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Periodical volume Nr. 195, 20.08.1913

Full text: Friedenauer Lokal-Anzeiger Issue 20.1913

Frikilkmn lokal' 
(Kriedrnanrr 
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Nerlin-Ariedenau» Mittwoch, den 20. August 1913. 
20. Jafirg. 
vepefcken 
Letzte Ulacbricblen 
Konstant in opel. Die Pforte befragte den General- 
lisfimlis, welche Orte jenseits der Maritza sofort geräumt 
tverdcn könnten, ohne daß die Regelung der Frage von 
Adrianopel abgewartet werden müßte. 
Sofia. Die türkischen Truppen haben gestern nach 
einem lebhaften Gefecht mit der kleinen bulgarischen Garnison 
den Ort Kütschük-Kavak endgültig besetzt. Die muselmanische 
Bevölkerung der Gegend hat sich der türkischen Armee an 
geschlossen, sich bewaffnet und unter den bulgarischen Soldaten 
und der bulgarischen Bevölkerung ein Blutbad angerichtet. 
Paris. Die Pariser Polizei verhaftete 10 Personen, 
darunter 7 Männer und 3 Frauen, die offenbar zu der 
Diebesbande gehören, welche in den letzten Monaten zahl 
reiche Kunstdiebstähle in Paris und Umgebung verübt hat. 
Bei den Verhafteten wurde eine größere Anzahl gestohlener 
Gegenstände und eine ganze Reihe von Diebeswerkzeugen 
gefunden. 
Genua. Bei dem Anlegen eines Dampfers in Serra- 
valle Serivia (Provinz Alexandria) brach die Landungsbrückc 
unter der Last der auf ihr stehenden Personen zusammen und 
stürzte in den Seriviafluß. Zwei Personen fanden den 
Tod im Flusse und zehn andere wurden teils schwer teils 
leicht verletzt. Die Mehrzahl der ins Wässer Gestürzten 
wurden unbeschädigt an Land gebracht. 
Rom. Wegen Betruges und Entwendung von Juivclen 
im Werte von ?0 000 Francs ist gestern eine gewisse Maria 
Farsetti verhaftet und dem Strafgericht übergeben worden. 
Mario Farsetti galt in Florenz und Toskana als wunder 
tätige Heilige und wurde vom Volke inbrünstig verehrt. 
Onter den Frommen hat die Festnahme der „heiligen Frau" 
große Bestürzung hervorgerufen. Eine reiche Bürgersfrail 
hat eingestanden, daß ihr Maria Farsetti unter der Vor 
spiegelung, ihr toter Mann werde erscheinen, eine Perlen 
schnur im Werte von 70 000 Francs abgeschmeichelt hat. 
Kvnstantiuopel. Zehn Ausflügler aus Konstantinopel, 
darunter acht Deutsche, wurden am Sonntag am Sabandscha- 
See in Kleinasien von acht mit Revolvern und Patagans 
(türkischetl Krummschwertern) bewaffneten Lasen angehalten. 
Die Banditen, rvahrscheinlich Schmuggler, bedrohten die 
Ausflügler mit dem Tode, mißhandelten sie und gaben sie 
erst nach vierstündigen Verhandlungen mit ihrem Ansiihrer 
Achmed Bei frei. Unter den Deutschen befanden sich 
Assistenzarzt Dr. Seiler, Ingenieur Richter, Postbeamter 
Sims und nrehrere deutsche Beamte der amerikanischen 
Singer-Kompagnie sowie ein Fräulein Müller. Ferner ge 
hörte zu den Ausflügler» ein französischer Untertan namens 
Phokas. Das deutsche, frauzösische und amerikanische 
Konsulat erhoben bei der Pforte Beschwerde. 
Girier der Last der Grone. 
Immi m« 9t VL BftiU 
69. iMhW »rrliWl 
„Er wurde auf meine Veranlassung in St. Inst ver- 
hastet und nach Paris gebracht. Anfangs gebärdete er sich 
sehr hochmütig; wahrscheinlich rechnete er darauf, daß man 
seinetwegen von russischer Seite intervenieren würde. Aber 
Rußland hütete sich wohl, etwas derartiges zu tun. Tie In 
trigen, die die Gräfin Saens und Mazaroff gesponnen 
haben, um Astorien für Rußland zu gewinnen, wurden vom 
Zaren gutgeheißen, solange seine Politik dadurch nicht kom. 
promittiert wurde. Nun kennt er die beiden natürlich nicht 
mehr, und in Rußland wird man sie sofort „Schwindler" und 
„Betrüger" heißen, wenn sie es sich etwa beifallen lassen 
sollten, ans der Schule zu plaudern. — Es lag mir jedoch 
daran, Mazaroff nicht zum Reden zu bringen; das wäre 
auch für uns unangenehm gewesen. Ich sorgte dafür, daß 
er mit sanfter Gewalt über die Grenze und durch Deutschland 
nach Rußland zurückbefördert wurde; er wird uns keinen 
Schaden mehr zufügen?' 
, Und die Gräfin Saens?" fragte die Königin. 
„Sie unschädlich zu machen ist meine letzte Aufgabe; 
und ich habe bereits Anstalten dazu getroffen. Sie wird eben 
falls verhaftet tverden — aber man wird sie nicht so leichten 
Kaufes entkommen lassen. Denn sie verübte nebenbei noch 
große Betrügereien, und sie wird die Gcfängnismauern von 
innen keimen lernen." 
„Ah!" Die Königin atmete tief auf. „Und mit solch, n 
Leuten mußte ich reden, mit solchen Leuten Mußteich kämpfen! 
Es ist erbärmlich!" 
Sie ging eine Weile schweigend ans und nieder, ganz 
in Nachdenken versunken. Tann hob sie plötzlich den Kopf 
und sagte: 
„Und jene Papiere? — Mir freilich und Astorien können 
sie keinen Schaden mehr bringen; denn ich habe ja auf 
gehört, Herrscherin zu sein. Doch für einen anderen — sür 
Oer iZoo-M.-Verlrag zwecks^lus- 
Tchluß von Gläubigerforderungen, 
Ueber diese allgemein interessierende Frage schreibt die 
Wochenschrift „Das Haus": 
In seiner Entscheidung vom 29. November 1912 
spricht das Reichsgericht aus, daß in Dicnstoerträgen die 
Leistung des den Vertrag von 1500 M. übersteigenden 
Teils des Gehalts au einen anderen als den Dienstver 
pflichteten bedungen werden kann, und daß eine solche Ver 
einbarung weder gegen ein Verbvtsgesetz noch regelmäßig 
gegen die guten Sitten verstoßt. 
Diese Auffassung entspricht dem in ständiger Rechts 
sprechung des Reichsgerichts bisher eingenommenen Stand 
punkte. Schon in einer früheren, noch viel angefeindeteren 
Entscheidung vom 2. April 1912, hat das Reichsgericht 
einen Vertrag des Ingenieurs, nach welchem ihm jährlich 
1500 M. seiner Ehefrau, hingegen IO 5OO M. für seine 
Arbeitstätigkeit zugesichert morden waren, für rechtsgültig er 
achtet und die Pfändungsgläubiger mit ihren Ansprüchen 
abgewiesen. Daher wurde insbesondere in letzterer Zeit die 
Frage der sogenannten unsittlichen Gehaltsverträge viel er 
örtert, und die Rechtsprechung des Reichsgerichts über die 
Lvhnvcrsprechen zugunsten dritter Personen, insbesondere der 
Ehefrau des Augestellten, hat bisher bei den Juristen soivie 
in den Kreisen der Interessenten fast einstimmige Ablehnung 
erfahren. Man sieht in der neueren Rechtsprechung einen 
Weg, bei dem dem Schuldner, unter einseitiger Bc- 
giinstigung des Angestellten in einer vom Gesetze kaum be 
absichtigten Weise, ein Verbleiben in seiner bisherigen sozialen 
Stellung aus Kosten des Gläubigers gesichert wird. 
Für jeden Laien insbesondere steht cs außer Zweifel, 
daß in solchen, wie den oben angeführten Fällen, bei denen 
es sich sogar um eine mit insgesamt 12 000 M. entlohnte 
Tätigkeit handelt, recht und billig sei, daß auch die Gläubiger 
einen Teil von dieser beträchtlichen Summe empfangen 
sollten, und der völlig ablehnende Standpunkt des Reichs 
gericht steht mit dem Rechtsempfinden der Mehrheit wohl 
kaum im Einklang. 
Trotzdem liegen die hier in Betracht kommenden mög 
lichen Fälle nchit alle gleich und das Gericht muß jeweils 
von Fall zu Fall eine besondere Prüfung vornehmen. 
Hierbei ist insbesondere auch darauf hinzuweisen, daß auch 
Entscheidungen des Reichsgerichts immer nur einen be 
stimmten Fall zum Gegenstände ihrer Beurteilung haben, 
und daß ja das Gericht, ungeachtet der rcichsgerichtlichen 
Rechtsprechung, nach freier Ueberzeugung zu entscheiden be 
rufen ist. 
Folgende Möglichkeiten sind demgemäß ins Auge zu 
fassen: Ein Angestellter bezieht ein Gehalt von 3000 M. 
Der den Betrag von 1500 M. übersteigende Teil seines 
Gehalts, also 15OO M., ist nach den geltenden Bestimmungen 
Chartes Maxwell ist cs notwendig, sie unsiren Gegnern 
zu entreißen." 
„Ich werde sie erlangen — darauf können sich Eure 
Majestät verlassen," sagte Lcchmere bestimmt. „Ich weiß, in 
wessen Händen sie sich befinden; und eS wird mir nicht 
einmal sonderlich schwer werden, sie wieder an mich zu 
bringen." 
Er verabschiedete sich und fuhr nach dem Hause der 
Gräfin hinunter. Schon von weitem bemerkte er, daß sich 
eine große Menschenmenge davor angesammelt hatte, in der 
sehr aufgeregt diskutiert wurde. 
„Was in denn geschehen?" fragte er einen halbwüchsigen 
Burschen, nachdem er den Wagen abgelohnt hatte. 
„Haben Sie denn noch nichts davon gehört?" gab ihm 
der junge Mensch zur Antwort. „Sie haben die Gräfin hier 
verhaftet. Sic hat eine Unmenge Schulden gemacht — und 
jsestohlcn und — und was weiß ich sonst noch verbrochen I 
Und das Schönste ist, sie soll nicht einmal eine Gräfin sein." 
„So — so!" meinte Lechmere. Er arbeitete sich durch 
d'e Mcnschenmasse durch bis zur Haustür, an der ein 
Schutzmann postiert war. 
Der Mann kannte ihn, und er legte ihm keine Hin 
dernisse in den Weg, als Lechmere eintreten wollte. 
„Der Herr Kommissar Smithfield ist im ersten Stock,' 
rief er ihm noch nach. „Es wird gerade eine Haussuchung 
abgehalten." 
Lechmere dankte und eilte in den ersten Stock hinauf« 
Ter Beamte kannte ihn nicht und fragte verwundert nach 
feinem Begehr. 
„Mein Name ist Lechmere," gab er ihm zur Antwort. 
„Aus meine Anzeige hin ist die Gräfin Saens verhaftet 
worden. Hier — ich habe einen Erlaubnisschein, ihr Haus 
betreten zu können." 
Der Beamte prüfte das Dokument flüchtig und verneigte 
sich artig. 
„Bitte sehr — die Besichtigung sämtlicher Räume stellt 
Ihnen frei," sagte er mit ausgesuchter Höflichkeit. „Ich bitte 
Sie nur, mich davon zu benachrichtigen, falls Sie irgend etwas 
mit sich fortnehmen sollten." 
des Lohnbeschlagnahmegesetzes der Pfändung unterworfen 
und unterliegt somit dein Zugriffe der Gläubiger. Verein 
bart nun der Angestellte mit seinem Dienstherrn, daß von 
diesen 3000 M. 1500 M. an ihn, die anderen 1500 M. 
aber an seine Ehefrau unmittelbar bezahlt werden, so wäre 
nach den Grundsätzen des Reichsgerichts diese Vereinbarung 
gültig. Denn diese verstoße weder gegen ein Verbotsgesctz, 
noch unter allen Umständen gegen die guten Sitten. Die 
Gläubiger eines Schuldners hätten keinen Rechtsanspruch 
darauf, daß dieser seine Arbeitskraft zu ihren Gunsten ver 
werte." 
>Mit dieser Begründung befindet sich das Reichsgericht 
vollständig auf dem Boden des geltenden Rechtes. Gleich 
wohl ist man geneigt, die hier erörterte Gehaltsverschiebung 
für sittenwidrig zu erklären, sittenwidrig deshalb, „weil sie 
dem Anstandsgefühl aller billig und gerecht denkenden 
Menschen" widerstreitet. 
Der objektiv prüfende Richter wird also im einzelnen 
Falle immer vor die Frage gestellt werden: Fordern die 
guten Sitten, daß dieser Schuldner seine Gläubiger auch 
dann befriedigt, wenn er selbst und seine Familie darben 
muß? Wenn er dies verneint, weil dem Schuldner nach 
sittlichen Anschauungen seine Familie näher steht, als seine 
Gläubiger, dann werden diese wohl leer ausgehen. 
Damit ist natürlich nicht gesagt, daß durch die Sank 
tionierung solcher Verträge es dem Gläubiger immer un 
möglich ist, greifbares Vermögen des Schuldners zu pfänden. 
Denn in jedein einzelnen Folle muß der Richter entscheiden, 
ob das Maß der gewährten Vergütungen nicht das über 
steigt, was zum Unterhalte des Dienstverpflichteten und 
seinerFamilien entsprechenderLebensführung notig ist. Uebcr- 
steigt das Einkominen diesen Bedarf, so verstoßen derartige 
Verträge gegen die guten Sitten, und die Gläubiger können 
den Mehrbetrag pfänden. Uebersteigt das Einkommen aber 
das Existenz-Minimum nicht, so bleibt es bei der Rechts- 
beständigkeit der getroffenen Vereinbarung. 
Hieraus ist das eine sicher zu entnehmen: 
Das geltende sGesetz geht nicht mehr Hand in Hand 
mit der fortschreitenden wirtschaftlichen Entwickelung. Es 
ilnterliegt keinem Zweifel, daß in der heutigen Zeit kein 
Schuldner auch bei den bescheidensten Ansprüchen für sich 
und seine Familie mit 1500 M. auch nur notdürftig leben 
kann. Daher kann nur eine Aenderung des veralteten Lohn- 
bcschlagnahmegesetzes diese verwirrten Rechtsverhältnisse 
einigermaßen glücklich losen, wobei das für den Schuldner 
und seine Familie verbleibende Existenz-Miniinum iniitdestens 
auf 2000 M. hinausgesetzt werden müßte. 
lokales 
(Nachdruck unserer o-Originalartikcl nur mit Quellenangabe gestattet.) 
o Nahrnngsmittclttntersttchungcn haben hier iin 
Vorjahre 219 (1911: 121) durch Entnahme von Proben 
„Gewiß — das werde ich tun," erklärte Lechmere. 
„Noch eine Frage: die Dienerschaft hat das Hans noch 
nicht verlassen?" 
„Soviel ich weiß, nein!" antwortete der Kommissar. „Die 
Dienstboten sind sämtlich in der Küche." 
Lechmere dankte und ging, ohne sich auszuhalten, in die 
Kammer der Zofe hinauf. Tie Tür war offen, und cs be 
fand sich nieinaild in dem kleinen Gemach. Er stieg auf das 
Bett und hob die Madonucnsiatue aus Gips empor, die 
auf einem kleinen Postament an der Wand angebracht war. 
Ta lagen die lange gesuchten Papiere! Mit einem 
triumphierenden Lächeln steckte sie Lechmere zu sich und setzte 
die Figur wieder nieder. 
„Ein seltsames Diebsversteck!" ging es ihm dabei durch 
den Sinn. „Ich werde mich übrigens hüten, diesem Be 
amten von der Fortnähme dcr Papiere etwas zu sagen. Am 
besten wird es sein, wenn ich sie selbst zu Lord Merchaven 
bringe." 
Er ging hinunter und ließ sich sogleich zil dem Hause 
des Staatssekretärs fahren. Der Lord empfing ihn in großer 
Aufregung. 
„Meine Nichte ist soeben in mein Hans zurückgekehrt, und 
sie hat mir gestanden, welche Komödie sie in Szene gesetzt hat," 
sagte er. „Um dieses Maxwell willen hat sie sich dazu er 
niedrigt, einen Einbruch zu verüben ! Ah — ich könnte " 
„Um des Himmels willen, mein Lord, beruhigen Sie 
sich!" fiel ihm Lechmere in die Rede. „Ihre Nichte hat nichts 
getan, was ihrer unwürdig gewesen wäre. Wohl, es ist 
eine Komödie in Szene gesetzt worden; ober freuen Sie sich, 
dafies geschehen ist! Im Interesse Englands sind Sie Ihrer 
Stichle und der anderen jrnrgcn Dame zu Dank verpflichtet." 
„Fräulein Harcourt hat nicht gehandelt wie eine Dame," 
sagte Mcrehaven hart. Lechmere sah ihn fest an. 
„Nein — wie eine Heldin!" bestätigte er. „Was das 
junge Mädchen »m Ihrer Nichte willen gelitten hat, können 
Sie ihr gar nicht doch genug anrechnen. Cie sind der letzte, 
der sie darum tadeln dürste! Setzen Sie nicht die vor 
nehmste Pflicht des Nicnscheu, die Dankbarkeit, außer acht, 
mein Lord."
        
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