96 KÄMMEREI FINANZWESEN UND GRUNDSTÜCKSVERKEHR 1. Der Haushaltsplan 2007 der Stadt Nördlingen 1.1 Das Aufstellungsverfahren Der Entwurf des Verwaltungshaushaltsplanes war in den Monaten November 2006 bis Januar 2007 erarbeitet worden. Daran anschließend wurde das Investitionsprogramm als Grundlage des Vermögenshaushaltes zusammengestellt. Der Haupt- und Finanzausschuss des Stadtrates beriet den Planentwurf in verschiedenen Sitzungen im Februar und März 2007. Der Haushalt wurde in der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 3. Mai 2007 verabschiedet. 1.2 Allgemeine Ausführungen zum Haushalt 2007 1.2.1 Verwaltungshaushalt Erwartungsgemäß gestaltete sich die Aufstellung des Haushaltsplanes 2007 ähnlich problematisch wie im Vorjahr. Wegen der hohen Gewerbesteuereinnahmen des Jahres 2005 und den damit verbundenen Auswirkungen auf Steuer- und Umlagekraft, Solidarund Kreisumlage enthielt der erste Entwurf (Stand: 31.01.2007) keine Zuführung an den Vermögenshaushalt. Im Laufe der Haushaltsberatungen zeigte sich dann, dass die Einnahmen weitgehend ausgereizt waren. Im Wesentlichen durch eine pauschale Verminderung der Personalausgaben (Deckungsring 1) um 52.000 EUR sowie die vom Kreistag beschlossene, über die im städtischen Haushaltsentwurf bereits berücksichtigte Umlagesatz-Senkung (- 1,0 v. H.) hinausgehende, weitere Reduzierung der Kreisumlage um 0,25 v. H. (= 45.000 EUR) konnte dann doch noch ein Zuführungsbetrag von 100.000 EUR ausgewiesen werden. Die gesetzlich vorgeschriebene Mindestzuführung in Höhe der Ausgaben für die ordentliche Kredittilgung (0,604 Mio. EUR) wurde damit 2007 um rund 0,5 Mio. EUR verfehlt. Dieses – auf den ersten Blick beunruhigende – Ergebnis resultierte aus den Rekord-Steuereinnahmen des Jahres 2005 (insbesondere den Gewerbesteuer-Isteinnahmen mit 14,078 Mio. EUR) und dem damit verbundenen Anstieg der für 2007 maßgeblichen Umlagekraft um 22,6 v. H. auf 17,93 Mio. EUR. Es deckte sich mit den 97 im Vorjahr prognostizierten Finanzplanungsdaten für 2007 (vgl. Vorbericht S. 19/20 zum Haushalt 2006) und war deshalb keinesfalls überraschend. Allein aus dem Vergleich des "UA 9000 – Steuern, allg. Zuweisungen und allg. Umlagen" mit den Daten des Rechnungsjahres 2006, das mit einer Zuführung an den Vermögenshaushalt von 5,037 Mio. EUR (ohne fiduziarische Stiftungen) abschloss, ging eine Verschlechterung in Höhe von 4,153 Mio. EUR hervor. Auslöser für diese Verschlechterung (ohne fiduziarische Stiftungen) waren v. a. zwei Einzelpositionen: Gewerbesteuer Kreisumlage - 4,337 Mio. EUR + 1,351 Mio. EUR 5,688 Mio. EUR Die durch Gewerbesteuer und Kreisumlage bedingte Verschlechterung im UA 9000 (Vergleich Plan 2007 gegenüber Rechnungsergebnis 2006) wurde etwas kompensiert durch wesentliche Verbesserungen bei der Einkommensteuer (+ 232.000 EUR), der Umsatzsteuer (+ 114.000 EUR) und dem Saldo aus Gewerbesteuer- und Solidarumlage (- 1,136 Mio. EUR). Der Restbetrag der Verschlechterung im Verwaltungshaushalt (4,947 Mio. - 4,153 Mio. = 0,784 Mio. EUR) entfiel auf eine Vielzahl von Einzelfaktoren. Generell war festzustellen, dass die Verwaltungshaushalte 2007 ff. im Vergleich zu vorangegangenen Jahren vor allem durch folgende Ausgaben-Entwicklungen zusätzlich belastet waren: - höhere Leistungen für die Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger (Zuschüsse gem. BayKiBiG) - Anstieg des Gebührenanteils für die Entwässerung der öffentlichen Straßen und Plätze - gestiegene Aufwendungen für den Gebäude-, Straßen- und Brückenunterhalt - gestiegene Energiekosten - höhere Umsatzsteuer - Schaffung neuer Einrichtungen und daraus resultierende Betriebskosten Aus diesem Grunde galt es, vor allem im Verwaltungshaushalt verstärkt auf Einsparmöglichkeiten zu achten; der Stadtrat war gefordert, über neue Maßnahmen/ Investitionen stets auch die künftigen Auswirkungen im Verwaltungshaushalt (Folgekosten) mit zu berücksichtigen. 98 Nach den Prognosen der Stadtkämmerei sollte die Haushalts- und Finanzsituation der Stadt Nördlingen im Finanzplanungsjahr 2008 weiter angespannt bleiben. Die Gründe hierfür deckten sich mit denen der Haushaltsentwicklung von 2006 auf 2007: Wegen der weiterhin hohen Gewerbesteuereinnahmen des Jahres 2006 (Gew.St.-Ist 13,4 Mio. EUR) sowie der deutlichen Verbesserung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer und der damit verbundenen Auswirkungen auf Steuer- und Umlagekraft, Solidar- und Kreisumlage verringerte sich die im Verwaltungshaushalt 2008 erwartete Zuführung auf 67.000 EUR, sodass sich aus dem Verwaltungshaushalt keinerlei Finanzierungsbeitrag für das hohe Investitionsniveau ergab. Die Umlagekraft der Stadt erreicht mit dann 18,1 Mio. EUR einen absoluten Rekordstand. Gleiches galt für die Kreisumlage, die sich lt. Plan – bei gleich bleibendem Punktestand – auf 8,4 Mio. EUR belaufen sollte, was rd. 29 % des gesamten Ausgabevolumens im Verwaltungshaushalt entsprach. Die gesetzlich vorgeschriebene Mindestzuführung sollte nach den Prognosen daher erneut um rd. 0,5 Mio. EUR verfehlt werden. Für diese Ausnahmesituation standen Mittel aus der Allg. Rücklage (u. a. aus den Rechnungsabschlüssen 2005 und 2006) in ausreichendem Umfang zur Verfügung. Nach den Prognosen zeichneten sich für 2009 und 2010 wieder Normaljahre ab. Die Mindestzuführung sollte in diesen Jahren erreicht werden. Die freie Finanzspanne mit 0,790 (2009) bzw. 1,246 Mio. EUR (2010) wurde jedoch keinesfalls als zufriedenstellend eingestuft. Konsolidierungsmaßnahmen im Bereich des Verwaltungshaushaltes wurden daher für unvermeidlich gehalten, um die Investitionsfähigkeit der Stadt weiterhin sicherstellen zu können. 1.2.2 Vermögenshaushalt Der erste Entwurf des Vermögenshaushaltes enthielt für die Finanzplanungsjahre 2007 bis 2010 Investitionen im Gesamtumfang von 34,6 Mio. EUR; insbesondere für die beiden Jahre 2007 und 2008 waren Investitionen in einer Größenordnung von jeweils 11,7 Mio. EUR vorgesehen. Nach einem ersten Durchgang im Haupt- und Finanzausschuss ist der Gesamtbetrag der bis 2010 vorgesehenen Investitionen noch weiter (auf 34,8 Mio. EUR) angewachsen. Stadtrat und Verwaltung waren sich einig, dass Investitionen in dieser Größenordnung nicht vertretbar sind, vor allem weil in den nachfolgenden Haushaltsjahren erfahrungsgemäß weitere Maßnahmen hinzukommen. Schließlich wurden im Rahmen der Haushaltsberatungen verschiedene Maßnahmen reduziert bzw. ganz aus dem Finanzplanungszeitraum herausgenommen: 99 - Errichtung eines zusätzlichen Anbaus an der Hauptschule zur Unterbringung diverser Fachräume - Kürzung der Mittel für die Gemeindeverbindungsstraße Löpsingen-Wallerstein auf 0,3 Mio. EUR - Verschiebung von Grundstückskäufen für Baugebietszwecke (Baugebiet "Bahnäcker II", Herkheim; Baugebiet "Nähe Siegling", Kleinerdlingen) auf 2011 ff. - Verschiebung der Sanierungsmaßnahme "Koppenhofstadel" auf 2011 ff. Durch diese Maßnahmen konnte das Gesamt-Investitionsvolumen 2007 - 2010 auf 30,44 Mio. EUR reduziert werden. Der Vermögenshaushalt 2007 wies mit 12,188 Mio. EUR ein Rekord-AusgabeVolumen aus. Er war geprägt durch ein außerordentlich hohes Niveau an Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (11,559 Mio. EUR), das – lt. Plan – im Jahr 2008 um rd. 16 % zurückgehen und erst ab 2009 wieder einen "Normalumfang" annehmen sollte. Angesichts der geschilderten Situation im Verwaltungshaushalt konnte der Vermögenshaushalt 2007 nur durch extreme Rücklagen-Entnahmen (6,0 Mio. EUR) und erhebliche Kreditaufnahmen (1,918 Mio. EUR) ausgeglichen werden. Außerdem war die Teilrückführung eines an die Stadtwerke ausgereichten inneren Darlehens mit 0,5 Mio. EUR eingeplant. Dies galt – wie nachfolgende Tabelle verdeutlicht – auch für das Jahr 2008: (Betragsangaben in TEUR) Haushaltssoll Ausgaben 2007 2008 2009 2010 12.188 10.375 6.113 4.290 (11.559) (9.752) (5.488) (3.641) ./. Einnahmen 3.770 6.398 3.642 4.290 Finanzierungsbedarf 8.418 3.977 2.471 0 ./. Kreditaufnahme 1.918 977 971 0 ./. Entnahme Allg. Rücklage 6.000 2.500 1.000 0 500 500 500 0 0 0 0 0 (davon Investitionen) ./. Rückzahlung inneres Darlehen Stadtwerke Abgleich 100 Eine Umsetzung der Investitionen gemäß dieser Finanzplanung hätte einen Anstieg des Schuldenstandes bis Ende 2010 um 1,560 Mio. EUR auf dann 10,127 Mio. EUR bedeutet, was einem Zuwachs um 18,21 v. H. entsprochen hätte. Ferner wäre der Bestand der Allgemeinen Rücklage, der sich zum 31.12.06 auf 9,917 Mio. EUR belief, bis Ende 2010 auf 0,417 Mio. EUR abgeschmolzen, was in etwa der gesetzlich vorgeschriebenen Mindesthöhe gleichgekommen wäre. Aufgrund der Erfahrungen in der Vergangenheit war bei Planaufstellung allerdings nicht damit zu rechnen, dass alle Investitionen tatsächlich entsprechend der Planung anlaufen werden. So zeichneten sich zum Zeitpunkt der Haushaltsverabschiedung bereits Verzögerungen beim Großprojekt "Neubau Parkhaus und Omnibusbahnhof" sowie bei der geplanten Hackschnitzelheizanlage am Schulzentrum Nördlingen ab. Angesichts dieser Einschätzung erschien die mittelfristige Finanzplanung noch vertretbar. Stadtrat und Stadtkämmerei waren jedoch gefordert, die weitere Haushaltsentwicklung wachsam zu verfolgen. Für zusätzliche Maßnahmen waren keine finanziellen Spielräume mehr vorhanden. Dies galt umso mehr, als die im Vermögenshaushalt 2008 eingeplanten Schadenersatzleistungen (2 Mio. EUR) für die beiden Schadensfälle an der Ostumgehung als erheblich risikobehaftet angesehen werden mussten und erhebliche zeitliche Verzögerungen nicht ausgeschlossen werden konnten. 1.3 Das Haushaltsvolumen Der Gesamthaushalt 2007 hatte ein Volumen von 41.468.000 EUR (2006: 37.310.000 EUR) wobei auf den Verwaltungshaushalt 29.280.000 EUR (2006: 28.240.000 EUR) und auf den Vermögenshaushalt 12.188.000 EUR (2006: 9.070.000 EUR) entfielen. 1.4 Haushaltsquerschnitt Die nachfolgende Aufstellung enthält die wichtigsten Einnahme- und Ausgabearten des Verwaltungshaushaltes und des Vermögenshaushaltes: 101 a) Verwaltungshaushalt Einnahmen Grundsteuer A Haushaltsansatz 2007 TEUR 165 Rechnungsergebnis 2007 TEUR 165 Grundsteuer B 2.560 2.549 Gewerbesteuer 9.000 9.917 Gemeindeanteil Einkommensteuer 6.200 6.958 Gemeindeanteil Umsatzsteuer 960 954 andere Steuern (Hundesteuer) 44 44 Schlüsselzuweisungen 0 0 Bedarfszuweisungen 0 0 1.177 1.221 0 0 102 110 20.208 21.918 Gebühren und ähnl. Entgelte, zweckgebundene Abgaben 1.376 1.430 Einnahmen aus Verkauf, Mieten und Pachten, sonst. Verwaltungs- und Betriebseinnahmen 1.379 1.453 Erstattung von Ausgaben des Verwaltungshaushalts 2.965 3.147 davon Innere Verrechnungen 2.018 2.193 516 556 6.236 6.586 Zinseinnahmen 669 668 Konzessionsabgaben 690 723 0 0 85 130 1.390 1.379 0 0 2.836 2.900 29.280 31.404 sonst. allgem. Zuweisungen (incl. Einkommensteuer-Ersatzleistung Solidarumlage (Negativ-Veranschlagung) Überlassung Bußgelder insbesondere VerkehrsüberwachungsSumme Steuern, allgemeine Zuweisungen Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke Summe Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb Schuldendiensthilfen weitere Finanzeinnahmen Kalk. Einnahmen Zuführung vom Vermögenshaushalt Summe sonstiger Finanzeinnahmen Gesamteinnahmen: 102 Haushaltsansatz 2007 TEUR Ausgaben Personalausgaben Rechnungsergebnis 2007 TEUR 7.696 7.412 Unterhalt d. Grundstücke u. baulichen Anlagen 607 616 Unterhalt d. sonstigen unbeweglichen Vermögens 574 555 Geräte und Ausstattungsgegenstände 124 123 74 75 1.049 973 168 176 44 35 1.437 1.357 Steuern, Versicherungen, Sonderabgaben 485 403 Geschäftsausgaben und weitere allg. sächl. Ausgaben 504 386 2.736 2.934 2.018 2.193 Kalkulatorische Kosten 1.390 1.379 Zuweisungen und Zuschüsse, Sozialhilfe, Kindergeld 1.334 1.195 392 356 Gewerbesteuerumlage 1.863 2.128 Kreisumlage 8.338 8.338 200 134 0 0 40 77 Deckungsreserve 100 0 Zuführung zum Vermögenshaushalt 125 2.752 29.280 31.404 25.747 25.080 Mieten und Pachten Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen Haltung von Fahrzeugen Besondere Aufwendungen für Bedienstete weitere Verwaltungs- und Betriebsausgaben Erstattung von Verwaltungs- und Betriebsausgaben davon Innere Verrechnung Zinsausgaben Solidarumlage Umlage an Zweckverbände weitere Finanzausgaben Gesamtausgaben: Bereinigte (o. Innere Verrechnungen, kalk. Kosten, Zuführung) Ausgaben 103 b) Vermögenshaushalt Haushaltsansatz 2007 TEUR 125 Rechnungsergebnis 2007 TEUR 2.752 6.000 4.924 582 84 0 0 0 5 Grundstückserlöse 764 772 Beiträge 770 610 Eigenmittel insgesamt: 8.241 9.147 Zuwendungen: - Bund - Land - Gemeinden, GV - von Zweckverbänden - Öff. Bereich - übriger Bereich Zuwendungen insgesamt: 0 1.699 183 0 116 31 2.029 0 1.133 70 0 137 42 1.382 Kredite 1.918 94 12.188 10.623 5.517 4.689 0 0 1.716 937 481 408 2.665 1.180 2.657 1.295 604 608 Geldbeschaffung (Gr 99) 0 4 Zuführung zu Rücklagen 25 25 Zuführung an den Verwaltungshaushalt 0 0 Deckung von Fehlbeträgen 0 0 12.188 10.623 Einnahmen Zuführung vom Verwaltungshaushalt Rücklageentnahme Tilgung aus ausgegebenen Darlehen Einnahmen aus Beteiligungen Veräußerung von beweglichem Ersatzleistung für Vermögensschäden Vermögen und Gesamteinnahmen Ausgaben Baumaßnahmen einschl. Altstadtsanierung (Gr. 94 - 96) Erwerb von Beteiligungen Erwerb v. Grundstücken einschl. Grunderwerb Altstadtsanierung und Leibrenten (Gr 932/933) Erwerb v. bewegl. Vermögen (Gr 935/936/939) Gewährung v. Darlehen (Grundstück 92) Zuschüssen (Gr 98) Tilgung (Gr 97) Gesamtausgaben 104 1.5 Bedeutende Einzelmaßnahmen des Vermögenshaushaltes (Haushaltsansätze) (ab 30.000 EUR) Ansatz (EUR) 2007 2008 Erweiterung Feuerwehrhaus Baldingen 49.000 0 Grundschule Mitte – Einbau Brandmeldeanlage 92.000 0 Hauptschule Squindostraße – Brandschutztüren/ Verdunklungsvorhänge 320.000 0 Hauptschule Squindostraße – Anbau für Ganztagesbetreuung 450.000 50.000 Hauptschule Squindostraße – Hackschnitzelheizung (Anteil) 349.000 48.000 Liselotte-Nold-Schule – Investitionszuschuss 40.000 40.000 Instandsetzung Stadtmauer 92.000 180.000 Sanierung Schadensfall „Löpsinger Mauer“ 545.000 950.000 Außeninstandsetzung St. Georgskirche 410.000 283.000 2.627.000 0 Kinderspielplätze Baugebiete 40.000 20.000 Investitionszuschüsse für kirchl. Kindertagesstätten 40.000 10.000 Investitionszuschuss Stiftungskrankenhaus 200.000 219.000 Sporthalle Gerhart-Hauptmann-Straße – Hackschnitzelheizung (Anteil) 108.000 15.000 Turnhalle Löpsingen 100.000 32.000 Hallenbad – Anteil Hackschnitzelheizung (Anteil) 274.000 39.000 75.000 180.000 300.000 371.000 Grunderwerb für Straßenbau in Nördlingen 65.000 32.000 Straßenausbau „Karl-Brater-Straße“ 60.000 515.000 Straßenausbau – Optimierung Marktplatz 30.000 50.000 Straßenausbau – Quartier „Reimlinger Mauer“ 80.000 100.000 Straßenausbau – „Berger Mauer“ 62.000 0 Straßenausbau – „Reimlinger Straße“ 370.000 0 Erschließungsstraße zum Bahnhof 100.000 100.000 Neubau Brücke am Bleichgraben 90.000 42.000 Erschließung Baugebiet „Hirtenweg“ 70.000 300.000 Grunderwerb Baugebiet „Weinhecken II“, Holheim 425.000 0 Parkhaus am Bahnhof – Grunderwerb, Baukosten 471.000 310.000 WC Judengasse – Generalsanierung 70.000 0 WC Kaiserwiese – Generalsanierung 50.000 25.000 305.000 1.200.000 85.000 0 Darlehen für Neubau Jugend- und Familiengästehaus Stadtumbau West – Projektsteuerung Gemeindeverbindungsstraße Löpsingen – Wallerstein Grunderwerb für Industriegebiete Zuschuss an Rieser Flugsportverein zur Startbahnverlängerung Zentraler Omnibusbahnhof – Grunderwerb, Abbruch- u. Baukosten 572.000 664.000 Erwerb unbebauter Grundstücke 125.000 125.000 Neubeschaffung von beweglichem Vermögen 274.000 225.000 105 1.6 Rücklagen Der Stand der Allg. Rücklage zum 01.01.2007 betrug 9.916.802,80 EUR (01.01.2006: 9.291.906,23 EUR). Die Mindesthöhe der Rücklage betrug nach § 30 Abs. 2 KommHV eins von Hundert der Ausgaben des Verwaltungshaushaltes nach dem Durchschnitt der drei dem Haushaltsjahr vorangehenden Jahre. Bei einem durchschnittlichen Volumen von 26,555 Mio. EUR war die Mindesthöhe vorhanden. Die im Haushaltsplan veranschlagte Rücklagenentnahme in Höhe von 6.000.000 EUR musste in Höhe von 4.921.892,22 EUR in Anspruch genommen werden. Der Stand der Allg. Rücklage zum 31.12.2007 belief sich danach noch auf 4.994.910,58 EUR. Die beiden Sonderrücklagen „Bürgerstiftung – Hilfe in Not“ und „Lucie-Schlierf-Kulturstiftung“ wiesen am 31.12.2007 einen Bestand von 130.500 EUR bzw. 160.877,85 EUR aus. 2. Die Haushaltsrechnung 2007 2.1 Rechnungsergebnis Das Rechnungsjahr 2007 hat wie folgt abgeschlossen: Verwaltungshaushalt EUR 31.406.492,73 Vermögenshaushalt EUR 9.802.283,09 12.257,30 5.110,00 88,70 0,00 - Globalniederschlagung nach VV Nr. 5 zu § 79 KommHV 129.999,24 0,00 + Wiederinsollstellung pausch. Restebereinigung aus Vorjahr - Erlass auf Kasseneinnahmereste 140.782,17 0,00 311,57 8.521,24 0,00 0,00 906,50 87.954,09 - Abgänge auf Haushaltseinnahmereste aus Vorjahr 0,00 0,00 + neue Haushaltseinnahmereste 0,00 922.000,00 Summe bereinigte Soll-Einnahmen 31.403.711,59 10.622.697,76 Soll-Ausgaben 31.438.711,59 7.637.156,57 0,00 0,00 35.000,00 56.456,25 0,00 3.041.997,44 31.403.711,59 10.622.697,76 Soll-Einnahmen - Erlass lfd. Jahr - Niederschlagungen lfd. Jahr - Niederschlagungen auf Kasseneinnahmereste - Sonstige Abgänge auf Kasseneinnahmereste - Abgänge auf Kassenausgabereste aus Vorjahr - Abgänge auf Haushaltsausgabereste aus Vorjahr + neue Haushaltsausgabereste Summe bereinigte Soll-Ausgaben 106 Durch die im Saldo eingetretenen Mehreinnahmen in Höhe von 2,124 Mio. EUR und Wenigerausgaben (ohne Zuführung) von 0,503 Mio. EUR ergab sich im Verwaltungshaushalt eine Gesamtverbesserung von 2,627 Mio. EUR, um deren Betrag sich die Zuführung an den Vermögenshaushalt auf damit 2,727 Mio. EUR erhöhte. Während die im Vermögenshaushalt 2007 veranschlagten Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen zu 61 % (7,000 aus 11,559 Mio. EUR) angeordnet wurden, beliefen sich die Anordnungen auf Haushaltsausgabereste aus Vorjahren auf 54 % (0,935 aus 1,727 Mio. EUR). Da zahlreiche Maßnahmen noch im Laufen waren, mussten zusätzlich noch 3,042 Mio. EUR neue Haushaltsausgabereste gebildet werden. Die übernommenen alten und neuen Reste zur Abwicklung im Jahr 2008 betrugen 3,778 Mio. EUR und sind damit gegenüber 2007 mit 1,727 Mio. EUR um mehr als doppelt so hoch. Die Finanzierungsstruktur des Vermögenshaushalts 2007 hat sich – vor allem aufgrund der höheren Zuführung – deutlich verbessert. Die Verbesserung konnte die Ausfälle bei den Beiträgen (- 160.000 EUR) und den Zuwendungen (- 647.000 EUR) mehr als kompensieren. Eine zusätzliche Verbesserung brachte der Abgang alter Haushaltsausgabereste in Höhe von 56.456,25 EUR. Der Haushalt 2007 ging noch von einer Kreditfinanzierung von 1,918 Mio. EUR = 15,74 % des Volumens aus. Aufgenommen wurden aber lediglich 0,094 Mio. EUR neue Kredite (= 0,89 % des Rechnungsvolumens). Die Eigenfinanzierung des Rechnungsvolumens (lt. Plan: 67,62 %) betrug 86,10 % (Vorjahr 78,06 %). Die Zuwendungen deckten 13,01 % ab (Plan: 16,65 %). Die eingeplante Sondertilgung in Form einer teilweisen Rückführung eines den Stadtwerken ausgereichten Inneren Darlehens in Höhe von 500.000 EUR musste nicht abgerufen werden. Die im Haushaltsplan veranschlagte Entnahme aus der Allg. Rücklage von 6.000.000 EUR musste nur in Höhe von 4,924 Mio. EUR in Anspruch genommen werden. Der Stand der Allgemeinen Rücklage verringert sich um diesen Betrag, so dass sich deren Stand per 31.12.2007 noch auf 4.994.910,58 EUR belief. 107 2.2 Verwaltungshaushalt 2.2.1 Vergleich Haushaltsplan – bereinigtes Soll Ansatz lt. Haushaltsplan 29.280.000,00 EUR Bereinigte Soll-Einnahmen/-ausgaben 31.403.711,59 EUR Mehreinnahmen/Mehrausgaben (incl. Abgang alter Kassenreste) von + 2.123.711,59 EUR 2.2.2 Einnahmen Verwaltungshaushalt Mehreinnahmen insgesamt 2.767.430,98 EUR davon über 50.000 EUR bei folgenden HHSt. - Gewerbesteuer + 916.696,40 EUR - Eintrittsgebühren Stadtmauerfest + 54.667,28 EUR - Gde.-Anteil an der Einkommensteuer + 757.521,00 EUR Mindereinnahmen insgesamt 643.719,39 EUR davon über 20.000 EUR bei folgenden HHSt. - Zinsen von Komm. Sonderrechnungen - 83.371,60 EUR - Umsatzsteuer-Rückvergütung Hallenbad - 50.083,33 EUR - Baugenehmigungsgebühren - 24.723,19 EUR Eine Untersuchung nach Gruppen und Einzeleinnahmen ergab: Ansatz 2007 in TEUR Rechnungsergebnis 2007 in TEUR +/in TEUR Gewerbesteuer 9.000 9.917 + 917 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 6.200 6.958 + 758 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 960 954 - 6 Anteil an der Grunderwerbsteuer 350 361 + 11 Verwaltungsgebühren 235 231 - 4 1.141 1.200 + 59 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 108 Verkaufseinnahmen 57 66 + 9 Miet- und Pachteinnahmen 962 988 + 26 Sonst. Verwaltungs- u. Betriebseinnahmen 361 399 + 38 2.965 3.147 + 182 Zuweisungen und Zuschüsse 516 556 + 40 Zinseinnahmen 669 668 - 1 Konzessionsabgaben 690 723 + 33 85 128 + 43 Erstattung von Ausgaben des VwHH Weitere Finanzeinnahmen 2.2.3 Ausgaben Verwaltungshaushalt Mehrausgaben insgesamt 8.469.141,94 EUR und Minderausgaben insgesamt 2.886.686,89 EUR Nach Auflösung der Deckungs- und Zweckbindungsringe und nach Einsatz der Deckungsreserve ergaben sich noch (ungedeckte) Überschreitungen im Verwaltungshaushalt mit 7.872.024,66 EUR davon entfielen auf - Innere Verrechnungen - Zuführung an den Vermögenshaushalt - Gewerbesteuerumlage - Kalkulatorische Kosten Die „echten Überschreitungen“ im Verwaltungshaushalt betrugen somit ./. ./. ./. ./. 212.595,64 EUR 5.035.692,37 EUR 1.229.548,00 EUR 7.530,00 EUR 1.386.658,65 EUR Die wesentlichen Positionen waren dabei Mehrausgaben für - die Niederschlagsentwässerung öff. Straßen + 766.257,39 EUR - den Winterdienst (Salz, Split) + 35.462,68 EUR - den Unterhalt Turnhalle Schillerstraße + 26.259,88 EUR - den Unterhalt des Parkdecks Nähermemminger Weg + 67.566,15 EUR - die Schülerbeförderung + 38.763,43 EUR - die Zuschüsse für Kindertagesstätten freier Träger + 197.470,62 EUR - Beratungskosten Landesgartenschau + 26.347,61 EUR 109 Eine Untersuchung nach Gruppen und Einzeleinnahmen ergab: Ansatz 2006 in TEUR Personalausgaben 7.660 Rechnungsergebnis 2006 in TEUR 7.451 +/- in TEUR 209 Gebäude- u. Grundstücksunterhalt 717 868 + 151 Unterhalt des sonst. unbewegl. Vermögens 556 512 - 44 Verwaltungs- u. Zweckausstattung 111 109 - 2 Grundstücks- u. Gebäudebewirtschaftungskosten 1.058 956 - 102 Verwaltungs- u. Betriebsaufwand (ohne innere Verrechnungen, kalk. Kosten) 2.569 3.376 + 807 Zuweisungen u. Zuschüsse 1.252 1.360 + 108 390 371 - 19 2.775 4.005 + 1.230 253 - 805 - 1.058 Verzinsung von Steuererstattungen 40 38 Zuführung zum Vermögenshaushalt (ohne fiduziarische Stiftungen) 0 5.036 Zinsausgaben Gewerbesteuerumlage Solidarumlage 2.3 Vermögenshaushalt 2.3.1 Vergleich Haushaltsplan – bereinigtes Soll Ansatz lt. Haushaltsplan 12.188.000,00 EUR Bereinigte Soll-Einnahmen/-ausgaben 10.622.697,76 EUR Wenigereinnahmen/Wenigerausgaben (incl. Abgang alter Kassenreste) von - 1.565.302,24 EUR 2.3.2 Einnahmen Vermögenshaushalt Mehreinnahmen insgesamt 2.986.992,93 EUR und Mindereinnahmen insgesamt 4.552.295,17 EUR - 2 + 5.036 110 Eine Untersuchung nach Gruppen ergab dabei folgendes Bild: Ansatz 2007 in TEUR Zuführung vom VwHH (incl. fiduziarischer Stiftungen) +/- Rechnungsergebnis 2007 in TEUR in TEUR 125 2.752 + 2.627 6.000 4.924 - 1.076 582 84 - 498 0 0 Veräußerung von Anlagevermögen 764 777 + 13 Beiträge 770 610 - 160 Zuwendungen 2.029 1.382 - 647 Kreditaufnahmen 1.918 94 - 1.824 Entnahmen aus Rücklagen Rückflüsse von Darlehen Einnahmen aus Beteiligungen 0 2.3.3 Ausgaben Vermögenshaushalt Mehrausgaben insgesamt und Minderausgaben insgesamt 515.483,86 EUR 2.080.786,10 EUR Eine Untersuchung nach Gruppen ergab dabei folgendes Bild: Ansatz 2007 in TEUR Zuführung zum VwHH Zuführung an Rücklagen (incl. fiduziarischer Stiftungen) 0 Rechnungs -ergebnis 2007 in TEUR 0 +/- In 0 25 25 Gewährung von Darlehen 2.665 2.657 Erwerb von Beteiligungen 0 0 1.716 937 - 779 481 408 - 73 Erwerb von Grundstücken (incl. Leibrenten) Erwerb von beweglichem Vermögen 0 - 8 0 111 Baumaßnahmen Tilgung von Krediten Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen Geldbeschaffung 5.517 4.689 - 828 604 608 + 4 1.180 1.295 0 4 + 115 + 4 2.3.4 Über- und außerplanmäßige Ausgaben Nach Auflösung des Deckungs- und Zweckbindungsrings ergaben sich noch (ungedeckte) Überschreitungen im Vermögenshaushalt mit 500.531,88 EUR davon entfielen auf Außeninstandsetzung St. Georg 126.987,63 EUR Straßenausbau Bößeneckerstraße 35.280,34 EUR Neubau Egerbrücke am Bleichgraben 30.583,67 EUR Rückzahlung VL-Erschließungsbeiträge BG Mühlweg I - III Altlastenbeseitigung Bremshey-Kläranlage 136.509,33 EUR 22.847,89 EUR 2.3.5 Haushaltsreste Haushaltseinnahmereste (HER) Die nach 2007 übertragenen alten HER betrugen 662.760,00 EUR Anordnungen darauf 323.150,00 EUR noch vorhandene alte HER am Jahresende 339.610,00 EUR davon wurden nach 2008 übertragen 339.610,00 EUR in Abgang gestellt wurden alte HER mit Die neu gebildeten HER betrugen Insgesamt nach 2008 übertragene HER (alte + neue) Haushaltsausgabereste (HAR) 0,00 EUR 922.000,00 EUR 1.261.610,00 EUR 112 Die nach 2007 übertragenen alten HAR betrugen 1.727.156,29 EUR Anordnungen darauf 934.902,90 EUR noch vorhandene alte HAR am Jahresende 792.253,39 EUR davon wurden nach 2008 übertragen 735.797,14 EUR in Abgang gestellt wurden alte HAR mit 56.456,25 EUR Die neu gebildeten HAR betrugen 3.041.997,44 EUR Insgesamt nach 2008 übertragene HAR (alte + neue) 3.777.794,58 EUR Die wesentlichen ins Jahr 2008 übertragenen Haushaltsausgabereste (alte und neue) sind: EUR Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens Behebung Schaden „Löpsinger Mauer“ 27.100 405.700 Instandsetzung Stadtmauer 15.400 Einbau Brandmeldeanlage Schulgebäude Weinmarkt 74.000 Hauptschule, Brandschutzmaßnahmen 89.000 Hauptschule, Anbau für Ganztagesbetreuung 250.000 Hauptschule, Hackschnitzelheizung - Anteil - 97.000 Zuschuss Sanierung Liselotte-Nold-Schule 40.000 Stadtmuseum, Dauerausstellung „375 Jahre Schlacht bei Nördlingen“ 20.000 Investitionszuschüsse für Kircheninstandsetzungen 38.900 Darlehen Jugend- und Familiengästehaus 150.700 Zwischenfinanzierungsdarlehen an Sportvereine 30.000 Investitionszuschüsse an Sportvereine 19.700 Turnhalle Gerhart-Hauptmann-Straße, Hackschnitzelheizung - Anteil - 29.900 Hallenbad, Hackschnitzelheizung - Anteil - 107.600 Altstadtsanierung – Zuschüsse an Private 61.300 Altstadtsanierung – Zuschüsse an Private aus Städtebauförderung 63.500 Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen, vorbereitende Untersuchungen Zuschüsse an Private im Programm „Stadtumbau West“ 10.000 300.000 113 Flurneuordnung Löpsingen 26.000 Straßenausbau Stadtmitte - diverse Planungsabschnitte 86.600 Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen Stadtteile 10.000 Straßenausbau Gehweg - Vorplatz St. Salvator 32.000 Straßenausbaumaßnahme Quartier Reimlinger Mauer 20.200 Baugebiet „Angergwand“ Pfäfflingen – Erschließung 12.000 Baugebiet „Hirtenweg“, Herkheim – Grunderwerb 88.000 Baugebiet „Hirtenweg“, Herkheim – Erschließung 10.900 Grunderwerb Ostspange Nördlingen 14.900 Baukosten Ostspange Nördlingen 86.600 Gemeindeverbindungsstraße Löpsingen - Wallerstein 248.900 Grunderwerb Erschließungsstraße Bahnhof 70.400 Straßenausbau Karl-Brater-Straße 60.000 Straßenausbau Erschließungsstraße zum Bahnhof 82.300 Baugebiet „Weinhecken II“, Holheim - Grunderwerb 370.000 Tiefbaumaßnahme Industriegebiet „Langenwiesen“ 213.500 Tiefbaumaßnahme „Anton-Jaumann-Industriepark“ BA II 122.700 Rekultivierung der Mülldeponie 23.300 Grunderwerb für Industrie- und Gewerbegebiete 47.300 Erwerb unbebauter Grundstücke 168.400 Umbau WC-Anlage Kaiserwiese 44.100 Beschilderung Geopark Ries - Anteil 10.000 Zuschuss für die Startbahnverlängerung am Flugplatz 85.000 3.762.900 114 2.3.6 Entwicklung Schuldenstand Schuldenstand am 01.01.2007 8.567.052,04 EUR Neuaufnahme 2007 94.290,80 EUR Tilgung 2007 608.214,92 EUR 443,64 EUR/Einwohner Schuldenstand am 31.12.2007 8.053.127,92 EUR 418,93 EUR/Einwohner 2.3.7 Entwicklung der Rücklagen - Allgemeine Rücklage Stand am 01.01.2007 9.916.802,80 EUR Entnahme 2007 4.921.892,22 EUR Zuführung 2007 - Stand am 31.12.2007 4.994.910,58 EUR - Sonderrücklage Bürgerstiftung „Hilfe in Not“ Stand am 01.01.2007 105.500 EUR Entnahme 2007 - Zuführung Stand am 31.12.2007 2007 25.000 EUR 130.500 EUR - Sonderrücklage „Lucie-Schlierf-Stiftung“ Stand am 01.01.2007 160.877,85 EUR Entnahme 2007 - Zuführung 2007 - Stand am 31.12.2007 160.877,85 EUR 115 3. Der Haushaltsplan 2007 - Vereinigte Wohltätigkeitsstiftungen Nördlingen 3.1 Das Aufstellungsverfahren Der Entwurf des Stiftungshaushaltes wurde bis Ende April 2007 fertig gestellt und anschließend im Haupt- und Finanzausschuss vorberaten. Der Stiftungsbeirat wurde zum Entwurf des Haushalts gehört. In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 14. Juni 2007 wurde der Haushalt der Vereinigten Wohltätigkeitsstiftungen für das Haushaltsjahr 2007 verabschiedet. 3.2 Das Haushaltsvolumen Das Haushaltsvolumen betrug 1.793.000 EUR (2006: 1.778.000 EUR) 1.258.000 EUR (2006: 1.202.000 EUR) Davon entfallen auf den Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt 535.000 EUR (2006: 576.000 EUR) 3.1 Verwaltungshaushalt Der Verwaltungshaushalt schloss nach Plan in Einnahmen und Ausgaben mit 1.258.000 EUR. Im Vergleich zum Haushaltsvolumen 2006 von 1.202.000 EUR bedeutete dies einen Anstieg um 4,66 %. Das laut Jahresrechnung festgestellte Rechnungsergebnis belief sich auf 1.309.116,56 EUR (im Vergleich zum Haushaltsansatz: + 8,91 %). 3.2 Vermögenshaushalt Der Vermögenshaushalt schloss nach Plan (einschl. Nachtragshaushalt) in den Einnahmen und Ausgaben mit 535.000 EUR (Vorjahr: 576.000 EUR). Das in der Jahresrechnung festgestellte Haushaltsvolumen belief sich auf 530.422,28 EUR. Gegenüber dem Haushaltsansatz liegt damit ein Rückgang um 0,86 % vor. 116 3.3 Der Ablauf des Stiftungshaushalts 2007 Aus der Jahresrechnung 2007 ergab sich im Verwaltungshaushalt eine Zuführung an den Vermögenshaushalt in Höhe von 328.534,74 EUR. Damit lag gegenüber dem Vorjahresergebnis (1.332.599,03 EUR) ein Rückgang um 75,35 %, gegenüber dem Haushaltsansatz (177.000 EUR) aber ein Plus von 85,61 % vor. Die Verbesserung gegenüber dem Plan war insbesondere auf den besseren Abschluss der Unterabschnitte „8551 – Stiftungswald“ (+ 69.000 EUR) und „8812 – Unbebauter Grundbesitz“ (+ 22.000 EUR) zurückzuführen. Das Rechnungsvolumen des Verwaltungshaushalts erhöhte sich aufgrund von Mehreinnahmen auf 1.309.116,56 EUR. Die Einnahmen wiesen im Saldo Mehreinnahmen (einschließlich KER-Abgang) in Höhe von 51.116,56 EUR aus. Sie entstanden aus 44.088,20 EUR Wenigereinnahmen und 95.204,76 EUR Mehreinnahmen. Auf der Ausgabenseite betrugen die Minderausgaben im Saldo 100.418,18 EUR (ohne Mehrzuführung an den Vermögenshaushalt). Sie bestanden aus 67.967,67 EUR Überschreitungen (davon 30.881,01 EUR gedeckt) und 168.385,85 EUR geringeren Ausgaben. Die Zuführung an den Vermögenshaushalt erhöhte sich um die Differenz der Salden von Mehreinnahmen mit 51.116,56 EUR und Minderausgaben mit 100.418,18 EUR, also um insgesamt 151.534,74 EUR. Das Volumen des Vermögenshaushalts verminderte sich um 4.577,72 EUR auf 530.422,28 EUR. Dieses Ergebnis ist – trotz der erhöhten Zuführung vom Verwaltungshaushalt (Rechnungsergebnis: 328.534,74 EUR) – vor allem auf die nicht erforderliche Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage (Ansatz: 276.000 EUR) zurückzuführen. 117 JAHRESRECHNUNG Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt EUR EUR Soll-Einnahmen 1.309.116,56 523.422,28 + neue Haushaltseinnahmereste 0,00 7.000,00 - Abgänge auf Haushaltseinnahmereste aus Vorjahr - Abgänge auf Kasseneinnahmereste aus Vorjahr 0,00 0,00 0,00 0,00 1.309.116,56 530.422,28 1.309.116,56 530.422,28 + neue Haushaltsausgabereste 0,00 0,00 - Abgänge auf Haushaltsausgabereste aus Vorjahr - Abgänge auf Kassenausgabereste aus Vorjahr 0,00 0,00 0,00 0,00 1.309.116,56 530.422,28 Soll-Ausgaben Zum Abschluss im Einzelnen: 3.3.1 Verwaltungshaushalt Im UA 0300 Finanzverwaltung mussten für die Nachzahlung von Einkommensteuer im Rahmen der Erbschaft Schaffitz außerplanmäßige Ausgaben von 33.332,75 EUR geleistet werden. Im UA 4001 – Soziale Leistungen wurde zum einen wieder ein Zuschuss in Höhe von 83 v. H. der Personalkosten (= 23.299,08 EUR) an die Diakonie Donau-Ries für den Einsatz eines Sozialarbeiters im Rahmen des „Modellprojekts zur Integration jugendlicher Spätaussiedler“ geleistet. Zum anderen wurden Zuschüsse an diverse Wohlfahrtsverbände in Höhe von 6.325,00 EUR ausbezahlt. Für die Einrichtung der „Nördlinger Tafel“ im Anwesen „Drehergasse 14“ wurden für abschließende Um- und Ausbaumaßnahmen noch 10.494,41 EUR verausgabt. Für die Übernahme der anfallenden Mietkosten sind 4.800 EUR angefallen. 118 Die Gesamtausgaben in diesem Unterabschnitt (Ausgaben für soziale Zwecke) summierten sich auf 45.918,49 EUR. Hinzu kommen hierfür noch aus dem UA 4981 – Freiwillige Weihnachtsbeihilfen entsprechende Leistungen an Bedürftige. Hier konnten im Jahr 2007 durch eine Spende der Bürgerstiftung „Hilfe in Not“ überplanmäßige Ausgaben von 2.300 EUR und damit Unterstützungen von insgesamt 4.300 EUR gewährt werden. Aus dem UA 5000 – Gesundheitsverwaltung wurde die Arbeit verschiedener Krankenpflegevereine (Verein für ambulante Krankenpflege, Hintere Reimlinger Gasse; Diakoniestation des Vereins für ambulante Krankenpflege; Diakoniestation Mittleres Ries, Deiningen) plangemäß mit insgesamt 11.250 EUR unterstützt. Im UA 8551 - Stiftungswald war für 2007 wegen der Nachzahlung von Umsatzsteuer für die Jahre 2001- 2006 ein Defizit in Höhe von 50.000 EUR eingeplant worden. Im Ergebnis ergab sich dann aber sogar ein Überschuss in Höhe von 19.392,79 EUR. Insgesamt wurden ca. 11.240 fm Holz eingeschlagen. Im Vergleich zum Vorjahr (10.278 fm) lag damit ein Anstieg um 9,36 v. H. vor. Die Holzeinschlagsmenge teilt sich wie folgt auf: a) 2.293 fm Flächenlose/DS-Holz b) 8.847 fm Nutzholz Eine Bestands-Durchforstung wurde im Berichtsjahr auf einer Fläche von 190 ha (Vorjahr: 177 ha), eine Jungbestandspflege auf ca. 9,3 ha (Vorjahr: 26 ha) durchgeführt. Die Gesamteinnahmen aus Holzverkauf beliefen sich auf 485.492,91 EUR. Gegenüber dem Haushaltsansatz von 500.000 EUR ergibt sich damit ein leichtes Minus von 2,90 v. H. Mindereinnahmen waren zudem beim Personalkostenzuschuss des Landes für die beiden Förster zu verzeichnen, da dieser überraschenderweise völlig gestrichen worden war (- 11.000 EUR). Nennenswerte Mehreinnahmen waren nur bei den verschiedenen Verwaltungs- und Betriebseinnahmen (+ 2.298,45 EUR) und durch die Bewilligung der Mineralölsteuervergütung (+ 3.596,00 EUR) zu verzeichnen. Auf der Ausgabenseite waren nennenswerte Mehrausgaben nur beim Betriebsaufwand für Forstkulturen (+ 2.604,59 EUR) und bei den Aufwendungen für Fahrzeuge (+ 1.746,14 EUR) zu verzeichnen. 119 Wesentliche Minderausgaben sind beim Straßen- und Wegeunterhalt (- 7.561,32 EUR) und dem Unterhalt von Freizeitanlagen (- 2.713,24 EUR) entstanden. Bei den Ausgaben für die Holzwerbung durch private Unternehmer konnten durch einen effizienten Einsatz gegenüber dem Plan rd. 79.000 EUR eingespart werden. Bei den Personalausgaben lag das Ergebnis insgesamt um 262.637,72 EUR nur sehr gering über dem Ansatz (262.000 EUR). Die Entwicklung des Rechnungsergebnisses in den letzten 15 Jahren veranschaulicht die nachfolgende Grafik: Rechnungsgergebnisse UA 8551 - Stiftungswald 600.000 538.813 500.000 400.000 300.000 EUR 230.871 200.000 84.221 100.000 0 76.781 71.034 56.832 93 33.262 94 95 96 97 24.204 26.749 45.751 28.307 98 -100.000 99 00 01 02 03 04 22.548 05 31.482 06 -73.425 -200.000 Der Überschuss des UA 8802 - Bebauter Grundbesitz belief sich auf 88.070,52 EUR (Vorjahr: 129.749,97 EUR) und entsprach damit fast genau dem Plan (+ 88.600 EUR). Auf der Einnahmenseite ergaben sich bei den Mieteinnahmen nur geringe Mindereinnahmen (- 1.690,57 EUR). Das Ergebnis bei den Wohnungsmieten belief sich auf 204.309,43 EUR (2006: 203.772,83 EUR). Auf der Ausgabenseite ergaben sich im Saldo Wenigerausgaben von 1.193,40 EUR. Nennenswerte Minderausgaben lagen lediglich bei den Sachverständigenkosten (1.643,00 EUR) vor. Nennenswerte Mehrausgaben verursachte hingegen die Zweckausstattung der Küche der „Alten Bürg“ (+ 2.242,43 EUR). 19.393 07 120 Der Haushaltsansatz für den Grundstücks- und Gebäudeunterhalt (90.000 EUR) wurde mit 89.331,37 EUR fast vollständig beansprucht. Im Wesentlichen folgende Maßnahmen durchgeführt: - Dachreparatur „Herrengasse 39“ (Filiale der Agentur für Arbeit) (5.000 EUR) - div. Arbeiten an der Waldgaststätte „Alte Bürg“ (8.000 EUR) - Sanierung Außenfassade „Herrengasse 41“ (50.000 EUR) - Teilsanierung und Anstrich der Fassade „Vordere Gerbergasse 17“ (8.000 EUR) Die Entwicklung des Rechnungsergebnisses in den letzten 15 Jahren veranschaulicht die nachfolgende Grafik: Rechnungsgergebnisse UA 8802 - Beb. Grundbesitz 250.000 189.797 197.052 200.000 169.627 155.369 147.616 EUR 150.000 127.030 157.104 145.723 129.750 124.003 100.000 106.463 86.425 88.071 77.445 72.398 50.000 0 93 94 95 96 97 98 99 00 01 02 03 04 05 06 Der Überschuss im UA 8812 - Unbebauter Grundbesitz mit 345.110,57 EUR lag um 6,85 % über dem Planansatz von 323.000 EUR (Ergebnis Vorjahr: 335.199,43 EUR). Dies resultierte zum einen aus Mehreinnahmen bei den Steinbruchpachten (+14.865,97 EUR) und den Erbbauzinsen (+ 3.433,10 EUR) und zum anderen auch aus Wenigerausgaben von insgesamt 5.927,53 EUR, wobei hier die größte Einsparung mit 5.547,50 EUR allein bei den Aufwendungen für Verwaltung und Betrieb zu verzeichnen war. 07 121 Die Entwicklung des Rechnungsergebnisses in den letzten 15 Jahren veranschaulicht die nachfolgende Grafik: Rechnungsergebnisse UA 8812 - Unbeb. Grundbesitz 500.000 450.000 429.760 423.765 423.502 400.000 382.071 413.504 358.799 346.872 EUR 350.000 352.414 347.957 345.111 335.863 362.918 335.199 310.499 300.000 283.279 250.000 200.000 150.000 93 94 95 96 97 98 99 00 01 02 03 04 05 06 07 Im neu eingerichteten Unterabschnitt 8891 – Schaffitz Hof – konnten durch die Verpachtung der landwirtschaftlichen Grundstücke Einnahmen in Höhe von 6.246,62 EUR erzielt werden. Die Ausgaben für den Gebäude- und Grundstücksunterhalt beliefen sich auf 2.495,46 EUR, wobei hier der Großteil für die Pflege der Freiflächen angefallen ist. 1.190,48 EUR mussten an Bewirtschaftungskosten für das Anwesen aufgewendet werden. Der Unterhalt des vorhandenen Fuhrparks verursachte Kosten von 1.588,66 EUR. Für die Sicherheitsbestreifung des Anwesens wurden 1.852,50 verausgabt. Vom Amtsgericht Nördlingen wurden der Stiftung für das Nachlassverfahren noch Kosten in Höhe von 9.683,02 EUR in Rechnung gestellt. Zusammenfassend die Abschlüsse der wesentlichen Unterabschnitte im Rechnungsjahr 2007: Unterabschnitt Einnahmen Ausgaben Ergebnis Ansatz RE Ansatz RE Ansatz lt. Rechnung EUR EUR EUR EUR EUR EUR 8551 Stiftungswald 573.000 552.482,34 623.000 533.089,55 - 50.000 + 19.392,79 8802 Bebauter Grundbesitz 228.000 226.277,12 139.400 138.206,60 + 88.600 + 88.070,52 122 8809 SeelhausStiftung 8812 Unbebauter Grundbesitz 20.500 20.427,91 8.400 3.862,18 + 12.100 + 16.562,73 336.300 352.483,04 13.300 7.372,47 + 323.000 + 345.110,57 3.3.2 Vermögenshaushalt UA 3700 - Kirchen Nach umfangreichen Bestandsuntersuchungen (2003/2004) und der Bewilligung eines Zuschusses durch das Landesdenkmalamt Baden-Württemberg (19.700 EUR) wurden an der Hippolythkapelle folgende Maßnahmen durchgeführt: 2006: - Sanierung der Außenfassade sowie des Daches 2006/2007: - Restaurierung des Chorfensters (Südseite) - Entfernung des neueren Verputzes im Chor-Sockelbereich und Sicherung der Randzonen - Abnahme des stark geschädigten, neueren Zementputzes im Kirchenschiff bis zu einer Höhe von ca. 3,50 m - Sanierung der Fläche über dem Chorbogen - Entsalzung des freigelegten Mauerwerks und der Fugen (Teil) - Holzwurmbehandlung der gesamten hölzernen Ausstattung - Elektroanschluss und -installation Der im Jahr 2006 angefallene Gesamtkostenaufwand belief sich auf 30.781,40 EUR; im Rechnungsjahr 2007 wurden weitere 40.808,17 EUR verausgabt. Die Maßnahme soll, mit Ausnahme der Altar-Restaurierung, im nächsten Jahr abgeschlossen werden. UA 4322 – Alten- und Pflegeheime Der Stadtrat hat mit Beschluss vom 26.07.2007 dem Verein für ambulante Krankenpflege Nördlingen e.V. einen Zuschuss in Höhe von 195.000 EUR zur Errichtung eines Erweiterungsbaus am Altenheim St. Vinzenz bewilligt. In dem Bauwerk sollen 12 zusätzliche Einzelzimmer entstehen, so dass auch im Altbau eine entsprechende 123 Anzahl von Doppelzimmern in Einzelzimmer umgewandelt werden können. Außerdem sollen in dem dreigeschossigen Neubau die Wäscherei und ein Aussegnungsraum untergebracht werden. Nachdem sich die Baumaßnahme verzögert hat, wurde der für 2007 im Stiftungshaushalt eingeplante Zuschussanteil (65.000 EUR) nicht abgerufen. UA 5100 - Stiftungskrankenhaus In den Rechnungsjahren 2006 und 2007 erfolgte eine Dach- und Fassadensanierung des ehemaligen Küchengebäudes am Stiftungskrankenhaus Nördlingen, nachdem insbesondere das Erdgeschoss vom Stiftungskrankenhaus für folgende Zwecke benötigt wurde: - Unterbringung des EDV-Redundanzraumes zur Spiegelung der Server im Hauptgebäude - Unterbringung von Räumen für Arbeitsmedizin, Arbeitssicherheit, die Personalverwaltung und den Sozialdienst - Unterbringung der am Stiftungskrankenhaus neu aufzubauenden Personalverwaltung - Unterbringung eines Arztzimmers für den Neurologen des Bezirkskrankenhauses Günzburg im Rahmen der Stroke-Unit-Kooperation Das Stiftungskrankenhaus sah sich aufgrund der finanziellen Situation nicht in der Lage, die für den Umbau des gesamten Gebäudes geschätzten Kosten (500.000 EUR) aufzubringen. Auf Antrag des Stiftungskrankenhauses hat der Stadtrat deshalb beschlossen, einen verlorenen Zuschuss in Höhe der anteilig bzw. direkt auf die Untergeschosse U1 und U2 zurechenbaren Kosten der Außensanierung (incl. Außenanlagen), maximal jedoch 250.000 EUR, zu leisten; die auf das Erdgeschoss entfallenden Kosten (ebenfalls rd. 250.000 EUR) sollten durch das Stiftungskrankenhaus selbst aufgebracht werden (durch Auflösung von Instandhaltungsrückstellungen). Nachdem bereits 2006 ein erster Abschlag mit 125.000 EUR geleistet wurde, konnte nach Vorlage des Verwendungsnachweises im Jahr 2007 die restliche Zuschussrate in Höhe von 125.000 EUR (HAR) ausbezahlt werden. 124 Der im Haushaltsplan mit einem Ansatz von 65.000 EUR vorgesehene Grunderwerb zur Parkplatzerweiterung am Stiftungskrankenhaus (sog. „Kögel-Grundstück“) ist nicht zustande gekommen, weil die Untere Naturschutzbehörde ihre Zustimmung zu dieser Maßnahme nicht erteilt hat. Die Ablehnung wurde mit damit begründet, dass Teile der geplanten, zusätzlichen Kfz-Stellplätze im Bereich des Landschaftsschutzgebietes „Stoffelsberg und Marienhöhe“ situiert gewesen wären. UA 8802 - Bebauter Grundbesitz Im Haushaltsjahr 2007 wurden insgesamt 132.465,21 EUR aus dem Verkauf bebauter Grundstücke erzielt. Es handelte sich hier um insgesamt 5 Erbbaurechtsgrundstücke ohne Zinsanpassungsklausel. Für die Fassadensanierung des vermieteten Anwesens „Herrengasse 41“ wurde den VWSt. ein Zuschuss durch die Stadt Nördlingen in Höhe von 5.480 EUR gewährt. Außerdem konnte die restliche Rate des vom Landesdenkmalamt Baden-Württemberg für die Sanierung des denkmalgeschützten Stadels an der Alten Bürg (19.210 EUR; Gesamtzuschuss 29.630 EUR) vereinnahmt werden. Auf der Ausgabenseite wurden folgende Maßnahmen durchgeführt: - Ersatzbeschaffung für die Küchenausstattung in der Alten Bürg: Regale Kühlraum (3.495,03 EUR) - Pflasterarbeiten im Stadel an der Alten Bürg (19.517,49 EUR) - Einbau eines neuen Löschwasserbehälters an der Alten Bürg (32.775,12 EUR) UA 8812 - Unbebauter Grundbesitz Aus der Veräußerung unbebauter (i.d.R. landwirtschaftlicher) Grundstücke konnten im Berichtsjahr 2007 keine Einnahmen erzielt werden. Für die Verlegung der Ethylen-Pipeline-Süd im Bereich des Stiftungswaldes wurde im abgelaufenen Jahr eine Dienstbarkeitsentschädigung in Höhe von insgesamt 24.834,80 EUR vereinnahmt. Für weitere Leitungsbelastungen (Nato-Pipeline, 110-kvLeitung der EnBW Regional, Wärmeleitungen der Bioenergie Reimlingen GbR zum Stiftungskrankenhaus, Kanaldienstbarkeit Reitstall Petra) wurden weitere 16.997,65 EUR vereinnahmt. 125 Auf der Ausgabenseite wurden 19.959,24 EUR für Leibrenten entrichtet. Ausgaben für den Erwerb von unbebauten bzw. landwirtschaftlichen Grundstücken (Haushaltsansatz: 150.000 EUR) sind nur in geringfügigem Umfang (Grundbuchkosten mit 692,85 EUR) angefallen. Im Rahmen des Jahresabschlusses wurde aus dem nicht verbrauchten Ansatz des Jahres 2007 kein neuer HAR gebildet. UA 9101/9161 – Zuführung vom Verwaltungshaushalt/Zuführung an die Allg. Rücklage Bedingt durch die Verbesserungen im Verwaltungshaushalt und die infolgedessen um 151,534,74 EUR höhere Zuführung, die dargestellten Mehreinnahmen im Vermögenshaushalt (Veräußerungserlöse Erbbaurechtsgrundstücke, Dienstbarkeitsentschädigungen für Leitungsrechte) sowie die dort geplanten, nicht angelaufenen Maßnahmen (Grunderwerb für Parkplatzerweiterung Stiftungskrankenhaus, Umbaumaßnahmen Schaffitz-Hof, Zuschuss für Erweiterungsbau St. Vinzenz) war die im Haushaltsplan eingeplante Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage (276.000 EUR) nicht erforderlich. Vielmehr konnte der Allgemeinen Rücklage im Rahmen des Rechnungsabschlusses 2007 ein Betrag in Höhe von 379.354,27 EUR zugeführt werden Der Stand der Allgemeinen Rücklage zum 31.12.2007 beträgt somit 3.465.071,83 EUR (Vorjahr: 3.085.717,56 EUR). 3.6 Vermögen 3.6.1 Vermögen der Stadt Nördlingen Nach dem Bestandsverzeichnis umfasste das Grundvermögen der Stadt Nördlingen zum 1. Januar 2007 981,5996 ha und zum 31. Dezember 2007 988,3487 ha. Davon entfielen auf unbebaute Grundstücke: bebauter Grundbesitz: Insgesamt: 01.01.2007 ha 31.12.2007 920,9053 927,6511 60,6943 60,6976 981,5996 988,3487 126 3.6.2 Vermögen der Vereinigten Wohltätigkeitsstiftungen Nördlingen Nach dem Bestandsverzeichnis umfasste das Grundvermögen der Vereinigten Wohltätigkeitsstiftungen zum 1. Januar 2007 insgesamt 1.674,6136 ha und zum 31. Dezember 2007 1.697,4461 ha. Davon entfielen auf unbebaute Grundstücke: - Allgemeines Grundvermögen 01.01.2007 ha 31.12.2007 226,5555 249,4693 1.440,8230 1.440,8230 - Stiftungskrankenhaus 0,0000 0,0000 bebauter Grundbesitz: 7,2351 7,1538 1.674,6136 1.697,4461 - Stiftungswald Insgesamt: 3.7 Schulden 3.7.1 Schulden der Stadt Nördlingen Die Kredite und kreditähnlichen Verpflichtungen zum 01.01.2007 EUR 31.12.2007 a) aus Darlehensverträgen 8.567.052,04 8.053.127,92 b) aus Leibrenten/Bürgschaften 9.062.177,25 8.946.566,34 17.629.229,29 16.999.694,26 Nachrichtlich: Schulden der Eigenbetriebe (Stadtwerke) a) aus Krediten 18.652.570,12 19.427.868,42 3.7.2 Schulden der Vereinigten Wohltätigkeitsstiftungen Die Schulden zum 01.01.2007 EUR 31.12.2007 a) aus Krediten (incl. 2 Restdarlehen Bürgerheim) 614.400,83 581.245,78 --- --- 1.709.432,79 1.609.089,71 b) aus Leibrenten Nachrichtlich: Schulden aus Krediten Bürgerheim 127 4. Zuschusswesen Die Stadtkämmerei bewältigt alljährlich zur Erlangung von Zuschüssen des Staates und Dritter für die Investitionsmaßnahmen der Stadt Nördlingen und der Vereinigten Wohltätigkeitsstiftungen einen umfangreichen Verwaltungsaufwand. Neben den damit verbundenen Verhandlungen mit den staatlichen Stellen nehmen die formale Antragstellung, der Abruf der bewilligten Mittel und der Nachweis der Verwendung erhebliche Zeit in Anspruch. Die technischen Unterlagen hierzu sind zum größten Teil vom Stadtbauamt zu erarbeiten. Im Jahre 2007 haben die Stadt Nördlingen und die Vereinigten Wohltätigkeitsstiftungen 19 Zuwendungsanträge für 13 Fördermaßnahmen gestellt, u. a. für − den Bau der Ostspange Nördlingen − die Sanierung der Historischen Wehranlage, Teilstück „Löpsinger Mauer“ − die Errichtung eines Anbaus an die Hauptschule Squindostraße (Ganztagsbetreuung) 8 Anträge betrafen eine denkmalpflegerische Maßnahme, 7 Anträge die Altstadtsanierung bzw. das Städtebauförderprogramm „Stadtumbau West“. Die beantragte Zuschusssumme im allgemeinen Bereich belief sich auf 820.707 EUR; bewilligt wurden 499.000 EUR. Für denkmalpflegerische Maßnahmen der Stadt Nördlingen bzw. der Vereinigten Wohltätigkeitsstiftungen Nördlingen wurden Zuschüsse bzw. Darlehen in Höhe von 1.691.000 EUR beantragt; hierfür bewilligt wurden 72.000 EUR, für Anträge aus Vorjahren 605.000 EUR. Im Bereich Altstadtsanierung wurden Bundes- und Landesmittel neu in Höhe von 234.000 EUR beantragt, bewilligt wurden 195.900 EUR. Für das Städtebauförderprogramm „Stadtumbau West“ hat die Verwaltung Zuschüsse mit einem Volumen von insgesamt 162.000 EUR beantragt; bewilligt wurden - auch für Anträge aus Vorjahren - 369.500 EUR. 128 5. Grundstücksverkehr Im abgelaufenen Geschäftsjahr wurden aus dem Bereich "Grundstücksangelegenheiten" insgesamt 70 Beschlussvorlagen für den Haupt- und Finanzausschuss des Stadtrates der Stadt Nördlingen gefertigt; im Verhältnis zur Gesamtzahl der im Hauptund Finanzausschuss behandelten Tagesordnungspunkte errechnet sich hieraus ein Anteil von 29,17 %. 5.1 Grundstücksgeschäfte der Stadt Nördlingen Die Stadt Nördlingen hat im Jahr 2007 44 notarielle Beurkundungen und 16 sonstige Erklärungen für Grundbucheintragungen (z. B. Löschungsbewilligungen, Rangrücktritte, Übertragungsgenehmigungen, Belastungszustimmungen etc.) abgegeben. Dadurch kam es zu folgenden Flächenzu- bzw. -abgängen: 5.1.1 Verkäufe: − Veräußerung sonstiger unbebauter Grundstücke 0,2620 ha − Veräußerung von Baugrundstücken in den Baugebieten: 0,9186 ha • „Am Goldbach II, Erweiterung“, Gem. Baldingen • „Am Mühlweg“, Gem. Baldingen • „Kapellenacker, BA I“, Gem. Grosselfingen • „Bahnäcker“, Gem. Herkheim • „In der Breite II, 2. Bauabschnitt“, Gem. Löpsingen • „An der Nördlinger Straße“, Gem. Nähermemmingen • „Am Saubrunnen“, Gem. Nördlingen − Gewerbe- und Industriegrundstücke (unbebaut) Summe der Verkaufsflächen Gesamteinnahmen aus diesen Verkäufen 5.1.2 0,8479 ha 2,0285 ha 771.841,64 Euro Erwerb: − Unbebaute Grundstücke • für Straßenflächen 0,0012 ha • Gewerbe- und Industriegrundstücke (unbebaut) 5,6742 ha • für die Erschließung von künftigen Baugebieten 3,7199 ha • sonstige unbebaute Grundstücke 0,6117 ha Summe der Erwerbsflächen 10,0070 ha Gesamtausgaben für diesen Erwerb 573.797,01 Euro 129 5.1.3 Schwerpunktmäßig abgewickelte Grundstücksgeschäfte − Erwerb von Grundstücken für die Erschließung neuer Wohnbaugebiete − Erwerb von Grundstücken für die Erschließung neuer Industrie- und Gewerbegebiete − Erwerb von landwirtschaftlichen Grundstücken u. a. zur Vorhaltung als mögliche Tauschgrundstücke − Verkauf eines Bauplatzes im Baugebiet „Am Saubrunnen“ in Nördlingen, eines Bauplatzes im Baugebiet „Am Mühlweg“ in Baldingen, vier Bauplätzen im Baugebiet „Am Goldbach II – Erweiterung“ in Baldingen, zwei Bauplätzen im Baugebiet „Kapellenacker, BA I“ in Grosselfingen, eines Bauplatzes im Baugebiet „An der Nördlinger Straße“ in Nähermemmingen, eines Bauplatzes im Baugebiet „Bahnäcker“ in Herkheim sowie von drei Bauplätzen im Baugebiet „In der Breite II, 2. Bauabschnitt“, in Löpsingen − Bestellung eines Erbbaurechtes im Baugebiet „Am Mühlweg“ in Baldingen, eines Erbbaurechtes im Baugebiet „Am Goldbach II – Erweiterung“ in Baldingen und eines Erbbaurechtes im Baugebiet „Bahnäcker“ in Herkheim. Im Baugebiet „An der Nördlinger Straße“ in Nähermemmingen wurde an einem Bauplatz ein Erbbaurecht bestellt, jedoch im Anschluss eine Rückabwicklung vorgenommen. − Verkauf von Gewerbegrundstücken in Nördlingen (Gewerbegebiet „An der Lach II“) − Verkauf von Gewerbegrundstücken in Baldingen (Gewerbegebiet „Bachäcker“) 5.1.4 Des Weiteren wurden für die Stadt Nördlingen im zugrunde liegenden Berichtsjahr folgende Sachverhalte bearbeitet: 1. Erbbaurechte Im Berichtsjahr 2007 wurde an 39 Erbbaurechten, bei denen der Erbbauzins über eine sog. Wertsicherungsklausel gesichert ist, eine Erbbauzinserhöhung durchgeführt. Außerdem wurden alle Inhaber von Erbbaurechten ohne so genannte Wertsicherungsklausel schriftlich über die Möglichkeit eines Grundstückserwerbes informiert. Des Weiteren wurden im Berichtsjahr erneut zahlreiche Zustimmungen für die Belastung und den Verkauf von Erbbaurechten erteilt. 130 2. Leibrenten Derzeit besteht bei der Stadt Nördlingen aus 1 Kaufvertrag die Verpflichtung zur Bezahlung einer Leibrente. Im Berichtsjahr 2007 wurde diese Leibrentenzahlung ab dem 01. April 2007 angepasst, da die Erhöhungsvoraussetzungen (Veränderung des VPI seit der letzten Erhöhung um mehr als 10%) gegeben waren. 3. Löschung von Rechten Im abgelaufenen Kalenderjahr 2007 wurden acht Löschungsbewilligungen für im Grundbuch eingetragene Rechte zugunsten der Stadt Nördlingen erteilt und ein Rangrücktritt gewährt. 5.2 Grundstücksgeschäfte der Vereinigten Wohltätigkeitsstiftungen Nördlingen Notarielle Beurkundungen Sonstige Erklärungen für Grundbucheintragungen 5 13 (Belastungszustimmungen, Übertragungsgenehmigungen, Löschungsbewilligungen, Rangrücktritte etc.) 5.2.1 Verkäufe: − Veräußerung von Erbbaurechtsgrundstücken 0,1707 ha Summe der Verkaufsflächen 0,1707 ha Gesamteinnahmen aus diesen Verkäufen 5.2.2 132.495,21 Euro Erwerb: Im Berichtsjahr 2007 wurden für die Vereinigten Wohltätigkeitsstiftungen Nördlingen keine Grundstücke erworben. 5.2.3 Des Weiteren wurden für die Vereinigten Wohltätigkeitsstiftungen im zugrunde liegenden Berichtsjahr folgende Sachverhalte bearbeitet: 1. Erbbaurechte Im Berichtsjahr 2007 wurde an 39 Erbbaurechten, bei denen der Erbbauzins über eine sog. Wertsicherungsklausel gesichert ist, eine Erbbauzinserhöhung durchgeführt. 131 Außerdem wurden alle Inhaber von Erbbaurechten ohne so genannte Wertsicherungsklausel schriftlich über die Möglichkeit eines Grundstückserwerbes informiert. Des Weiteren wurden im Berichtsjahr erneut zahlreiche Zustimmungen für die Belastung und den Verkauf von Erbbaurechten erteilt. 2. Leibrenten Derzeit besteht bei den Vereinigten Wohltätigkeitsstiftungen Nördlingen aus 1 Kaufvertrag die Verpflichtung zur Bezahlung einer Leibrente. Im Berichtsjahr 2007 wurde diese Leibrentenzahlung ab dem 01. Dezember 2007 angepasst, da die Erhöhungsvoraussetzungen (Veränderung des VPI seit der letzten Erhöhung um mehr als 10%) gegeben waren. 3. Löschung von Rechten Im abgelaufenen Kalenderjahr 2007 wurden zwei Löschungsbewilligungen für im Grundbuch eingetragene Rechte zugunsten der Vereinigten Wohltätigkeitsstiftungen Nördlingen erteilt. 132 KASSENWESEN 1. Aufgaben der Kasse Die Stadtkasse erledigt die Kassengeschäfte für die Stadt Nördlingen, die Vereinigten Wohltätigkeitsstiftungen Nördlingen und die Schulverbände Kleinerdlingen und Löpsingen sowie für den Zweckverband "Romantische Schiene". Die wichtigsten Aufgaben sind die rechtzeitige und vollständige Erhebung der Einnahmen und die Leistung der Ausgaben, die Buchführung mit Belegsammlung sowie die Verwaltung und Bewirtschaftung der Kassenbestände und Rücklagen. 2. Kassengeschäfte Die Abwicklung der Kassengeschäfte erfolgt hauptsächlich unbar über die Konten der Sparkasse und der Raiffeisen-Volksbank Ries. Der Bargeldverkehr beschränkte sich auf Ein- und Auszahlungen mit steigender Tendenz, sowie die Bereitstellung von Wechselgeld für verschiedene Veranstaltungen. 3. Verwaltung der Kassenmittel Die Kassenlage war während des ganzen Jahres recht gut. Nicht benötigte Mittel wurden als Festgeld zinsbringend angelegt. Die Allgemeine Rücklage musste nicht zur Kassenbestandsverstärkung herangezogen werden. Am Jahresende waren außer der Allgemeinen Rücklage noch zusätzlich 2,1 Mio. EUR aus Kassenbeständen angelegt. Die vereinnahmten Zinsen aus der Anlage der Allgemeinen Rücklage und des Kassenbestandes beliefen sich auf rund 329.000 EUR. 4. Buchführung Die Buchführung wurde über das autonome Verfahren OK.FIS 4.0 abgewickelt. In den Haushalten der Stadt Nördlingen, der Vereinigten Wohltätigkeitsstiftungen und der beiden Schulverbände wurden einschließlich Verrechnungen im Jahr 2007 58.884.669,76 EUR vereinnahmt und 56.809.570,56 EUR verausgabt. 133 5. Mahn- und Vollstreckungswesen Erforderliche Mahnungen und Ausstandsverzeichnisse wurden für Steuern, Gebühren und Abgaben über OK.FIS erstellt. Manuell gefertigt wurden sie teilweise für Beiträge, Festsetzungen und sonstige Forderungen. Die erforderlichen Mahnund Vollstreckungsbescheide für privatrechtliche Forderungen waren beim Amtsgericht Coburg als zentrales Mahngericht für Bayern zu beantragen. Zwangsvollstreckungen und Insolvenzverfahren waren sowohl bei privatrechtlichen als auch bei öffentlich-rechtlichen Forderungen erforderlich. Im Jahr 2007 waren 27 Insolvenzverfahren und 1 Zwangsversteigerung zu bearbeiten. 6. Geschäfte für die Sonderkasse des Stiftungskrankenhauses Für die Sonderkasse ist ein mit dem Konto der Stadt Nördlingen verbundenes Girokonto bei der Sparkasse Nördlingen eingerichtet. Dieses Konto wurde das ganze Jahr über durch den größten Teil der Allgemeinen Rücklage Stiftung verstärkt. Durch den Verbund der Girokonten entstehen der Sonderkasse Krankenhaus keine Überziehungszinsen, sofern das Verbundkonto nicht ins Soll gerät. Als Deckungsausgleich zahlt das Stiftungskrankenhaus für die Überziehung seines Kontos Zinsen an die Stadt Nördlingen. 7. Mitwirkung bei der Erstellung der Haushalts- und Jahresrechnung Die Abschlussarbeiten für das Haushaltsjahr 2007 wurden im Januar/Februar 2008 durchgeführt. Die Kassenabschlüsse lagen Mitte Februar 2008 vor. Anschließend unterstützte die Stadtkasse die Kämmerei bei der Erstellung der Jahresrechnung. 134 8. Sonstiges 8.1 Die Stadtkasse stellte 309 Spendenbescheinigungen für Spenden an gemeinnützige Vereine und Einrichtungen aus. Ein Teil davon war für Spenden zugunsten der Aktion "Menschen für Menschen - Russlandhilfe" auszufertigen. 8.2 Amtshilfe bei Einziehungsversuchen für andere Behörden leistete die Stadtkasse in 29 Fällen. 8.3 Für den Nordschwäbischen Abfallwirtschaftsverband wurden Müll- und Windelsäcke verkauft sowie gelbe Säcke kostenlos abgegeben. 135 Steuern und Beiträge 1. Gesamtübersicht über die Abgabesolleinnahmen und -ausgaben im Jahr 2007 1.1 Einnahmen: Steuern Art Beiträge € Art Gebühren u. sonstige Abgaben Art € € Gewerbesteuer 9.799.196,93 Erschließungsbeitrag BauGB - 12.673,86 Kleineinleiterabgabe Grundsteuer 2.713.427,93 Straßenausbaubeitrag 326.759,74 Verspätungszuschläge davon A: 164.762,01 B: 2.548.665,92 Hundesteuer Beiträge für Ausgleichsmaßnahmen/Ökobeiträge Gebühren für Ersatz0,00 hundemarken Feld- und Wirtschaftswegeausbau 0,00 Zinsen € 1.485,70 Vollverzinsung: Nachzahlungszinsen 35,00 Hinterziehungszinsen 17,50 Stundungszinsen Aussetzungszinsen Verwaltungskosten 91.073,84 0,00 429,00 0,00 0,00 44.202,00 12.556.826,86 314.085,88 1.538,20 91.502,84 Abgabesolleinnahmen insgesamt (ohne Beiträge für Eigenbetrieb "Stadtwerke Nördlingen"): 12.963.953,78 € 1.2 Festgesetzte Beiträge für "Stadtwerke Nördlingen": 1.2.1 Herstellungsbeitrag für Wasserversorgungsanlagen: 1.2.2 Herstellungsbeitrag für Entwässerungsanlagen: 43.382,37 € 131.875,44 € Abgabesolleinnahmen insgesamt (mit Beiträgen für Eigenbetrieb „Stadtwerke Nördlingen“) insgesamt: 1.3 Ausgaben: Kleineinleiterabgabe Vollverzinsung; Erstattungszinsen f. GewSt. 1.442,96 € 74.146,72 € = insgesamt 175.257,81 € 75.589,68 € 13.139.211,59 € 136 2. Aufgliederung der Abgaben 2.1 Gewerbesteuer Zahl der erteilten Bescheide: 1.111 Hebesatz: 340 % Gesamteinnahme-Soll − Vorauszahlung 2006: − Vorauszahlung für Vorjahre: − Abschlusszahlungen im Haushaltsjahr 2006: Nachholung: Rückzahlung: 9.028.516,00 € 55.411,00 € 2.613.393,03 € ./. 1.657.301,61 € 956.091,42 € Erlass: 0,25 € Erneute Sollstellung niedergeschlagener Beträge: 0,00 € Niederschlagungen: globale Niederschlagung gem. VV Nr. 5 zu § 79 KommHV manuelle Sollstellung Gesamtsoll insgesamt: 129.999,24 € 0,00 € 9.799.196,93 € 2.1.1 Verspätungszuschläge: 35,00 € 2.1.2 Aussetzungszinsen/Gewerbesteuer: 2.1.3 Verzinsung von Steuernachforderungen und Steuererstattungen (Vollver- 0,00 € zinsung) Gemäß § 233 a Abgabenordnung (AO 77) sind Gewerbesteuernachforderungen und -erstattungen zu verzinsen, wenn die Fälligkeit mehr als 15 Monate nach ihrer Entstehung liegt. Die Verzinsung von Gewerbesteuernachforderungen und -erstattungen soll einen Ausgleich dafür schaffen, dass die Steuern trotz gleichen gesetzlichen Entstehungszeitpunkts, aus welchen Gründen auch immer, zu unterschiedlichen Zeitpunkten festgesetzt und fällig werden. Zahl der erteilten Zinsbescheide: 593 137 Gewerbesteuerverzinsung - Gesamtsoll: Erstattungszinsen: 74.146,72 € Nachzahlungszinsen: 91.073,84 € 0,00 € Erlass von Nachzahlungszinsen: globale Niederschlagung von Nachzahlungszinsen gem. VV Nr. Nr. 5 zu § 79 KommHV 0,00 € 2.2 Grundsteuer Zahl der Veranlagungskonten am 31.12.2007: 8.471 davon unterliegen Grundsteuer A 1.038 Grundsteuer B 7.433 Hebesätze Grundsteuer A Hebesätze Grundsteuer B 385 v. H. 385 v. H. Die Hebesätze für die Grundsteuer A und B wurden ab Kalenderjahr 2003 von 350 v. H. auf 385 v. H. festgesetzt. Gesamteinnahme-Soll Grundsteuer A 164.762,01 € Grundsteuer B 2.548.665,92 € insgesamt 2.713.427,93 € Grundsteuererlass: 11.722,75 € 138 2.3 Hundesteuer Erhebungsgrundlage: Art. 3 Abs. 1 KAG i. V. mit der Hundesteuersatzung der Stadt Nördlingen vom 24.11.2006 Steuersatz: 450 € für jeden Kampfhund 60 € für jeden anderen Hund 30 € für Hunde, die in Einöden und Weilern gehalten werden. Kampfhunde: Hunde mit normalem Steuersatz: 0 x 450,00 € = 0,00 € 722 x 60,00 € = 43.320,00 € 14 x 30,00 € = 420,00 € Hunde mit ermäßigtem Steuersatz: Nachzahlung auf bereits in einer anderen Gemeinde für 2007 erhobene Steuer: 0 x Hunde steuerfrei 6 x 00,00 € 0,00 € 0,00 € = 0,00 € + Nachzahlung für Vorjahre: 462,00 € ./. Erlässe: ./. Gesamteinnahme-Soll: 44.202,00 € Hunde insgesamt: 2.3.1 0,00 € 742 Kostenersatz für Ersatz-Hundemarken: 17,50 € 2.4 Herstellungsbeiträge für die Entwässerung Im Rahmen der Ausgliederung der Abwasserbeseitigung (Kanalisation und Kläranlage) aus dem städtischen Haushalt und die Zusammenfassung dieser Bereiche mit dem Wasserwerk zum Eigenbetrieb "Stadtwerke Nördlingen", verblieben beim Sachgebiet "Steuern und Beiträge" die Festsetzung und Anforderung der Herstellungsbeiträge für die Entwässerungsanlagen. 139 Herstellungsbeitrag für die Entwässerungsanlagen Rechtsgrundlage für Art. 5 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) i. V. m. die Beiträge: der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Nördlingen (BGS-EWS) vom 15.12.1986 i. d. F. vom 19.12.2005 Beitragsmaßstab: Grundstücksfläche und zulässige Geschossfläche Beitragssatz: Der Beitrag beträgt: a) pro qm Grundstücksfläche 1,00 € b) pro qm Geschossfläche Herstellungsbeiträge: Kernstadt 3,50 € Bescheide Beiträge 5 9.504,71 € Baldingen 0 0,00 € Dürrenzimmern 0 0,00 € 12 27.426,40 € Herkheim 0 0,00 € Kleinerdlingen 0 0,00 € Holheim 0 0,00 € Löpsingen 0 0,00 € Nähermemmingen 0 0,00 € 10 18.388,80 € 0 0,00 € 27 55.319,91 € Stadtteile: Grosselfingen Pfäfflingen Schmähingen Summe Daneben werden Beiträge berechnet, die im Rahmen von Kaufverträgen, z. B. bei Gewerbe- und Industriegrundstücken, angefordert werden 76.555,53 € 131.875,44 € 140 2.5 Herstellungsbeiträge für die Wasserversorgungsanlage Rechtsgrundlage für die Beiträge: Art. 5 KAG i. V. m. der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung vom 27.10.1998 i. d. F. vom 07.09.2001. Diese bezieht sich sowohl auf die Kernstadt als auch auf die Stadtteile Holheim, Nähermemmingen und Schmähingen. Beitragssatz: Der Beitrag beträgt a) pro qm Grundstücksfläche0,92 € b) pro qm Geschossfläche 2,91 € Die Festsetzung der Herstellungsbeiträge für die Wasserversorgungsanlagen ist dem Sachgebiet "Steuern und Beiträge" übertragen. Herstellungsbeiträge für die Wasserversorgungsanlage: Bescheide Sollstellung (netto) 4 9.147,13 € Holheim/Nähermemmingen/Schmähingen 1 6.092,66 € Gesamteinnahme-Soll 5 15.239,79 € Kernstadt: Stadtteile: Zusätzlich werden Beiträge berechnet, die im Rahmen von Kaufverträgen, z. B. bei Gewerbe- und Industriegrundstücken, angefordert werden einschließlich Mehrwertsteuer 28.142,58 € 43.382,37 € 141 2.6 Erschließungsbeiträge Rechtsgrundlage: Art. 5a Abs. 1 KAG i. V. m. §§ 123-135 BauGB und der Erschließungsbeitragssatzung vom 21. Mai 1979 bzw. vom 27.07.2007 Maßnahmen Bescheide/ Sollstellung Sollstellung Kaufverträge Einnahmen Ausgaben Kernstadt: Gewerbegebiet „An der Lach“ 3 43.855,00 € Stadtteile: Baldingen – Vorausleistung – Endabrechnung 7 138 82.178,90 € 1.462,67 € 281.509,33 € Grosselfingen - Vorausleistung 4 45.745,00 € Herkheim „Bahnäcker" – Vorausleistung 2 24.881,00 € Löpsingen „In der Breite II“ – Vorausleistung 3 Nähermemmingen „An der Nördlinger Straße“ – Vorausleistung 2 Pfäfflingen „Klosterfeld“ – Vorausleistung 23.710,00 € 15.232,90 € 5 31.770,00 € 158 268.835,47 € 281.509,33 € 142 2.7 Beiträge für Ausgleichsmaßnahmen (Öko-Beiträge) Maßnahmen Bescheide 0 Sollstellung 0,00 € 2.8 Straßenausbaubeiträge Rechtsgrundlage: Art. 5 KAG i. V. m. der Straßenausbaubeitragssatzung vom 14. Oktober 2004 Maßnahmen Bescheide Sollstellung Kernstadt: Oettinger Straße Vorausleistung 2. und 3. Rate 10 125.988,00 € An der Berger Mauer Vorausleistung 1. Rate (Teil) 17 72.905,00 € Reimlinger Straße Vorausleistung 29 77.814,00 € Durchgang zw. Reimlinger Straße und An der Reimlinger Mauer Vorausleistung 7 30.048,00 € Kuhgasse Abrechnung 1 844,74 € Salvatorgäßchen Vorausleitung, 1. Rate 9 19.160,00 € 13 326.759,74 € 2.9 Kleineinleiterabgabe Rechtsgrundlage: Art. 8 Abs. 3 BayAbwAG und Art. 2 KAG i.V. mit der Satzung für die Erhebung einer Kommunalabgabe zur Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleiter vom 28.12.1982 i. d .F. der Änderungssatzung vom 11.10.2001. Abgabesatz 2007: 17,90 € je Einwohner, der nicht an die kommunale Entwässerungsanlage angeschlossenen Grundstücke 143 2.7.1 Festgesetzte und mit 23 Bescheiden angeforderte Abwasserabgabe für Kleineinleiter, Kj. 2006: Gesamteinnahme-Soll 2.7.2 1.485,70 € Abgeführte Abwasserabgabe für Kleineinleiter an den Freistaat Bayern für Grundstücke, die keinen Anschluss an die Kommunale Entwässerungsanlage besitzen und im Jahresdurchschnitt weniger als 8 cbm Schmutzwasser täglich über Hauskläranlagen entsorgen: Vorauszahlung 2006: Endabrechnung 2006: 2.642,52 € ./. 1.199,56 € 1.442,96 € 144 LIEGENSCHAFTEN, SCHULEN, SPORT 1. Allgemeines Zahlreiche Angelegenheiten des Sachgebietes Liegenschaften, Schulen, Sport wurden vom Haupt- und Finanzausschuss oder in den Vollsitzungen behandelt. Die Liegenschaftsabteilung verwaltete das bebaute und unbebaute Grundvermögen von Stadt und Stiftung. Sie wirkte, wie auch bisher, beim Ankauf, Verkauf und Tausch von Grundstücken mit. Ihr oblag auch die Verwaltung der Schulen, Kindertagesstätten, der Sport- und Schwimmhallen, des Freibades Marienhöhe, des Minigolfplatzes, des Eisplatzes, des Stadtsaals Klösterle, der Alten Schranne, des Kulturzentrums Ochsenzwinger und der Gemeindezentren in verschiedenen Stadtteilen sowie sonstiger öffentlicher Einrichtungen. 2. Versicherungen Die Brand-, Fahrnis-, Haftpflicht- und Unfall- sowie die sonstigen Versicherungen wurden überprüft und – soweit nötig – wert- und objektmäßig angepasst. 3. Wohnungsbesitz und Mietverhältnisse Die Regelung der Mietverhältnisse und die Verwaltung der 90 städtischen und 31 stiftungseigenen Wohnungen nahmen einen großen Teil der Arbeitszeit der Liegenschaftsabteilung in Anspruch. Erhebliche Mittel hat die Stadt und die Stiftung für die Sanierung und Instandsetzung von Wohnungen aufgewendet. Mieteinnahmen Rechnungsergebn is UA Ausgaben Rechnungsergebnis UA Stadt (UA 8801) 196.980,43 € 119.767,46 € Altstadtsan.objekte (UA 8803) 118.497,59 € 51.210,60 € Gewerbl. Vermietungen (UA 8804) 103.939,38 € 25.948,12 € VWSt (UA 8802) 226.277,12 € 138.206,60 € VWSt (UA 8809) 20.424,91 € 3.862,18 € 145 4. Pachtverhältnisse Stadt und Vereinigte Wohltätigkeitsstiftungen haben rund 900 Vertragsverhältnisse mit ca. 460 Pächtern über landwirtschaftliche Pachtgrundstücke, Benützungen und Gartenflächen. Zahlreiche Kündigungen und Neuverpachtungen von landwirtschaftlichen Grundstücken, insbesondere in Zusammenhang mit Straßenbaumaßnahmen und der Erweiterung der Gewerbe- und Industriegebiete, wurden abgewickelt. Stadt VWSt Landw. Pachteinnahmen und 86.214,48 € (8811.1451) 54.236,90 € (8812.1450) 10.097,49 € (8811.1455) 17.442,67 € (8551.1455) sonstige Gebühren Jagd- und Fischereipachten Steinbruch Dehlingen 94.865,97 € (8812.1490) Der Steinbruch „Am Lindle" in Holheim wurde inzwischen geschlossen und wird als Biotopfläche geführt. 5. Grundvermögen Grundvermögen (bebaute und unbebaute Grundstücke) der Stadt Nördlingen (einschließlich der 10 Stadtteile) ca. 982 ha der Vereinigten Wohltätigkeitsstiftungen ca. 1.675 ha 6. Badeanstalten 6.1 Freibad an der Marienhöhe Um die Erreichbarkeit der oberen Liegewiese für die Badegäste und eventuelles Rettungspersonal zu erleichtern, wurden im Bereich des Schwimmerbeckens eine zusätzliche Treppe zur Liegewiese sowie eine Dusche neu errichtet. Weiterhin hat man über die Firma Trampolinwelt eine 8-fach-Trampolinanlage installiert. Diese wurde speziell von den kleinen Freibadbesuchern stark frequentiert. Die Eröffnung der Saison war am 28. April. Diese startete mit sommerlichen Temperaturen, die allerdings nicht lange anhielten. So konnten insgesamt im Jahr 2007 lediglich 82.000 Besucher im Freibad verzeichnet 146 werden. Bei einer durchschnittlichen Zahl in den vergangenen Jahren von 99.000 ist dies ein äußerst schlechtes Ergebnis. Die Solarabsorberanlage produzierte in 977 Betriebsstunden insgesamt 357.000 kWh. 6.2 Städtisches Hallenbad Das 1967 eingeweihte städtische Hallenbad konnte im Jahr 2007 auf 40 Jahre Betriebszeit zurückblicken. Dieses Jubiläum wurde auch im Rahmen eines Festwochenendes gefeiert. Der 1. Schwimmverein Nördlingen bot ein abwechslungsreiches Programm mit Tauchvorführungen, einem 1000-m-Schwimmen, Wassergymnastik und vieles mehr. Selbstverständlich wurden die Besucher auch durch den 1. Schwimmverein Nördlingen bewirtet. Das Bad wird vorwiegend für Schulschwimmen genutzt. Es wird wochentags von 8.00 Uhr bis 14.00 Uhr von Schulen belegt. Die Öffentlichkeit hat (außer Montag) die Gelegenheit zu schwimmen. Weiterhin gibt es Programme wie Aquarobic und Warmbadetag. Die Liegenschafts- und Sportabteilung hat auch im vergangenen Jahr wieder versucht, das Hallenbad für die Öffentlichkeit attraktivere zu machen und auch den Schwimmern des 1. Schwimmvereins Nördlingen entsprechend viele Trainingseinheit zur Verfügung zu stellen. Besucher (ohne Schulen der Stadt und des Landkreises) 2005 19.305 2006 18.978 2007 17.544 147 Einnahmen netto (5701.1161): 2005 27.739,90 € 2006 29.235,91 € 2007 25.342,00 € Hallenbad insgesamt: 2006 7. 2007 Einnahmen 88.304,82 € 90.025,17 € Ausgaben 310.635,17 € 352.210,39 € Defizit 222.330,35 € 262.158,22 € Sportanlagen Die Sporthallen im Nördlinger Stadtgebiet werden von der Liegenschafts- und Sportabteilung verwaltet. Hierzu gehört vor allem die Erstellung der umfangreichen Belegungspläne für Schul- bzw. Vereinssport aber auch die Heimspielplanung an den Wochenenden. Der Bedarf an Schulsportanlagen wurde in Zusammenarbeit mit Vertretern der Schulen geregelt. Neben den Heimwettkämpfen der 2. Bundesliga-Turner der KTV Ries sowie den Heimspielen der 2. Bundesliga Basketball Damen und der Basketball Herren pro A fanden weitere Großveranstaltungen in der Hermann-Keßler-Halle statt. Hier hat die Liegenschafts- und Sportabteilung organisatorisch mitgewirkt: 148 04.02.2007 Bayer. Hallenmeisterschaft B-Junioren Fußball 13.02.2007 Kreissportfest Hauptschulen 17./18.03.2007 Modellbaumesse 22.04.2007 Sportlerehrung der Stadt Nördlingen 24.04.2007 Dieter Nuhr 19./20.05.2007 Bayer. Jugendmeisterschaft Badminton 22.12.2007 Jahresschlusskonzert Knabenkapelle Der angrenzende Rieser Sportpark war traditionell Austragungsort von weiteren größeren Veranstaltungen. So fanden sich am 31. Juli 1.200 Radler mit der BRRadeltour in Nördlingen ein, um hier eine Etappe zu beenden. Am Abend fand ein Open-Air-Konzert im Rieser Sportpark statt. Ebenfalls dienten diverse Sporthallen als Übernachtungsmöglichkeit für die Radler. Ein weiteres Highlight im Rieser Sportpark war mit Sicherheit die U17-Europameisterschaftsqualifikation im Fußball, bei der 4 Nationalmannschaften in Nördlingen Station machten und zwei Fußballländerspiele im Rieser Sportpark ausgetragen wurden. 149 2006 7.1 7.2 Sporthalle an der Schillerstraße (5653) Einnahmen: 40.992,95 € 81.044,98 € Ausgaben: 363.399,44 € 173.025,33 € Mehrausgaben: 322.406,49 € 91.980,35 € Mehrzweckhalle einschl. Sportplatz (5652) Einnahmen: 7.3 7.4 2007 2.274,79 € 2.289,21 € Ausgaben: 123.755,66 € 152.101,22 € Mehrausgaben: 121.480,87 € 149.812,01 € Turnhalle Augsburger Straße einschl. Sportplatz (5651) Einnahmen: 24.320,90 € 33.041,55 € Ausgaben: 60.875,08 € 92.716,08 € Mehrausgaben: 36.554,18 €€ 59.314,53 € Rieser Sportpark (5607) Einnahmen: 264.716,74 € 350.190,43 € Ausgaben: 488.618,10 € 431.548,98 € Mehrausgaben: 220.901,36 € 81.358,55 € 2007 wurde die Sanierung der Kunststoffflächen im Sportpark abgeschlossen. Die Maßnahme war in einem 3-Jahres-Plan aufgegliedert. Im abgelaufenen Jahr wurde ein Kleinspielfeld und Restflächen neu überzogen. Die Ausgaben für diesen Teilbereich betrugen ca. 40.000 €. Die Sanierung der 2. Hausmeisterwohnung wurde abgeschlossen. 8. Sportplätze Die Liegenschafts- und Sportabteilung koordiniert die Belegung und Vergabe der Sportplätze. Auch in diesem Jahr wurden die Plätze wieder in einem einwandfreien Zustand erhalten. Dies ist nicht zuletzt der Leistung unserer Hausmeister zu verdanken. Der Druck auf die Trainingsfelder hält nach wie vor an. So ist es umso wichtiger, stets darauf zu achten, dass die Spielfelder ordentlich gepflegt sind. 150 Sportplatz Bergerwiese (5601) 2006 2007 Sportplätze Stadtteile (5606) 2006 2007 Einnahmen: 6.840,00 € 7.049,50 € 2.654,95 € 2.755,97 € Ausgaben: 44.774,93 € 24.936,81 € 20.295,18 € 10.926,70 € Mehrausgaben: 77.934,93 € 17.887,31 € 17.640,23 € 8.171,63 € Der Aufwand für die Sportplätze im Sportzentrum, bei der Mehrzweckhalle und an der Augsburger Straße ist zusammen mit den jeweiligen Sporthallen verbucht. 9. Sportförderung (5511) Gefördert wurden • Jugendsport 10.879 € • Sportvereine in den Stadtteilen 2.556 € • TSV Basketball (2. Bundesliga) 14.000 € • TSV Miete Halle Maria Stern 2.484 € • TSV Basketball (Mädchen) 10. 300 € • KTV Ries 1.500 € • Rieser Flugsportverein (1/2 Pacht) 1.701 € • Rieser Flugmodellgruppe 102 € • 1. Schwimmverein 400 € • Reit- und Fahrverein (Hallenturnier) 250 € Turmbesteigung Daniel (3650) Besucher Jugendliche Gruppen Erwachsene Gruppen Jugendliche Erwachsene Familien Museumscard Gebühreneinnahmen: 2005 2006 2007 4.188 5.875 3.756 6.054 22.328 10.280 147 24.394 10.188 107 1.935 745 1.290 16.873 6.324 182 61.431,10 € 64.582,00 € 46.096,87 € Wegen aufwendigen Sanierungsmaßnahmen am Turmeingang (Anbringung eines neuen Geländers) musste der Turm mehrere Monate geschlossen bleiben. Daher ist ein spürbarer Besucherrückgang zu verzeichnen. 151 11. Minigolfanlage (5604) Die Minigolfanlage am Bergertor ist verpachtet. In einem Mehrjahresplan werden die, zum Teil sehr in die Jahre gekommenen Bahnen, ersetzt. Das schlechte Wetter in diesem Sommer hat sich leider auch auf die Besucherzahlen ausgewirkt. 2005 Besucher(ausgegebene Karten an Pächter) Erwachsene: Jugendliche: Familienkarten: Ausweiskarte Jugendliche Ausweiskarte Erwachsene 2.000 3.066 767 5 2 5.840 Einnahmen: 3.829,13 2006 3.000 3.434 963 4 2 7.403 2007 3.633 3.839 1.120 5 2 8.599 4.215,43 5.254,38 Ausgaben: 15.512,95 17.709,66 18.046,42 Mehrausgaben: 11.683,82 13.494,23 12.792,04 12. Eisplatz (5603) Der Eisplatz am Bäumlesgraben ist ein Natureisplatz mit allen seinen Vor- und Nachteilen (z. B. langsames Gefrieren der sehr großen Eisfläche). Insgesamt war der Eisplatz im Jahr 2007 9 Tage geöffnet, was mehr als 5 ½ Tausend Besucher bescherte. Die Einnahmen wurden jedoch erst im Jahre 2008 verbucht. 2005 2006 2007 Einnahmen: 6.627,60 € 18.891,90 20,00 Ausgaben: 24.981,81 € 22.888,97 8.776,48 - 18.354,21 € - 3.997,07 8.756,48 Mehrausgaben/-einnahmen: 13. Stadtsaal Klösterle Auch im Jahr 2007 fanden im Stadtsaal Klösterle wieder zahlreiche Veranstaltungen statt. Insgesamt wurde der Saal an 75 Tagen belegt. Neben diversen Stammveranstaltungen, wie z. B. dem Blaulichtball fanden auch in diesem Jahr wieder die Kneiptour und verschiedene Firmenpräsentationen, wie Continental, Voith oder Fristo statt. Namhafte Künstler wie beispielsweise Josef Hader, Herbert und Schnipsi und Voice 4U standen auf unserer Bühne. 152 14. Kulturzentrum Ochsenzwinger/Saal Alte Schranne Auch in diesem Jahr fanden wieder zahlreiche Kleinkunst- und Kulturveranstaltungen in der „Alten Schranne“ statt. Die Herausragendste war sicherlich die Ausstellung mit Werken des Künstler Marc Chagall aber auch Künstler aus dem Tschechischen Olmütz sowie lokale Künstler um den Kunstverein Nördlingen zeigten dort ihre Exponate. Diverse Vorträge und Kleinkunstveranstaltungen rundeten das Programm ab. So gab es beispielsweise einen Abend mit Heinrich Tachel oder dem Totalen Bamberger Kabarett. Ebenso waren Wolfgang Binder oder die Stadtjazzerei sowie die Nördlinger Musikanten während der Kulturtage zur Weihnachtszeit zu sehen. Im Ochsenzwinger spielten Herrn Stumpfes Ziehund Zupfkapelle und die Band two for you. Weiterhin führte das Kulturforum weitere Konzerte durch. 153 15. Schulen Die Stadt Nördlingen ist Sachaufwandsträger für die Grundschulen im Stadtgebiet sowie die Hauptschule Squindostraße. Sie ist am Sachaufwand der Schulverbände Löpsingen und Kleinerdlingen-Ederheim wesentlich beteiligt und verwaltet diese auch. Außerdem ist die Stadt Mitglied in den Schulverbänden Reimlingen und Deiningen. In den Schulverband Deiningen gehen nur noch die Kinder aus dem Stadtteil Grosselfingen (1. bis 9. Klasse). Die Kinder aus dem Oettinger Stadtteil Heuberg besuchen nur noch bis Herbst 2008 die Grundschule Löpsingen. Anschließend wird der Schulverband aufgelöst. Im abgelaufenen Haushaltsjahr wendete die Stadt Nördlingen allein im Verwaltungshaushalt für die Schulen einen Betrag von über 1,1 Mio. EUR auf. Für die Wartungsarbeiten und die laufende Modernisierung der Hard- und Software der EDV-Anlagen werden auch zukünftig beträchtliche Mittel anfallen. Alle 5 bis 7 Jahre ist ein System vollkommen veraltet und steht zum Austausch an. An der Hauptschule Squindostraße wird derzeit die offene Ganztagesbetreuung eingerichtet. Hierfür wird ein mit FAG-Mitteln geförderter Anbau (Kirche und Aufenthaltsraum) mit ca. 180 qm erstellt, der im kommenden Jahr eingeweiht wird. Die Bau- und Ausstattungskosten werden sich auf ca. 500.000 EUR addieren. Es wurden zwei Schulverbandsversammlungen abgehalten, in denen insbesondere die Eckdaten der Schulverbandshaushalte festgelegt wurden. Im Schulverband Kleinerdlingen-Ederheim wurden die Weichen gestellt, um alle Klassen zukünftig ausschließlich in Ederheim beschulen zu können. Grund ist der schlechte bauliche Zustand des Schulgebäudes in Kleinerdlingen. Im kommenden Jahr wird ein Anbau an das Schulgebäude in Ederheim erstellt. 154 Übersicht über die Entwicklung der Schülerzahlen bei den Volksschulen und weiterführenden Schulen in Nördlingen (GS = Grundschule, HS = Hauptschule, THS = Teilhauptschule) Name der Schule Schuljahr 1996/97 1997/98 1998/99 1999/00 2000/01 2001/02 2002/03 2003/04 2004/05 2005/06 2006/07 2007/08 A) Volksschulen Kleinerdlingen (GS) 95 108 114 119 104 88 85 83 91 89 88 87 Löpsingen (GS) 162 154 132 143 139 125 118 100 91 88 93 91 Nördlingen - Mitte - (GS) 273 286 305 305 284 283 276 287 284 290 280 295 Nördlingen Schillerstraße (GS) 199 198 199 194 269 213 203 202 201 193 192 184 Nördlingen Hans-Schäufelin-Volksschule 210 186 179 170 164 161 164 159 165 175 188 188 Nördlingen Squindostraße (HS) 551 553 554 545 484 492 503 488 495 486 459 433 Nördlingen St. Georg-Schule (GS + HS),Tel.290820 229 235 267 276 274 276 273 272 226 231 234 243 B) Berufliche und weiterführende Schulen Theodor-Heuss-Gymnasium Tel. 5051 953 846 850 836 841 885 943 968 992 972 979 953 Realschule Maria Stern Tel. 8707-80 741 489 537 601 - 676 682 700 716 735 734 741 Wirtschaftsschule Nördlingen Tel. 2953-60 292 170 188 170 225 252 251 268 266 276 286 292 155 Name der Schule Schuljahr 1996/97 1997/98 1998/99 1999/00 2000/01 2001/02 2002/03 2003/04 2004/05 Berufsfachschule für Hauswirtschaft und Kinderpflege, Nördlingen Tel. 290944-0 + (Fachschule für Altenpflege (bis 4/2005)) 2005/06 2006/07 2007/08 109 110 106 101 105 90 118 119 135 141 131 60 66 126 67 65 86 56 76 67 83 61 74 83 68 83 774 776 781 789 839 765 759 701 646 688 713 740 40 41 44 76 80 108 101 117 108 93 91 116 205 207 206 204 187 185 184 196 232 257 243 225 Berufsfachschule für Altenpflege und Altenpflegehilfe Berufsschule Nördlingen Tel. 2953-0 Technikerschule Fachakademie für Sozialpädagogik Maria Stern, Nördlingen Tel. 8707-60 Landwirtschaftsschule Nördlingen Tel. 2106-0 39 44 43 20 19 18 20 20 19 17 28 30 Abteilung Hauswirtschaft Tel. 2106-0 19 17 15 16 15 14 19 19 18 18 21 18 156 Volksschulen in Nö rdling en (Stand 01.10.2007) Bezeichnung der Schule Zahl der Klassen davon Gesamtzahl der Schüler r.kath. ev. sonst. Religionsgemeinschaften aus aus anderen Nördlingen Gemeinden Klassendurchschnitt Hauptschule an der Squindostraße 19 433 168 176 89 378 55 22,79 Hans-Schäufelin-Volksschule (GS) 8 188 61 84 43 183 5 23,50 12 295 105 137 53 294 1 24,58 Grundschule an der Schillerstraße 8 184 83 84 18 184 0 23,00 Verbandsschule Löpsingen 4 91 24 66 1 86 5 22,75 Verbandsschule Kleinerdlingen 4 87 30 51 6 27 60 21,75 55 1.278 471 598 210 1.152 126 23,24 Grundschule Mitte mit Außenstelle Baldingen Gesamt 157 16. Kindergärten Im Stadtgebiet Nördlingen gibt es derzeit 12 Kindertagesstätten mit insgesamt 625 Plätzen. Die Stadt ist Träger von drei Kindertagesstätten und einem Kinderhort. Zusätzlich zur Verwaltung der eigenen Kindertagesstätten wird der Sachaufwand der Kita Marienhöhe und Herkheim von der Stadt Nördlingen getragen. Im Kita Reimlingen beteiligt sich die Stadt am Betriebsdefizit, da hier die Schmähinger Kinder in die Kita gehen. Das in den letzten Jahren zusätzlich geschaffene Platzangebot in der Gesamtstadt hat zu einer Entspannung der Situation um die Regelkinder geführt. Allerdings werden nun verstärkt Plätze für unter 3-jährige Kinder benötigt. Auch hier wird die Stadt Nördlingen zusammen mit den freigemeinnützigen Trägern versuchen, eine Lösung zu finden. 17. Kinderspielplätze Im Stadtgebiet Nördlingen gibt es 42 Kinderspielplätze und 4 Bolzplätze. Diese werden in regelmäßigen Abständen besichtigt und weitere Ergänzungen und Ersatzbeschaffungen festgelegt. Ein neuer Spielplatz wurde im Baugebiet „Schmalenbach“, Kleinerdlingen, errichtet. 158 18. Kinderferienprogramm In diesem Jahr war es das 33. Mal, dass die Stadt Nördlingen ein attraktives Ferienprogramm für Kinder durchführte. Die diesjährige Eröffnungsfahrt führte in die Western-City von Fred Rai nach Dasing. Insgesamt wurden in drei Wochen 29 Veranstaltungen durchgeführt, an denen wieder rund 2.000 Kinder teilgenommen haben. Erstmals war in diesem Jahr auch ein Babysitter-Kurs in dieses Programm integriert. Bei seinem traditionellen Empfang dankte Oberbürgermeister Hermann Faul allen Helfern und Sponsoren und stellte die Wichtigkeit des Kinderferienprogramms einmal mehr eindeutig heraus. 159 STIFTUNGSKRANKENHAUS 1. Bereich „Geschäftsleitung“ Sicherung der Zukunftsfähigkeit des Stiftungskrankenhauses Nach 50- jährigem Bestehen des Stiftungskrankenhauses am Stoffelsberg vor den Toren der Stadt und nach 18 Jahren seiner baulichen Sanierung und Modernisierung ist die Zukunftssicherung der Stiftklinik im Interesse einer heimat- und wohnortnahen Gesundheits- und Krankenversorgung nunmehr das zentrale Anliegen der Kommunalpolitik und des Krankenhaus-Managements. Die durch die Gesundheitsreformen vorgegebenen staatlichen Rahmenbedingungen für die Betriebsführung der Kliniken verschärfen den Kosten-, Rationalisierungs- und Wettbewerbsdruck auch unter den kommunalen Krankenhäusern. Dieser systembedingte Trend verursacht zunehmend ruinöse Jahresverluste und zwingt viele Krankenhausträger zur Privatisierung oder sogar zur Schließung ihrer Kliniken. „Gemeinsames Kommunalunternehmen“ Vor diesem Hintergrund haben Kreistag und Stadtrat in großer Übereinstimmung im Juli 2007 beschlossen, die Kreiskliniken und die Kreisseniorenheime sowie das Stiftungskrankenhaus und das Bürgerheim Nördlingen künftig in der Rechtsform eines gemeinsamen Kommunalunternehmens (gKU) zusammenzufassen und unter einer Unternehmensleitung nach einem abgestimmten zukunftsweisenden Medizin- und Strukturkonzept künftig zu betreiben. Mit der angestrebten Fusion aller drei Krankenhäuser und der vier Altenpflegeeinrichtungen im Donau-Ries sollen die wohnortnahe ambulante und stationäre Patientenversorgung und Altenbetreuung auf hohem Niveau gewährleistet, die medizinische Leistungsfähigkeit und die altengerechte Pflege und Betreuung ausgeweitet und verbessert werden. Gleichzeitig ist damit beabsichtigt, alle Klinik- und Altenheimstandorte zu erhalten und zu stärken, die dort vorgehaltenen, hochwertigen Arbeitsplätze langfristig zu sichern und nach Möglichkeit auszubauen sowie die Krankenhausstrukturen und Wirtschaftlichkeit der Gesundheits- und Sozialeinrichtungen zu optimieren, und nicht zuletzt deren Attraktivität und Effizienz durch Nutzung vielfältiger Synergieeffekte zu steigern. 160 Auf dem Krankenhaussektor sollen neben der Grund- und Regelversorgung auch zusätzlich spezielle medizinische Schwerpunkte gelegt und klinische Kompetenzzentren geschaffen werden. Mit der so gestärkten Unternehmensstruktur wird der Landkreisbevölkerung ein breites, und besonders qualifiziertes Spektrum an medizinischen Leistungen wohnortnah angeboten. Die unterstützenden Teilbereiche wie z.B. Verwaltung, Hauswirtschaft, Logistik und Technik werden restrukturiert, um fortschrittliche Unternehmensentscheidungen wie auch zukunftssichernde Investitionen zu ermöglichen. Die intensiven Verhandlungen in dem laufenden Fusionsprojekt zielen darauf ab, die notwendigen Rechts- und Wirtschaftsgrundlagen für das gemeinsame Kommunalunternehmen (gKU) zum Betrieb aller Krankenhäuser und Altenpflegeeinrichtungen mit der rechtswirksamen gKU-Gründung bis zum Ende des Jahres 2007 abzuschließen. Neben diesem überragend wichtigen Globalvorhaben wurden die strategischen Unternehmensziele des Stiftungskrankenhauses unter der Trägerschaft der Vereinigten Wohltätigkeitsstiftungen konsequent weiter verfolgt. Im operativen Geschäft konzentrieren sich die Anstrengungen aller Mitarbeiter des Stiftungskrankenhauses und des Bürgerheimes darauf, die Patienten oder die Heimbewohner durch hochwertige Versorgungs- und Betreuungsleistungen und zuvorkommenden Service zufrieden zu stellen. Dies ist - wie eine aktuelle Patientenumfrage und die Rezertifizierung des gesamten Stiftungskrankenhauses im Jahre 2007 eindrucksvoll belegen gelungen. 2. Allgemeiner Krankenhausbetrieb Geschäftsverlauf, Bilanz und Ausblick Der allgemeine Krankenhausbetrieb orientierte sich im Berichtsjahr, wie in den Jahren zuvor an den staatlichen Systemvorgaben. Die Umsetzung der daraus resultierenden hausinternen strategischen und konzeptionellen Zielsetzungen und Aktivitäten in den verschiedenen Abteilungen und Leistungsbereichen des Stiftungskrankenhauses kamen auch in 2007 gut voran. 161 Im operativen Geschäftsbetrieb war die Krankenhausleitung und Verwaltung weiter erfolgreich bei politisch vorgegebenen minimalen Erlössteigerungen 0,28 %) und hohen Kostensteigerungen (4,2 % durch Mehrwertsteuererhöhung, Tarifabschlüsse der Ärzte, Finanzierung der integrierten Versorgung der Krankenkassen sowie dem Sanierungsbeitrag der GKV) den wirtschaftlichen Konsolidierungsprozess im Jahr 2007 fortzusetzen, wenn auch ein positives Ergebnis entsprechend dem Vorjahr durch die o.g. vorgegebenen Rahmenbedingungen nicht wiederholt werden konnte. Vier Jahre nach Einführung des neuen Fallpauschalen-Abrechnungs-System (GermanDiagnostic Related Groups = G-DRG) im Jahr 2003 liegt der maßgebliche individuelle Basisfallwert während der bis zum Jahre 2009 dauernden Konvergenzphase und damit auch im Berichtsjahr noch unterhalb des Landesbasisfallwertes, aber er nähert sich diesem Zielwert und bringt dem Stift trotz Erlös mindernder Neubewertungen der DRGPauschalen (Katalogeffekt) dennoch Mehreinnahmen. Durch Fallzahlsteigerungen in den beiden Hauptabteilungen (Chirurgie und Inneren Medizin) und seit drei Jahren erstmals wieder in den Belegabteilungen nahm das Stiftungskrankenhaus auch in 2007 weiterhin eine finanziell positive Entwicklung. Der durchschnittliche Patientenaufenthalt (Verweildauer) ist inzwischen auf 6,2 Tage gesunken, die Patientenzahl auf 7.340 Patienten gestiegen. Mit 448 Geburten wurde erstmals die durchschnittliche Jahresrate von 400 Geburten in 2007 wieder übertroffen. Das ambulante Operieren nach § 115 b SGB V lag im Trend der Vorjahre und ging auch in den Belegabteilungen mit erstmals positiver Entwicklung in der stationären Krankenhausbehandlung einher Die Leistungszahlen des ambulanten Operierens entwickelten sich zwar plangemäß, doch war die Vergütung sowohl für die am Hause operierenden Belegärzte als auch für den Klinikträger weiterhin nicht zufrieden stellend. Insgesamt wird die Entwicklung und der Fortbestand des Hauses grundsätzlich weiter positiv beurteilt, da die Mitarbeiter eine hohe Identifikation mit dem Haus haben und die notwendigen Vorgaben der Konsolidierungsmaßnahmen Verwaltungsleitung voll mit tragen. der Geschäfts- und 162 Neue Belegärzte in der Gynäkologie u. Geburtshilfe Nach 31 eben so aufopferungs- wie verdienstvollen Jahren ging die Ära der Frauenärzte Dres. Brandl und Tykal in der Belegabteilung für Gynäkologie u. Geburtshilfe am Stiftungskrankenhaus zu Ende. Im April 2007 hat sich hier Generationenwechsel vollzogen, denn die neuen Fachärzte Dr. Robert Schaich und Mathias Hübner haben sowohl eingeführte Frauenarztpraxis in der Nördlinger Innenstadt übernommen und führen auch die Belegarzttätigkeit am Stiftungskrankenhaus fort. Damit steht die gynäkologisch-geburtshilfliche Abteilung am Standort Nördlingen langfristig unter einer neuen medizinischen Leitung. Verbesserung der radiologischen Facharztversorgung Ab Oktober 2007 haben die in Donauwörth niedergelassenen Radiologen Dres Gunselmannn und Loitzsch die stationäre Betreuung des am Stift etablierten Computertomographen übernommen. Mittelfristig wollen die Donauwörther Fachärzte auch eine radiologische Zweigpraxis im Stiftungskrankenhaus eröffnen und die längst überfällige ambulante CT-Nutzung anbieten. Dieses Zusatzangebot wird der Bevölkerung im Einzugsbereich des Stiftungskrankenhauses künftig schnelle Untersuchungstermine, kurze Wege und enorme Zeitersparnis bei ambulanten radiologischen Untersuchungen bringen. Qualitätsmanagement Externes Überwachungs- Audit erfolgreich bestanden Nach erfolgreicher Zertifizierung aller Teilbereiche des Stiftungskrankenhauses nach DIN ISO 9000/2001 im Juli 2006 verlief das bereits im Sommer 2007 durchgeführte externe „Überwachungs- Audit“ durch ein unabhängiges Prüfinstitut ebenfalls erfolgreich. Die Auditoren des TÜV Süd bescheinigten allen Leistungs- und Betriebsstellen des Stiftungskrankenhauses erneut, dass das Qualitätsmanagementsystem allen Anforderungen an einen qualitätvollen Krankenhausbetrieb und eine hervorragende Patientenversorgung gerecht wird. Besonders bemerkenswert sei - so die unabhängigen Überwachungs-Auditoren -, dass der Geist des Qualitätsbewusstseins von den Mitarbeitern in allen Leistungs- und Funktionseinheiten spürbar getragen und gelebt wird. 163 Budgetvereinbarung 2007 Ein herausragende Ressortaufgabe der Geschäftsleitung sind die alljährlich wiederkehrenden Budgetverhandlungen mit den Kostenträgern, in denen das Entgelt für die Krankenhausbehandlung der gesetzlich krankenversicherten Patienten mit den Vertretern der gesetzlichen Krankenkassen vereinbart wird. Dieses Jahresbudget stellt die wichtigste Wirtschafts- und Finanzierungsgrundlage des Stiftungskrankenhauses dar. Dementsprechend sind die Budgetverhandlungen äußerst komplex, kompliziert und teils kontrovers. Budgetverhandlungen am 19. Juni 2007 In einer angenehmen Atmosphäre konnten die Budgetverhandlungen für das Jahr 2007 nach einer Verhandlungszeit von nur wenig mehr als vier Stunden aus Sicht des Stiftungskrankenhauses überaus positiv beendet werden. Leistungsspektrum Das Leistungsspektrum der vergangenen Jahre, insbesondere bei höherwertigen Leistungen wie z.B. der Knie- und Hüftendoprothetik in der Chirurgie und der kardiologische Interventionen sowie der Diabetologie in der Inneren Medizin konnte weiter ausgebaut werden. Fallzahl und Fallbewertung Die positive Entwicklung bei den Fallzahlen in den ersten Monaten 2007 spiegelt sich auch im Verhandlungsergebnis wieder. So konnte mit den Kostenträgern eine erhebliche Fallzahlsteigerung um 718 Fälle auf nunmehr 7218 Fälle vereinbart werden (dies entspricht einer Steigerung um 11%). Auf Basis der genannten Mehrfälle war es möglich zusätzlich 500 Relativgewichte zu vereinbaren, sodass die Summe der Relativgewichte für das Jahr 2007 auf nunmehr 5.500 ansteigt. 164 Lediglich bei der Fallschwere (CMI) mussten wir einen leichten Rückgang von 0, 774 auf 0,762 hinnehmen. Grund hierfür ist die jährliche Anpassung des DRG-Kataloges bei der wiederum eine Vielzahl von Leistungen, die nicht zum Spektrum der" höherwertige Leistung" gehören, abgewertet wurden (hieraus resultiert ein Minus von 100 Relativgewichten). Monetärer Effekt Trotz einer deutlichen Steigerung der Fallzahlen konnte durch die Korrektur der Relativgewichte, zwar noch eine Steigerung des Budgets um 964.713 € auf jetzt 14.703.914 € erzielt werden, dennoch sind zu mindestens aus finanzieller Sicht nicht alle Ziele erreicht werden. Im Bereich der Kardiologie musste erneut ein Rückgang der Entgelte hingenommen werden. Aufgrund der Systematik in der Konvergenzphase kam es bei einer hohen Zahl zusätzlich vereinbarten Leistungen / Relativgewichte zu einem leichten Rückgang des Basisfallwertes von 2.693 € auf 2.673 €. Die neuen Leistungen wurden im Berichtsjahr mit knapp 50% der tatsächlichen Höhe bewertet. Dennoch bilden sie die Grundlage für erhebliches Erlöspotenzial der beiden letzten Konvergenzjahre, da sie dort wiederum höher eingestuft werden. Krankenhaus-Informationstechnik (IT) komplett erneuert Die verursachen immer größere große Datenmenge. Diese bilden die Grundlage für Entscheidungen zur Unternehmenssteuerung durch die Geschäftsführung. Die im Krankenhausalltag in großer Menge anfallenden Informationen und Daten und deren Speicherung, Verarbeitung und Auswertung im Rahmen der immer differenzierter und komplexer werdenden Abläufe erfordert eine schnelle, leistungsfähige und zuverlässige Informationstechnik. Der im vorausgegangen Jahr entwickelte Masterplan zur Reorganisation der EDV und IT des Stiftungskrankenhauses wurde im ersten Halbjahr 2007 durch eine komplette Erneuerung des EDV-Netzwerkes und der veralteten IT-Infrastruktur mit einer zukunftsweisenden Investition von immerhin 350.000 € in der Rekordzeit von nur 5 Monaten umgesetzt. Damit wurde auch hohe IT-, Netzwerk- und Anwendungssicherheit hergestellt. Nun wird die jederzeitige Betriebssicherheit und Funktionstüchtigkeit der EDV-Anlage ohne Datenverlust selbst bei 165 einem Totalausfall eines Server-System durch ein redundantes Ausfall-Konzept garantiert. Dafür sorgen eine virtualisierte Server-Landschaft und ein zentrales Backup Systems. 3. Personal- Angelegenheiten Personalservicebüro Mit Beginn des Jahres 2007 nahm das aus organisatorischen, wirtschaftlichen und fachlichen Gründen im Stiftungskrankenhaus aufgebaute selbständige Personalservicebüro seinen Dienst auf. Es löst die „Fernbetreuung“ durch die Personalabteilung der Stadtverwaltung ab. Die angestrebten Vorteile einer hauseigenen Personalbetreuung haben sich bereits im 1. Jahr eingestellt. Das in die Krankenhausverwaltung integrierte Personalservicebüro arbeitet äußerst wirtschaftlich und unterstützt die Geschäfts- und Verwaltungsleitung durch effizientes Personalmanagement in den Steuerungs- und Entscheidungsprozess. Besonderes Augenmerk widmet das Personalservicebüro der Personalentwicklung. Vor allem aber zeichnet es sich als kompetenter und hilfsbereiter Ansprechpartner für alle Mitarbeiter/innen und die Personalratsmitglieder des Stiftungskrankenhauses und des Bürgerheims aus. Einstieg in die leistungsorientierte Vergütung Mit der Ablösung des größtenteils nicht mehr zeitgemäßen Bundes-Angestellten-Tarif (BAT) durch den modernen Tarifvertrag Öffentlicher Dienst (TVöD) haben die Tarifpartner die leistungsorientierte Vergütung (LoV) für die Mitarbeiter im Öffentlichen Dienst eingeführt. Nach der einschlägigen TVöD-Bestimmung wird am Stiftungskrankenhaus bereits im Jahr 2007 ein Vergütungsanteil in Höhe von 1 % der stetigen Monatsentgelte des Vorjahres als Leistungsprämie nach einem von Geschäftsleitung und Personalvertretung vereinbarten sozialen und personalfreundlichen Verteilungssystem an die Mitarbeiter ausgezahlt. Gemäß dieser Vorgabe wurden die Führungskräfte des Stiftungskrankenhauses und des Bürgerheimes zum Abschluss von Zielvereinbarungen und zur Durchführung der erforderlichen Förderungs- und Beurteilungsgespräche mit den ihnen unterstellten Mitarbeitern speziell geschult, um den leistungsorientierten Anteil der Vergütung künftig möglichst differenziert, leistungs- und systemgerecht auf besonders qualifizierte Mitarbeiter zu verteilen. 166 Weiteren Ausbildungsplatz geschaffen Das Stiftungskrankenhaus fördert im Rahmen seiner Möglichkeiten die Ausbildung von Nachwuchskräften im Berufsbild „Kaufmann/Kauffrau im Gesundheitswesen“ und neuerdings auch im handwerklichen Bereich. So wird seit September 2007 erstmals auch ein Jugendlicher zum Elektroniker in der Fachrichtung „Energie- und Gebäudetechnik“ von den hauseigenen Handwerksmeistern in Zusammenarbeit mit einer Fachfirma ausgebildet. Das Stiftungskrankenhaus beteiligt sich damit an der regionalen Ausbildungsinitiative der Industrie- und Handelskammer Augsburg und wird auch auf diesem Gebiet seiner sozialen Mitverantwortung gerecht. Zusammenarbeit mit dem Personalrat In einer seit Jahren dauernden Phase der wirtschaftlichen Konsolidierung des Hauses und angesichts des strategischen Zieles, mit den Kreiskliniken in Donauwörth und Oettingen ein gemeinsames Kommunalunternehmen (gKU) zur Stärkung und Zukunftssicherung aller drei Krankenhäuser im Donau-Ries zu gründen und gleichzeitig die wohnortnahe Krankenhausbehandlung in der Region zu verbessern, ist die Zusammenarbeit mit dem Personalrat erfreulicher Weise von der Bereitschaft zu gemeinsamer Personalverantwortung, zum vertrauensvollen Informations- und Meinungsaustausch wie auch von einem respektvollen Miteinander geprägt. Arbeitsgemeinschaft der Agentur für Arbeit Auch beteiligte sich das Stiftungskrankenhaus im Berichtsjahr wieder an den Maßnahmen des offiziellen Hartz IV Programms der Arbeitsgemeinschaft der Agentur für Arbeit und der Sozialhilfestelle beim Landratsamt Donau-Ries mit zwei Einzelprojekten. Notaufnahme Zunehmend kommen interessierte Bürger aller Altersgruppen in die Notaufnahme, die sich mit den hier gegebenen Örtlichkeiten und Abläufen vertraut machen wollen. Im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit wurden Kindergruppen aus mehreren Kindergärten 167 die Notaufnahme gezeigt und erklärt. Zudem kam bei den kleinen Patienten der von der Notaufnahme ausgegebene „Trost Teddy“ gut an, er hilft gerade den Kleinkindern über den Schmerz oder die Angst vor den Krankenhausbehandlung hinweg. 4. Sozialdienst Der Sozialdienst des Stiftungskrankenhaus Nördlingen stand im Berichtsjahr 2007 mehr als 1100 Patienten/Innen rechtzeitig bei der Unterbringung in externen Rehabilitationseinrichtungen und vor ihrer Entlassung bei Fragen über Maßnahmen der Anschlussheilbehandlung hilfreich zur Seite. Soweit erforderlich, war der Sozialdienst den Patienten bei der Vermittlung zwischen den Krankenassen und den Rehabilitations- Einrichtungen behilflich. Die erbrachten Leistungen betrafen primär den Bereich der Einleitung von Rehabilitationsmaßnahmen im Anschluss an den Krankenhausaufenthalt (435 Fälle), gefolgt von der allgemeinen Beratung, wie z.B. bei der häusliche Pflege durch die Pflegedienste, Hilfsmittel, Essen auf Rädern usw. (429 Fälle) bis hin zur Organisation der Verlegung in die stationäre Pflege, Betreutes Wohnen oder in die Kurzzeitpflege (267 Fälle). Aufgrund seiner vielfältigen Aktivitäten trägt der Sozialdienst zur frühzeitigen Entlassung und damit zur Verweildauerver- kürzung der Patienten/Innen bei. Zudem entlastet er die Ärzteschaft von administrativen Arbeiten. 5. Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Klinik Zeitung und Image-Film Im Sommer 2007 erschien die 2. Auflage der vom Stiftungskrankenhaus zur Information von Patienten, Besuchern, Mitarbeitern und der breiten Öffentlichkeit bestimmten Klinikzeitung „Auf der Höhe“. Dieses Klinik-Journal wird zwei bis dreimal jährlich aufgelegt, widmet sich jeweils einem Schwerpunktthema und berichtet darüber hinaus aus dem betrieblichen Alltag im Stift. Die Klinikzeitung „Auf der Höhe“ ist kostenlos, liegt im Krankenhaus, bei den niedergelassenen Ärzten und in Apotheken aus und wird auch in ausgesuchten Orten verteilt. 168 Die Öffentlichkeitsarbeit des Stiftungskrankenhauses wird gegen Ende des Jahres 2007 durch einen professionellen Imagefilm von 10 Minuten Länge vervollständigt. Dieses moderne Informationsmittel wendet sich an Patienten, Besucher und interessierte Bevölkerungskreise. Der Klinikfilm wurde erstmals auf der Donau-Rieser Verbraucherausstellung dem Publikum präsentiert und kann während des Aufenthaltes im Stiftungskrankenhaus über das Patientenfernsehen wie auch auf der Homepage www.kh-noerdlingen.de jederzeit kostenfrei angesehen werden. 6. „Freundes- und Förderkreis Stiftungskrankenhaus Nördlingen e.V.“ Vertreter aus der Wirtschaft, der Politik und der Heilberufe haben im August 2007 den Freundes- und Förderkreis Stiftungskrankenhaus Nördlingen e.V.“ aus der Taufe gehoben. Zweck des gemeinnützigen Vereins ist es, das Nördlinger Stiftungskrankenhaus ideell und materiell bei der Erfüllung seines öffentlichen Versorgungsauftrages im ambulanten und stationären Bereich durch Geld-, Dienst- und Sachwertleistungen zu fördern. Ferner will der Förderverein durch Veranstaltungen und Veröffentlichungen das Interesse und Verständnis der Bevölkerung für das Stiftungskrankenhaus wecken. Mit Ausnahme der aktiven Bediensteten des Stiftungskrankenhauses kann grundsätzlich jede Frau und jedermann Mitglied im Förderverein werden. Besonders willkommen sind Förderer und Gönner, gleichgültig ob es sich dabei um natürliche oder juristische Personen handelt, die den Vereinszweck mit Barspenden gegen Steuerbescheinigung unterstützen. 7. Stand auf der Donau-Ries-Ausstellung Im Berichtsjahr war das Stiftungskrankenhaus erstmals auf der regionalen Ausstellung, der 12. Donau-Ries-Ausstellung, vom 14. bis 18. November 2007 vertreten. In einem gemeinsamen Stand mit den Donau-Ries-Kliniken Donauwörth und Oettingen präsentieren die Krankenhäuser des Landkreises und die den jeweiligen Trägern angegliederten Alten- und Pflegeheime ihr beachtliches Leistungsvermögen 169 Den Besuchern wurden über Innovationen in der Medizin, Medizintrends und Entwicklungen generell und auf Fachabteilungsebene durch qualifizierte Mitarbeiter der Abteilungen informiert. Die Alten- und Pflegeheime, für die Vereinigten Wohltätigkeitsstiftungen das Pflegezentrums-Bürgerheim, informierten umfassend über die verschiedenen Pflegemöglichkeiten und Serviceangebote der Einrichtungen. Das überaus rege Interesse der Besucher und deren erkannter Informationsbedarf hat diesen Schritt bestätigt und den Entschluss bestärkt zukünftig auf regionalen Ausstellungen präsent zu sein. 8. Unterstützende Einrichtungen Gebäude und Anlagenwirtschaft (Facility Management) Die Umsetzung der Ergebnisse der Beratung durch das renommierte Büro Balck und Partner aus Heidelberg zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit der Gebäude- und Anlagenwirtschaft sind im Berichtsjahr ins stocken geraten. In der vertraglichen Beziehung konnten einige Fragen keiner Klärung zugeführt werden. Weiter wurde durch die aufgenommenen Gespräche zur Gründung eines gemeinsamen Kommunalunternehmens (gKU) von dem dort beratenden Unternehmen Rödel und Partner ebenfalls ein Beenden dieser Aktivitäten gewünscht, da sie sich ausschließlich auf das Haus Nördlingen beziehen. Biogaswärme für das Stiftungskrankenhaus Die Lieferung von Biogaswärme durch die „Reimlinger Bioenergie“ wurde vertrags- und fristgerecht und auch technisch problemlos im Berichtsjahr erfüllt. Die vertraglich festgelegte, und damit rechnerische Mindesteinsparung wurde erreicht. Es hat sich gezeigt, dass Einsparungen über die vertraglich festgelegte Mindestliefermenge durchaus im Rahmen des Möglichen liegen. 170 Verwaltungsbüros im ehemaligen Wirtschaftgebäude geschaffen Das ehemalige Wirtschaftsgebäude, wurde mit Beginn des Berichtsjahres im Erdgeschoss für die notwendige Erweiterung der Verwaltungsbüros in Betrieb genommen. In das Gebäude wurde die EDV Abteilung ausgelagert, da die Räume im Verwaltungstrakt für das Personalservice Büro benötigt wurden. 9. Statistiken Das operative Geschäftsergebnis verdeutlichen die nachfolgenden statistischen Angaben und Darstellungen. 171 9.1 Auslastungsstatistik Chirurgie Innere Medizin Gyn. und Geburtshilfe Urologie HNO Augen Gesamt Planbetten 57 73 33 11 10 6 190 Pflegetage 15.916 21.408 5.971 1.175 648 590 45.708 Fallzahl 2.336 3.189 1.281 337 179 177 7.498 Fallzahl ( extern) 2.269 3.134 1.264 319 179 177 7.341 76,50% 80,35% 49,57% 29,27% 17,75% 26,94% 65,91% Verweildauer in Tage 6,81 6,71 4,66 3,49 3,62 3,33 6,10 Ambulantes Operieren - Fallzahl 440 49 134 116 156 45 940 Nutzungsgrad 172 9.2 Einzugsgebiet der behandelten Patienten (stationär) Gebietskörperschaft Anteil der Patienten Fälle 2007 Fälle 2006 Fälle 2007 in % Fälle 2006 in % 2.531 2.377 36,72% 36,97% 2.648 2.356 38,41% 36,65% Landkreis Ansbach 54 42 0,78% 0,65% Landkreis Dillingen 31 40 0,44% 0,62% Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen 26 23 0,37% 0,36% übrige Landkreise 66 79 0,96% 1,23% 1.378 1.384 19,98% 21,53% restl. Baden-Württemberg 96 76 1,39% 1,17% Übrige Bundesländer 45 19 0,65% 0,29% Ausland 21 35 0,30% 0,54% 6.893 6.429 63,28% 63,03% Nördlingen Landkreis Donau-Ries (ohne Nördlingen) Ostalb-Kreis Insgesamt 173 9.3 Energieaufwand Energieart Jahr 2007 Gesamt Verbrauch (kwh,cbm,1) je Kalendertag Kosten (EUR) Verbrauch (kwh,cbm,1) je Pflegetag Kosten (EUR) Verbrauch (kwh,cbm,1) Kosten (EUR) Strom 2.034.044 228.248 € 5.573 625,34 € 44,50 4,99 € Gas 1.211.259 68.127 € 3.319 186,65 € 26,50 1,49 € Biogas 1.789.600 33.009 € 4.903 90,44 € 9418,95 173,73 € 0 0€ 0 0,00 € 0,00 0,00 € 34.588 68.947 € 95 188,90 € 0,76 1,51 € Heizöl (in Liter) Wasser / Abwasser 174 9.4 Personalentwicklung Funktionsbereich 2007 2006 Ärztlicher Dienst 28,81 22,67 Pflegedienst 86,76 85,30 Med.-techn. Dienst 25,45 21,73 Funktionsdienst 23,01 22,16 Wirtschafts- und Versorgungsdienst 33,17 32,77 Technischer Dienst 3,32 3,00 Verwaltungsdienst 17,28 15,13 Sonderdienst (Personalrat) 0,47 0,40 Sonstiges Personal (Praktikanten, Zivis) 9,81 2,15 228,08 205,31 INSGESAMT 65,91% 63,01% Pflegetage (PT) 45.708 43.696 Fallzahl (extern) 7.341 6.429 6,10 6,64 Nutzungsgrad durchschnittliche Verweildauer mit interner Verlegung (in Tage) 175 Fachrichtung Fallzahl 2007 Intern Chirurgie Gyn Geb HNO Urologie Augen 3134 2269 230 587 179 319 177 Gesamt 6.893 176 177 178 9.8 Sachkosten 179 PFLEGEZENTRUM - BÜRGERHEIM Auslastung, Bewohnerentwicklung Das Pflegezentrum - Bürgerheim erfreut sich nach wie vor starker Nachfrage. Sowohl in der vollstationären Pflege als auch im Senioren-integrierten Wohnen (SiW) und im Betreuten Wohnen konnten alle Plätze während des gesamten Jahres 2007 belegt werden. Auslastung vollstationäre Pflege 2007 101,50% 101,00% 100,50% 100,00% 99,50% 99,00% 98,50% 98,00% 97,50% 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 Januar bis Dezember Die Tagespflege war über Jahre kaum nachgefragt. Im Jahr 2007 konnten regelmäßig Buchungen verzeichnet werden. Unsere Tagesgäste nehmen aus unterschiedlichen Gründen unser Angebot an. Zum einen bietet unsere Tagespflege ein abwechslungsreiches Programm zusammen mit unseren BewohnerInnen. Man bastelt, singt, trainiert das Gedächtnis und spaziert gemeinsam durch den Park und entgeht damit der Einsamkeit zu Hause. Für manchen Angehörigen bietet die Tagespflege Erholung und Regeneration von der Pflege oder die Möglichkeit wieder erwerbstätig zu sein. Der pflegebedürftige Angehörige wird während des Tages kompetent voll versorgt und kehrt am Abend in seine ihm vertraute Häuslichkeit zurück. 180 Auslastung Tagespflege 2007 70,00% 60,00% 50,00% 40,00% 30,00% 20,00% 10,00% 0,00% 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 Januar bis Dezember Die Bewohnerentwicklung zeigt die für eine Pflegeeinrichtung typischen Schwankungen. Im zweiten Halbjahr sind vermehrt BewohnerInnen in der Pflegestufe II verstorben, der Nachzug erfolgte durch BewohnerInnen in der Pflegestufe I. Ein kleiner Anstieg konnte in der Pflegestufe III trotz verschärfter Begutachtungspraxis durch den Medizinischen Dienst verbucht werden. Die Anzahl der BewohnerInnen ohne Pflegestufe ist seit Jahren gleich bleibend niedrig. Bewohnerentwicklung 2007 60,0% 50,0% 40,0% Pflegestufe 0 Pflegestufe I Pflegestufe II Pflegestufe III 30,0% 20,0% 10,0% 0,0% 1 2 3 4 5 6 7 8 Januar bis Dezember 9 10 11 12 181 Personalwechsel in Führungsbereichen Am 31. August 2007 verabschiedete sich unsere langjährige Pflegedienstleitung Frau Hildegard Wichtrey in die Freiphase der Altersteilzeit. Sie trat am 01. Oktober 1993 zunächst als Altenpflegerin ihren Dienst im Pflegezentrum - Bürgerheim an. Nach dem erfolgreichen Abschluss des Stationsleitungslehrgangs übernahm sie am 01. Mai 1997 die Stelle der Pflegedienstleitung. Frau Wichtrey lenkte gekonnt die Geschicke der BewohnerInnen und MitarbeiterInnen während der gesamten Umbaumaßnahme im Pflegezentrum. Im Rahmen einer kleinen Feierstunde bedankten sich Oberbürgermeister Hermann Faul, Geschäftsführer Ulrich Seidel, die Mitglieder des Heimbeirats sowie die gesamte Belegschaft für die über 14 Jahre kompetente Mitarbeit in der Einrichtung. Zum 30. September 2007 beendete unsere Hauswirtschaftsleiterin Frau Christa Riehle ihre Tätigkeit beim Pflegezentrum - Bürgerheim um in den wohlverdienten Ruhestand zu gehen. Frau Riehle lenkte über 17 Jahre mit Tatkraft, Geschick und Gespür für die Belange der BewohnerInnen und MitarbeiterInnen ihre Abteilung. Sie war Neuem gegenüber immer aufgeschlossen und so war es keine Frage sich am Aufbau unseres Qualitätsmanagements zu beteiligen und zum Gelingen der Zertifizierung beizutragen. Auch sie verabschiedeten wir feierlich. Der 01. September 2007 war für unsere neue Pflegedienstleitung Herrn Ralph Hieber der erste Arbeitstag in unserer Einrichtung. Am 01. Oktober 2007 folgte Frau Sonja Weng auf die Stelle der Hauswirtschaftsleitung. Wir freuen uns über die neuen Kollegen. 182 Ausbildung, Fortbildung Das Pflegezentrum - Bürgerheim ist Ausbildungsstätte für staatlich anerkannte AltenpflegerInnen. Im September 2007 konnten zwei neue Azubis ihre Ausbildung in unserer Einrichtung beginnen. Die fachpraktische Ausbildung leisten unsere Mentorinnen. Frau Christine Bönisch und Frau Christine Klier haben im November 2007 an der Liselotte-NoldSchule die Weiterbildung zur Mentorin abgeschlossen. Im Rahmen des Compassion-Projekts der Realschule Maria Stern in Nördlingen konnten zwölf SchülerInnen den Alltag im Pflegezentrum - Bürgerheim und den Beruf der Altenpflegerin kennen lernen. Die Konfirmanten aus Aufhausen sammelten erste Erfahrungen im Pflegealltag. Fortbildungsschwerpunkt für die Mitarbeiterinnen in Küche, Hauswirtschaft und Pflege war im Jahr 2007 die Ernährungs- und Flüssigkeitsversorgung unserer BewohnerInnen, nachdem die Mangelernährung im Alter ein vieldiskutiertes Thema auch in den Medien ist. Auch viele unserer BewohnerInnen sind nicht mehr in der Lage, selbstständig zu essen und zu trinken, sie sind auf das Anreichen von Nahrung durch die Pflegenden angewiesen. Selbstverständlich erhält im Pflegezentrum - Bürgerheim jede Bewohnerin und jeder Bewohner eine gesunde Ernährung mit Haupt- und Zwischenmahlzeiten sowie Hilfestellung beim Essen, wenn dies notwendig ist. 183 Qualität Unser internes Audit im Mai und das Rezertifizierungsaudit im Oktober, das drei Jahre nach der Erstzertifizierung notwendig wird, bestätigten die kontinuierliche Weiterentwicklung des Qualitätsmanagement-Systems. An der Donau-Ries-Ausstellung präsentierten wir uns zum ersten Mal zusammen mit den Kreisaltenheimen und den Krankenhäusern des Donau-Ries-Kreises. Die Informationen über die Versorgungsmöglichkeiten im Krankheitsfall und im Alter in den Einrichtungen des Landkreises wurden von den zahlreichen Besuchern der Ausstellung gern angenommen. Der Donnerstag war der Tag der Altenpflege. An diesem Tag stellten die MitarbeiterInnen der Alteneinrichtungen den Bereich Betreuung und Beschäftigung vor und luden zum ausprobieren und mitmachen ein. So konnten die Besucher eine spezielle Gymnastik zum Aufbau der Muskulatur und Erhaltung der Balancefähigkeit kennen lernen, um die im Alter gehäuft auftretenden Stürze zu vermeiden. Riechen, schmecken, fühlen zur Anregung der Sinne konnte erfahren werden. Im Rahmen einer 10-Minuten-Aktivierung wurde gezeigt, wie die Ressourcen kognitiv veränderter Menschen erhalten werden können. Ein Therapieclown trat auf und begeisterte Alt und Jung gleichermaßen. Rege wurde am Stand über die demographische Entwicklung und den sich daraus ergebenden Bedarf an Pflege und Betreuung diskutiert, der nur teilweise von den Familien geleistet werden kann. Man war sich einig, dass es gilt, sich bereits in jüngeren Jahren mit den Versorgungsmöglichkeiten im Alter auseinander zu setzen. Wie aber Altenpflege in der Zukunft finanziert werden könne, war eine häufig gestellte Frage. Einen sehr guten Einblick in das Leistungsspektrum des Pflegezentrums-Bürgerheim gibt unsere neue Broschüre die gerade noch rechtzeitig vor der Donau-RiesAusstellung aus der Druckerei kam. Die attraktive Aufmachung und die kurzen prägnanten Informationen sprechen Senioren genauso wie deren Angehörige an. Aber auch potentielle Mitarbeiter erhalten einen ersten Eindruck vom Bürgerheim. So fand unsere Broschüre auf der Donau-Ries-Ausstellung reißenden Absatz. 184 Feste und Feiern Fester Bestandteil im Jahresablauf des Pflegezentrums-Bürgerheim sind die traditionellen Feste, so auch 2007: Faschingsball, Frühlingsfest, Maibaumfest, Herbstfest, Martinsfeier mit den Kindern des Kindergartens Maria Stern, Adventsnachmittag mit der Frauen-Union und der Theatergruppe des Vereins Alt-Nördlingen, Nikolausfeier mit dem Freizeitclub Nördlingen und die Weihnachtsfeier. Ein ganz besonderes „high-light“ war das Sommerfest, das diesmal wieder auf dem Eugene-Shoemaker-Platz stattfand. Bei strahlendem Sonnenschein feierten Bewohner, Angehörige, Freunde und MitarbeiterInnen im großen Zelt ein gigantisches Fest. Nach der Andacht mit Herrn Pfarrer Behringer gab es Kaffee und Kuchen bei fetzigen Rhythmen von der Musikkapelle aus Fremdingen. Vom großen Grill gab’s allerlei kulinarische Leckerbissen. Am Abend zog das Standkonzert der Nördlinger Knabenkapelle unter der Leitung von Kapellmeister Georg Winkler auch so manchen Urlaubsgast zum Pflegezentrum - Bürgerheim. 185 STIFTUNGSFORST NÖRDLINGEN Im Forstwirtschaftsjahr 2007 wurden mit 11.240 Fm etwas mehr Holz eingeschlagen als 2006 mit 10.200 Fm. Bedingt durch den hohen Laubholzeinschlag waren davon ca. 2400 Fm DS/Flächenlos- Holz und ca. 2.200 Fm Kalamitätsholz, das entspricht knapp 20 % des Gesamteinschlags. Das Kalamitätsholz fiel überwiegend durch den Sturm „Kyrill „ im Februar an, der Borkenkäfer spielte aufgrund des nassen Sommers nur eine untergeordnete Rolle. Der hohe Fichtenstammholzpreis von Ende 2006 konnte durch den Sturm „Kyrill“, der in Mitteldeutschland viele Millionen Festmeterholz umwarf, nicht gehalten werden und fiel um ca. 20 %. Im Laubholzbereich stagnierten die Preise für gutes Buchen-Stammholz, während die Erlöse für C-Buche, Paletten und Brennholz nochmals anzogen. Die Stiftung war wiederum an der Wertholzsubmission im Forstamt Bopfingen beteiligt, die sehr gut abschloss und einen Durchschnittspreis von 421 €/Fm erzielte. Die Durchforstungsfläche war mit 190 ha wiederum höher als 2006 und somit auf sehr hohem Niveau, auf ca. 10 ha wurde Jungbestandspflege ohne Derbholzanfall durchgeführt. Es wurden ca. 4.000 Pflanzen gesetzt, überwiegend Douglasie, Lärche und Fichte, Laubholz kommt in den meisten Flächen sehr gut als Naturverjüngung. Wertästung bei Douglasie auf 10 m Höhe wurde mit 250 Stck. fortgeführt, neue Wildschutzzäune wurden nicht gebaut. Einnahmen von 552.531 € standen Ausgaben von 485.168 € gegenüber, was einen Betriebsüberschuss von 67.363 € ergab. Das sind rd. 49 €/ha Holzboden. Bedingt durch eine Steuerprüfung mussten für die Jahre 2001 – 2006 eine Umsatzsteuer – Nachzahlung von 47.970 € geleistet werden, so dass sich der Netto-Reingewinn auf 19.393 € verringerte. Die Pachteinnahmen der Steinbruchfläche in der Abt. Bäuerlesholz betrugen 2007 94.865 €. Die naturgemäße Bewirtschaftung der Laubholz-Mischbestände im Stiftungswald war auch im Jahre 2007 wieder Zielpunkt umfangreicher Exkursionen von Unis, Fachhochschulen und Waldbesitzerverbänden. 186 Bilanz 2007 Holzeinschlag Davon Kalamitätsholz ( Käfer,Sturm) 11 240 Fm 2 393 Fm Einnahmen: Holzverkauf Erstattungen Jagdpacht Förderung (Personalkosten) 485.493,00 € 49.546,00 € 17.492,00 € --_____________ Sa. 552.531,00 € Ausgaben: Löhne (eigene Arbeiter) Unternehmer, Holzernte Kulturpflanzen Wege Erholungseinrichtungen Forstschutz, Pflege Fahrzeuge etc. Sa. Betriebsausgaben Beamtengehälter Versorgungskasse, Beihilfe Kosten Forstamt Bopfingen Verwaltungskosten Stadt Nördlingen Sonstige( Steuern ,Beiträge) Sa. Verwaltungsausgaben Sa. Einnahmen Sa. Ausgaben Überschuss 115.908,00 € 88.872,00 € 17.605,00 € 2.439,00 € 2.287,00 € 19.874,00 € 5.746,00 € _______________ 252.731,00 € 86.893,00 € 58.748,00 € 20.357,00 € 25.207,00 € 41.232,00 € ________________ 232.437,00 € 552.531,00 € 485.168,00 € _______________ 67.363,00 € Umsatz-Steuernachzahlung 2001-2006 47.970,00 € Reingewinn 19.393,00 € Nachrichtlich: Pachteinnahmen Steinbruch 94.865,00 € 187 STADTWERKE 1. Allgemeines Die Stadtwerke Nördlingen mit den Betriebszweigen „Wasserversorgung“ und „Abwasserentsorgung“ sind ein kommunales Unternehmen i. S. d. Art. 86 ff. GO und werden als Eigenbetrieb nach Art. 88 GO geführt. Sie unterliegen den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV). Für die Aufstellung des Jahresabschlusses sind die allgemeinen Vorschriften, die Vorschriften über den Ansatz, die Bilanz, die Gewinnund Verlustrechnung, die Bewertung sowie der Anhang nach dem Dritten Buch des Handelsgesetzbuchs (erster und zweiter Abschnitt) maßgebend, soweit sich aus der EBV nichts anderes ergibt (§ 20 EBV). 2. Bilanzentwicklung 2007 Im Jahre 2007 wurden für das Anlagevermögen 1.283.900,42 EUR investiert. Die flüssigen Mittel erhöhten sich um 385.869,39 EUR und die aktiven Rechnungsabgrenzungsposten um 336,99 EUR. Darlehenstilgungen erfolgten in Höhe von 974.267,81 EUR, während die sonstigen Verbindlichkeiten um 383.782,11 EUR und die Rückstellungen um 336.314,52 EUR vermindert wurden. Die Finanzierung erfolgte durch Ertragszuschüsse (Beiträge) in Höhe von 183.625,61 EUR, durch öffentliche Zinszuschüsse in Höhe von 2.084,05 EUR, durch Selbstfinanzierung (Jahresgewinn 90.468,37 EUR, Abschreibungen auf Anlagen 1.461.861,21 EUR, Anlagenabgänge 35.053,06 EUR, abzüglich Auflösung passivierter Ertragszuschüsse -265.307,98 EUR) in Höhe von 1.322.074,66 EUR, durch Vermögensumschichtung (Minderung des Materialbestandes 615,33 EUR, Minderung von Finanzanlagen 783,46 EUR, Minderung sonstiger Forderungen 93.831,67 EUR) in Höhe von 95.230,46 EUR und schließlich durch Fremdfinanzierung (Aufnahme von Darlehen 1.750.000,00 EUR, Erhöhung Zinsabgrenzungen 11.456,46 EUR) in Höhe von 1.761.456,46 EUR. Insgesamt waren im Vermögensplan bei 3.459.000 EUR Sachanlageinvestitionen und 750.000 EUR Ausgaben für die Restabwicklung des Vermögensplans 2006 Kreditaufnahmen in Höhe von 4.228.000 EUR vorgesehen. Die Bilanzsumme nahm laut nachstehender Tabelle von zuletzt 34.785.145,41 EUR um 22.734,52 EUR oder 0,07 % auf nunmehr 34.807.879,93 EUR zu. 188 Bilanz der Stadtwerke Nördlingen Aktivseite Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechn.abgr.post. Summe Aktiva Passivseite Eigenkapital Empf. Ertr.Zusch. Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechn.abgr.post. Summe Passiva 01.01.2007 Wasser € Abwasser € Gesamt € Abwasser € 31.12.2007 Wasser € Gesamt € 33.040.397,90 -976.687,51 29,66 32.063.740,05 796.454,15 1.924.881,82 69,39 2.721.405,36 33.836.852,05 948.194,31 99,05 34.785.145,41 32.845.463,31 722.363,88 33.567.827,19 -443.501,65 1.683.118,35 1.239.616,70 397,48 38,56 436,04 32.402.359,14 2.405.520,79 34.807.879,93 10.222.148,42 3.668.920,60 390.051,05 17.782.619,98 0,00 32.063.740,05 489.542,54 0,00 183.823,63 2.048.039,19 0,00 2.721.405,36 10.711.690,96 3.668.920,60 573.874,68 19.830.659,17 0,00 34.785.145,41 10.304.460,28 499.783,10 10.804.243,38 3.532.010,68 0,00 3.532.010,68 179.177,87 58.382,29 237.560,16 18.386.710,31 1.847.355,40 20.234.065,71 0,00 0,00 0,00 32.402.359,14 2.405.520,79 34.807.879,93 3. Geschäftsbereich Abwasserentsorgung a) Rechtsgrundlagen Rechtsgrundlage für Beiträge und Gebühren bilden Art. 5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) i. V. m. der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Nördlingen vom 27.11.1998, die mit Wirkung vom 01.01.1999 in Kraft trat. Als Gebührenmaßstab gelten der Frischwasserverbrauch und die aus sonstigen Anlagen zugeführten Wassermengen. Die Einleitungsgebühr pro cbm Abwasser beträgt seit 01.01.2006 2,90 EUR. Als Beitragsmaßstab gelten die Grundstücksfläche und die zulässige Geschossfläche. Der Beitrag beträgt seit 01.01.2002: a) pro qm Grundstücksfläche 1,00 EUR b) pro qm Geschossfläche 3,50 EUR b) Leistungen Das in der Kernstadt Nördlingen sowie in den Stadtteilen Baldingen, Herkheim, Holheim, Kleinerdlingen, Nähermemmingen und Schmähingen anfallende Abwasser wird der Großkläranlage in Nördlingen zugeleitet, die für 36.000 Einwohnerwerte (EW) ausgebaut ist. Dort wird das Abwasser seit 1997 in einer mechanischen, biologischen 189 und einer chemischen Reinigungsstufe gereinigt. In den Stadtteilen Dürrenzimmern, Grosselfingen, Löpsingen und Pfäfflingen sind jeweils eigene Kläranlagen vor Ort, in denen die Abwasserreinigung in biologischer Weise über ein sogenanntes „Tropfkörperverfahren“ stattfindet. Im Jahre 2007 wurden in der Kläranlage Nördlingen insgesamt 222 Trockenwettertage (Vorjahr: 237 TW-Tage) und hierbei ein Zufluss von 1.083.833 m³ (Vorjahr:1.023.506 m³) gemessen. Die sich hieraus errechnende Jahresschmutzwassermenge (JSWM) belief sich auf 1.781.978 m³ (Vorjahr: 1.576.286 m³). Insgesamt wurden der Kläranlage in Nördlingen im Jahre 2007 2.471.975 m³ (Vorjahr: 2.229.579 m³) Abwasser zugeleitet. 2007 waren an die Entwässerungsanlage der Kernstadt Nördlingen 18.832 Einwohner (Vj.: 18.817) angeschlossen. Der Fremdwasseranteil lag 2007 bei 29,9% (Vj.: 24,7 %). Die verrechnete Abwassermenge ging im abgelaufenen Kalenderjahr 2007 mit 1.038.043 m³ gegenüber dem Vorjahr (1.063.584 m³) um - 25.541 m³ oder - 2,4% zurück. Entwicklung der verrechneten Abwassermengen von 1996 - 2007 1400000 1.203.470 1.170.511 1200000 1.128.916 1.221.112 1.145.817 1.141.068 1.132.834 1.081.027 1.063.584 1.038.043 1.090.348 1.080.555 Entwicklung der verrechneten Abwassermengen von 1996 bis 2007 800000 Anteile in % (1996 =100%) 600000 400000 110,0 104,3 105,0 100,0 100,0 102,8 95,0 90,0 85,0 80,0 97,9 96,4 96,8 92,4 97,5 93,2 92,3 90,9 88,7 19 96 19 97 19 98 19 99 20 00 20 01 20 02 20 03 20 04 20 05 20 06 20 07 verrechnete Abwassermengen m³ 1000000 200000 0 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 Kalenderjahre 2003 2004 2005 2006 2007 190 c) Investitionen/Baumaßnahmen Die Stadt Nördlingen erhielt mit wasserrechtlichem Bescheid die Auflage, die Erweiterung der Kläranlage bis 31.12.2005 auf 49.000 EW durchzuführen. Mit dem Landratsamt – Wasserrechtsbehörde – und dem Wasserwirtschaftsamt wurde eine Verlängerung dieser Frist vereinbart. Aus Gründen des Gewässerschutzes hält das Wasserwirtschaftsamt die Aufnahme von Abwassergästen im zukünftigen Klärwerk Nördlingen für zweckmäßig. Bisher haben sich die Gemeinden Ederheim und Reimlingen für einen Anschluss an die Kläranlage entschieden. Nach einer Vorstudie vom Oktober 2005, in der die zukünftigen Entwicklungsflächen nach dem neuen Flächennutzungsplan ebenfalls berücksichtigt wurden, soll die Kläranlage Nördlingen nunmehr auf 65.000 EW mit geschätzten Gesamtinvestitionskosten in Höhe von 13,3 Mio. EUR ausgebaut werden. Für die im Werkausschuss am 01.12.2005 bzw. im Stadtrat am 15.12.2005 vorgelegte Studie wurden bereits 57.632,06 EUR ausgegeben. Die Planungsleistungen mussten wegen Überschreitung des EU-Schwellenwertes europaweit ausgeschrieben werden. Für das im Jahre 2007 durchgeführte, europaweite VOF-Ausschreibungsverfahren wurden 11.603,78 EUR aufgewendet. Der Generalentwässerungsplan aus dem Jahr 1981 der Stadt Nördlingen wurde im Berichtsjahr weiter fortgeschrieben und an den Flächennutzungsplan 2004 angepasst. Die Ausgaben im Jahre 2007 betrugen hierfür 2.261,00 EUR, während die Gesamtkosten mittlerweile bei 137.981,18 EUR liegen. Für die Kläranlage Nördlingen wurde für 9.880,09 EUR ein Dauermagnet „LS-80“ zur Schlammentwässerung beschafft sowie auf der Kläranlage in Pfäfflingen für 5.869,56 EUR zwei Tauchmotorpumpen der Tropfkörperanlage ersetzt. Für die Eintragung von Kanaldienstbarkeiten wurden 51,52 EUR ausgegeben. Für bereits im Jahre 2006 aktivierte Kanalbaumaßnahmen wurden im Jahre 2007 in der „Bürgermeister-Reiger-Straße/Adamstraße“ 2.748,63 EUR, im Baugebiet „Im Winkel, Dürrenzimmern“ 8.219,06 EUR, im Baugebiet „Kapellenacker, Grosselfingen“ 4.830,81 EUR und im Baugebiet „Angergwand II, Pfäfflingen“ 4.109,51 EUR nachaktiviert. Für die Erschließung des Baugebietes „Hirtenweg III, Herkheim“ (im Bau) wurden im vergangenen Jahr 695,80 EUR ausgegeben. Daneben wurden im Jahre 2007 für die Kanalbaumaßnahmen „Karl-Brater-Straße/Zeitblomweg“ 523,60 EUR (Ausschreibung), „An der Löpsinger Mauer“ 73.125,13 EUR (noch im Bau) „Salvatorgäßchen (incl. Hausanschlüsse)“ 36.295,39 EUR, für die Kanalauswechslung/-ver- 191 längerung des Regenwasserkanals „Bleichgraben“ 29.795,71 EUR, für die Kanalerneuerung in der „Sonnenstraße“ 169.641,62 EUR, für die Sanierung des Regenwasserkanals „Hauptstraße, Herkheim“ 35.509,78 EUR und für die Erneuerung der Kanalhausanschlüsse „Reutheweg 4 – 12“ 4.448,42 EUR investiert. Daneben wurde wegen der noch ausstehenden Rechnung für die anteilig zu tragenden Oberflächenwiederherstellung-/Fahrbahnsanierungskosten in 2007 eine Rückstellung in Höhe von 50.000,00 EUR gebildet. Das zwischenzeitlich in die Jahre gekommene Dienst-Fahrzeug „Mercedes-Sprinter“ wurde durch die Anschaffung eines „Fiat-Ducato“ (23.976,25 EUR) ersetzt. Für Neuanschaffung bzw. Ersatzbeschaffung von verschiedenen Werkzeugen und Geräten wurden 14.862,08 EUR, für Büroeinrichtungen 3.891,19 EUR und für Werkstätteneinrichtungen 511,96 EUR investiert. Für „Sofortmaßnahmen“ zur Ertüchtigung der Kläranlage Nördlingen wurden 734.891,83 EUR verausgabt. Die im Jahre 2007 für den Geschäftsbereich „Abwasserentsorgung“ getätigten Gesamtinvestitionen lagen bei 1.227.742,72 EUR (= 38,88 % des Finanzplans 2007). d) Sonstiges – Einführung einer „gesplitteten“ Abwassergebühr Einen Arbeitsschwerpunkt des vergangenen Jahres im Bereich der Stadtwerke bildeten die Vorarbeiten zur Einführung einer gesonderten Niederschlagswassergebühr. Die bisherige Abwassergebühr, die bislang allein auf dem Frischwassermaßstab basierte, wird ab 01.01.2008 durch eine Schmutz- und eine Niederschlagswassergebühr ersetzt. Die neue Niederschlagswassergebühr berücksichtigt das aus den bebauten und befestigten Flächen in die öffentliche Kanalisation abfließende Niederschlagswasser und ist gleichzeitig ein Schritt hin zu mehr Gebührengerechtigkeit. 192 4. Geschäftsbereich Wasserversorgung a) Rechtsgrundlagen Rechtsgrundlage für Beiträge und Gebühren bilden Art. 5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) i. V. m. der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Stadt Nördlingen vom 27.10.1998. Die Wasserpreise im gesamten Versorgungsgebiet sind einheitlich festgelegt: Die Verbrauchsgebühr pro cbm Trinkwasser beträgt seit 01.01.2002 1,00 EUR. Außerdem werden Grundgebühren nach dem Nenndurchfluss (Qn) der verwendeten Wasserzähler zwischen 25,00 EUR/Jahr und 430,00 EUR/Jahr (netto, zuzügl. gesetzl. MWSt.) erhoben. Als Beitragsmaßstab gelten die Grundstücksfläche und die zulässige Geschossfläche. Der Beitragssatz beträgt seit dem 01.01.2002: a) pro qm Grundstücksfläche 0,92 EUR (netto, zuzügl. der gesetzl. MWSt.) b) pro qm Geschossfläche 2,91 EUR (netto, zuzügl. der gesetzl. MWSt.) b) Leistungen Die Eigenförderung aus den stadteigenen Quellen bei Ederheim lag im Jahre 2007 bei 540.746 m³ (Vorjahr: 662.727 m³), während sich die Quellschüttung der Quellen 1 – 4 zwischen 16,69 l/s und 22,27 l/s bewegte. Zusätzlich wurden im Jahre 2007 vom Zweckverband der Bayer. Rieswassergruppe 477.181 m³ (Vorjahr: 420.085 m³) Wasser bezogen. Die Einspeisung in das städtische Rohrnetz betrug 2007 933.636 m³ (2006: 1.001.556 m³). Zum Ausgleich von Verbrauchsschwankungen dient der Hochbehälter (Durchgangs- und Gegenbehälter) bei Holheim mit einem Fassungsvermögen von 4.000 m³. 193 Über den Verteilerschacht bei Holheim wurden in die Rohrnetze Holheim/ Nähermemmingen 60.439 m³ (Vj.: 57.308 m³) Trinkwasser eingespeist. Auch hier dient ein Gegenbehälter auf dem Riegelberg mit 250 m³ Fassungsvermögen zum Ausgleich von Verbrauchsschwankungen. Der Stadtteil Schmähingen wird ausschließlich mit bezogenem Wasser vom Zweckverband der Bayer. Rieswassergruppe versorgt. 2007 wurden hier 23.852 m³ (2006: 23.948 m³) eingespeist. Zum Ausgleich von Verbrauchsschwankungen befindet sich auf dem Kirchberg ein Gegenbehälter mit 150 m³ Fassungsvermögen. Die durchschnittliche Einspeisungsmenge ins Netz betrug täglich rd. 2.789 m³, die Tagesspitze 5.097 m³. Die Wasserverluste betrugen – bezogen auf die Gesamteinspeisung von 1.017.927 m³ sowie unter Berücksichtigung eines geschätzten Eigenverbrauchs (Rohrnetzspülung/Überläufe/ sonstige Entnahmen) in Höhe von insgesamt 15.000 m³ nur noch 43.756 m³ oder rund 4,30 % (Vj.: 78.951 m³ bzw. 7,3 %). Die abgegebene Wassermenge ist im abgelaufenen Kalenderjahr 2007 gegenüber dem Vorjahr (969.497 m³) um 10.326 m³ oder 1,07% auf 959.171 m³ zurückgegangen. Entw icklung der verkauften Wassermengen von 1996 - 2007 12 0 00 0 0 1 .08 5 .29 2 1 .0 2 5.8 50 1 .0 4 0.8 75 1 .1 1 2.1 8 9 9 7 5.8 36 10 0 00 0 0 96 9 .4 9 7 97 7 .5 9 4 1.0 32 .14 7 1 .04 2 .3 7 3 9 9 4.6 75 9 8 4.9 51 95 9.1 7 1 Anteile in % (1996 =100%) v e rk a ufte Wa s se r me nge n m ³ Entwicklung der verkauften Wassermengen von 1996 bis 2007 8 0 00 0 0 6 0 00 0 0 4 0 00 0 0 110 ,0 105 ,0 104,3 100,0 100 ,1 99 ,2 106,9 100 ,0 95,6 94,6 92,2 98,6 95 ,0 90 ,0 93,9 9 3,8 93 ,1 85 ,0 80 ,0 199 6 19 97 1 998 1 999 2000 200 1 200 2 20 03 2 004 2005 2006 200 7 2 0 00 0 0 K ale nder jahr e 0 19 9 6 1 99 7 1 9 98 19 9 9 2 00 0 2 0 01 20 0 2 2 00 3 2 0 04 20 05 20 0 6 2 00 7 194 c) Investitionen/Rohrnetzerneuerungen/Reparaturen Nachdem durch Oberrechtsrat Hornung geklärt werden konnte, dass die „Ederheimer“ Quellen 5 - 9 ohne Durchführung eines neuen Wasserrechtsverfahrens genutzt werden können, hat sich die Werkleitung zum Ziel gesetzt, diese – möglichst in einvernehmlicher Lösung mit der Gemeinde Ederheim - künftig zusätzlich für die Trinkwasserversorgung der Stadt Nördlingen zu nutzen. Neben dem Bau eines Quellpumpwerks und dem Bau einer neuen Zuleitung mit einem größeren Rohrquerschnitt ist aus Vorsorgegründen, nicht zuletzt wegen der durch die Klimaveränderung in den letzten Jahren aufgetretenen „Unwetterkapriolen“, die Errichtung einer Ultrafiltrationsanlage zur mikrobiologischen Wasseraufbereitung angedacht. Im Finanzplan der Stadtwerke Nördlingen sind hierfür bereits entsprechende Haushaltsmittel vorgesehen. Für Wasserleitungserneuerungen im Bereich der „Reimlinger Straße“ wurden 56.093,26 EUR, im Bereich der „Bgm.-Reiger-Straße“ 19.349,92 EUR, im Bereich der „Sonnenstraße/Im Mittelfeld“ 121.552,49 EUR, im Bereich des „Salvatorgäßchens“ 4.328,74 EUR, im Bereich des „Bleichgrabens“ 39.460,10 EUR, im Bereich der „Weyrerstraße“ 15.478,45 EUR und für die Rohrnetzüberprüfung 2.660,00 EUR ausgegeben. Schließlich sind für die Sanierung des Hochbehälters Nähermemmingen/Holheim noch Restkosten in Höhe von 4.575,74 EUR angefallen, die damit auf insgesamt 283.459,52 EUR angewachsen sind. Im Rahmen der laufenden Netzinstandhaltung wurden Hausanschlüsse erneuert, Wasserzähler ausgetauscht und Leckagen zur Reduzierung der Wasserverluste abgedichtet. Daneben wurden Hausanschlüsse in Höhe von 17.567,17 EUR (Nördlingen 16.083,12 EUR, Holheim 337,76 EUR, Nähermemmingen 790,81 EUR und Schmähingen 355,48 EUR) neu hergestellt. Für neue Wassermesser wurden 422,00 EUR ausgegeben. Für die Errichtung der Stützmauer des umgebauten Hochbehälters Nähermemmingen/ Holheim wurden 17.026,50 EUR und für die Einzäunung des Hochbehältergrundstücks Nähermemmingen/Holheim 5.510,99 EUR aktiviert. Werkzeuge/Geräte/Werkstatteinrichtungen wurden in Höhe von 6.439,83 EUR, Büroeinrichtungen in Höhe von 195 4.635,67 EUR, Software-Lizenzen in Höhe von 1.875,03 EUR und Fahrzeugeinrichtungen in Höhe von 2.662,51 EUR angeschafft. Für die Eintragung von Leitungsrechten zur Erweiterung des Industriegebietes „An den Langenwiesen“ wurden unter „Anlagen im Bau“ Ausgaben in Höhe von 18,00 EUR verbucht. Die im Jahre 2007 für den Geschäftsbereich „Wasserversorgung“ getätigten Neuinvestitionen lagen bei 56.157,70 EUR (=18,66 % des Finanzplans 2007).