Ueber die Gemeinde - Einkommensteuer in Berlin. 88
werden ist, daß das Steuer-Soli 192,630 Tblr,
beträgt.
Pro 1870 ergab sich ein solches von . . 220,000 ,
mithin jetzt weniger 27,870 Tblr.
Diese Verringerung hat wesentlich darin ihren Grund, daß inzwischen die bei der
Königlichen Regierung angebrachten Reclamationen verschiedener Gesellschaften und des Fiskus
entschieden, außerdem aber auch in Rückficht auf die zeitigen Verhältniffe cheilweise Ermäßigungen
der Steuerstufen eingetreten sind.
Bon den städtischen 31 Einschätzungs-Eommiffionen haben wir bis jetzt das Material
von 90 Stadtbezirken, also fast di« Halite, zurückgeliefert erhalten. DaS Resultat der Einschätzungen
aus diesen 90 Stadtbezirken ist dem Resultat pro 1870 gegenüber gestellt worden
und ergiebt, daß
1871 . . 28,443 Personen mit . . 284,246 Thlrn. Soll,
1870 . . 28,470 „ , . . 283,206 ,
mithin 1871 weniger 27 Personen mit Plus 1,040 Thlrn.
zur Einschätzung gelangt sind.
Hieraus läßt sich mit ziemlicher Sicherheit schlichen, daß das Sieuer°Soll bei den nach
Stufe 6 bis 12 eingeschätzten resp/ noch zu veranlagenden Personen für 1871 nicht über das
Resultat von 1870 hinausgehen, oder doch höchstens eine Summe von 2 bis 3000 Thlrn. mehr
ergeben wird, die für das Steuer-Soll ganz bedeutungslos ist.
Es würde sonach das Mehr des Solls bei den Staats-Einkommensteuerzahlern von
28,762 Thlrn
gegen das Minus bei den juristischen Personen von. . 27,370 ,
in Rücksicht auf daS unbedeutende Plus bei de» Personen von Stufe 6 bis 12 ausgehen, so
daß das Soll nach den Normalsätzen des Tarifs, welches pro 1870 berechnet worden ist,
unbedenklich auch für daS Jahr 18?1 zur Grundlage dienen kann.
Bon dem Betrage desselben mit 2,123,244 Thlr.
waren pro 1870 aus Gehälter, Pensionen rc., welche eine Befteiung resp.
Ermäßigung der Einkommensteuer begründen . . . . 91,000 Thlr.
abgerechnet.
Es werden pro 1871 in Rücksicht auf das Kriegs-Berhältniß,
das eine erhebliche Anzahl activer Militarrs
mehr, wie im Frieden, herbeigeführ! Hai und ebenso die
Zahl der begründeten Reclamationen erhobt, noch mindestens 32,244 ,
in Abrechnung zu bringen sein, mithin zusammen ........ 123,244 ,
Es beträgt das Steuer-Soll, nach welchem der Procentsatz zu berechnen,
mithin 2,000,000 Thlr.
Daß eine höhere Summe unter keinen Umständen anzunehmen ist. dürfte umsomehr
zweifellos sein, als in Folge des Kriegszustandes die Ausfälle sich ganz bedeutend gegen bisher
steigern werden, da der Gewerbebetrieb bei der Länge der Zeit erheblich leidet und einen
merklichen Rückgang in den Einnahmequellen herbeiführt.
Die angenommene Summe des Ausfalls, die sich ja überhaupt nie vorher bestimmen
läßt, erscheint uns daher keineswegs zu hoch gegriffen.
Nach einein späteren Bericht der Steuerdeputation vom 28. Dezember 1870
hatten steh in 163 Stadtbezirken 527,320 Thlr. Steuerfoll für die Personen von
300—1000 Thlrn. und demnächst am 19. Januar ein solches von 640,954 Thlrn.
ergeben. Das Schlußresultat, welches für die vorne bereits erwähnten 72,258 Personen
ein Gesammtfteuer-Soll von 722,135 Thlrn. ergab, wurde erst festgestellt,
nachdem die betreffenden Anträge bereits gestellt waren. Da das Soll von 1870
sich, wie bereits erwähnt auf 707,012 belief, wurde die Annahme der Steuerdeputation,
„daß das Soll nach den Normalsätzen des Tarifs, welches pro 1870 berechnet
worden ist, unbedenklich auch für daS Jahr 1871 zur Grundlage dienen könne", im
Allgeineinm bestätigt. Der am 28. December 1870 auf Grund der ersten Berechnungen
gestellte Antrag, den in dem Entwurf zum Haupt-Etat pro 1871 zur Ausgleichung
der Einnahme mit den darin vorgesehenen Ausgaben erforderlichen Bedarf
von 1,397,750 Thlrn. durch eine Erhebung der Gemeinde-Einkommensteuer von
66 2 /j pCt. des Normalsteuertarifs zu decken, blieb daher in der Hauptsache gerechtfertigt,
wie sich auS folgender Berechnung ergiebt:
