aus dem 
Amtlihen ftenographishen Bericht 
über die 
außerordentliche Sitzung der Stadtverordnet 
am 9. Aprit 1884. 
A 18. 
Herausgegeben vom Magistrat zu Berlin. 
---=q= >t-eERI2.-<e=- = 
I< eröffne die Berathung. 
SSS Das Wort hat der Herr Stadtv. Dr. Horwik, 
Der Erlaß des Herrn Oberpräsidenten vom 29. März 1884. Stadtv. Dr. Horwitz: M. H.! Die Situation, in der wir uns 
ZE" B : befinden, ist von uns in keiner Weise provozirt worden, sie ist uns 
I vielmehr aufgezwungen; sie ist geschaffen in einer so überraschenden 
Weise, daß nicht allein in den Kreisen der unmittelbar Betheiligten, 
sondern, ich kann wohl sagen, in den weitesten Kreisen ein sehr lautes 
Hesremden sich darüber kundgegeben hat uns man fich fragen wußte: 
j 5 Uhr 50 Mi m egen wen ist denn der Erlaß des Oberpräsidenten, der den Gegen- 
Barf nee Res ee Minuten durch. den Stadty stand unserer heutigen Besprechung bildet, eigentlich gerichtet? gegen 
Am Magistratstisch sind anwesend: Herr Oberbürgermeister Dr. den Antrag, um den es sich dabei handelt? vielleicht gegen den Antrag- 
von For>enbe>, Herr Bürgermeister, Geheimer Regierung8-Rath steller? vielleicht gegen beide? oder vielleicht gegen einen Dritten? 
Duncker, Herr Kämmerer, Stadtrath Runge, die Herren Stadtsindici Wir haben, als wir in der vorigen Sikung beschlossen, diesen 
Zelle und Eberty, der Herr Stadtbaurath Rospatt, sowie die Erlaß zum Gegenstand einer Besprechung zu machen, Andeutungen 
Herren Stadträthe Marggraff, Stadthagen, Krause, Sarre, gehört, als ob das nicht ganz unbedenklich sei; ich glaube aber dennoch, 
Bail, Dr. Stort, Schreiner, Weise, Hagen, Meubrink, Haa, daß nur wenige Mitglieder dieser geehrten Versammlung einer Be- 
Mamroth, Wiebe und Wolff. | sorgniß Raum gegeben haben, als ob diese Bedenken irgend eine Be- 
rechtigung hätten auf unsere Entschließung einzuwirken. Ebenso wie 
Vorsteher: Die Situng ist eröffnet. wir in unserer großen Mehrheit, glaube ich, uns einverstanden erklärt 
haben mit dem Vorgehen oder vielmehr mit dem Nachgeben unseres 
Herrn Vorstehers, ebenso einverstanden werden wir darin gewesen sein, 
daß ein derarüiger Erlaß wicht einfa zu unsere Seunkutfinahne 0 
. n langt, ohne daß wir von unserem Rechtsöstandpunkte zu dieser neuesten 
Vorsteher: E53 folgt: und ich darf vielleicht hinzufügen, unerhörten Maßnahme der Aufsichts- 
Der Erlaß des Herrn Oberpräsidenten vom 29. März 1884. -- behörde Stellung nehmen. 
Vorl. 228. 4 et an ei wie jein Inhati adelt, nicht eima Jediglich au 
jerzu sind verschiedene Auträge eingegangen: zunächst ein Ant ie Adresse des Herrn Vorstehers gerichtet gewesen, sondern gleichzeitig 
des Hierzu send verschie und enossen aus nin mir 109 hat, wie auch notorisch ist, der Magistrat eine Abschrift dieses Erlasses 
zugegangen, so daß ich Zeit hatte, ihn noc< drucken zu lassen. Er ist erhalten und ist, wenn ich nicht sehr irre, aufgefordert worden, auch 
den Herren auf die Pläße gelegt, und habe ich daher wohl nicht nöthig, an seinem Theile dahin zu wirken, daß den in dem Erlaß des Herrn 
ihn zu verlesen. Oberpräsidenten angedeuteten Intentionen eine entsprechende Förderung 
Zu diesem Antrage ist ein Amendement eingegangen von dem zu Theil werde, und zwar in dem Sinne, daß definitiv verhütet werden 
Stadiv. Dr. Neumann: möge, was im Schooße der Stadtverordneten-Versammlung geplant 
in der dritten Zeile unter Nr. 1 statt „der Rechte der werde. Ich wäre in der That begierig zu wissen, wie der Magistrat 
Gemeindebehörden“ zu sagen: „der Rechte der Stadtverordneten- sich einem derartigen Ansinnen gegenüber verhalten hat, denn es ist 
Versammlung“. zir apjolnt amerfindiig, weihe im Gesch in der Berfossung gde im 
„Dr. erkommen begründeten el dem Magistrat zu Gebote stehen, um 
id Ferner iM ein Antrag eingegangen von dem Stadtv. Dr. Irmer auf ven Vorsteher der Stabtwerordneien-Berfämmtung eine Einwirkung 
> : zu üben, wie sie dem Wunsche des Herrn Oberpräsidenten von Berlin ent- 
Mn RE Aen men den Sriaß En ver spricht. In der Städteordnung, wie in den dazu erlassenen Reskripten oder 
Gesetzmäßigkeit desselben zu bezweifeln. in unserer gemeinsam vereinbarten Geschäftsordnung findet sich eine 
Handhabe für eine derartige Einwirkung in keiner Weise. Da der 
(Oho! und Gelächter.) Magistrat heute hier so zahlreich vertreten ist, so nimmt er vielleicht 
-. Dann hat der Stadtv. Spinola in Aussicht gestellt, einen Antrag Veranlassung der Stadtverordneten-Versammlung und auch den weiter 
auf motivirte Tageöordnung einzubringen. Er hat diesen Antrag noch betheiligten Kreisen eine Auskunft darüber zu ertheilen, welche that- 
nicht schriftlich formulirt und behält sich vor, denselben mündlich zu sächliche Stellung er diesem Vorgehen gegenüber eingenommen hat. 
stellen und näher zu begründen. Bei dem herzlichen Einvernehmen, welches in allen wichtigen Angelegen- 
EMT Nr 18. des Comm -Bl. 1884 ausgeaeben.