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Periodical volume Nr. 156, 13.07.1920

Full text: Friedenauer Lokal-Anzeiger Issue 27.1920

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Nr. 42 
BerliN'FriedeVau, Mittwoch, den 18 Februar 1820 
Fahrg. 11 
Die zwrugseinauartierungsverordnuvg 
unflülllfll 5 
Das Amtsgericht Charlottenburg hat in einem Urteil 
am 10. .Februar d. Js. die Zivaiigsciiiquarticrungstzcr- 
ordnung des Wilmersdorfcr Magistrats als n n g ii l t i g-bc- 
zeichnet. Aus der Begründung dieses Urteils sei hier fol 
gendes mitgeteilt: 
„Die Stadtgemeinde Berlin-Wilmersdors hat. ebenso 
wie die meisten Groß-Bertiner Gemeinden die Zwanfzüst 
einquartiernng auf Grund des 8 0 der Bekanntmachung 
über Mastnahinen gegen WohnungSinangcl vom 23. Seht. 
1918 angeordnet. Diese Gemeindeverordnungen leiden nun 
zunächst an dem formellen Mangel, dast zu der 
Ermächtigung der Landeszentralbehörde, auf der jene Per- 
ordnungen beruhen, nur die Zustimmung des Reichsarbeits- 
ministers erteilt ist, während nach § 9 a. a. O. ausdrürk- 
lich die Zustimmung des Reichskanzlers erfor 
derlich ist. In materieller Beziehung stehen die Zwangs- 
einquartierungsverordnungen in Widerspruch mit der ver- 
fassungsmästigen Gewährleistung von Wohnung und Eigen 
tum und werden auch, soweit durch den § 9 der Wohnungs- 
mangelvcrordnung nicht getragen. Nach Art. 115 der 
Reickrsverfassung ist die W o h n u n g unverletzlich. Ans 
nahmen sind nur auf Grund von Gesetzen zulässig. 
Tie Enteignung kann nur auf g e s e tz l i ch e r G r u wd» 
lage gegen angemessene Entschädigung erfolgen. Wegen 
letzterer ist der ordentliche Rechtsweg offen zu halten, so 
weit Reichsgesetze nicht anders bestimmen. In der Be 
schlagnahme einer Wohnung durch Zwangseinquartierung 
liegt aber ohne Zweifel eine Enteignung, nämlich eine 
Einschränkung des Eigentums bezw. des Wohnungsrechts. 
Ein Eingriff in diese Rechte ist aber nach Art. 153 der 
Reichsverfassung nur gegen angemessene Entschädigung und 
gegen Offenhait'ing des Rechtsweges wegen dieser Ent 
schädigung zulässig. Nun findet zwar eine Entschädigung 
des Betroffenen insofern statt, als das Einigungsamt einen 
Mietsvertrag zwischen den Beteiligten festsetzt; indes findet 
ein Rechtsweg nicht statt; denn das Mietseinigungs 
amt ist ztveifellos kein ordentliches Gericht, viel 
mehr ein Sondergericht, während die Reichsverfassung ge 
rade durch die Osfenhaltung des ordentlichen Rechtsweges 
in der Entschädigungsfrage Kautelen schaffen wollte, welche 
durch ein Sondergericht, wie das Mietseinigungsamt, 
welches obendrein rn erster und letzter Instanz entscheidet, 
nicht gewährleistet werden. .'. Tie Zwangseinquartie 
rungsverordnungen sind daher als ungültig anzusehen, 
weil sie den Rechtsweg bei den ordentlichen Gerichten hin 
sichtlich der Höhe der Entschädigung nicht vorsehen. Das 
Verhalten des Antragstellers und der Stadtgemeinde Ber- 
lin-Wilmersdorf gegenüber der Antragsgegnerin kennzeich- 
nen sich deshalb als Besitzstörung im Sinne der §8 858 ff. 
B.G B." 
Das Wilmersdorfer Wohnungsamt hat diese Ent- 
scheidung nicht für sich verbindlich angesehen. Daraus 
hat die Wohnungsinhaberin, eine Frau Fischer, gegen die 
Stadt Wilmersdorf eine einstweilige Verfügung erwirkt, 
in der die Stadt bei Vermeidung einer richterlichen Strafe 
von 1000 M. für jeden Fall der Zuwiderhandlung ange 
halten wird, jede Störung der Antragstellerin im Besitz 
ihrer Rankestr. 22 belegenen Wohnung zu unterlassen. 
Dennoch sind Beamte des Wohnungsamtes in die Wohnung 
eingedrungen, haben die Wohnung gewaltsam erbrochen und 
unter Tä gleiten gegen die Wohnnngsinhaberin und ihre 
beiden Töcblrr die Möbel fortgeschleppt. Erst das Ein 
schreiten der S . e'r verhinderte das vollständige 
Ausräumen der ia-.,. ..;iy. 2;" s -t ^schafften Möbel hat 
das Wohnungsamt samt der in Im, schränken liegenden 
Zwei CcstantBit. 
Roman von F. Stotze 
80 (Nachdruck verboten.) 
Das Book war nach CnDen ,, •:*.* ,g , d e Reiter hatten 
mit den Maultieren den CJv.d üesOHö.s.iiammes erreicht, 
der sich nach Weste;, hin saust zum Seeufcr abdachte, an 
dem hier und da Baume sichtbar waren, nie auf mensch 
liche Wohnsitze hindeuteten, die man indessen lieber ver 
meiden wollte. Man hielt sich daher möglichst linker Hand. 
2er Weg, wenn man überhaupt von einem solchen r.den 
konnte, erwies sich indessen beschwerlicher, als sie erwartet 
hatten. Bald mussten sie in eine enge Schlucht hinab- 
kl tt.-ru, bald an der anderen Seite wieder hinaufilimmen. 
Ueverdies mar das Gestein oft so glait daß sie von den 
Pferden steigen und sie an, Zügel führen mußten. 
So wurde es den» Nacht, ehe üe den See vor sich 
blinken sahen und den Abstieg beginnen konnten. Glück 
licherweise stand die Mondpchel am Himmel, da sie sonst 
kaum ungrfäh bet hinabgelangt wären. 
Endlich waren sie unten und spähten rechts und lrnks 
nach dem Boote aus. Das Gestade war aber so buchtig 
und zerriiseir, daß sie zunächst keine Spur des Fahrzeuges 
zu entdecken vermochten. Sie und die Tiere waren zu 
matt, jetzt das Ufer rechts und links abzusuchen, und sie 
wollten schon in eine n Felsspalt ein Lager aufschlagen, 
ab- plötzl ch nicht tue t nks oou ihnen ein gleich wieder 
erlöschendes L cht aufflammte. Ogenbar war es ein Zeichen, 
Vas Dja rer ihnen gab. Mit f ifchem Mute machten sie sich 
auf den Weg und taugien eine Viertelstunde spater an der 
Celle an. wo der junge Mann das Boot in einer schmalen 
Bucht geborgen und in einer engen, baumbewachsenen 
Schlucht bereits das Abendessen vorbereitet hatte. Man 
seilte die Tiere dort an und wart sich ermattet auf die 
Teppiche, froh, day man bis zum nächsten Morgen sich von 
den Anstrengungen des ereignisreichen Tages erholen konnte. 
1 Wäsche und den Betten als „Pfand" für die „Umzugs- 
! kosten" an sich genommen. 
s __ Ein derartiges Verfahre», das allen Rcchtsbegriffen 
! Hvhu spricht, ist aufs Schärfste zu verurteilen. In dem 
vorliegenden Falle handelt es sich um ein Pensionat, 
^as Frau Fischer, die Witwe eines Hauptmanns und 
Mutter von drei schulpflichtigen Kindern, zu ihrem Le 
bensunterhalt betreibt. Das Pensionat besteht aus einer 
Siebenzimmerwohnung. Vor einem Jahre hatte hier ein 
Spielktub einige Räume gemietet. Der Klub löste sich aber 
unter Hinterlassung von Schulden auf und seit längerer 
Zeit ist das Pensionat wieder vollbesetzt. Jetzt wollte 
: ein Herr SP drei Zimmer dieser Wohnung für sich haben, 
s Fra» F. weigerte sich, aber das Mietcinigungsamt sprach 
i ihm die Wohnung zu und nun setzten die Zwaiigsmaß- 
nahmen ein. Für die Räumung der Wohnung soll die 
Frau 800 2$arf zahlen. Sie ist dazu nicht imstande und 
so sitzt sie ohne Möbel und ohne Erwerbsmöglichkeit 
mit ihren drei Kindern da, nur weil Herr S., der in 
derselben Straße sein Büro hat, diese Wohnung haben will. 
Wie wir noch hören, ist gegen das Urteil des Amts 
gerichts Charlottenburg Berufung beim Landgericht 3 ein 
gelegt. Eine Zivilkammer dieses Gerichts soll bereits ein 
entgegengesetztes Urteil gcsaßt haben, das die ZwangS- 
einquarticrung für wirksam erklärt. Als Berufsinstanz 
kommt noch das Kainmergcricht in Frage. Vorläufig bleibt 
also dje Unsicherheit noch bestehen. Jedenfalls kann aber 
auf Grund des erstinstanzlichen Urteils und bei dem Weiter 
gange deS Prozesses gegen ein ZwaiigScinquartiernngs- 
verfahren Widerspruch erhoben werden. 
Nochbr unsrer i'-Orilchnalmtttkel nur mit Qin'llrnanc>nt>e qei'wltel ) 
o Stenern zahlen! Ter Gcmeindevnrstand erläßt im 
amtlichen Teil eine öffentliche Mahnung zur Steuerzah 
lung bis zum 25. Februar. Eine tveitere Benachrichtigung 
erfolgt nicht. Nach diesem Tage werden die Steuern so 
fort zwangsweise beigetriebcii. 
v Keine Uebernahme der Steglitzer Straßenbahn durch 
den Verband Grost-Bcrlin. Die von anderer Seite über 
die gestrige Sitzung des Verbandsausschusses Groß-Berlin 
verbreiteren Mitteilungen sind, wie uns von zuständiger 
Seite mitgeteilt wird, unzutreffend. Der Antrag auf 
Uebernahme der Steglitzer Gemeindestraßenbahn (Steg 
litzer Bahnhof- GrnnewaltO auf den Verband Groß-Der- 
lin wurde von der Tagesordnung abgesetzt, weil die Ge 
meinde Steglitz inzwischen die Grunewaldbahn ans kurze 
Zeit an den Kreis Teltow weiter verpachtet hat. 
o Zur Sonntagsruhe in den Apotheken hat der Mi- 
nister für Volkswohlfahrt folgende neue Bestimmungen er 
lassen: Apothekern, die ihre Apotheke ohne Gehilfen be 
treiben, kann auf Antrag durch den Regierungspräsidenten 
gestattet werden, während bestimmter Stunden sich an$' 
der Apotheke zu entfernen, >venn Vorsorge getroffen ist, 
das? im Bedarfsfälle der Apotheker innerhalb einer Stunde 
zurückgerufen werden kann. An Orten mit nur einer 
Apotheke kann Apothekern, die ihre Apotheke ohne Ge 
hilfen betreiben, durch, den Regierungspräsidenten wider 
ruflich gestattet werden, die Apotheke an Sonn- und 
Feiertagen von 1 Uhr nachmittags an für den übrigen 
Teil des Tages zu schließen. Die Genehmigung ist da 
von abhängig zu machen, daß sür Notfälle gewisse, nach 
Art und Menge näher zu bezeichnende Heilmittel jederzeit 
durch Vermittlung einer zuverlässigen Person erreichbar 
bleiben. An Orten mit zwei und mehr Apotheken und 
in Bezirken, >vo Apotheken verschiedener Orte nicht zu 
weit von einander entfernt liefen, ist ein Teil dieser 
Apotheken solvohl an Sonn- und Feiertagen als auch wähi- 
30. Kapitel. 
Im Lager der Maselezpedition herrschte große Auf 
regung. Die inner Achims iinö .des persischen Obersts 
Leitung ausgeschickte Aufklärnngspatiomile war am frühen 
Morgen zurückgekommen. Sie hatte nordchilich von Niris 
einen Zug von etwa siebzehn berittenen Nomaden aus 
sicherer Deckung beobachtet, bei denen sich ein Europäer 
befand, der sich mit der Beschreibung deckte, die Achim von 
Iennings erhalten hatte. Die Nomaden erklärte der per 
sische Oberst, soweit er ep aus der Entfernung beobachten 
konnte, für Baharlus. Sie hatten sich dein Bezirk Kurbal 
zugewendet und waren wahrscheinlich ans dem Wege nach 
Persepolis. Die Patrouille war so schnell als möglich zurück 
gekehrt, und die ganze Expedition befand sich in eifriger 
Beratung, was jetzt zu tun sei. 
Al? Kurt von Born den Namen Iennings gehört 
hatte, war es gewesen, als wenn man einem Stier ein 
rotes Tuch vorhält. Das Blut stieg ihm ins Gesicht, und 
er drängte stürmisch auf die entschiedensten Schritte. 
„Dieser Iennings," rief er, „ist der böse Geist, der all 
dies Unheil angestiftet hat. Ich habe es von Anfang an 
gesagt. Jetzt, wo er sich selbst in unsere Hände gibt, heißt 
es energisch zugreifen. Jeder Augenblick ist kostbar. Ich 
erbiete mich, sofort aufzubrechen und der Baude in die 
Flanke zu fallen. Zwöl, Man» oder in Anbetracht unserer 
überlegene:: W.fen auch weniger werden genügen. Zu 
dem verfügen wir über frische Pferde und werden sie in 
kurzer Zelt einym'en." 
Obe st von Leppel schüttelte bedenklich den Kopf. 
„Werter Herr Hauptmonn." entgegncte er, „so einfach 
ist die Sache denn doch nicht. Diese Nomaden find ducch- 
weg tapfere Leute. Sie kennen hier jeden Fußbreit 
Landes und finden Deckung, wo wir uns vergebens 
danach umsehen. Wir müssen, wenn es zum Kam,st kommt, 
mindestens ebenso stark sein wie sie. Außerdem aber ist, 
wenn es irgend angeht, Blutvergießen zu vermeiden.- 
rcnd der Nachtstunden abwechselnd zu schließen. Ueber 
die Reihenfolge der Schließung entscheidet nach Anhörung 
der beteiligten Apotheker der Regierungspräsident. Dieser 
ist auch befugt, darüber Anordnung zu treffen, während 
welcher Abend- und Nachtstunden alle Apotheken sür den 
offenen Verkehr zu sperren, also nur für dringende Fälle! 
zur Abgabe von Heilmitteln auf Anruf dienstbereit zu 
halten lind. ' 
o Anjrechterhaltung der Angestesttenversichcrung wäh 
rend des Kriegsdienstes. Nach einer Bimdesratsverordnung 
werden allen Kriegsteilnehmern, die vorher Beiträge zur 
Angestelltenversicherung gezahlt. hatten, alle vollen Mo 
nate des Kriegsdienste! als Beiträge angerechnet, und 
zwar in Höhe des für Juli 19 U bezw. vor Eintritt 
in den Heeresdienst gezahlten Beitrages. Die Anrechnung 
kann aber nur erfolgen, wenn vollgültige Unterlagen 
vorhanden sind. Solche sind entweder der Miliiärpaß 
oder eine vom zuständigen Bezirkskommando oder dem 
letzten Truppenteil ausgestellte Bescheinigung, die außer 
dem Nationale des Kriegsteilnehmers genaue Angaben 
darüber enthalten muß, von wann bis wann er Kriegs 
dienste geleistet hat. Ist ein solcher Ausweis nicht vor 
banden, so geht nicht nur die gesamte Kriegsdienstzeit 
verloren, sondern auch die früher gezahlten Beiträge ver 
fallen. Es ist daher allen Kriegsteilnehmern dringend 
zu raten, schleunigst ihre Militärpapiere in Ordnung 
zu bringen. 
o Treppenhäuser dürfen nicht auszenornmen werden. 
Das Amtsgericht Charlottenünrg sowieLas Landgerichtlll 
Berlin als Berufsgericht haben in einem Prozesse, den 
die Mieter des Vorderhauses in Berlin-Wilmersdorf, Bran- 
denburgifchestraße 69 durch ihren Rechtsanwalt Borchert 
in Berlin-Wilmersdorf, Uhlanostr. 79a gegen ihren Beo 
mieter, den Eigentümer des Hauses Otto Sohre anstrengen 
ließen, dahin entschieden, daß der Vermieter einer Herr-, 
schaftlichen Hauses — nur solches kommt in Frage. — nicht 
berechtigt ist, die Läufer wegen Diebstahlgefahr aufzuneh 
men: die Gerichte sind sogar noch weiter gegangen und 
haben dahin entschieden, daß der Vermieter statt der 
gestohlenen Läufer neue hinlegen muß, wobei die 
Mieter allerdings bei der herrschenden Rohstvsfnot mit 
Ersatzläusern aus Zellstoff sich zufrieden geben müssen. 
Urteil des Amtsgerichts Charlottenburg vom 3. Dezem 
ber 1919. 46. C. 576. 19. Urteil deS Landgerichtes III 
Berlin vom 20. Januar 1920. 4. S. 362. 19. Im Gegen 
satz hierzu hat'sich eine Abteilung des Wilmersdorfer 
Mictseinigungsamtes unter dem Vorsitz des Herrn 
Rechtsanwalts Karschny gelegentlich einer bei einem Mieter 
dies hier in Frage kommenden Hauses vorgenommenen) 
größeren Mietssteigerung auf den Standpunkt gestellt, 
daß der Hauswirt nicht verpflichtet ist, die Decken hin 
zulegen, und daß der Mieter auf Grund dieser Tatsache 
zu einem Abzüge von der Miete nicht berechtigt ist. Da 
aber das Mietseinignngsamt nicht die maßgeoliche In 
stanz zur Beantwortung solcher Fragen ist, vielmehr die 
ordentlichen Gerichte darüber zu entscheiden haben, so ist 
die dargelegte Ansicht des Amis- und Landgerichts als 
maßgeblich anzusehen und die Vermieter haben sich danach 
zu richten. Die Ansicht der Gerichte dürfte auch deshalb 
zutreffend sein, weil die Treppenläufer ja allen Hypo 
thekengläubigern . mitverpfäudet sind und eine Wegnahme 
der Läufer einer Wertminderung des Grundstückes gleich 
kämen. (von Badinsti, Architeti in Bausachverständiger.) 
o Erhöhung der Hebammengestührcn. Für die 
Hebammen im Regierungsbezirk Potsdam werden die Sätze 
der Gebührenordnung vom 12. Februar 1918 bis .aus 
weiteres um 100 Prozent erhöht. 
o Zur Frier des' 100 jährigen Bestehens der Kor 
poration der ölaufmw'W'chjast von Berlin findet qm 2. März, 
3!Uycn nanoern, 
damit nur i. nt . <: i *r, ■ i ■ !-> ” 
so ge sä räche cki !r. he au; uns laden." » 
„Ich sehe ichowie e> netzt," rief mit verächtlichem 
Tone der Hauptmavn. „Sie sind ein Mann der Vorsicht. 
Gut, so werde ich denn mit den cherren, die sich mir 
pcr>önlich angeschlojse >. habe», den Oriit unternehmen. 
Wenn wir dann unterliegen, trifft Sie die Schuld!" 
„Und ich," entg^'gnete der Oberst, „verbiete Ihnen 
jeden Schritt dieser ckrn Sie haben .ch sreiw.Uig meiner 
militärischen Leitung unier,!).-r.cn. Sie sinckhckiir also Ge 
hör sam schuldig. Damit Sie aber nicht sagen können, daß 
ich eine wichtige Gelegen' etc unbenutzt gelassen hätte, 
werde ich Sie m.yj den von Ihnen angeworbenen Herren, 
die eben . ziirü.cgckehrte P..t oiülle und noch pehn weitere 
Herren sofort mit der Order aussenden, den Zug der 
Nomaden au-züsuchen und, wenn Iennings ->irllich bei 
ihnen ist. zu versuchen, sich seiner zu bemächtigen, unter 
möglichster Vermeidung von Blutvergießen. Zum Befehls 
haber der Truv e ernenne ich Herrn Neserveleutnant 
Achim von ‘e pol." 
„Was," schrie der Hauptmann wütend, „Sie wollen 
mich dem Punzen Burschen unle.st.'llen »" 
„ butzc," donnerte der Oberst ihn an, „der junge 
Bursche bat mehr--pcülvrr gerochen al- Sie. Herr Haupt- 
nii.nri o. b., und hat infolge seiner Fdrschungsreisen zehn- 
>>al mehr Erfahrungen. Wenn Sie noch ein Wort zu- 
W derr -den. muß ich Sie eriuchezDMlnser Lager Jo.ort zu 
verlaßen l" . 
per Lau tmann fügte sich knirschend. Aber er sah 
daß selbst die von ihm Angecoorbenen ihm unrecht 
gar.ii. - - - 
One Vierte stunde spater brach die kleine Schar nach. 
Noro.^e.ten. auf.-- .. , F >i,
        
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