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Periodical volume Nr. 91, 25.04.1920

Full text: Friedenauer Lokal-Anzeiger Issue 27.1920

«ezas-prelr 
ISInaÜi^Ä tt Sn!r dmch^Do!« WMLlWe FkltllNg fKk MckFrikÜkSSS M 
ins Haus gebracht 3.-Mark. Erscheint täglich lltzeUdS. 
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8! 
BerliN'Srredeuau, Sonntag den 28 April 1828 
Fahrg. 27 
Ae EtMgemeinde Berlin. 
Frieden»» kommt zn Schöaeberg. 
Das Schicksal Groß-Berlins ist in der gestrigen Sitzung 
der Landesversaminlung zugunsten der Einheitsgcmeindc 
entschieden worden, aber die Ankündigungen der Eiuhcits- 
gerneindler von einer überwiegenden Mehrheit standen 
doch nur auf schwachen Füßen. ' Das hat die Abstimmung 
in der zweiten Lesung über den Antrag des Zentrums, 
statt der EinhcitSgeincinde die Gesamtgerneindc dem 
Gesetz zugrunde zu legen, erwiesen. In namentlicher Ab 
stimmung wurde dieser Antrag, mit 13-1 gegen 121 Stimmen 
bei 3 Stimmenthaltungen abgelehnt. Nur eine Mehrheit 
von 13 Stimmen ergab sich damit für die Einheitsgemeinde. 
Der Kampf ging nur noch zwischen Einheits- und Gcsamt- 
gemciiide. Alle anderen Vorschläge für die Lösung der 
Groß-Berlincr Frage wurden entweder überhaupt nicht 
mehr erörtert oder nicht in den Vordergrund gestellt. Die 
Dcutschnationale Fraktion hatte noch den Versuch gemacht, 
einen um acht Tätigkeitsgebiete erweiterten Zweckvcrband 
zn retten — der Antrag wurde gegen die Rechte abge 
lehnt. — Eine gute Tat vollbringt der Breichterstalter Abg. 
Bruns-Berlin >Soz.); er verzichtet angesichts des ge 
druckt vorliegenden ausführlichen Berichts auf die 'münd 
liche Berichterstattung und gibt damit dem Reigen der 
Redner freie Bahn. Abg. W u tz k p -Neukölln erklärt das 
geschlossene Eintreten seiner Fraktion für den grundlegen 
den § 1 des Gesetzes. Vom Zentrum bricht Abg. Gott- 
wald eine Lanze für die Gesamtgemeindc, und Abg. 
L ü d e ü e - Spandau, der Deutschnationale, erteilt noch 
nachträglich dem früheren Minister des Innern Heine eine 
schlechte Zensur, weil er sich in den Ausschußsitzungen 
nicht eilt einziges Mal habe sehen lassen. Das Gesetz sei 
der erste Schritt, daß sich ein Freistaat Berlin im Frei 
staat Preußen bilden werde. Oberbürgermeister Do 
minicas führte in einer längeren Rede aus, daß der 
Ausschuß die Vorlage so stark umgearbeitet habe, daß 
die große Mehrheit der Demokraten dafür und nur eine 
kleine Minderheit dagegen stimmen werde. Ec selbst sei 
früher Anhänger der Gesamtgemeinde gewesen, er habe 
sich aber, da der Ausschuß die Dezentralisation start er 
weitert habe, für die Vorlage entschieden. Das neue Groß- 
Berlin werde lein Staat im Staate sein; cs würde ein 
großes Unrecht bedeuten, wenn Deutschlands größte Stadt 
der Rechte beraubt würde, deren sich jede Gemeinde er 
freue. Recht scharf mit den bei ihm allerdings schon be 
kannten Gründen zieht Abg. Dr. Leidig, der Deritsche 
Vvlksvarreiler aus Wilmersdorf, gegen die Einhciisgc- 
meinde zu Felde. Abg. Leid sächselt gegen die Vorlage: 
er findet kein gutes Haar an ihr'und müßte logischerwcise 
gegen sie stimmen. Aber: wir sind geschlossen dafür, ruft 
auch Herr Leid. ----- Dann kommen die Wstiinmnngcn — 
die Opposition wird tvtgestimmt und das alte Groß- 
schlagcn. Heute fällt nun in dritter Lesung die endgültige 
Entscheidung, die nicht mehr zweifelhaft ist. 
Da alle Avänderungsanträge gleichzeitig abgelehnt 
wurden, so bleibt es auch bei dem letzten Beschluß des 
17. Ausschuß, Friedenau zu Schöneberg zu 
schlagen. 
Machdr, unsrer o-Originalartikel nur mit Quellenangabe gestattet.) 
Die Aricdciraircr Hausbesitzer 
zur Höchstrnietenvcrordnung. 
Eine überaus stark besuchte Versammlung des hiesigen 
Haus- und Grundbesitzer-Vereins int „Hohenzvllern" — 
es waren gegen 200 Mitglieder, Damen und Herren, an- 
tvcscnd — beschäftigte sich mit der neuen Höchstmietenver- 
ordnung. Die Not der Stunde hatte die Hausbesitzer hier 
in so starker Anzahl zusammengeführt. Herr Schramm 
hatte den Bortrag übernommen; er bemerkte, daß Zorn 
und Beschämung den Hausbesitzer überkommen müsse bei 
einer solchen Verordnung. Die Unabhängigen nannten 
den Friedensvertrag einen Halsabschncidcrvertrag. Die 
Höchstmietcnverordnnttg übertreffe den Friedcnsver- 
trag noch an Haß und Brutalität (Bravo); er stelle den 
Gipfel der Gehässigkeit dar. Diese scharfe Behauptung 
beziehe cr namentlich ans § 0, der dem Mieter das Recht 
der Rückforderung und der Mictsermüßigung gäbe, dem 
8 3 direkt entgegenstehe. Wenn Herr Stcgerwatd so tue, 
als wenn sich der Hausbesitzer bei 20 Prozent MictS- 
erhöhnng noch bereichere, so verleugne dieser hohe Herr 
(Zuruf: „Hohe") den ganzen HauSbesitzerstand. (Sehr 
richtig.) De: Vortragende erklärte nun, er wolle nicht 
den Vertrag im einzelnen besprechen, sondern sich nur 
allgemein äußern. Er gab dann Fingerzeige, wie sich 
die Hausbesitzer verhalten sollten bei der Durchführung 
der Verordnung und besprach eingehender die Punkte 
Grundmiete und Rcparanirzuschlägc. In der Frage der 
Grundmiete siebe er auf den: Standpunkt, daß die Grund 
miete 1014 überall zu niedrig war. Diesen Einwand müsse 
man in jedem Falle erheben und eventl. Sachverständigen 
festsetzung verlangen. Er bemängelte cs, daß dem Aufrufe 
des Vereins zur Einreichung der Stcmpelvcrzöichnissc bis 
her so wenig entsprochen wurde. Wenn der Hauswirt 
sich so lau zeige, habe cr auch kein Recht, sich, darüber zu 
beschweren, daß es ihm schlecht gehe. Durch solche In 
dolenz bereite er sich seilt Schicksal selbst. Bezüglich der 
bestehenden Verklage empfahl er, in alleit Fällen, wo der 
Mieter rückgängig Abzüge machen wolle, glattloeg die 
Klage gegen den betr. Mieter, eventl. aus Räumung zu 
stellen, wegen rückständiger Miete. Kürzt ein Mieter 'am 
1. Mai die Miete, jo nehme man sie unter Vorbehalt an 
und erkläre dem Mieter, dazu sei er nicht berechtigt, das 
sei ungesetzlich. An bestehenden Verträgen dürfe nichts 
geändert werden. Es seien hierüber Vereins Prozesse im 
Gange und man solle, in Fällen, >vo cs sich lohnt, nicht 
vor einem Prozeß zurückschrecken. Des längeren verweilte 
er bei § 10 betr. die Reparaturzuschlägc. Der Wirt sei 
darnach berechtigt, seine Reparaturkvsten für das ganze 
Haus auf die Mieter umzulegen. Auch zu den öffentlichen 
Hauslastcn können die Mieter herangezogen werden. Also, 
wenn eine Wohnung hergerichtet werde oder dort Re 
paraturen gemacht werden, so sind die Kosten nicht dem 
betr. Mieter aufzuerlegen, sondern aus alle Mieter zu 
verteilen. Ebenso könnten die Kosten für einen neuen 
Heizkessel z. B,, der heute 20 000 M, kostet, den Mietern, 
natürlich in einer entsprechenden Reihe von 'Jahren, auf 
erlegt werden. Er empsahl, in allen Fällen, wo sich 
Streitigkeiten ergeben, sich nicht in Verhandlungen ein 
zulassen, . sondern immer das EinigungSamt anzurufen., 
Z. Zt. liegen beim Fricdcnauer Einigungsamt 3500 An 
träge und er habe von Herrn Syndikus Sturm gehört, 
daß er die Frage des Mietezuschlags und der Festsetzung 
der Grnndmicte nicht in derselben Verhandlung erledigen 
wolle, sondern daß für die Grundmietescstsetzung besondere 
Verhandlungen staltfinden sollen. Ec sprach noch über 
die Trennung der Hei,zungskosten von der Miete und 
bat, den gewählten Vertretern im Einigungsamt 
Vertrauen entgegenzubringen. Er forderte nochmals 
ans, die Mictsstenipelverzeichnisse einzureichen und 
meinte, daß die Höchstmictenverordnung sich nicht 
chatten könne, sie stehe an ihren eigenen Widersprüchen 
zu Grunde. Es seien ja auch schon Verhandlungen im 
Gange, um das Gesetz ditrch ein Reichsgesetz abzulösen 
und cr crhofse von chcn Reichsinstanzen doch noch mehr, 
als von den preußischen. In Prozessen will man auch 
die Ungesetzlichkeit der Verordnung anfechten, aber der 
Reichs rar sei dabei, ein Gesetz herauszubringen, alle solche 
Ungesetzlichkeiten zn beseitigen. Der Vorsitzende, Herr 
D r e g c r, dankte dem Vortragenden, dessen klare und 
übersichtliche Ausführungen' mit' starkem Beifall bedachst 
wurden. Er unterstrich noch manches, was Herr Schramm 
ausgeführt hatte und hob besonders die politische Seite 
hervor, indem er sich scharf gegen die jetzige Regierung 
wandte. Er wurde hierin von Herrn v. W r o ch e m unter 
stützt, der - ebenso wie Herr Dregcr cs getan hatte, Le-) 
merkte, daß die Wsicht, die mit der Höchstmiclenverord- 
nung verbunden sei, klar hervortrete, sie solle dein Haus-< 
besitzen den Belitz überdrüssig machen, damit komme mait 
zur Kommunalisierung der Häuser. Die Verordnung sei 
der krasseste Kommunismus. Herr F la ug e r empfahl be 
sonders, gerichtliche Sachverständige zu Rate zu ziehen. 
Der Vorsitzende nannte als solche die Herren Schönt'necht, 
Stöcker, Strauß und Baurat Altmann. Es wurden dann 
noch verschiedene Anfragen gestellt und beantwortet. — 
Ueber die ferneren Gegenstände der Verhandlungen sei 
noch folgendes mitgeteilt: Die Versammlung wurde von 
Herrn Flauger eröffnet, die Verhandlungsschrist darnach 
genehmigt. Dann übernahm Herr Dreger den Vorsitz und 
machte verschiedene Mitteilungen, u. a. über eine Arbeits 
gemeinschaft, die der Bund Berliner Hausbesitzer-Vereine 
zur Schlichtung von Streitigkeiten zwischen Wirt und Haus-- 
wart eingesetzt hat. Vom hiesigen Verein wurden hierfür 
die Herren Staats, Tracht, Michels und Finke genannt. 
Gegen die Aenderung der Rechtschreibung findet am 27. 
d. Mts. in einem Lokal an der Potsdamer Brücke.eine 
Versammlung statt. Ter Vorstand'will dann noch prüfen, 
ob er sich einem von Hansbesitzcrvcrbändcn eingeleiteten 
Rechtsstreit gegen die Höchstmietcnvcrordnung anschließen 
werde. Der Fuhrhalter Neßler, Lautcrstr. 37, empfiehlt 
fick) zur Müllabfuhr. Als neues Mitglied wurde Herr 
Heinrich Beyer, Kaiscrallce 06, aufgenommen. Zum, 
Schluß kamen noch verschiedene Jnieressensragen zur Er 
ledigung, n. a. über Errichtung einer Auskiinftsstellc,. 
Legung von Selbstschüssen, über Wucher mit möbl. Zim 
mern iind Wohnungen und über Hausivciriverträge. Gegen 
bl l2 Uhr schloß der Vorsitzende die Versammlung. 
o BeÄüugepung der Einreichungsfrist für Steuer 
erklärungen in der Umsatzsteuer. Der Reichs minister der 
Finanzen Hai durch Erlaß vom 1. März 1020 angeord 
net, daß der erste Skcuerabschnitt für die Hersteller-, 
Kleinhandels- und Sondcrstciier bis Ende Juni d. .I. ver 
längert wird. Die für diese Stenerarten in.Frage k'oinmciw 
den Steuererklärungen sind also nicht schon int April, 
sondern erst im-Juli einzureichen. Bei dieser Gelegenheit 
sei noch daraus hingewiesen, daß alle Handels- und Ge 
werbetreibenden. die zur Entrichtung von Hersteller-, Klein 
handels- und Sonderstener verpflichtet sind, dem zustäns- 
digen Umsatzaittt davon Mitteilung machen müssen. Wer 
dies bis jetzt noch nicht getan hat, muß die Anmeldung 
nunmehr schleunigst bewirken, weil die Steuerämter im 
Juli nur den angemeldeten Steuerpflichtigen Vordrucke 
zu Steuererklärungen zusenden, Steuerpflichtige, die ihren 
Betrieb entweder später oder garnicht gemeldet haben, aber, 
mit einer Ordnungsstrafe belegen werden. 
o Das Eiserne Kreuz. Wegen hervorragender Ver- 
dienste aus dem Gebiete der Metallbcwirtsckiaftung während 
des Krieges und in der Uebcrgangszcit erhielt Herr Di 
rektor W. Bruno, hier, Südwestkorso 10, das Eiserne 
Kreuz ani weißen Bande. Der Genannte war Referent 
für Metallwirtschaft bei der Reichsregieruna. 
o Herr Schöffe Friedet, der Lebensmitteldezernent un 
serer Gemeinde) ist, wie wir hören, vom preußischen 
Finanzminister Lüde m a n n als Mitarbeiter ins Fi 
nanzministerium berufen worden. 
o Die Klmstaw:ste>lung im Friedencmer Nathause wird 
atu Montag, den 26. leider geschlossen. In dieser letzten 
Woche steigerte sich der Besuch der A"s' ^ lang von Tag 
zu Tag, so daß in manchen Stunden fast von einer 
Ueberfüllc gesprochen werden konnte. Erfreulicherweise 
hatte die Ausstellungsleitung auch Führungen eingerich 
tet, in denen den Besuchern von den Künstlern selbst 
ästhetische und fachmännische Erklärungen zuteil wurden, 
die das größte Interesse der Teilnehmer fanden. Auch 
Schulen, Vereine, Fabriken beteiligten sich an diesen Ver 
anstaltungen, so die Arbeiter der Firma Goerz, die 
Schüler der Rudel'schen Schule, des Lorenz-Lyzeums, der 
Königin-Luise-Schulc und andere. Wir können daher mit 
Freude feststellen, daß die Veranstaltung dieser Kunstaus 
stellung ein voller Erfolg für die feldgrauen Künstler - 
bedeutet, mit dem sic sicher zufrieden sein werden, be-t 
sonders, da gerade in den letzten Tagen die Kauflust 
des Publikums ganz erheblich einsetzte, und da-s Schild 
„Verkauft" so manches Kunstwerk trägt. Es kann damit 
auch wiederum festgestellt werden, daß die Fricdeuauer 
Bevölkerung nicht nur großes Interesse den bildenden 
Künstlern entgegenbringt, sondern auch Kunstwerke kaust, 
und es ist aufs dringlichste zn wünschen, daß dieser ersten 
wohlgelungenen Ausstellung bald weitere folgen mögen; 
denn der Beweis ist erbracht, daß die bildende Kunst rineir 
günstigen Boden in Friedenau findet und bei der Bevöl 
kerung jede derartige Veranstaltung mit Freuden begrüßt 
wird. Wenn es zur Tatsache wird, daß, wie uns'mit 
geteilt wurde, die Gruppe der ehern-, seldgr. Künstler 
auf dem Wege ist, aus ihrem Zusammenschluß heraus 
einen Fricdcnauer Künstlerbund zu schaffen, dem 
sich sämtliche in Friedenau lebenden Künstler anschließen 
sollen, so dürfen wir ja für den kommenden Winter ans 
manche künstlerischen Genüsse hoffen. Dazu wünschen wir 
der Gruppe ein fröhliches „Glück auf". Ter erste Erfolg 
dieser Ausstellung wird die Gruppe ernnitigen, auf dem 
eingeschlagenen Wege fortzufahren. — Sonntag und Mon 
tag sind die beiden letzten Besuchstage der »Aus 
stellung, darum Friedenaiicr Bürger, wer noch nicht dort 
war, benutze diese kurze Zeit und gehe hin, damit jeder 
von sich sagen kann, auch ich habe mein Interesse für 
die Kunst gezeigt, auch ich bin in der Kunstausstellung 
im Rathause gewesen. , 
v Pferdefleisch. Ununterbrochener Verkauf von Pferde 
fleisch und Rohwurst Albestr. 10. In der Woche vom 
26. 2lpril bis 1. Mai wird Abschnitt 4. beliefert, im 
Anschluß hieran jede Woche ein folgender Abschnitt. 
o Die Auszahlung der Heeresbezüge für den Monat 
Mai erfolgt vom 29. April bis 4. Mat ip der Rentenstelle 
de? Postamts. Ebendaselbst werden vom 1. bis 4. Mat 
die Invaliden- und Unfallrenten gezahlt. Pünklliche Ab 
holung der Gebührnisse ist dringend erwünscht. Am Sonntag, 
den 8. Mai, sind die Kassen für den Renten,mhlverkehr 
geschlossen. Vom 5. Mai ab firdet die Rentenzahlung 
wieder am Schalter 11 statt. 
o Die Frage der Neuordnung der deutschen Recht« 
schreibung hat der Gesamtvorstand des Allgem. Deutschen 
Sprachverein? durch besondere Entschließung Stellung ge 
nommen. Danach hält er die gegenwärtige Zeit nicht für 
geeignet, die an sich wünschenswerte Vereinfachung der 
deutschen Rechtschreibung durchzuführen, und empfiehlt den 
Plan auf einen späteren, günstigen Zeitounkt zn verlegen. 
o Studeutische Wohnungsnot. Die Ulltvcrsität hat 
sich jeweilig vor Beginn der letzten Semester mit gutem 
Erfolg an die Bürger von Groß-Berlin gewandt, ihren 
Studierenden zu billigen Preisen oder auch frei möblierte 
Zimmer zu überlassen. Am 3. Mai beginnt nun daS Sommer 
semester. zu dem ein sehr großer Zustrom zu erwarten ist. 
Es sind hierunter viele Studierende, die jahrelang im Felde 
standen und Verletzungen davontrugen; viele sind inzwischen 
in ihren wirtschaftlichen Verhältnissen geschädigt und nicht 
imstande, einen hohen Mietszins zu zahlen. Da die städtischen 
Wohnungsämter fortgesetzt überflüssige Zimmer beschlag 
nahmen. ist hier Gelegenheit geboten, gebildete, junge Leute 
aufzunehmen und die Wohnungen von unerwünschten 
Elementen frei zu halten. Anmeldungen mit Angabe des 
Preises und der sonstigen Bedingungen werden crbelen an 
die Ortsgruppe für studentisches Wohnungswesen, Berlin C 2, 
Universität Zimmer Nc. 62. 
o Feier des Reichsbundcs der Kriegsbeschädigten. 
Am Sonnabend, den 17. April feierte der Reichsvund der 
Kriegsbeschädigten, ehern. Kriegsteilnehmer, Kriegshinter 
bliebenen und Gefangenen-Abteilung, Bezirk Friedenau im 
Schloßpark zu Steglitz sein 1. Stiftungsfest. Fast alle 
Kameraden de§ Bezirks Friedenau waren mit ihren An- 
gebörigen zu der Feier erschienen. Kamerad W e n d t, als 
Veranstalter des Feste«, begrüßte die Teilnehmer in einer 
Ansprache, dankte für den zahlreichen'Besuch und bat, ein jeder 
möge zum fröhlichen Verlauf des Festes nach besten Kräften 
bkicragen. Der Männerturnverein Friedenau, 
welcher ebenfalls sein Erscheinen zugesagt hatte, bot unter 
persönlicher Leitung deS Herm Pühlchen ein Schauturnen 
am Barren, das allseitige Anerkennung fand. Auch an 
Vortcägea humorister Art fehlte eS nicht, welche Kamerad 
Döring in ganz besonderem Talent darbot und die von 
denTeilnehmern herzlich belacht wurden. BonderneucnStaats 
oper hatten sich die Geschwister Liselotte und T r u d i 
I a e k e l in dankenstverter Weise zur Verfügung gestellt. 
Sie führten unter großem Beifall der Anwesenden Spitzen- 
und Fantasietänze auf. Leider mußte die Feier, in Peren 
Verlauf man die alte, gute Kameradschaft recht beobachten 
konnte, infolge der Polizeistunde frühzeitig «chaebroch - 
1 werben*., Er wäre zu hoffen imb
        
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