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Periodical volume Nr. 201, 27.08.1913

Full text: Friedenauer Lokal-Anzeiger Issue 20.1913

(Kriedenauer 
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Nerlin-Ariedcna«, Mittwoch, dm 27. August 1013. 
20. Jayrg. 
vepelcken 
Letzte Nachrichten 
Genf. In einer Genfer Papierfabrik erfolgte eine 
Kesselexplosion, durch die 4 Arbeiter gelötet und einer schwer 
verwundet wurden. 
Pan. Hier explodierte eine Flasche mit Wasserstoffgas, 
das zur Nachfüllung eines Lenkbnllons bestimmt mar. Hier 
bei wurden zwei Soldaten verletzt, darunter einer so schwer, 
daß an seinem Aufkommen gezweifelt wird. 
Rom. Der Stationsvorsteher in Treviso sprang, um 
eine Dame vor dem heranbrausenden Eilzuge zu retten, aufs 
Gleis und schob sie glücklich zur Seile, wurde aber selbst 
von der Maschine erfaßt und zermalmt. Der brave Mann 
hinterläßt Frau und vier Kinder. 
Prag. Infolge des von der Verwaltungskommission 
angeordneten Sparsystems ist in der Irrenanstalt Bvhnitz in 
Böhmen ein Hungerstreik ausgebrochen, und zwar nehmen 
daran auch die Wärter teil. 
Paris. In Tourcoing, Nordfrankrcich, sollte unter dem 
Verdacht, junge Mädchen im Alter von 15—18 Jahren der 
Prostitution zugeführt zu haben, ein Wirt namens Goddefroy 
verhaftet werden. Es gelang ihm jedoch, zu entkommen. 
Seine Frau ist geständig, 12 Mädchen wurden bereits vom 
Untersuchungsrichter vernommen. 
London. Durch eine Kessclexplosion in den Leeds- 
Eisenwerken in Hilnseet wurden gestern vier Arbeiter ge 
tötet und 16 zum Teil schwer verletzt. Ein Dampfrohr 
eines großen Kessels in dem Walzwerk platzte und Teil des 
Rohres wurde in eine Gruppe von Arbeitern hineinge 
schleudert. die flüssiges Metall durch die Kühler leiteten. 
Alle erlitten Verletzungen, zwei von ihnen wurden von dem 
glühenden Metall furchtbar zugerichtet. Ein kleiner Knabe, 
d,'r seinem Bruder das Mittagessen brachte, erlitt schwere 
Verbrennungen. 
London. Wie die Daily Mail aus Tanger meldet, 
hat das spanische Kanonenboot „Layo" an der Küste von 
Marokko einen deutschen Dampfer, der mit Kriegskvnterbande 
beladen war, beschlagnahmt. 
Barcelona. Bei dem Zusammenstoß zweier Eisen 
bahnzüge wurden zwei Personen getötet und 47 schwer ver 
letzt. Nähere Einzelheiten fehlen noch. 
Vom Mietsvertrag. 
Seit längerer Zeit find der Vorstand des hiesigen Haus- 
und Grundbesitzervereins und einige besonders dazu ge 
wählte Mitglieder bemüht, ein allen Anforderungen der 
Mieter ivie der Vermieter gerecht werdendes Mictsvcrtrags- 
formular zu schaffen, das klar und deutlich — ohne jedoch 
zu umfangreich zu sein — die Rechte und Pflichten beider 
Kvmparenten präzisiert. 
Die Wochenschrift „Das Haus" bringt dazu in seiner 
letzten Nummer beachtenswertes Material. 
Der Inhalt jedes Mietsvertrages ist die Ueberlassung 
einer Sache gegen Entgelt zum Zwecke des Gebrauches. 
Patrizlcrblut. 
Roman von Reinhold Ortmann. 
6. (Nachdruck verboten.) 
Der andere machte eine verneinende weffe. 
„Ich habe nichts übertrieben, Cäsar," ciio ; berte er mit 
gedämpfter stimme. „Mein Sozius war eia. Betrüger 
, und ein schamloser Dieb." 
„Und du hattest vor seinem Tode keine Ahnung von 
diesen Dingen?" 
„Glauost du, ich hätte es auch nur eine Stunde so 
weiter gehen lassen, wenn ich etwas davon geahnt hätte? 
— Gellern noch würde ich mich mit meinem Kopfe für 
feine Rechtschaffenheit verbürgt haben." 
„Das ist mir, offen gesagt, nicht recht verständlich. Ich 
bin zwar mit dem Betriebe eines Bankgeschäfts nicht ver 
traut, aber nach meiner Auffassung von den Pflichten eines 
gemissenhallen Kaufmannes darf es für den verantwort 
lichen Mitinhaber einer Firma in seinem Hause keine ver 
borgenen Winkel und keine unbekannten Heimlichkeiten 
geben. — Ich weiß nicht, wie man in Berlin darüber 
denkt, hier in Hamburg aber dürste meine Anschauung 
wohl allgemein geteilt werden." 
„Es mag sein, daß ich den Vorwurf einer allzu großen 
Vertrauensseligkeit verdiene. — Aber wenn du den Mann 
gekannt hättest, Cäsar " 
„Du scheinst zu vergessen, daß ich das Vergnügen 
hatte, ihn kennen zu lernen — damals, als er nach Ham 
burg gekommen war, um die Einzelheiten des Sozietäts 
Vertrages mit dir zu vereinbaren. Und du scheinst auch 
zu vergessen, daß ich dir zu jener Zeit aus meinem Miß 
fallen an seiner Persönlichkeit kein Hehl gemacht habe. Cr 
Jeder Gebrauch, jede Benutzung einer Sache, ist zugleich eine 
Abnutzung, so daß die Abnutzung und die Wertverminderung 
der Sache selbst ein eigentlicher Teil dessen ist, was durch 
den Mietzins des Mieters entgolten wird. Nicht nur dafür, 
daß der Vermieter einer Sache dem Mieter diese zur Ver 
fügung stellt und das hineingesteckte Kapital festliegt, be 
kommt er den Mietzins, auch der Wert-, der Kapitalsverlust 
durch die Abnutzung muß mit durch den Mietzins des 
Mieters wieder ausgeglichen werden. 
Dies ist auch der Grundgedanke des Bürgerlichen 
Gesetzbuches, das den Schaden, welcher durch die natürliche 
Benutzung der gemieteten Sache entsteht, grundsätzlich dem 
Vermieter auferlegt, und ihn verpflichtet, die Aufwendungen 
für die Erhaltung der Benutzbarkeit der Sache zu tragen. 
Im 548 BGB. wird daher ausdrücklich bestimmt, daß 
der Mieter Veränderungen oder Verschlechterungen der ge 
mieteten Sache, die durch den vertragsgemäßen Gebrauch 
herbeigeführt werden, nicht zu vertreten hat. 
Dieses ist die Regelung, welche stattfindet, wenn keine 
anderweitigen Vereinbarungen zwischen den Parteien ge 
troffen sind.s 
Es steht aber den Parteien frei, die Pflicht zur 
Erhaltung der Mietssache in anderer als in der gesetz 
lichen Weise zu regeln und in zahlreiche Mietverträge 
wird die ausdrückliche Klausel aufgenommen, daß der betr. 
Mieter die zur Erhaltung der Sache erforderlichen Kosten, 
vielfach auch nur die Kosten zur Ausbesserung kleiner 
Mängel, aus eigener Tasche zahlen muß und sich nicht 
an den Vermieter zu halten berechtigt sein soll. 
Zu Zweifeln gibt oft eine Bestimmung Anlaß, die in 
viele Mietsverträge aufgenommen wird, ohne daß die beiden 
Parteien sich über deren Inhalt völlig klare Vorstellnngen 
gemacht haben, nämlich die Klausel, daß der Mieter die 
Sache in demselben Zustand zurückgeben muß, in dem sie 
ihm bei Beginn der Mietzeit übergeben ist. 
Was bedeuten die Worte: „In demselben Zustand?" 
Man könnte darunter verstehen, daß die Sache schlecht 
hin in dein Zustande dem Vermieter zurückzugeben ist, in 
dem er sie dem Mieter übergeben hat. Hat der Mieter die 
gemieteten Räume verwohnt und sind diese daher nach 
träglich nicht mehr in dem Zustande, wie zu Anfang seines 
Besitzes, so müßten, wenn die fragliche Klausel so zu ver 
stehen wäre, der Mieter also selbst erst die gemieteten 
Räume wieder auf eigene Kosten in den Zustand versetzen, 
in dem er sie übernommen hat. 
In diesem Sinne wird die fragliche Klausel meines 
Wissens auch von einigen Gerichten ausgelegt; andere dagegen 
stehen auf einem entgegengesetzten Standpunkt, und, wie 
mir scheint mit größerem Recht. 
Wenn zwischen Mieter und Vermieter eine derartige 
Vereinbarung getroffen wird, daß der Mieter sämtliche Auf 
wendungen zur Erhaltung der Sache zu tragen hat, so ist 
es zum mindestens nicht gerade natürlich, eine mißver 
ständliche Fassung für diese Verpflichtung zu wählen. 
Nichts liegt doch näher, als mit klaren, kurzen Worten 
auszusprechen, daß der Mieter für die Erhaltung und die 
Wiederherstellung der Räume aufzukommen hat, soweit 
war mir viel zu iHrbii.DIia) uuD zu geschmeidig, viel zu 
sehr Lebemann und Elegant, als daß ich in feine innere 
Tüchtigkeit hätte besonderes Vertrauen setzen können." 
„Cr war in einer anderen Atmosphäre groß geworden 
als du und ich. Und du konntest, wenn du heute genötigt 
wärest, in Berlin zu leben, an sehr vielen, deren Redlichkeit 
uiid Tüchtigkeit doch über jeden Zweifel erhaben ist, die 
nämlichen Ausstellungen machen." 
„Wenn es so ist, Henry, muß hier doch wohl eine ge 
sündere Luft wehen, — wenigstens für den Kaufmann. 
Und du hättest besser getan, sie nicht gegen eine andere 
zu vertauschen. Ich meinte es nicht schlecht mit dir, als 
ich dich davor warnte." 
„Gewiß, du meintest es nicht schlecht. Aber an dem, 
was einmal geschehen ist, läßt sich durch solche nachträg 
lichen Betrachtungen leider nichts mehr ändern. Und es 
kann sich jetzt einzig darum handeln, wie die Katastrophe 
abzuwenden ist, die mich bedroht." 
„Ja, das ist für den Augenblick wohl das Wichtigste, 
wenigstens für dich. — Haft du dich inzwischen über den 
Umfang der von deinem Sozius verübten Unterschlagungen 
unterrichtet?" 
Henry Frederiksen brachte aus der Brufttasche seines 
Ueberrockes eine Anzahl von Papieren zum Vorschein. 
„Ich habe mit meinem Prokuristen die ganze Nacht 
durchgearbeitet, um zur Klarheit zu gelangen. — Und ich 
glaube nicht, daß sich jetzt noch weitere Ueberraschungen 
einstellen werden. Aber es ist freilich auch so schon nieder 
schmetternd genug. Denn zuletzt, als ihm das Wasser bis 
an die Kehle gestiegen war, hat Thiele wahllos nach allein 
gegriffen, was ihni erreichbar schien." 
Ohne Hast hatte der Konsul die Hand ausgestreckt, um 
die Blätter, die mit langen Zahlenreihen beschrieben waren. 
sie durch seine Benutzung verändert oder verschlechtert 
worden sind. 
Mit der fraglichen Klausel wird in der Regel von den 
Parteien etwas völlig anderes gemeint sein. An sich ist 
nämlich der Mieter berechtigt, unwesentliche Veränderungen, 
speziell für die Zwecke, zu denen er die gemieteten Räume 
haben will, zu machen; oder wenn er nicht dazu berechtigt 
ist, ohne die Erlaubnis des Vermieters, so geschehen doch 
tatsächlich oft die wesentlichsten Veränderungen. Wenngleich 
der Mieter an sich die Pflicht hat, derartige Veränderungen 
wieder zu beseitigen nach Beendigung des Mietverhältnisses, 
so hat doch oft der Vermieter ein Interesse daran, diese 
Pflicht noch eimnal ausdrücklich in den Vertrag mit hinein 
zunehmen, und das geschieht durch jene Klausel, daß der 
Mieter die Sache in demselben Zustand wieder zurückzugeben 
hat, in dem sie ihm übergeben wird. 
Im Zweifel wird also von dieser zwischen den Parteien 
vereinbarten Bestimmung nicht die gesetzliche Pflicht des 
Vermieters, für die Erhaltung der Sache zu sorgen und 
der gesetzliche Ausschluß der Pflicht des Mieters, für die 
durch die sachgemäße Benutzung der Räume herbeigeführte 
Veränderung oder Verschlechterung einzustehen, beeinflußt. 
Stellt sich der Mieter daher auf den Standpunkt, er 
habe die Klausel in dem ihm günstigen Sinne aufgefaßt 
oder umgekehrt, will der Vermieter diese Klausel zu seinen 
Gunsten auslegen, so ist der irrende Teil der Vermieter. 
Was er gewollt hat, ist als Vertragsinhalt nicht zustande 
gekommen; er muß daher den Schaden auf sich nehmen. 
Unbedingt muß zwischen Abnutzung der Mietssache 
durch den Gebrauch und deren baulichen Veränderungen 
während der Mietszeit unterschieden werden. Sind letztere 
ohne die Bedingung späterer Belassung vorgenommen, 
dann muß Mieter auf Verlangen des Vermieters den 
ursprünglichen Zustand wieder herstellen lassen. Früher 
hieß es immer: „Was niet- und nagelfest vom Mieter 
in der Wohnung angebracht ist, muß drin bleiben." 
Das gilt schon lange nicht mehr als zu Recht bestehend. 
Reißt der Mieter bei Wegnahme solcher „niet- und nagel 
festen" Gegenstände Löcher in die Wände, so muß er sie zu 
machen lassen. Da aber dann die Tapeten ruiniert werden, 
ist er klüger, wenn er Haken usw. in den Wänden sitzen 
läßt. Die Urteile über natürliche Abnutzung und willkür- 
liche Aenderung der Mietssache gehen oft weit auseinander, 
deshalb ist eine gütliche Einigung dem Prozeß entschieden 
vorzuziehen. 
Die Ansprüche des modernen Komforts bringen es mit 
sich, daß hin und wieder eine Revision der allgemein 
üblichen Mietsvertragsformulare vorgenommen iverden muß. 
Die Verträge werden geschloffen, um Rechte und Pflichten 
beider Vertragschließenden möglichst klar zu stellen. Schärfe 
soll nach beiden Seiten hin möglichst permieden werden, 
weil beide Parteien, Mieter wie Vermieter, durch die 
Lebcnsbedingungen aufeinander angewiesen sind. Es ist ja 
bekannt, daß für schlechte, böswillige Mieter der schärfste 
Vertrag zu milde und wirkungslos ist und daß der gute 
Mieter auch ohne Vertrag ganz gut mit seinem Vermieter 
auskommt. E. F. 
in Empfang zu nehmen. Und sein Gesicht blieb unbeweglich, 
während er sie bedächtig prüfend überflog. 
Minuten waren vergangen, als er in seinem vorigen, 
kühlen Tone sagte: 
„Danach fehlen dir also, wenn alle sofort fülligen Ver 
bindlichkeiten erfüllt werden sollen, nicht weniger als un 
gefähr dreimalhunderttausend Mark." 
„Die Summe ist vielleicht um etliche zehntausende zu 
hoch gegriffen. Aber ich muß doch auch, wenn ich mein 
Geschäft ohne Stockung fortführen will, .einige flüssige 
Mittel zur Verfügung behalten." 
„Und du erwartest von mir die Hergäbe der ganzen 
Summe?" 
„Wie die Dinge einmal liegen — und da Thieles 
Selbstmord doch kein Geheimnis bleiben kann, brauche ich 
dir wohl kaum zu sagen, Cäsar, daß ich fremde Hilfe 
nicht suchen darf, ohne den Kredit meiner Firma rettungs 
los zu untergraben." 
„Las wäre also ungefähr derselbe Betrag, über den 
du verfügtest, als du dich in diese Sozietät eingelassen. — 
Der Nachlaß deines Vaters belief sich ja auf etwa sechs 
malhunderttaufend Mark. Und die Hälfte davon entfiel 
«auf Helga." 
Henry nickte. 
„Es ist ein trauriges Resultat." sagte er leise. „Aber 
hätte ich darum dem Beispiel Thieles folgen und mir eine 
Kugel vor den Kopf schießen sollen?" 
„Solche Eventualitäten kommen für einen rechtschaffenen 
Mann selbstverständlich nicht in Frage," erwiderte der 
Konsul kurz abweisend. „Aber du wirst mir zugeben, daß 
es eine etwas starke Zumutung ist, die da an mich gestellt 
wird. Ich bin nicht gerade arm, aber ein Schiffsreeder be 
darf der flüssigen Mittel nicht weniger als ein Bankier.
        
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