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Ueber  die  Gemeinde-Einkommensteuer  in  Berlin.

Wie  vorder  erwähnt,  sind  die  dem  Haupl-Sleueramt  zur  Einschätzung  mitgetheilten,
Seitens  der  diesseitigen  Commissionen  vorgeschlagenen  Personen  mit  mehr  als  1ÖOO  Thlr.
Einkommen,  ebenso  die  außerhalb  zur  Staats-Einkommensteuer  veranlagten  Personen  hierbei
nutzer  Betracht  gelösten  Einmal  stehen  die  von  ihnen  aufzubringenden  Beitrage  noch  nicht
fest,  und  andererseits  erscheint  ek  uns  gerathen,  diese  etwaigen  Erträge  alS  Deckung  für  vorkommende ­
  Ausfälle  zu  bezeichnen  Wenn  sich  daraus  etwa  90,000  Thlr.  Steuer  nach  den
Taristätzen  ergiebt,  was  wir  annehmen  zu  können  glauben,  so  sind  dies  5  pCt.  des  Gesammt-Solls,
  welche  nach  unseren  Erfahrungen  bei  der  Miethssteuer,  wo  etwa  3  bis  4  pCt.  jährlich
niedergeschlagen  werden  und  in  Rücksicht  darauf,  daß  bei  der  Einkommensteuer  wiederum  sich
weniger  Befreiungen  auS  Armuthsgründen  rc.  finden  werden,  aber  auch  ein  nennenSwerthes
Zugangs-Soll  nicht  entsteht,  und  durch  Reklamationen,  sowie  Abgänge  erhebliche  Ausfälle
entiteden  können,  angemessen  erscheinen.
Inwieweit  diele  Annahme  richtig  ist,  wird  die  spätere  Erfahrung  lehren,  eine  sichere
Basis  für  dieselbe  fehlt.
Dem  Magistrat  stellen  wir  deshalb  ganz  ergebenst  anheim:
unter  herbeizuführender  Zustimmung  der  Stadtverordneten-Bersammlung  die
Skeuerquote.  welche  für  das  zweite  Semester  dieses  JahreS  erhoben  werden  soll,
gefälligst  schleunigst  festsetzen  zu  wollen,  damit  wir  die  uns  noch  bleibenden ­
  umfangreichen  Arbeiten  rechtzeitig  zu  erledigen  vermögen.
Ueber  daS  diesmalige  erste  Einschätzungs-Geschäft  selbst  gestatten  wir  uns  noch  nachstehende ­
  Bemerkungen.
Im  Allgemeinen  waren  die  uns  und  demzufolge  auch  den  Bezirks-Vorstehern,  sowie
Einschätzungs-Commissionen  gestellten  Fristen  zur  Bewältigung  der'  umfangreichen  Arbeiten
schr  k>rrz  bemesten,  zumal  dieselben  zum  ersten  Male  vorgenommen  wurden  und  den  betteffenden
  Organen  daher  Erfahrungen  noch  nicht  zur  Seite  standen.
Schon  bei  der  Aufnahme  des  Personenstandes  durch  die  BezirkS-Borsteher  zeigten  sich
hier  und  da  Schwierigkeiten  und  mußte  eine  bedeutende  Anzahl  Listen,  die  von  den  HauSeigenthümcrn
  durch  die  BezirkS-Vorsteher  nicht  zu  erlangen  waren,  von  uns  eingezogen
werden.
Die  Formulare  zu  diesen  Aufnahme-Listen  hatten  wir  mit  Bezeichnung  der  Grundstücke
und  den  erforderlichen  Control-Nummern  versehen  lasten,  ebenso  war  ein  Verzeichinß  der
Grundstücke  nach  Stadtbezirken  jedem  Bezirks-Vorsteher  mit  übergeben  worden.  Die  zurückgekommenen ­
  Ausnahme-Listen  wurden  diesseits  durchgesehen,  so  weit  es  thunlich  ergänzt,  und
demnächst  in  die  Einschätzungs-Listen  überttazen.  Am  29.  April  c.  konnten  wir  den  Borsitzenden
  der  Einschätzungs-Commissionen,  die  wir  nebst  deren  Stellvcrttetern  zum  30.  ej.  m.
zu  einer  Confercnz  zusammenberufen  hatten,  die  ersten  Einschätzungs-Listen  von  ganzen  Stadtbezirken ­
  senden.
Ani  4.  und  10.  Mai  c.  wurden  von  uns  abermals  Conferenzen  mit  denselben  abgehalten, ­
  in  welchen  die  Besprechungen  über  die  einzelnen  Besttmmungen  deß  Regulativs  zu  Ende
geführt  werden  konnten.
Inzwischen  und  bis  zum  12.  Mai  c.  waren  die  sämmtlichen  Einschätzungs-Listen  den
Commissions-Vorsitzenden  zugesandt,  und  hatten  auch  die  denselben  zugewiesenen  Beamten
mit  dem  1.  Mai  c.  ihre  Thätigkeit  begonnen.
Schon  am  14  Mai  c.  erhietten  wir  die  ersten  erledigten  Einschätzungs-Listen,  am
26.  Mai  c.  hatte  bereits  eine  Eommission  die  Arbeit  vollendet  und  heute  ist  uns  das  letzte
Material  von  7  Stadtbezirken  zurückgelieferk  worden.
Die  Thättgkeit  der  Kommissionen  verdient  alle  Anerkennung.  Die  Mitglieder  derselben
haben  sich  unter  dem  Vorgänge  der  Vorsitzenden  in  wahrhaft  aufopfernder  Weise  den  schwierigen ­
  und  zeitraubenden  Arbeiten  unterzogen  und  eö  sind  von  den  Commissionen  Sitzungen
bis  in  die  Rächt  hinein  in  großer  Zahl  abgehalten  worden.  Hier  hat  sich  in  der  That  gezeigt,
  daß  es  nicht  an  Bürgern  fehlt,  die  weder  Zeit  noch  Mühen  und  Beschwerden  scheuen,
wenn  es  sich  um  allgemeine  Interessen  handelt.
Die  zurückgelieferten  Einschätzungs-Listen  wurden  mit  der  von  den  Beamten  der
Einschätzungs-Commissionen  aufgcsielltm  Uebersicht  zunächst  in  unserem  Büreau  revidirt,  die
Ergänzungen  veranlaßt,  die  Beamten  rc.,  welche  Steuer-Ermäßigungen  zu  fordern  haben,
ertrahirt  und  demnächst  in  die  Steuer-Kataster  überttagen,  welche"  letztere  in  diesen  Tagen
biß  zu  der  ebenfalls  schon  in  Angriff  genommenen  calculatorischen  Prüfung  soweit  fertig
werden,  daß  nur  noch  die  Steuerquote  einzutragen  bleibt.  In  gleicher  Weise  werden  im
Laufe  dieser  Woche  die  Duplikat-Kataster  für  die  Steuer-Erheber  geschrieben.
Dann  kommt  es  aber  noch  darauf  an,  die  Steuerpflichttgen,  welche  übrigens  nach  den
Bestimmungen  deß  Regulattvs  schon  vom  I.  Juli  c.  ab  zur  Einzahlung  chres  Steuerbeitrages
berechtigt  find.  von  der  Veranlagung  zu  benachrichtigen  und  die  Quittungen  auszuschreiben.
Damit  auch  diese  umfangreichen  Arbetten  correct  und  rechtzeitig  erledigt  werden  können,
ist  die  Feststellung  der  Steuerquote  schr  dringend  und  bitten  wir  deshalb  wiederholt,
die  Beschlußnahme  über  die  Steuerquote  möglichst  beschleunigen  zu  wollen.
WaS  das  Büreau-Personal  anbetrifft,  dessen  wir  für  die  Zukunft  zu  den  Gemeinde-