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Volume V. Arbeit des Plenums

Full text: Zweijahresbericht des Abgeordnetenhauses von Berlin (Public Domain) Issue1951/1952 (Public Domain)

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V. ARBEIT DES PLENUMS 
1. Sitzungen, Redner, besondere Abstimmungen, 
feierliche Akte 
Das Abgeordnetenhaus hat in den Jahren 1951 
und 1952, den beiden ersten Jahren der I. Wahl 
periode der Volksvertretung gemäß Artikel 25 
der Verfassung von Berlin, 60 Plenarsitzungen 
— 46 ordentliche und 14 außerordentliche ■— ab 
gehalten. 
Die Dauer der Sitzungen betrug im Durchschnitt 
5 Stunden. In zehn Fällen zogen sich die Bera 
tungen, teilweise mit kleinen Unterbrechungen, j 
über 7 Stunden hin. Die längste Sitzung, in der ! 
am 3. August 1951 der Haushaltsplan für 1951 
verabschiedet wurde, dauerte über 14 Stunden. 
Gefehlt haben in den 60 Sitzungen von den stimm- ! 
berechtigten Abgeordneten im Durchschnitt 6,9 «/o, j 
und zwar von der SPD 8,2 »/o, von der CDU 5,6 o/ 0 , | 
von der FDP 5,8 «/„. 
An jeder Sitzung teilgenommen, d. h. niemals ge 
fehlt in den zwei Jahren haben die folgenden 
30 Abgeordneten: 
von der SPD: Barthelmann, Bayer, Deutsch, 
Droms, Ganschow, Horlitz, Krappe, Landsberg, 
Lipschitz, Müller (Rudolf), Rieken, Marx, 
Pomezny; 
von der CDU; Amrehn, Dr. Blume, Laverrenz, 
Lücke (Bruno), Pflamm, Ulbrich, Steinig, Stolz 
mann; 
von der FDP; Bartsch (Johann), Fischer, Dr. 1 
Hänicke, Hahn von Dorsche, Dr. Hoffmann, 
Homeyer, Dr. Kiefer, Peschke, Wiederhold. 
Am häufigsten das Wort ergriffen haben in den ( 
Plenarsitzungen der beiden Jahre außer dem i 
Präsidenten und seinen Stellvertretern die Ab 
geordneten 
Neumann (SPD) 150mal, davon 58mal zur Ge 
schäftsordnung, 
Fischer (FDP) I42mal, davon 18mal zur Ge 
schäftsordnung, 
Lipschitz (SPD) 113mal, davon 3mal zur Ge 
schäftsordnung, 
Peschke (PDP) 103mal, 
Wille (CDU) lOlmal, davon 13mal zur Geschäfts 
ordnung. 
Es folgen: Dr. Ronge (FDP) 91mal, Frau Krappe 
(SPD) 82mal, Ullmann (PDP) 78mal, Schellin 
(CDU) 62mal, Swolinsky (SPD) 59mal, Lands 
berg (SPD) 56mal, Dr. Batzel (CDU) 49mal, 
Ganschow (SPD) 46mal, Günzel (FDP) 46mal 
usw. 17 der gegenwärtigen Abgeordneten sind in 
den Vollsitzungen während der Berichtszeit nicht 
als Redner aufgetreten. 
Der Regierende Bürgermeister Dr. Reuter nahm 
44mal das Wort. Von den Senatoren sprachen am 
häufigsten: Dr. Tiburtius 99mal, Fleischmann 
86mal, Dr. Müller 57mal, Dr. Haas 51mal. 
Die Tagesordnung der einzelnen Sitzungen um 
faßte in der Regel über 40 Punkte, in der 
30. Sitzung am 6. Dezember 1951 und ln der 
41. Sitzung am 20. März 1952 sogar 71 Punkte, 
die freilich nicht sämtlich in einer Sitzung auf 
gearbeitet werden konnten. Mehrfach wurden je 
doch 50 und mehr Beratungsgegenstände an 
einem Tage erledigt, in der 54. Sitzung am 
30. September 1952 in fünfstündiger Beratung 
sogar 66 Punkte, darunter allerdings 25 Vorlagen 
zur Kenntnisnahme. 
Die ausgedehntesten Debatten entwickelten sich 
außer bei Aussprachen über den Etat und die 
Regierungspolitik bei Vorlagen über die Sozial 
versicherung, das Schulgesetz und bei Anfragen 
über die Polizei. 
Namentliche Abstimmungen haben im Jahre 1951 
sieben, im Jahre 1952 drei stattgefunden, und 
zwar einmal bei der Wahl des Bürgermeisters 
und der Senatoren, zweimal über Billigung der 
Richtlinien der Regierungspolitik, dreimal bei An 
trägen auf Änderung dos Schulgesetzes, je einmal 
bei dem Gesetz zum Abschluß der Entnazifizie 
rung, beim Rentenzulagengesetz, bei dem Gesetz 
über die Erstattung überzahlter Steuern und bei 
dem Rentenversicherungsübcrleitungsgesetz. 
Außerdem mußte in weiteren sieben Fällen Zottel 
wahl vorgenommen werden: zweimal bei der 
Wahl des Regierenden Bürgermeisters, zweimal 
bei der Wahl des Kammergerichtspräsidenten 
bzw. des Kammergerichtspräsidenten und der Gc- 
neralstaatsanwälte, einmal bei der Wahl des 
Präsidenten des Oberverwaltungsgerichts, einmal 
bei der Wahl eines Mitgliedes und seines Stell 
vertreters als Vertreter Berlins im Ständigen 
Beirat bei dem Bundesausgleichsamt. 
Der sogenannte Hammelsprung, die Auszählung 
der Stimmen bei zweifelhaftem Abstimmungs 
ergebnis, wurde 1951 siebenmal, 1952 achtmal 
notwendig. 
Eine Unterbrechung der Sitzung zwecks Bespre 
chung der Fraktionen oder zur Abhaltung von 
Ausschußsitzungen erwies sich 1951 neunmal, 
1952 vierzehnmal als zweckmäßig. 
Die Fragestunde, die erst zu Beginn des Jahres 
1952 eingeführt wurde, führte im Laufe des 
Jahres zur Stellung und Beantwortung von 
85 mündlichen Anfragen. 
Die Stenographischen Berichte über die Verhand 
lungen der Plenarsitzungen umfaßten im Jahre 
1951 946 Druckseiten, im Jahre 1952 931 Druck 
seiten. 
Zweimal fanden im Rahmen von ordentlichen 
Sitzungen feierliche Akte in Anwesenheit 
von Vertretern der Alliierten Kommandantur 
statt: am 18. Januar 1951 zu Ehren des scheiden 
den Kommandanten des amerikanischen Sektors, 
General Taylor, am 8. Oktober 1951 zu Ehren 
des scheidenden Kommandanten des britischen 
Sektors, General Bourne. — Mehrfach konnte der 
Präsident ausländische Besucher als Ehrengäste 
begrüßen, darunter den neuen Kommandanten des 
britischen Sektors, General Coloman, anläßlich der 
Beileidskundgebung des Hauses zum Hinscheiden 
des englischen Königs Georg VI., ferner den 
britischen Feldmarschail Slim, sowie eine Dele 
gation von Mitgliedern des englischen Unterhau 
ses. Eine Delegation des Conseil Municipal de 
Paris erwiderte einen Besuch des Präsidenten des 
Berliner Stadtparlaments im April 1952; der 
Chairman des London County Council nebst dem 
Giere des Council machten im September 1952 
einen Gegenbesuch zum Studium der Einrichtun 
gen der Berliner Selbstverwaltung und wohnten 
bei diesem Anlaß auch einer Sitzung des Ab 
geordnetenhauses bei. 
Gäste von der Bundesregierung und dem Bundes 
tag waren zur Verabschiedung des Dritten Über 
leitungsgesetzes am 12. Juni 1952 erschienen; da 
bei ergriffen der Bundesfinanzminister Dr. Schäf- 
fer und der Vorsitzende des Berlin-Ausschusses 
des Bundestages Dr. Bucerius das Wort. 
Ein Bericht über die Tätigkeit der Berliner Ab 
geordneten im Bundestag wurde in der Sitzung 
des Abgeordnetenhauses vom 31. Januar 1952 
durch den Alterspräsidenten des Deutschen Bun 
destages Paul Lobe erstattet.
	        
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