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Volume H. 3

Full text: Städtebau (Public Domain) Issue 2.1905 (Public Domain)

DER STÄDTEBAU 
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Die Grundbesitzervereine haben sich bisher dem Um 
legungszwange abhold gezeigt; sie fürchten, obschon 
Niemand zu bestreiten vermag, daß die Umlegung an sich 
allen nützlich und keinem schädlich ist, ein ihren Inter 
essen nachteiliges Anwachsen der jetzt schon großen Macht 
der Gemeinde gegenüber dem Grundbesitz. Kann man 
auch die Grundbesitzervereine nicht als unbefangene 
Sachverständige für die Maßregeln des Städtebaus heran 
ziehen, so mag es doch mit Recht bedenklich erscheinen, 
den Stadtverwaltungen die Leitung des amtlichen Umlege- 
Verfahrens aufzutragen, namentlich dann, wenn sie selbst 
über großen Besitz verfügen. Im Frankfurter Gesetz ist 
deshalb eine Regierungskommission mit der Umlegung 
betraut; Küster und andere empfehlen die ländlichen 
,,Generalkommissionen“ als Leiter des Verfahrens, 
Abendroth hat schon früher eine staatliche Behörde nach 
Art dieser Generalkommissionen vorgeschlagen. Auch 
darüber kann man verschiedener Meinung sein, ob es 
vorzuziehen sei, die Agrargesetzgebung zum Zwecke der 
städtischen Umlegung zu ergänzen oder ein allgemeines 
neues Gesetz zu schaffen, wie es in Baden und in der 
Schweiz geschehen ist, oder aber eine provinzielle Rege 
lung eintreten zu lassen, Sachsen und Hamburg haben 
die Frage bei Gelegenheit des Erlasses allgemeiner Bau 
gesetze geordnet. In Wien bedarf es vor der Erteilung 
der Bauerlaubnis der amtlichen Genehmigung der Bau 
platz-Einteilung. Für München wurde vom dortigen Archi 
tekten- und Ingenieur-Verein dieselbe Forderung erhoben. 
Dadurch wird das Bauen auf ungeregeltem Gelände ver 
hindert und auf die Umlegung der Grenzen ein amtlicher 
Druck ausgeübt. 
Alle diese rechtstechnischen Erwägungen über den 
besten Weg zum Ziele sind nicht eigentlich Sache 
des Bautechnikers. Der Städtebauer wird mit jeder 
Rechtsgestaltung zufrieden sein, welche die herrschenden 
Übelstände und Schwierigkeiten beseitigt; er wird aber 
eines unbedingt fordern müssen: daß nämlich der 
Umlegung die Feststellung des Bebauungsplanes 
voraufgeht und daß sowohl beim Bebauungsplan 
als beim Umlegen dem Sachverständigen die 
nötige Einwirkung gewährleistet wird. 
Die Enteignung von Prellstreifen und -Masken fällt bei 
der amtlichen Umlegung im allgemeinen fort, weil auch 
aus mißgestalteten, zerschnittenen und verschlossen lie 
genden Flächenteilen bebaubare Grundstücke gebildet 
werden; die Eigentumsentziehung gegen Schadloshaltung 
kommt nur noch in Frage für solche Zwergflächen, die 
wegen ihrer Kleinheit weder selbständig, noch mit andern 
Flächen desselben Besitzers vereinigt, in bebaubare Grund 
stücke umgewandelt werden können. Sie sind zu enteignen 
und gelangen mit zur Verteilung unter die in die Um 
legung einbegriffenen Besitzer. 
Für Enteignung und Umlegung gilt der Satz, daß die 
besten Gesetze diejenigen sind, welche wirken, ohne an 
gewandt zu werden. Der gütliche Erwerb und die frei 
willige Umlegung werden aufs kräftigste gefördert, wenn 
dem aus Eigennutz Widerstrebenden bekannt ist, daß es 
gegen unbillige Ansprüche Rechtsmittel gibt. Liegen in 
einzelnen Städten und Gegenden, z. B. im Osten Preußens, 
infolge günstiger Verteilung des Grundbesitzes die Ver 
hältnisse so, daß die amtliche Umlegung entbehrlich ist, 
so ist das kein Grund, das gesetzliche Rechtsmittel dem 
Westen und Süden vorzuenthalten. Ein guter Bebauungs 
plan hat, wie andere Weiterungen, so auch das Bedürfnis 
der Umlegung und Enteignung nach Möglichkeit zu ver 
meiden; aber das verbleibende Maß von Schwierigkeiten 
sollte nicht sich selbst überlassen bleiben. Die Städtebau 
techniker sollten an der Erleichterung der Stadterweiterun 
gen mitarbeiten, nicht aber gesetzgeberischen Fortschritten 
sich entgegenstellen, welche die bessere Erschließung neuen 
Baulandes, die Bekämpfung des Wohnungselendes und die 
Förderung der Wohnungsfürsorge zum Ziele haben. 
Z UR HANDHABUNG DES SÄCHSISCHEN BAU 
GESETZES. Die Amtshauptmannschaft Chemnitz hatte die Ab 
sicht ausgesprochen, um der starken und unangemessenen Ausnutzung des 
Baugrundes entgegenzutreten, den Bau von Mietkasernen nicht mehr zu 
gestatten; auch hatte sie den Einbau von mehr als zwei selbständigen 
Wohnungen in jedem Geschoß und mehr als eine selbständige Wohnung 
im Dachgeschosse verboten. Aus dem Kreise der Bauunternehmer wandte 
man sich hiergegen beschwerdeführend an Regierung und Zweite Kammer 
und beide traten heute der Auffassung der Bauunternehmer bei. Die 
Regierung will die Beschränkung der Chemnitzer Amtshauptmannschaft 
nur da angewendet wissen, wo die Bodenpreise niedrig sind und trotz der 
amtshauptmannschaftlichen Bestimmungen Kleinwohnungen so billig her 
gestellt werden können, daß sie der Arbeiter bezahlen kann. Bei offener 
Bauweise hat die Regierung gegen den Einbau von 3—4 Wohnungen in das 
Geschoß keine Bedenken, bei geschlossener nicht gegen drei Wohnungen, 
wenn ordentlich gelüftet werden kann. Die Zweite Kammer stellte sich 
auf den Standpunkt, daß man durch den Bau großer und teurer Wohnungen 
nur das Zusammenziehen mehrerer Familien in eine Wohnung und das 
Schlafburschenwesen fördere. Die gute Absicht der Chemnitzer Behörde 
und die Mißstände im sächsischen Wohnungswesen wurden bei dieser
	        
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