinnerungen 
bedurft, um in den Besitz einer Erklärung des Eigenthümers über die ihm 
mitgetheilte Berechnung des Ablösungs-Kapitals zu gelangen. 
Auch dem Besitzer selbst bieten sich nicht selten erhebliche Schwierig 
keiten dar, bevor er im Stande ist, den erforderlichen Consens der — oft 
in weit entfernten Orten wohnhaften — Hypothckengläubiger zu beschaffen. 
Ein weiterer Uebelstand ist es ferner, daß in mehrfachen Fällen die Eigen 
thümer erst zur Berichtigung ihres Besitztitels angehalten werden müssen 
und endlich, daß die Eigenthümer, mit denen die Verhandlungen bereits 
begonnen hatten, das Grundstück demnächst verkaufen, so daß mit dem Be 
sitznachfolger von Neuem wieder verhandelt werden muß. 
Abgesehen von dem einen Freihaus-Grundstücke, bei welchem das 
Ablösungs-Verfahren vollständig beendet ist, haben bis zum Schluffe deS 
Jahres 1866: 54 Freihausbesitzer die ihnen mitgetheilte Berechnung deS 
Ablösungs-Kapitals anerkannt, 28 dagegen Widerspruch erhoben und von 
13 war eine Erklärung noch nicht abgegeben worden, während in Bezug 
auf 5 Grundstücke eine Aufforderung an die resp. Besitzer zur Aeußerung 
über die Berechnung aus in der Sache selbst liegenden Gründen bis dahin 
noch nicht erlassen werden konnte. 
Die Anlage G. giebt ferner eine Uebersicht der auf Gmnd von Be 
schlüssen der resp. Armen-Commissionen im 1. Quartal 1869 Statt ge 
habten Befreiungen von der Miethssteuer und der demzufolge nicht 
ausgeschriebenen Steuerbeträge, so wie der Zahl der Almosen- und Pfle 
gegeld-Empfänger und der sonstigen aus Armuths - Rücksichten zeit- 
und theilweise von der Steuerzahlung befreiten Personen und des darnach 
berechneten jährlichen Steuer-Ausfalls unter Vergleichung mit den ent 
sprechenden Resultaten des Vorjahres. Diese Vergleichung erstreckt sich 
indessen nicht auf sämmtliche Armen - Commissionen, da von den 15 Com 
missionen Nr. 21., 29., 33., 37., 56 , 58., 61., 63., 68., 74., 98., 
101., 104., 112. und 113., welche ulto. 1867 noch nicht organisirt waren, 
im Laufe des Jahres 1868 erst die Commissionen Nr. 29,, 33, 37, 56,, 
58., 63. und 74. neu in's Leben getreten sind, die selbstständige Bildung 
der übrigen aber (Nr. 21., 61., 68., 98., 101., 104,, 112. und 113.) 
auch gegenwärtig noch nicht erfolgt ist. 
Wie aus dieser Uebersicht 6. hervorgeht, ist die Zahl der Almosen- 
und Pflegegeld-Empfänger gegen das Vorjahr uin 400 Personen und der 
Miethswerth ihrer Wohngelasse um 16,813 Thlr. gestiegen; eben so hat 
sich die Zahl derjenigen Einwohner, denen mit Rücksicht auf ihre dürftigen 
Verhältnisse zeitweise volle Steuerfreiheit gewährt werden mußte, um 229 
Personen und der Miethswerth ihrer steuerfrei gelassenen Wohnungsräume um 
1,921 Thlr. vermehrt. Dagegen ist bei denjenigen Personen, welchen die 
Steuerfteiheit nur für einen Theil ihrer Wohnungsmiethe bewilligt worden, 
eine Verminderung um 124 Köpfe und 7,027 Thlr. Miethswerth ein 
getreten. 
Die wesentlichsten Gesammt-Resultate aus den vorallegirten Zusam 
menstellungen, insbesondere auch hinsichtlich des Verhältnisses der als 
inexigible niedergeschlagenen Haus- und Miethssteuer-Beträge zu den wirk 
lich eingezogenen Steuern, sind nun folgende: 
Im Jahre 1868 sind ausgeschrieben worden: 
an Haussteuer und Nachtwachtgeld . 477,761 Thlr. 24 Sgr. 11 Pf. 
an Miethssteuer pro 1. Quartal 
ä 6% pCt. und pro 2.—4. Quar 
tal k 8z pCt 1,754,454 „ 7 „ 11 „ 
zusammen . . . 2,232,216 Thlr. 2 Sgr. 10 Pf. 
davon sind in Rest gekommen: 
Haussteuer 15579. 28. 4. mithin circa 3,ssr pCt. des AusschreibenS 
Miethssteuer 241584. 27. 11. „ „ 18,753 „ » „ 
zusammen . 257164. 26. 3. mithin circa 11,520 pCt. des AusschreibenS 
Von diesen Resten sind im Jahre 1868 
eingezogen. , niedergeschlagen. Rest geblieben. 
Hausstener 11,532, 8. —. 827. 21. —. 3,219. 29. 4. 
Miethssteuer 135,563. 11. 11. 40,535. 29. 7. 65,485, 16. 5. 
zusammen 147,095. 19. 11. 41,363. 20. 7. 68,705. 15. 9. 
Bei den Resten, welche ult. 1867 geblieben waren, war das Ver 
hältniß der eingezogenen Beträge gegen die als inexigibel niedergeschlagenen 
bei der Haussteuer etwa 75 zu 1 
„ „ Miethssteuer „ 8 zu 3; 
hiernach dürften von den Resten 
rot. 3,178 Haussteuer-Restc 
und „ 47,625 Miethssteuer-Reste 
Summa rot. 50,803 als einziehbar und 
42 Haussteuer-Reste und 
17,860 Miethssteuer-Reste 
Summa 17,902 als uneinziehbar zu erachten sein. 
Nach diesem Verhältniß wären von den pro 1868 überhaupt in Rest 
gekommenen Steuern rot. 14,710 Thlr. Haussteuer oder 94,«e pCt. 
183,189 Miethssteuer oder 75,823 „ 
zusammen rot. 197,899 Thlr. oder 76,355 pCt.
	        
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