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V. ARBEIT DES PLENUMS
1. Sitzungen, Redner, besondere Abstimmungen,
feierliche Akte
Das Abgeordnetenhaus hat in den Jahren 1951
und 1952, den beiden ersten Jahren der I. Wahl
periode der Volksvertretung gemäß Artikel 25
der Verfassung von Berlin, 60 Plenarsitzungen
— 46 ordentliche und 14 außerordentliche ■— ab
gehalten.
Die Dauer der Sitzungen betrug im Durchschnitt
5 Stunden. In zehn Fällen zogen sich die Bera
tungen, teilweise mit kleinen Unterbrechungen, j
über 7 Stunden hin. Die längste Sitzung, in der !
am 3. August 1951 der Haushaltsplan für 1951
verabschiedet wurde, dauerte über 14 Stunden.
Gefehlt haben in den 60 Sitzungen von den stimm- !
berechtigten Abgeordneten im Durchschnitt 6,9 «/o, j
und zwar von der SPD 8,2 »/o, von der CDU 5,6 o/ 0 , |
von der FDP 5,8 «/„.
An jeder Sitzung teilgenommen, d. h. niemals ge
fehlt in den zwei Jahren haben die folgenden
30 Abgeordneten:
von der SPD: Barthelmann, Bayer, Deutsch,
Droms, Ganschow, Horlitz, Krappe, Landsberg,
Lipschitz, Müller (Rudolf), Rieken, Marx,
Pomezny;
von der CDU; Amrehn, Dr. Blume, Laverrenz,
Lücke (Bruno), Pflamm, Ulbrich, Steinig, Stolz
mann;
von der FDP; Bartsch (Johann), Fischer, Dr. 1
Hänicke, Hahn von Dorsche, Dr. Hoffmann,
Homeyer, Dr. Kiefer, Peschke, Wiederhold.
Am häufigsten das Wort ergriffen haben in den (
Plenarsitzungen der beiden Jahre außer dem i
Präsidenten und seinen Stellvertretern die Ab
geordneten
Neumann (SPD) 150mal, davon 58mal zur Ge
schäftsordnung,
Fischer (FDP) I42mal, davon 18mal zur Ge
schäftsordnung,
Lipschitz (SPD) 113mal, davon 3mal zur Ge
schäftsordnung,
Peschke (PDP) 103mal,
Wille (CDU) lOlmal, davon 13mal zur Geschäfts
ordnung.
Es folgen: Dr. Ronge (FDP) 91mal, Frau Krappe
(SPD) 82mal, Ullmann (PDP) 78mal, Schellin
(CDU) 62mal, Swolinsky (SPD) 59mal, Lands
berg (SPD) 56mal, Dr. Batzel (CDU) 49mal,
Ganschow (SPD) 46mal, Günzel (FDP) 46mal
usw. 17 der gegenwärtigen Abgeordneten sind in
den Vollsitzungen während der Berichtszeit nicht
als Redner aufgetreten.
Der Regierende Bürgermeister Dr. Reuter nahm
44mal das Wort. Von den Senatoren sprachen am
häufigsten: Dr. Tiburtius 99mal, Fleischmann
86mal, Dr. Müller 57mal, Dr. Haas 51mal.
Die Tagesordnung der einzelnen Sitzungen um
faßte in der Regel über 40 Punkte, in der
30. Sitzung am 6. Dezember 1951 und ln der
41. Sitzung am 20. März 1952 sogar 71 Punkte,
die freilich nicht sämtlich in einer Sitzung auf
gearbeitet werden konnten. Mehrfach wurden je
doch 50 und mehr Beratungsgegenstände an
einem Tage erledigt, in der 54. Sitzung am
30. September 1952 in fünfstündiger Beratung
sogar 66 Punkte, darunter allerdings 25 Vorlagen
zur Kenntnisnahme.
Die ausgedehntesten Debatten entwickelten sich
außer bei Aussprachen über den Etat und die
Regierungspolitik bei Vorlagen über die Sozial
versicherung, das Schulgesetz und bei Anfragen
über die Polizei.
Namentliche Abstimmungen haben im Jahre 1951
sieben, im Jahre 1952 drei stattgefunden, und
zwar einmal bei der Wahl des Bürgermeisters
und der Senatoren, zweimal über Billigung der
Richtlinien der Regierungspolitik, dreimal bei An
trägen auf Änderung dos Schulgesetzes, je einmal
bei dem Gesetz zum Abschluß der Entnazifizie
rung, beim Rentenzulagengesetz, bei dem Gesetz
über die Erstattung überzahlter Steuern und bei
dem Rentenversicherungsübcrleitungsgesetz.
Außerdem mußte in weiteren sieben Fällen Zottel
wahl vorgenommen werden: zweimal bei der
Wahl des Regierenden Bürgermeisters, zweimal
bei der Wahl des Kammergerichtspräsidenten
bzw. des Kammergerichtspräsidenten und der Gc-
neralstaatsanwälte, einmal bei der Wahl des
Präsidenten des Oberverwaltungsgerichts, einmal
bei der Wahl eines Mitgliedes und seines Stell
vertreters als Vertreter Berlins im Ständigen
Beirat bei dem Bundesausgleichsamt.
Der sogenannte Hammelsprung, die Auszählung
der Stimmen bei zweifelhaftem Abstimmungs
ergebnis, wurde 1951 siebenmal, 1952 achtmal
notwendig.
Eine Unterbrechung der Sitzung zwecks Bespre
chung der Fraktionen oder zur Abhaltung von
Ausschußsitzungen erwies sich 1951 neunmal,
1952 vierzehnmal als zweckmäßig.
Die Fragestunde, die erst zu Beginn des Jahres
1952 eingeführt wurde, führte im Laufe des
Jahres zur Stellung und Beantwortung von
85 mündlichen Anfragen.
Die Stenographischen Berichte über die Verhand
lungen der Plenarsitzungen umfaßten im Jahre
1951 946 Druckseiten, im Jahre 1952 931 Druck
seiten.
Zweimal fanden im Rahmen von ordentlichen
Sitzungen feierliche Akte in Anwesenheit
von Vertretern der Alliierten Kommandantur
statt: am 18. Januar 1951 zu Ehren des scheiden
den Kommandanten des amerikanischen Sektors,
General Taylor, am 8. Oktober 1951 zu Ehren
des scheidenden Kommandanten des britischen
Sektors, General Bourne. — Mehrfach konnte der
Präsident ausländische Besucher als Ehrengäste
begrüßen, darunter den neuen Kommandanten des
britischen Sektors, General Coloman, anläßlich der
Beileidskundgebung des Hauses zum Hinscheiden
des englischen Königs Georg VI., ferner den
britischen Feldmarschail Slim, sowie eine Dele
gation von Mitgliedern des englischen Unterhau
ses. Eine Delegation des Conseil Municipal de
Paris erwiderte einen Besuch des Präsidenten des
Berliner Stadtparlaments im April 1952; der
Chairman des London County Council nebst dem
Giere des Council machten im September 1952
einen Gegenbesuch zum Studium der Einrichtun
gen der Berliner Selbstverwaltung und wohnten
bei diesem Anlaß auch einer Sitzung des Ab
geordnetenhauses bei.
Gäste von der Bundesregierung und dem Bundes
tag waren zur Verabschiedung des Dritten Über
leitungsgesetzes am 12. Juni 1952 erschienen; da
bei ergriffen der Bundesfinanzminister Dr. Schäf-
fer und der Vorsitzende des Berlin-Ausschusses
des Bundestages Dr. Bucerius das Wort.
Ein Bericht über die Tätigkeit der Berliner Ab
geordneten im Bundestag wurde in der Sitzung
des Abgeordnetenhauses vom 31. Januar 1952
durch den Alterspräsidenten des Deutschen Bun
destages Paul Lobe erstattet.