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Periodical volume Nr. 105, 12.05.1920

Full text: Friedenauer Lokal-Anzeiger Issue 27.1920

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Rr. 105 
Berlin-Fckedeiiau. Mittwoch Den 12 Mai 1920 
Sohrs. 27 
Ortsnad>rid)t«tt 
(Nachdr. unsrer o-Originalartikel nur mit Quellenangabe gestattet.) 
Tie Wahlordnung für die Groß-Berlincr Gemeinde- 
wahlen. 
Für die erstmaligen Wahlen zur Stadtverordneten 
versammlung und den'Bezirksversaminlungcn der neuen 
Stadtgcmeinde Berlin, die, wie schon berichtet, am Sonn 
tag, dem 20. Juni, stattfinden, hat das Ministerium 
des -Innern soeben eine ausführliche, 39 Paragraphen 
umfassende Wahlordnung herausgegeben. Für die "einheit 
liche Vorbereitung und Durchführung der Wahlen in 
sämtlichen Wahlkreisen ist vom Minister des Innern zum 
Leitenden Wahlkommissar Oberbürgermeister Wcrmuth 
und zu seinem Stellvertreter Stadtrat Lö e h n i n g (Ber 
lin) ernannt worden. Ter Oberpräsident ernennt für 
die einheitliche Vorbereitung und Durchführung der Wah 
len in den einzelnen Wahlkreisen einen gemeinsamen Krcis- 
wahlkommissar für die Wahlkreise 1 bis 4 (Berlin) und 
je einen Kreiswohlkommissar für die Wahlkreise 7 bis 15 
(Vororte), sowie für jeden Wahlkommissar einen Stell 
vertreter. Tie ernannten Kreiswahlkommissare und deren 
Stellvertreter sind unverzüglich dem Leitenden Wahlkom 
missar namhaft zu machen. Für die Wahlen darf das 
für die legte Reichstagswahl benutzte Hauptstück der Wäh 
lerliste verwendet werden, sofern hierbei der Kreis der 
Reichstagswählcr deutlich erkennbar bleibt. Die Feststel 
lung der für die Ausübung des Wahlrechts erforderlichen 
Anlässigkeitsfrist von c i ik e m Jahre kann in der Weise 
erfolgen, daß diejenigen Personen, die noch nicht ein Jahr 
lang in ihrer gegenwärtigen Gemeinde wohnen, von 
dieser die Aufforderung erhalten, bis zum Beginn der 
Auslcguugsfrist zur Vermeidung der Streichung in der 
Wählerliste den Nachweis dafür zu erbringen, dast die 
Ansässigkeitsfrist erfüllt ist. Nach fruchtlosem Ablauf, der 
Frist wird btc Streichung in der Wählerliste (unbeschadet 
des Einspruchsrechts) vorgenommen. — Ueber die W a h l- 
vorschl,äge, von denen es nach dem Gesetz Kreis 
wahlvorschläge für jeden Wahlkreis und eine Stadtlifte 
für ganz Groß-Berlin gibt, wird Folgendes bestimmt: 
Ter Leitende Wahlkommissar hat spätestens \ar.\ 
30. M a i zur Einreichung von Atadtwahlvorschlägcn, 
die Krciswahlkommissarc haben spätestens am 30. Mai 
zur Einreichung von Kreis- und Bczirksvcrordnetenwahl- 
vorlchlägcn öffentlich auszusordcrn. Tie Kreis- und Be- 
zirksverordnetcnvorschläge sind spätestens am 6.Juni 
bei dem Krciswahlkommissar einzureichen; sie Müssen 
von mindestens 100 im Wahlkreise zur Ausübung der 
Wahl berechtigten Personen unterschrieben sein. Die 
Stadtwahlvorschläge sind spätestens am 10. I U n.i bei 
dem Leirenden Wahlkommissar einzureichen. Sie müssen 
von mindestens 200 im Gebiet der neuen Stadtgemeinde 
Berlin Wahlberechtigten unterzeichnet sein. Die in einem 
Kreiswahlvorschlag benannten Bewerber dürfen auch in 
dem angeschlossenen Stadtwahlvorschlag benannt werden. 
Tie Benennung in einem Stadt- oder Krciswahlvorschlagc 
schließt die Benennung in einen, BezirkSvervrdnctcn-Wahli» 
Vorschlag nicht aus. Tic Anzeige über die Verbin 
dung mehrerer Wahlvorschlägc muß spätestens.am 10. 
Juni und zwar für die Stadtwahlvorschläge dem Lei 
tenden Wahlkommissar, für die Bezirksverordnetenvo.r-l 
schlüge dem Kreiswahlkommissar eingereicht sein. Spä 
testens am 10. Juni ist puch die Erklärung über den 
Anschluß eines Kreiswahlvorschlagcs an einen Stadtwahl 
vorschlag bei dem Leitenden Wahlkommissar einzureichen. 
Bis dahin sind auch die zugelassenen Kreiswahlvorschläge 
dem Leitenden Wahlkommissar von den KreiSwahlkommissa- 
ren einzureichen. Zur Prüfung der Stadtwahlvorschläge 
und ihrer Verbindungen wird unter dem Vorsitz des Lei 
tenden Wahlkommissars ein Stadtwahlausschuß gebildet. 
Ter Leitende Wahlkommissar hat spätestens am 10. Juni 
die zugelassenen Stadtwahlvorschläge und ihre Verbin 
dungen, die Kreiswahlkommissare haben spätestens t am 10. 
Juni die sämtlichen zugelassenen Wahlvorschlägc öffent 
lich bekannt zu machen. Tie Wahlhandlung dauert von 
8 Nhr vormittags bis 7 Uhr abends. Die beiden 
Stjmmzcttcl für die Wahl der Stadtverordneten und der 
Bezirtovcrordneicn sind von dem Wähler in einen ein 
zigen Umschlag zu stecken. Die Abgabe von zwei Um 
schlägen durch einen Wähler ist unzulässig. 
o Tie kalten Tage. Gestern haben mit Mamertus 
die drei Eisheiligen ihren Einzug gehalten. Ter erste! 
ließ sich noch erträglich an; in der Sonne war cs sogar 
recht warm, allerdings wehte ein kühles Lüftchen, das 
sich im Schatten empfindlich bemerkbar machte. Auch 
der heutige Pankratius läßt sich ,in gleicher Weise an. 
Der dritte, Servatius, ist morgen am Himmclfahrtstage; 
hossentlich meint er es gleich so milde wie seine Brüder. 
Tie Temperatur ist nicht sehr hoch und hin weiteres: 
Herabgehen zur Nacht und damit der Eintritt von Nacht 
frösten ist nicht ganz ausgeschlossen. 
o Die Fahrpreise anf der Stadt-, Ring- und Borort- 
-vhn werden an, 15. Juni um 50 v. H. erhöht. Tic 
vor dem 15. Juni gelösten Monats- und Wochenkarten 
dürfen noch bis zum Ablauf »ihrer Geltungsdauer ohne 
Preiszuschlag benutzt werden. Tie bis zum 14. Juni 
gelösten und zur Fahrt noch nicht benutzten entfache» 
Fahrkarten werden bis zum 15. August gegen Erstattung 
des Fahrgeldes an den Fahrkartenschaltern zurück 
genommen. 
o Stärkerer Eisenbahnverkehr am Hrminelfahrtstage. 
In Anbetracht des zu erwartenden Andranges am Him 
melfahrtstage wird die Eisenbahnverwaltung morgen, 
Donnerstag, sowie an den folgenden Sonn- üind Festtagen 
im Mai eine Verstärkung des Sonntagsverkehrs auf den 
wichtigeren Bsrortstrcckcn,' z. B- Berlin-Oranienburg, 
Berlin—Bernau, Potsdam—Stadtbahn—Erkner, Berlin— 
Grünau usw. vornehmen. 
o Familicinrachrichten. Regiernngsrat Dr. Otto G ü r- 
ii an dt, der älteste Sohn unserxs Ehemaligen verstor 
benen Pfarrers Görnandt, hat sich mit Frl. Käthe O h n e-, 
sorg, Tochter des Generalleutnant z. D. Ohnesorg ver 
mählt. Tie Trauung hat heute Nachmittag durch den 
jüngeren Bruder, Pfarrer Werner Görnandt, jn unserer 
Kirche zum guten Hirten stattgefunden. 
S. P. *. 
Srtrverein Berlin-Frledeuau. 
Freitag, den 14. Mai, abends 1% Uhr 
im 
Realgymnasium, Homuthftr. 
Große öffeutliche 
Versammlung 
Referenten 
Ir. K. Löweuftein 
Reichetagekandidat 
Karl Schmidt 
Herausgeber der Tribüne. 
Freie Anssprache. 
!ver Vorstand. 
o Erhöhte Strafe. Tie Eisenbähndircktion hat die 
Strafe für widerrechtliche Benutzung einer höheren Wagen- 
klasse von 0 auf 20 M. erhöht. 
o Tie Unterstützungen für den Zoo. Um dem Aktien- 
vercin des Zoologischen Gartens die Weitcrführung des 
Unternehmens zu ermöglichen, sind ihm von Berlin und 
den Groß-Berliner Gemeinden auch in diesem Jahr Ilnter- 
stützungen gewährt worden. Berlin spendete 100 000 M„ 
Eharlottenbnrg 50 000 M., Schöncbcrg 15 000 M., Lich- 
rcnbcrg 5000 M., Potsdam 5000 M-, Grunewald 5000 
Mark, Weißensee 3000 M., Friedenau 2000 M-, 
Mariendorf 2000 M-, Rvscnthal 1000 M-, Nieder-Schön- 
hausen 1000 M., Nikolassee 500 M. Bon Wilmersdorf 
soll der Akticnvcrcin wieder wie int Vorjahre 15 000 
Mark und oon Neukölln 10 000 M. erhalten. 
o Tic Mieter zur Höchftmictewvcrordiruug. Eine 
M a s s c n v c r j a in m l u n g der F r i e d e n a u e r M i e - 
ter. Die öffentliche Mieterversammlung, welche der 
Frieden an er Mieterbund zu gestern abend nach 
dem Reform-Realgymnasium einberufen Hane, war von 
mindestens 1500 Personen besucht. Alle Plätze waren be 
setzt, und dichtgedrängt standen Hunderte von Besuchern in 
den Gängen und auf den Treppen zu den Balkönen. Viele 
mußten am Eingang wieder umkehren. Die Versammlung 
leitete Herr Stadlrat Dr. B r n ck n e r» der nach einer 
kurzen Einleitung dem l. Vorsitzenden des Bundes, Herrn 
Götze, das Wort erteilte. Jn einem fast zweistündigen 
Vortrage erläuterte, dieser eingehend die Höchstmietenvcr- 
ordnnng und berichtcic über die Verhandlungen, die zur 
endlichen Festsetzung von Höchstmieten führten. Im ein 
zelnen besprach .er die Bestimmungen des 8 8 über bie> 
Gruiidmietcn und des § 10 über die Rcparaturzuschlägc. 
Dia Hausbesitzer möchten nun die damalige Grundmieie 
allgemein als zu niedrig bezeichnen, das sei aber gegen ven 
Geist des Gesetzes; es könne sich dabei nur um einzelne Fülle 
handeln. Durch eine Statistik habe der Micterbnnd die 
ortsüblichen Mietpreise zu ermitteln versucht. Das Eini- 
gungsamt will diese Statistik von 700 Mietverträge» 
gegenüber 12000 Haushaltungen nicht anerkennen. Und 
hieran haben alle diejenigen Mieter, die den Bund nicht 
in dieser Sache unterstützten, schuld. Nun wollen die Haus- 
bc'itzcr eine »solche Statistik ausstellen; .aber auch ihnen 
geht cs damit ähnlich lvie dem Mieterbund. Nach § 6 des 
Gesetzes könne jeder Mieter, der mehr als 20 v. H. 
Zuschlag zur Miete vom l. 7. 14 zahlt, vom 1. Mai ab 
die. Miere kürzen. Er wolle damit nicht zu dieser Kürzung 
allgemein auffordern. Es sei das vielfach Gefühlssache; 
mancher Hauswirt sei vielleicht doch den Metern im Laufe 
des Krieges .entgegengekoinmc». (Lachen). Es gibt aber 
auch solche, die während^des Krieges horrende steigerten, 
und bei solchen solle man keine "Rücksicht nehmen. Im 
Hansbesitzervercin wurde gesagt, die Hauswirte sollten da, 
Ivo Kürzungen vorgenommen wurden, den Mieter verllagcn, 
rvtl. anf Räumung. Man lasse sich hierdurch nicht Angst 
machen; jedes Einigungsamt werde solche Klagen ablehnen, 
iti'.d er glaube, auch kein preußischer Richter werde hier 
gegen daS Gesetz entscheiden. f *»rr weiter über 
-Trennung der Miet^vsu^ ' 
j Tätigkeit des Miets-Einigungsaintes. Als er mit Bezug 
i anf eine Zuschrift in unserem Blatt den Namen Cacilia 
- Wirth erwähnt, gab es schallende Heiterkeit, die sich wie 
derholte, als er daraus den Satz/ daß ein Briefträger, 
der früher 30 Mark Miete bezahlte, jetzt eigentlich 150 M. 
zahlen müßte, erwähnte. Die Dame scheint nicht zu wissen, 
daß die höheren Löhne gezahlt werden in Anbetracht der 
hohen Preise für Lebensmittel, Kleider usw. Er wendete 
sich gegen den falschen Standpunkt vieler Hausbesitzer, das 
Haus als Gewerbebetrieb anzusehen, wie z. B. ein Haus 
besitzer verlangte, daß sein Hans sich verzinse, daß er 
seine Verwaltungstätigkcit gut' bezahlt bekomme, und daß 
dann noch so viel übrig bleibe, um davon leben zu können 
und seinen Sohn studieren zu lassen. (Heiterkeit.) Das 
Haus sei eine K a p i t als an la g e, nichts weiter (Zu 
rufe: Sehr richtig!), und der Hauswirt könne wohl Ver 
zinsung und auch eine kleine Bezahlung seiner Tätigkeit 
beanspruchen. Wenn er aber leben will, solle er arbeiten 
und sich das zum Leben Notwendige verdienen. Der Redner 
wies ferner aus die vielen Hausvcrküuse hin, die beu 
weisen, daß der Hausbcsitz noch gar nickn so schlecht sei, 
warnte davor, sich durch die Ankündigung der Erhöhung 
desMietszinscS um40v.H.schrecken zulassen, da dies nur 
eine Ausstreuung der Hausbesitzer sei, um bei neuen Verträ 
gen höhere Mieten zu erzielen. Man lasse sich nicht darauf ein. 
Ter Wucher mit möblierten Wohnungen, hohe Kohlen 
preise und die Notwendigkeit der Bildung von Mieter- 
gemeinschaften waren ferner Gegenstände des Vortrages. 
Er warb dann auch für den Bund, der so stark sein müsse, 
daß er unbedingt gehört werden müsse und wirklich eine 
Vertretung aller Mieter darstelle. Nicht 1600, sondern 
5000 Mitglieder stark müsse der Bund sein. Bei den 
bevorstehenden Neichstagswahlen solle man jeden.Kandi 
daten fragen, ob er gewillt sei, für die Mieterfordcrungesn. 
einzutreten und wähle nur solche Kandidaten, die das 
zusagen. Insbesondere müsse das Mietcrschntzgesetz vcr-» 
längert werden. Er forderte ferner alle Mieter ans, 
sich der kostenlosen Auskunftsstelle und der RechtSbci- 
Hilfe des Friedenaucr Micterbnndes zu bedienen. Jin 
Vorstände arbeiten Angehörige aller politischen Parteien, 
von äußerst rechts bis äußerst links, harmonisch zu 
sammen und alle Vorstandsmitglieder seien in uncigenl-, 
nütziger Weise bereit, für die Friedenaucr Mieterscksafti 
nach Kräften zu wirken. Lauter Beifall daiitte dem Redner. 
Jn der Aussprache trat Exzellenz p. W ollmann für 
die Verbilligung des Hausbrandes ein.und brachte hierfür 
eine Entschließung zur Verlesung. Herr Hadroßck 
glaubte die Rettung der Mieter nur durch den Sozialis 
mus. (Lachen). Herr M eher forderte Teilung großer 
Wohnungen und Herr Rohrbeck betonte, daß an den 
Kvhlcnkcllcr eigentlich zwei Schlösser gelegt iverden müß 
ten, um Kohlcnvcrschiebuiigcn zu verhindern. 'Er meinte, 
auch, daß die Mieter bereitstellen, zu einem Kompfe, 
der von den Hausbesitzern angesagt werde. Herr Götze, 
ging im Schlußwort auf verschiedene in der Aussprache 
angeregte Fragen ein und beantwortete sie. Zum Schluß 
wurde die folgende von Exzellenz Wollmaiiii gestellte; 
Entschließung einstimmig angenommen: 
Die gewaltige, ins Unerträgliche gestiegene und »och nicht 
abgeschlossene, meist sprunghafte Erhöhung der Kohlcnprcise bil 
det die große Gefahr allgemeinen wirtschaftlichen Zusammen 
bruchs. Neben der Ernährung ist die gesunde und heizbare 
Wohnung das Haupterfordcrnis für alles menschliche Leben. Dar 
aus erwächst der Negierung die Pflicht, der Bevölkerung die zur 
Erhaltung ihrer Gesundheit und damit ihrer Arbeitskraft er 
forderlichen Heizmittel zu einem cinigerlnaszcii erträglich:» Preise 
zur Verfügung zu stellen, genau so, wie sie z. V. die Notwendig 
keit erkannt hat, die wichtigsten Lebensmittel zu noch erschwing- 
lichen Preisen bereitzustellen. Eine solche nicdrigie Be- 
messinig für den Hausbrand ist leicht möglich, da nach ciiiwand- 
sreien, von Sachverständigen begutachteten Feststellungen der aus 
den Hausbrand entfallende Teil der gesamten Kohlenförderukig 
nur etloa 6—10 vom Hundert betrügt. Die am heutigen Tage 
i» der Aula des Hoinuth-Gymnasiums zu Friedenau zahlreich 
versammelte» Mieter fordern deshalb aus das entschiedenste von 
der Regierung, das; sie alsbald bei, Preis sür den Hausbrand 
ans ein erträgliches Mas; herabseht, und zwar entweder durch 
die Zuschnßwirtschaft wie bei den wichtigsten Lebensmitteln oder 
durch Abwälzung eines Teiles der Kosten für den Hausbrand 
ans die Verbraucher des Löwenanteiles der Kohlcnsördcrung (30 
vom Hundert). Nstr aus diesem Wege kann der sonst im bevor 
stehenden Winter unverzüglich eintretenden Katastrophe vorgx- 
bcugl werden. 
Die M i c t e r a u S f ch n f s c werden gebeten, ihre 
Adressen Herrn Ziegler, Fröanfstr. 8, mitzuteilen. 
o Reichsbundestag der Kriegsbeschädigten. Seinen 
zir.'ikcn Reichsbnndestag hült'z. Zt. der „Reichsbnnd der 
Kriegsbeschädigten, Kriegsteilnehmer, -Hinterbliebene und 
ehem. Gefangene" in Würzburg ab. An der Tagung 
nehmen 450 Delegierte teil, welche, über 5000 Orte und 
ca. -V t Millionen Mitglieder vertreten. Die Beschlüsse, 
die dort gefaßt werden, können pon großer Bedeutung 
für die ganze sozialpolitische Gesetzgebung der Kriegs 
opfer fein, da sämtliche Reichs-, »Staats- und Gemeinde 
behörden Einladungen Erhalten und zum größten Teil 
angcnonimcn haben. Auch unsere Gemeinde ist der Ein 
ladung gefolgt .und hat Herrn Schöffen E v e r 3, den 
Leiter der hiesigen amtlichen Kriegsfürsorgestelle mit der 
Vertretung betraut. Herr Schöffe Evcrs hat sich bereits 
a:n Sonntag xicxch Würzburg begeben. Als Auftakt zu 
den Verhandlungen, .we/chc am Dienstag begannen, »and 
am Montag .eine Reich-Konferenz ehem'. Kriegsgefangener 
statt, um zu den Forderungen der Kriegsgefangenen Stel 
lung zu nehmen. Auch hat die Bundesleitiing keine 
Mühe und Arbeit gescheut, um mit der - Tagung eine 
Ausstellung zu verbinden, welche von den Jntcres-ochcl" 
mit den einschlägigen Artikeln reich -beschickt Word 
iSB-*«*' hl» V ^sta^tnng zum Besten der Krieg
        
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