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Periodical volume Nr. 173, 25.07.1913

Full text: Friedenauer Lokal-Anzeiger Issue 20.1913

tctffung des Zahlungsbefehls nicht entspreche», so hat cs den 
Gläubiger vor der Zurückweisung zu hören.**) Eine An 
fechtung der zurückweisenden Verfügung findet nicht statt. 
(8 691 ZPO.), wohl aber kann man Anssichtsbeschwerde 
führen und ausdrückliche Zurechtweisung des Richters ver 
langen, wenn er den Antrag zurückweist, wenn z. B. un 
nötig verlangt wird in Kleinstädten und bei allgemein be 
kannten Firmen Straße und Hausnummer, Angabe des Ge-' 
werbes bei Aktiengesellschaften, Nechnungsabschriften oder 
sonstige unnötige Begründungen. 
Wer im Aufträge des Gläubigers den Antrag stellt, 
braucht nicht eine besondere Vollmacht beizulegen. (ZPO. 702). 
Die, Einreichung des Gesuches unterbricht bic ■ Ver 
jährung und wahrt jed? Frist, wenn daraufhin die Zu 
stellung und eventuell anschließende Klage erfolgt (ZPO. 
693). Durch den zugestellten Zahlungsbefehl wird derAn- 
spruch „rechtskräftig" und bewirkt, daß daran nichts mehr 
gändert werden darf, wenn her Schulder widerspricht. Wer 
also einen Anspruch über 600 M. im Klagcwcge dann vor 
dem Amtsgericht selbst vertreten will, wird ihn in Teil 
beträge bis zu 600 M. zerlegen und darüber verschiedene 
Anträge (Zahlungsbefehle) einreichen. 
Die Zustellung des Zahlungsbefehles erfolgt von ge- 
richtswegen ohne besonderen Antrag und nach Eingang 
der Zustellungsurkunde wird der Gläubiger durch den Ge 
richtsschreiber hiervon benachrichtigt. Dieser priife, ob er 
seibst, Schuldner und Betrag richtig angeführt sind. War 
die Zustellung aus irgendwelchen Gründen nicht möglich, 
dann berichtige oder ergänze man den fehlerhaften Antrag 
umgehend. 
Auf dieses Manverfahrcn sind die Gerichtsferien ohne 
Einfluß (GVG. 204), wohl aber ans das weitere Ver 
fahren .nach erfolgtem Widerspruch. 
Dr. jur. Ed. siarlcmeijct. 
Lokales 
(Nachdruck unserer o-Origiualartikel nur mit Quellenangabe gestattet.) 
o Das Dorfgericht, eine in Friedenau als Land 
gemeinde noch bestehende Einrichtung, hielt gestern eine 
Sitzung ab. Es hmidelte sich um die Sicherstellung, des 
Mobiliars einer plötzlich geisteskrank gewordenen Person. 
Das Dorfgcricht besteht nach dem Gesetz aus dem Ge 
meindevorsteher und einem Schöffen. Neben der Sicher 
stellung und Schätzung von Nachlässen liegt ihm auch die 
Aufnahme von sogen. Nottestamentcn ob. Im vorigen 
Jahre ist das Dorfgcricht in 6 Fällen in Wirksamkeit ge 
treten, aber nur bei Sicherstellung von Nachlässen. 
o Linie 84 uach Friedenau. Wie wir erfahren, rvird 
demnächst die Linie 84 (Kaiserplatz—Blücherplatz) bis 
Friedenau Südwestkorso, Ecke Laubacher Straße, «verlängert 
rverden. Die Linie 84 nimmt ihren Weg durch die 
Kaiserallee bis zur Berliner Straße, dann durch die Berliner 
Straße über den Bayrischen Platz, durch die Gruncwald 
Straße, Goltzstraße (Winterfeldtplatz), Pallasstraße, Goeben- 
straße, Borkstraße, Bellealliaucestraße zum Blücherplatz. Der 
Westen Friedenaus erhält damit eine neue Verbindung nach 
dein Südosten Berlins. 
o Bestrafung von Gemeindeverordneten. Die Ge 
meindevertretung von Lichtenrade ahndete das wiederholte 
Fernbleiben mehrerer Gcmcindcvertretcr, die sich auf diese 
Weise der Verwaltung ihrer Ehrenämter, wie behauptet 
wird, absichtlich entzogen, in recht bemerkenswerter und für 
die Beteiligten empfindlicher Weise. Gemäß § 65 der 
Landgcmeindcordnung wurde 'beschlossen, den Gemeinde 
verordneten Landwirt K. wegen.der Weigerung, sein Amt 
auszuüben, um J / 8 stärker als die übrigen Gemeinde 
angehörigen zu den Geineindcabgaben heranzuziehen, 
während der Gemeindeverordnete Maurermeister K. für einen 
Zeitraum von 3 Jahren der Ausübung seines Rechtes auf 
Teilnahme an der Verwaltung und Vertretung der Gemeinde 
für verlustig erklärt, wurde; außerdem wurde ihm ein Zu 
schlag von 25 °/ 0 auf sämtliche Geineindcabgaben auferlegt. 
o Die Ortskrankenkasse Friedenau ist durch den 
Beschluß unserer Gemeindevertretung, in Friedenau eine 
Landkrankenkasse zu errichten, in eine schwierige Lage 
gekonnnen. Die schon für die Allgemeine Ortskrankcnkasse 
beschlossenen Satzungen müssen wieder geändert und alle 
Paragraphen, die sich auf die Landkrankenkasse bezogen, 
gestrichen werden. Zu diesem Zwecke findet am 4. August 
**). Er kann seine andere Meinung äußern oder den Antrag 
sofort abändern. Bei dem geringsten Anspruch, der ungerechtfertigt 
ist, z. B. 4'/, statt 4 Prozent usw. kann das Gesuch beanstairdet 
iverden. 
die Königin mit einer etwas nonchalanten Verneigung und 
lies; sich sodann, ohire auf Lcchmeres Anwesenheit zu achten, 
in einen Sessel fallen. 
„Sie wünschten mich zu sprechen, sagte er gleichmütig. 
„Ich habe Ihrem Wunsche natnrlichsofort Folge geleistet. 
Darf ich wissen, um was es sich handelt? — Nebenbei be 
merkt, ich bin todmüde, und ich habe gegenwärtig keinen 
sehnlicheren Wimsch, als den, schlafen zu gehen." 
Er bediente sich der französischen Sprache; die Königin 
aber wählte für ihre Antwort mit vofier Absicht die astorische. 
„Ich bin genötigt. Sie zu bitten, für den Augenblick 
tvenigcr an Ihre Nachtruhe, als an Ihre Pflichten als Landcs- 
vater zu denken," erwiderte sie kalt. „Eure Majestät sind vicl- 
cidit nicht davon unterrichtet, daß Gegner Ihrer Regierung 
in Astorien einen Schlag gegen uns führten, den wir nur 
dadurch parieren können, daß Sie sich sofort in die Haupt 
stadt Ihres Landes begeben. Ich werde Ihnen selbstverständ 
lich die notwendigen Erklärungen nicht schuldig blechen, und 
ich werde Sie von allem Geschehenen unterrichten, sobald ich 
Ihnen folgen kann. Für den Augenblick jedoch muß es Ihnen 
genügen, daß es unbedingt notwendig ist, was ich von Ihnen 
verlange." 
Der König spielte mit den Knöpfen seines Fracks. Jetzt 
schüttelte er gleichmütig den Kopf. 
„Nein — es genügt mir nicht. Und ich werde nicht daran 
denken, jetzt nach Astorien zurückzukehren. Daß ich ein Narr wäre!" 
Die Augen der Königin flamniten aus, und chre Rasen- 
flügel bebten vor nervöser Erregung. 
„Ich sage Ihnen, daß Sie fahren werden!" sagte sie 
hart, beinahe befehlend, und blickte ihrem Gemahl drohend 
in die Augen. „Aber ich sehe ein, daß. es in der Tat besser 
ist, wenn ich Sie von dem unterrichte, was geschehen ist,'' 
eine Generalversammlung der Kasse statt. Eine weitere 
Schwierigkeit für die Ortskrankenkasse besteht darin, daß von 
ihr bereits größere Räume gemietet worden sind, deren 
Mietung nun wieder rückgängig gemacht werden muß. AIs 
die Mietung neuer Räume den Delegierten in Vorschlag 
gebracht wurde, erklärte der Vorstand, daß von der 
Regierung verschiedene neue Ansprüche an die Kasse gestellt 
würden, u. a. müsse auch ein Arztzimmer geschaffen 
werden usw. Es erscheint uns zweifelhaft, daß die Regierung 
solches verlangt hat, das Aufsichtsrecht über die Kasse übt 
doch der hiesige Bürgermeister aus und nicht die Regierung. 
Unser Bürgermeister aber hat die angedeuteten Bedingungeil 
nicht gestellt. Der Vorstand der Ortskrankenkasse ist da 
wohl etwas selbständig und voreilig vorgegangen. Wer 
trägt nun die unnützen Kosten? Doch nur die Kasse. 
o Zum Feuerlvehr-.Kougrcfi iu Leipzig haben sich 
von unserem Feuerlöschausschuß die Herren Oberbrandmeister 
Stoltzenburg, Gemeindeverordnete Haustein, Matthies und 
Franzelius begeben. Während Herr Franzelius mit der 
Bahn nach Leipzig fuhr, machten die anderen Herren die 
Fahrt in dem Automobil des Herrn Haustein. 
o Kinder sollen die Bahnanlagen nicht betreten! 
Wiederholt sind Kinder, die unbemerkt den Bahnkörper an 
verbotenen Stellen betreten hatten, von Eisenbahnzügen 
überfahren ivorden. Diese Unglücksfälle ereigneten sich 
sowohl in der Nähe von Bahnhöfen beim Rangieren, als 
auch auf der freien Strecke. Zur Verhütung' solcher Unfälle 
hat der Minister der öffentlichen Arbeiten folgendes ange 
ordnet: Die AufsichtsbLamten und das Bahnbewachungs 
personal haben streng daraus zu achten, daß die Bahnaulageii 
an verbotenen Stellen auch von Kindern nicht betreten 
iverden. Ebenso sollen die Schrankenwärter beim Schließen 
der Schranken ihr Augenmerk auf Kinder richten, besonders 
wenn eine Zugbegegnung stattfindet, sodaß die Schranken 
nach Vorbeifahrt des einen Zuges noch geschlossen 
bleiben müssen. 
o Rechtsungültige Grundsteuerordmmg. Der 8 8 
der Berliner Grundsteuerordnung bestimmt, daß jeder nicht 
in Berlin wohnende Eigentümer der Steuerdeputation einen 
in Berlin wohnenden „Stellvertreter" zu bezeichnen hat. 
Der in Zehlendorf wohnende Rentier Adolf Köppen weigerte 
sich dessen und erzielte schließlich gestern vor dein Kaminer- 
gcricht ein obsiegendes Erkenntnis. In den; Urteil des 
Kaminergerichts heißt es: 
„Der § 8 der Grimdstcuerordiiung verlangt von dem außerhalb 
Berlins wohnhaften Eigentümer die Bezeichnung und damit — 
als deren notwendige Voraussetzung — die Bestellung eines Stell 
vertreters. Er fordert also nicht, wie dies sonst in Stcncrordnmigcn 
oder Polizeioerordnungen geschieht, eine Handlung, betreffs deren 
der Pflichtige die rechtliche Möglichkeit hat, sie allein vorzunehmen, 
wie z. B. Meldungen, Anfertigung von Nachweisen. Vielmehr 
schreibt die Gruudsteuerordnung dem Steuerpflichtigen den Abschluß 
eines privatrcchtlichen Bcrtragcs, also ein Rechtsgeschäft vor, zu 
dessen Abschluß die Willenserklärung einer dritten, unbeteiligten 
und rechtlich hierzu verpflichteten Person gehört. Die Möglichkeit 
einer Erfüllung dieser öffentlich-rechtlichen Verpflichtung hängt 
somit davon ab, ob sich überhaupt eine hierzu bereite Person findet, 
also von einer Tatsache, deren Herbeiführung unter Umständen dem 
Verpflichteten unmöglich ist. Es wird aber weiter von dem Grund- 
stückseigentümcr verlangt, einen Stellvertrrtungsvcrtrag abzu 
schließen, also eine Abmachung zu treffen, durch welche eine andere 
Person ermächtigt wird, mit rechtlicher Wirkung sür den Ver 
tretenen Erklärungen abzugeben und Zustellungen in Empfang zu 
nehmen. Der Stcucrpslichtige wird dadurch gezwungen, nicht nur 
unter Umständen erhebliche Beiträge an Gehalt sür den Stellver 
treter aufzuwenden, sondern sich auch der Möglichkeit einer 
Schädigung durch unrichtige Erklärungen usw. auszusetzen. Die 
Vorschrift geht daher außerordentlich weit und greift tief in den 
Jntercffenkreis des Grundeigentümers ein. Dies zwingt dazu, be 
sonders vorsichtig zu prüfen, ob diese Bestimmung aus gesetzlicher 
Grundlage beruht. 
Das Kammergericht kommt schließlich nach eingehenden 
rechtlichen Ausführungen zu dem Schluß, daß das 
Kommunalabgabcngesctz keine Grundlage für den 8 8 der 
Berliner Grnndsteuerordnung bilde. Mithin sei diese Be 
stimmung der Grundsteuerordnnng ungültig. 
o Es wird besseres Wetter! Durch das Auftreten 
östlicher Winde ist nach Ansicht der Wetterkundigen eine 
wärmere Witterung zu erwarten. Allerdings ist das Er 
gebnis, welches die Umwandlung der Luftdruckvertcilung 
schließlich haben wird, noch nicht mit voller Gewißheit 
vorauszusehen. Nur so viel darf feststehen, daß der trüb 
selige Wetterzustand, der so vielen die Ferienreise verdorben 
hat, bald sein Ende erreicht haben wird. Das barometrische 
Maximum, das so lange auf dem Nordatlandischen Ozean 
lag, hat endlich den Weg auf den Kontinent, und zwar nach 
Nordeuropa, gefunden, während die regenspendenden Tief 
druckgebiete in einer sehr ungewöhnlichen Weise nach dem 
»i pi ■ 
In möglichster Kurze berichtete sie ihm, was sich im Lause 
des Nachmittags und Abends ereignet hatte. Anfänglich schien 
es, wie wenn der König von allem nicht im mindesten be 
rührt wurde. Allmählich jedoch wurde sein Interesse mehr 
und mehr wach; als die Königin geendet, sprang er erregt auf. 
„So werde ich niemals Ruhe und Frieden haben!" sagte 
er bitter. „Was Hilst es mir, daß ich ein König bin, 
wenn ich " 
„Handeln Sie wie ein König!" fiel ihm Margarete rasch 
ins Wort. „Vergessen Sie denn ganz und gar, daß Sie selbst 
schuld sind an dem, was Ihnen geschah? — Daß Sie selbst 
nicht gar so weit davon entfernt waren, Ihr Land und sich 
selbst zu verraten? — Sie wurden durch Ihre unsinnige Ver 
gnügungssucht, durch Ihre Spielwut verführt — und Sie 
hätten uns mit Ihren Passionen um ein Haar ruiniert. Und 
Sie — Sie wollen sich darüber beklagen, ^daß Sie keine 
Ruhe haben? Gedenken Sie einmal Ihrer Pflichten und 
fahren Sie in Begleitung des Kapitäns Alexis sogleich nach 
Astorien." 
Der König preßte beide Hände gegen die Schläfen. 
„Nein!" stieß ec hervor. „Nein — ich will nicht! Bin 
ich denn ganz und gar zur Puppe anderer geworden? Man 
wagt es, in einem Tone mit mir zu sprechen, als wäre ich 
ein unmündiger Knabe. Nicht nur Sie — alle, auch Leute, 
die tief unter mir stehen, sucheil mich zu tyrannisieren. Aber 
ich mache ein Ende — ich lasse mir keine Vorschriften machen. 
Ich werde hier in London bleiben, und zivar verbitte ich mir, 
vaß mir von neuem ein — ein so ausgezeichneter Freund bci- 
gegcbcn lvird, der doch nichts anderes vorstellen soll, als meinen . 
Aufseher." 
Margarete von Astorien blieb ganz ruhig, in ihrem Gesicht 
veränderte sich bei dem lcidenschastlichen Ausbruch des Königs 
Süden und Südosten des Erdteils zurückgedrängt worden 
sind. Einstweilen sind die Nordostwinde noch zu heftig, 
um eine wirklich bedeutende Erhitzung möglich zu machen, 
aber es ist leicht denkbar, daß diese sich bei weiterem Ab 
flauen des Windes und steigendem Barometer demnächst 
einstellt. Die Wetteraussichten sind jedenfalls recht günstige 
und nicht nur für Friedenau und Umgegend, sondern füx 
ganz Deutschland. 
o Die Victoria regia blüht. Im Botanischen Garten 
in Dahlem hat jetzt die Blütezeit der Victoria regia, der 
berühmten Wasserpflanze aus dem Flußgebiet des Amazonen 
stromes im tropischen Südamerika, begonnen und wird etwa 
4, Wochen dauern. Schon hat sich eine der mächtigen 
Knospen über den Wasserspiegel erhoben und ist zur Blüte 
gelangt; die Knospen öffnen sich erst dann, wenn die Sonne 
tief am Himmel 'steht und sich allmählich zum Untergang 
neigt. Die Bliite der einzelnen Pflanze umfaßt zwei Tage. 
Zuerst erscheint sie rein weiß, nur in der Mitte ist sie etwas 
fleischfarben; am zweiten Tage zeigt sie sich in rosenroter 
Färbung und strömt einen schwachen, süßlichen Geruch aus. 
Bemerkt sei noch, daß die Gewächshäuser, also auch das 
Victoriahaus, in dem Tropentemperatur herrscht, um 
6 Uhr geschlossen werden und daß Kinder unter zehn Jahren, 
selbst in Begleitung der Eltern, keinen Zutritt haben. 
o Im Wege der Zwangsvollstreckung soll das 
Hähnelstr. 13 und an der Htzhnelstryße belegene, auf den 
Namen des Maurermeisters Ernst Buckenauer zu Berlin- 
Schöneberg, Hauptstraße 68, eingetragene Grundstück am 
2. Oktober 1913. Vormittags 10 Uhr,' versteigert werden. 
Das Grundstück ist mit einem jährlichen Nutzungswert von 
11 300 M. und einer jährlichen Gebäudestcuer von 432 M. 
eingetragen. 
o Im Biofontheater in der Nheinstraße 14 kommt 
von heute ab der nordische Kunstfilm: Das Recht der 
Gattin zur Vorführung. W. Psylander und Frl. Ebba 
Thomson spielen darin die Hauptrolle. Nach einem wirk 
lichen Vorgang in Kopenhagen dramatisch bearbeitet, wirkt 
dieser Film aufs Gemüt des Zuschauers, bestens unterstützt 
vom vorzüglichen Spiel hervorragender Künstler. Das 
zweite Hauptstück des Programms heißt: Verlorenes Spiel, 
ein modernes Sittendrama in 3 Akten. Es schildert die 
Schiebungen eines aristokratischen Mitgiftjägers in drastischer 
Weise und fesselt von Anfang bis Ende. Finkler und 
Virginie ist einer von den verrückten Verwechslungssilms, 
die zum Oluiecken sind. Auch die beiden Bilderfolgen: Bleibe 
in der Heimat und Kiekbusch hat seinen Beruf verfehlt, 
reizen stark die Lachnerven. Das beliebte Pathe Journal 
bringt viel Neues aus aller Welt in wechselvollen Bildern. 
Das Theater, welches gut ventiliert ist, erfreut sich 
allabendlich eines zahlreichen Besuchs der besseren Friede- 
nauer Einwohner. Die Damen mögen ihre Hüte und 
Mäntel in der Garderobe abgeben, letztere verwahrt die 
Sachen kostenfrei. Theaterzeitung mit Erklärung der Bilder 
aikr Eingang und im Saal erhältlich. Anfangs 6 Uhr, 
Sonntags 4 Uhr. 
o Einen starken Besuch haben ständig die vor 
nehmsten Friedenaucr Lichtspiele, die „Hohenzvllern- 
Lichtspicle", Handjcrystr. 64, auszuweisen. Es wird dort 
aber auch eine-Abwechselung sin dem stets hervorragenden 
Programm geboten, daß dieser rege Besuch gerechtfertigt ist. 
Bon morgen ab wird der großartige nordische Film 
„Jugendsünde", ein herrliches Drama in 3 Akten gezeigt. 
Zum Totlachen ist dann die Komödie „Max wird Torero", 
gespielt von Max Linder. „Die Juwelen" ist wieder ein 
spannendes Drama in 2 Akten. Dazu das übrige groß 
artige Rckordprogramm, das jeder' gesehen haben muß. Die 
Verpflegung in den Hohenzollenr-Lichtspielen ist eine vorzüg 
liche. Außerdem wird man auch gern der guten Musik lauschen, 
die die Bilder anpassend begleitet und die Pausen bestens 
ausfüllt. Wir verweisen auf die Anzeige und empfehlen 
unseren Mitbürgern, die „Hohenzollern - Lichtspiele" zu 
besuchen. 
o Freie Schnkcrvorträge auf der Treptow - Stern 
warte. Um den Schülern, welche keine Ferienreise ange 
treten haben, Gelegenheit zum Anhören eines Vortrages 
zu geben, hat die Direktion der Treptow-Sternwarte be 
stimmt, daß während der Schulferien jeder Erwachsene das 
Recht hat, zu den Vorträgen um 6 und um 7 Uhr ein 
Kind unter 14 Jahren frei einzuführen. Es finden folgende 
kincmatographische Vorführungen mit erklärenden Vorträgen 
statt: Am Sonnabend, dem 26. Juli, Abends 7 Uhr: 
„Interessante Bilder aus Italien", Abends 9 Uhr: „Natur 
und Leben in norddeutschen Gauen"; am Sonntag, dein 
kein Zug, Unausgesetzt blieb der Blick ihrer großen, flammenden 
Augen auf ihn geheftet; nun er schwieg und sich erschöpft 
auf einem Famcuil niederließ, sagte sie langsam und ruhig: 
„Selbstverständlich sieht es bei Ihnen, was Sie zu tun 
und zu lassen haben. Es steht Ihnen frei, Ihre Pflichten mit 
Füßen zu treten, weiterhin Geld zu vergeuden, das — das 
Ihnen nicht gehört." Sic sah, wie der König zufammcnzuckle 
und einen Versuch niachte, sie zu unterbrechen; aber sie sprach 
mit der gleichen starren Ruhe weiter. 
„Wie gesagt, cs steht Ihnen frei, das alles zu tun. Ich 
möchte mir nur erlauben. Sie aus einiges ausincrksam zu 
machen.- Glauben Sie wohl, daß Ihnen von Astorieu noch 
große Summen zur Verfügung gestellt werden, wenn Sic ab 
gedankt haben? — Das wird sicherlich geschehen, cntivcdcr man 
wird Sie mit Geivalt dazu zwingen, oder inan wird Ihnen 
mit List Ihr Einverständnis abzivingcn. Sie erinnern sieh 
vielleicht, Erno, daß Sie inich nicht zwingen können. Ihnen 
aus meinem Privütvermögen — -—* 
Ta fuhr der König auf. 
„Genug!" .sagte er fest. „Sie werden cs mir erlassen, 
Madame, mich über Ihre Art, mich zu zwingen und Ihrem 
Willen gefügig zu machen, näher auszufprcchen. Ich werde 
fahren; und ich hoffe. Sie werden das niemals bereuen — 
hoffe, das; es Ihnen niemals leid sein wird, mich dazu ge 
zwungen zu haben. Drin; ich/hübe diese Königskornödie satt 
— satt — satt!" 
Er machte eine Bewegung des Ekels. .Tie Königin aut- 
ivortctc ihm nicht auf seine Worte, sondern sagte nur: 
„Wenn Sie sich umzukleiden. wünschen, so wird Ihnen 
Louis — mein Kammerdiener — behilflich sein. Es sind die 
sür die Reise notwendigen Kleidungsstücke bereitgestellt." 
(Hor-setzung,0tg;.-
        
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