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Periodical volume Nr. 22, 26.01.1913

Full text: Friedenauer Lokal-Anzeiger Issue 20.1913

(Kriederrarrer 
Anparteiische Zeitung siir kommunale und bürgerliche 
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Kefondrre 
Jtdtn CQittwoch: 
CCKtjblatt „Seifenblasen". 
fernT P r.A«rs Hmt Pf a t,bnr 3 2139. Erschallt täglich üöeNdSl 
Zeitung.) 
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Oesirksnerein Züdmest. 
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Jecken Sonntag» 
Llätter für deutsche stauen, 
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Dr. 173. 
Nerkin-Aricdcna», Freitag, dm 2». Juki 1913. 
20. Aafirg. 
DepcTcbcn 
Cctjte nadirichtcn 
Athen. In einem neuen freundschaftlichen Schritt bei 
den Kabinetten in Athen und Belgrad besteht Rußland auf 
der Notwendigkeit, wegen des überaus kritischen Zustandes 
in Bulgarien, der den Statusguo ernstlich bedrohe, Waffen 
stillstand zu schließen. Dem Schritt Rußlands folgte gestern 
ein ähnlicher Schritt Oesterreichs. Die offizielle „Hestia" 
glaubt zu wissen, daß sowohl die griechische wie auch die 
serbische Regierung auf diese Schritte antworteten, es sei 
ihnen in Anbetracht der bulgarischen Hinterhältigkeit un 
möglich. einen Waffenstillstand vor der Unterzeichnung der 
Friedenspräliminarien anzunehmen. 
Konstantinopel. Hier verlautet gerüchtweise, Rußland 
drohe, in Armenien einzumarschieren, falls die Türken nicht 
ihre Truppen aus Thrazien und bulgarischem Gebiet 
zurückziehen. 
Konstantinopel. Die Pforte hat die Mobilisierung 
von drei kleinasiatischen Armeekorps angeordnet. 
Saida. Heute Morgen wurde Tröniel in das 
Garnisonhospital von Saida gebracht, ohne daß hierfür ein 
unmittelbarer Anlaß vorlag. Sicheren Erkundigungen zu 
folge beabsichtigt man, die Gutachten, die deutsche 
psychiatrische Autoritäten bei Trömels erstem Verschwinden 
nach Paris abgegeben hatten, gelten zu lassen und ihn nach 
kurzer, halb formeller Untersuchung für stark nervös und 
damit als dienstuntauglich zu erklären. Die Entlassung 
Trömels steht also unmittelbar vor der Tür, obwohl sie sich 
wegen der zu erledigenden Formalitäten noch etwas hinaus 
ziehen kann. 
Landau (Pfalz). Zwischen einem Generalmajor und 
einem Oberstleutnant vom 8. Artillerieregiment wurde ein 
Säbeldücll ausgetragen. Der Oberstleutnant wurde dabei 
so schwer am Kopf verletzt, daß an seine.ni Aufkommen ge 
zweifelt wird. 
Wien. Fräulein von Limbeck, die Tochter eines ver 
storbenen Wiener Universitätsprofessors, die mit dem 
Fähnrich Freiherrn > von Villani-Pierron. Sohn eines Oberst 
leutnants der Kaiserlichen Leibgarde verlobt war, befand sich 
gestern zum Besuch bei ihrem Bräutigam und dessen 
Mutter. Es kam dabei zu einem Streit zwischen der jungen 
Dame und ihrem Verlobten und ehe es dieser verhindern 
konnte, stürzte sie sich aus dem Fenster der im zweiten 
Stock gelegenen Wohnung in den Hofraum, wo sie mit 
zerschmetterten Gliedern liegen blieb und rvenige Minuten 
später starb. 
Zürich. Am Kneugrat im Kanton Glarus wurde bei 
einer Bergtour in Braunwald der zur Kur dort weilende 
Deutsche Richarz. ein Sohn des Marburger Physikprofessors 
Richarz, durch einen Blitzschlag getötet. 
Paris. Wegen Falschmünzerei hatte sich ein fünfund 
zwanzigjähriger Deutscher Richard Doberenz, ein Sachse, 
vor den Pariser Geschworenen zn verantworten. Er war 
geständig, für 12 000 Francs falsche 80 Francsscheine im 
Umlauf gesetzt zu haben,- erklärte aber, nur der Handlanger 
eines gewissen Großmann gewesen zu sein, der seinerzeit, 
um der Verhaftung zu entgehen, nach Belgien flüchtetete. 
Doberenz wurde zu fünf Jahren Zuchthaus verurteilt. 
Lissabon. Hier ist gestern abermals eine Bombe 
explodiert, diesmal im Stadtviertel Monte Verde. Fünf 
Kinder erlitten schwere Verletzungen und mußten in ein 
Hospital gebracht werden. 
Oer Tablungsbefedl.*) 
Bei einem gerichtlichen Vorgehen kommt als billigstes 
Mittel der Zahlungsbefehl in Frage. Er ist einfacher, ohne 
mündliche Verhandlung und verursacht geringere Kosten, der 
Schuldner kann aber widersprechen. Der Gläubiger müßte 
hier zunächst wieder unterscheiden, ob er einen säumigen 
oder böswilligen Schuldner vor sich hat. Bei Letzterem 
müßte der Zahlungsbefehl wohl auf alle Fälle den Zweck 
verfehlen, denn dieser Schuldner würde zweifellos am letzten 
Tage Widerspruch erheben. Wohnen Gläubiger und 
Schuldner an einem Orte bezw. in demselben Gerichts 
bezirk, so ist die Erwirkung des Zahlungsbefehls ja ziemlich 
einfach. Wohnt der Schuldner jedoch auswärts, so ist die 
Erwirkung eines Zahlungsbefehls schon mit größerem Zeitver 
lust verknüpft. Es geht immerhin durch Stellung des Antrages, 
Erlaß seitens des Gerichts, Weitergabe an den Gerichts 
vollzieher, Zustellung an den Schuldner rc. eine geraume 
Zeit vorüber, die, erhebt der Schuldner noch am letzten 
Tage Widerspruch, nutzlos verstrichen ist. Hier ist es an 
gebracht, möglichst sofort Klage zu erheben, die der Gläubiger 
ebenfalls selbst einreichen kann, wie in meinem „Großen 
Handbuch des gesamten Blähn- und Klagewesens", (320 
Seiten stark, 3 M.), praktisch gelehrt wird. Durch die Zu 
stellung des Zahlungsbefehls wird die Sache bei dein Gericht, 
das den Zahlungsbefehl erläßt, anhängig (rechtsgängig) und 
es bedarf nach erfolgtem Widerspruch keiner Klageerhebung, 
sondern nur einer Ladung im Mahnverfahren. Ein Klage 
verfahren würde in diesem Falle also zweifellos eine frühere 
Terminsbestimmung zeitigen. 
Voraussetzung für die Zulässigkeit des Zahlungsbefehls 
ist, daß der (noch nicht bestrittene) Anspruch die Zahlung 
einer bestimmten Geldsumme oder die Leistung einer be 
stimmten Quantität anderer vertretbarer Sachen oder Wert 
papiere zum Gegenstände hat. Als ein Anspruch, welcher 
die Zahlung einer Geldsumme zum Gegenstände hat, gilt 
auch der Anspruch aus einer Hypothek, einer Grundschuld 
oder einer Rentenschuld. 
Das Mahnverfahren findet nicht statt, wenn die Geltend 
machung des Anspruches von einer noch nicht erfolgten 
Gegenleistung abhängig ist oder wenn die Zustellung des 
Zahlungsbefehls im Auslande oder durch öffentliche Be- 
kanntmachung erfolgen müßte. 
Der Antrag um Erlaß des Zahlungsbefehls muß nach 
ZPO. tz 690 enthalten: 
1. die Bezeichnung der Parteien nach Namen, Stand 
oder Gewerbe, Wohnort und Wohnung, 
2. die Bezeichnung des Gerichts, 
3. die bestimmte Angabe des Betrages oder Gegenstandes 
*) Großes Handbuch des gesamten Mahn- und Klagewesens. 
800 Seiten mit allen Foriuulareii. 3 M., geb. 4 M. (Porto 30 Pf.) 
Vcrlagsanstalt E. Abigt, Wiesbaden. 
und des Grundes des Anspruchs. (Keine eingehende 
Begründung, sondem nur den Rechtsgrund angeben, 
auch sind Rechnungsabschriften und Kontoauszüge 
nicht nötig. 
4. das Gesuch um Erlassung des Zahluugsbefehls, 
8. Antrag wegen Verzinsung des Schuldbetrages, 
0. Antrag, daß der Schuldner auch die Kosten des Ver 
fahrens zu tragen hat. 
Das Gesuch um Erlaß eines Zahlungsbefehls kann 
auch inündlich — ohne Protokoll — bei dem Gerichts- 
schreibcr angebracht werden, protokolliert wird nur, wenn 
dieser das Gesuch für unstatthaft erklärt und der Gläubiger 
auf dem Antrage besteht. Man kann aber auch an Stelle 
des Gesuches ein vorgedrucktes Formular ausgefüllt zu Voll 
ziehung überweisen, dessen Datierung usw. die Gerichts 
schreiberei dann besorgt. 
Bei Ansprüchen gegen eine Ehefrau und deren Ehemann 
auf Duldung der Zwangsvollstreckung in das eingebrachte 
Gut ist ein besonderes Schema (42 a) des amtlich festge 
stellten Formulars nötig. 
Ein vorschriftsmäßiger Vordruck beschleunigt das Ver 
fahren, denn, der eingereichte, ohne Aenderung brauchbare 
Entwurf eines Zahlungsbefehls wird binnen 24 Stunden 
dem Richter zwecks Vollziehung vorgelegt, während ein 
anderer als „Gesuch" angesehen und behandelt wird. 
Näheres hierüber findet der Leser in meiner Schrift: 
„Wie man seine unstreitigen Außenstände ohne Kosten für 
Anwalt und Prozeß erfolgreich einziehen kann." Ein 
praktischer Ratgeber für deutsche Gläubiger nach dem neuen 
Verfahren. Mit fertigen Formularen. Preis 78 Pfg. 
Porto 10 Pfg. Verlag E. Abigt, Wiesbaden. 
Man wird deshalb in allen Fällen vorschriftsmäßige 
Formulare (Vordrucke) für das Gericht ausfüllen, die im 
Formularverlag E. Abigt, Wiesbaden, käuflich zu haben 
sind, wie aus dem Verzeichnis am Schluß des Buches er 
sichtlich ist. 
Es ist auch zulässig, einen Zahlbefehl für mehrere 
Gläubiger und gegen mehrere Schuldner selbst wegen ver 
schiedener selbständiger Ansprüche zu erlassen. 
In diesem Gesuche kann zugleich der Antrag gestellt 
werden, Termin zur mündlichen Verhandlung anzuberaumen, 
falls der Schuldner gegen den Zahlungsbefehl Widerspruch 
erhoben hat (ZPO. 696 Abs. 2) sowie Antrag, die Sache 
als Feriensache zu bezeichnen. 
Wird mit dem Gesuch um Erlaß eines Zahlungs 
befehles nicht zugleich Antrag auf Anberaumung eines Ver 
handlungstermins gestellt, so muß dann eine separate Klage 
eingereicht werden. Dasselbe gilt von einem Antrage auf 
Verweisung an das Landgericht, falls der Anspruch des 
Zahlungsbefehles 600 M. übersteigt und zur landgericht 
lichen Zuständigkeit gehört. Man überlege daher, welchen 
Weg man betreten will. 
Da die Angelegenheit oft nach Erhebung des Wider 
spruchs geregelt wird, ist es in vielen Fällen besser, einen 
weiteren Antrag erst zu stellen, wenn der Gläubiger die 
Nachricht über die Erhebung des Widerspruchs erhalten hat. 
Bei böswilligen Schuldnern beschleunigt der Antrag das 
Verfahren. Will das Amtsgericht dem Gesuch um Er- 
Gnter der Last der Grone. 
47. 
Statu« von St. M. W h i 1 e. 
«UWn< inhMa) 
"Langsam öffnete Jessie die Augen. Anfangs begriff sie 
nicht, wie sie in den prächtigen Salon mit den stilvollen, ko t- 
baren Möbeln gekommen sein könne Dann aber erinnerte sie 
sich an das, was geschehen war. Sie erinnerte sich, m der 
Wohnung General Maxgregors gewesen zu sem, dort be 
deutungsvolle Gespräche mit angehört zu haben und schließlich, 
von der Müdigkeit überwältigt, eingeschlummert zu sem. Halb 
ün Traun hatte sie gesuhlt, wie ,sie die Treppen hmnn er- 
äüragcn worden war? wer ihr diefen Liebesdienst erwiesen, 
daran hatte sie keine Erinnerung. So grob war ihre Er- 
„a acwesen, daß sie auch nicht für einen Augenblick völlig 
wach?war7'Schlafend mußte man sie in das Palms der 
Könlain acbracht haben; und als sie sich nun m dem Raume 
umsah, gewahrte sie ail einem Tische me hohe g,rau, neben der 
er fremldlich. „Wenn ich an Ihrer Stell- wäre, legte ich „i.ch 
w» SStl di- 9[ugen offen in hätten; t-ch. 
N°"n ich m'ch nicht nieder,- sägte s.e. nett 
fchwe'r» Zunge. .Ihre Majestät mochte meiner Dienste 
noch bedürfen - auf standen und an den Sessel des 
'getreten. V« neigte sie sich herab, nn, 
Iäll,tl gi^aSfcn' mie den teilen Dienst, wenn Sie sich 
NIM zur Ruhe begeben und morgen Ivieder frisch und munter 
sind, Liebling," sagte sie. „Es ist nach zwei Uhr; und ich 
vermute, daß Sie in den lctzken Jahren niemals so spät 
zur Ruhe gekommen sind. Außerdem hatten Sie so viele 
Strapazen durchzumachen, daß es geradezu wunderbar wäre, 
wenn Sie sich jetzt noch wachzuhalten vermöchten." 
Jessie ,var zu schwach, um noch einen Widerspruch zu er 
heben. Sie duldete es, daß die Königin nach der Kammerzofe 
klingelte, und ließ sich ivillig in ein Schlafgemach führen. Ruhig 
ließ sie es geschehen, daß das Mädchen, eine geschickte kleine 
Französin, sie entkleidete und in die Kissen hüllte. 
Als die Königin hereinkam, um ihr eine „Gute Nacht" 
zn wünschen, schlief sie bereits. Ein liebliches Lächeln um 
spielte den schön geformten Mund, und wehmütig blickte die 
Königin auf die Schlummernde nieder. Sicherlich träumte sie 
von dem wiedergefundenen Geliebten, mit dem sie der Zu 
fall vereint — sie, die am Morgen dieses Tages noch arm 
und unglücklich gcweseil war, war nun so reich — so un 
ermeßlich reich durch die Liebe des, Mannes, dem sie ihr Herz 
geschenkt, und durch die Aussicht auf eine dauernde Bereini 
gung mit ihm. Und sie — die Königin? — Kaum je zuvor 
hatte sie sie wie in diescvl Augenblick empsuiidcn — die Last 
der Krone! 
Margarete von Astorien richtete sich hastig auf und strich 
mit der Hand über die Stirn, ivie wenn sie dort etwas 
Lästiges sortwischen ivollte. Sie durste sich jetzt keinen trüben 
Betrachtungen hingeben — durfte nicht nachdenken über ihr 
Schicksal, wollte sie nicht den letzten Rest ihrer Energie und 
ihres Mutes einbüßen. Raschen Schrittes verließ sie das 
Schlafgemsach und kehrte zu denr ihrer harrenden Lechmere 
zurück. 
«Sie schläft," sagte sie. „Ich kann mich glücklich. schätzen. 
solange ich so aufopferungsvolle und selbstlose Freunde habe, 
wie sie mir jetzt beistehcn. — Aber sagen Sie — ist alles vor 
bereitet?" 
Lechmere verneigte sich. 
„Sehr ivohl! — Der Extrazug ivird bercitstehen, wenn 
der König am Bahnhof eintrifft. Er hat unmittelbaren An 
schluß an einen kleinen Dampfer, der Seine Majestät sicher 
von Dover nach Calais.bringen wird. Das Weitere muß auf 
telegraphischem Wege veranlaßt werden. Reist Seine Majestät 
ab, so haben wir das Werk unserer Gegner zuschanden ge 
macht- Wenn dieser Artikel in Historien bekannt ivird, wird 
auch der König dort ein und den Inhalt durch seine An 
wesenheit Lügen strafen. Freilich dürfte die Abreise nicht länger 
verzögert werden." 
Die Königin blickte unruhig aus die Uhr. 
„Kapitän Alexis gab mir sein bindendes Versprechen, 
den König um diese Zeit herzubringen," antivortete sie. „Ich 
begreife nicht — was ist? —Herein!" 
Ter Kammerdiener der Königin, ein in ihrem Dienst er 
grauter Mann, dem sie unbedingt vertrauen konnte, steckte 
den Kopf zur Tür herein. 
„Seine Majestät der König von Astorien!" meldete er. 
„Seine Majestät begleitet Kapitän Alexis. Darf ich Seine 
Majestät heraufführen?" 
Die Königin richtete sich hoch auf. Ihre Züge nahmen einen 
festen energischen Ausdruck an. 
„Jawohl!" sagte sie. „Ich erwarte den König hier. Und 
bitten Sie den Kapitän, ebenfalls mit heraufzukommen." 
Ter Diener verneigte sich tief und ging. Gleich darauf 
klopfte es abernials, und die beiden Türflügel wurden auf 
gerissen. 
Der König sah abgespannt und müde aus. Er begrüßte
        
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