Path:
Periodical volume Nr. 141, 18.06.1913

Full text: Friedenauer Lokal-Anzeiger Issue 20.1913

Mietsvertrag über die dortigen Geschäftsräume, in die wegen der 
Stellung einer Fürsorgeschwestcr getroffyrcn Abmachungen mit dem 
Gräfin Rittbcrg'schen Schwesteruverciu vo>n,Noten Kreils in Berlin- 
Schöncberg, sowie in die sonstigen kleineren Verbindlichkeiten de- : 
Züglich Feuerversicherung, Diebstahlsoersichcrimg, Fernsprechanschlub 
usw., <k)zfür den leitenden Arzt beider Fürsorgestellcn werden als 
Jahresenlschädigungcn bewilligt 1. fiir die, Leitung der Fürsorge- 
stelle für Tuberkulose 1000 SU. und als Vertrctungskosten 200 M., 
zusammen 1200 M. als Verstärkung des Voranschlages IV für 
1913 Nr. 46» (a. d. B.), 2. für die Leitung der Fürsorgcstclle für 
Alkoholkranke 500 M. aus Voranschlag IV'für 1913 lfd.'Olr. 47. 
Vorlage, betreffend Erlaß einer Forcnsal-Filialgciverbesteuer- 
Ordnnug. 
Die Angelegenheit, die die GemeindevertretilNg schon 
mehrmals beschäftigt hat, ist in der.Sitzung. vom 22. Mai 
d. Js. nochmals dem vereinigten Finanz- und Steueraus 
schuß überwiesen worden. ^Derselbe hat sich mit der vorgelegten 
Stenervrdnung erneut und in eingehender Weise beschäftigt. 
Nach Prüstlng der technischen und finanziellen Seite haben 
die vereinigten Ausschüsse beschlossen, der Gemeindevertretung 
die Annahme der Steuerordnung zu empfehlen. Der Ent 
wurf einer solchen, der sich nach dem von dem Herrn 
Minister bereits genehmigten Muster der Stcuerordnung der 
Stadt Frankfurt g. O. richtet, liegt den Mitgliedern her 
Gemeindevertretung bereits vor. Die vereinigten Ausschüsse 
haben diesen Entwurf völlig unverändert gelassen und auch 
die darin vorgesehenen Steuersätze angenommen. Wir'be 
ziehen uns der Kürze halber auf die Ausführungen, in den 
der Gemeindevertretung zu den Sitzungen vom 8. und 
22. Mai d. Js. gemachten Vorlagen. In Ueberein 
stimmung mit dem Finanz- und dem Steuerausschus; bean 
tragen wir beschließen zu wollen: Die diesem Protokoll als 
Anlage beigefügte Forensal-Filialgemcrbestencr-Ordnung wird 
genehmigt. 
Vorlage, betreffend die Errichtung einer Landkrankenkasse. 
Schon einmal hat sich die Gemeindevertretung in der 
Sitzung vom 23. Januar d. Js. mit der Errichtung einer 
Laudkrankenkasse beschäftigt. Die Vorlage wurde damals 
vom Gcmcindevorstande zurückgezogen, weil die Ansichten 
über die Zweckmäßigkeit einer Landkrankenkasse noch nicht 
genügend geklärt erschienen, und weil ferner eine Auf 
forderung der Aufsichtsbehörde, über dst Errichtung einer 
solchen Kasse zu beschließen, noch nicht vorlag. Inzwischen 
ist uns diese Aufforderung von dem Kgl. Oberversicherungs 
amt Groß-Berlin zugegangen. Die Angelegenheit eilt setzt, 
da das Obcrvcrsicherungsamt über den Antrag der hiesigen 
Ortskrankenkasse, sie zur Allgemeinen.Ortskrankenkasse aus- 
zustalten, nicht entscheiden kann, bevor nicht die Gemeinde 
über die Laudkrankenkasse beschlossen hat. Wir sind daher 
gezwungen, den Antrag auf Errichtung einer Landkrankcn- 
kasse der Gemeindevertretung von neuem zu unterbreiten. 
Im Vordergrund des Interesses steht bei der ganzen Sache 
unzweifelhaft die Frage nach der Rentabilität der Kasse, die 
Frage, ob die Gemeinde etwa infolge allzu großer Inan 
spruchnahme der Kasse Zuschüsse oder Vorschüsse zu leisten 
hätte, und ob etwa die Beitrüge für die Mitglieder sehr 
hoch oder höher würden, als die der hiesigen Ortskranken 
kasse. Wir haben die Angelegenheit dem Finanzausschuß 
nntevbr-eitct,-der beschlossen, hat, die Errichtung einer Land 
krankenkasse der Gemeindevertretung zu empfehlen. Wir 
sind diesem Beschlusse beigelreten. Bkit der Mehrzahl der 
Mitglieder des Finanzausschusses sind wir der Ansicht, daß 
cs keinem Zweifel unterliegen Zaun, daß sich die Land- 
krankenkasse rentieren wird, und daß in ihr mindestens nicht 
höhere Beiträge zu zahlen sein werden, als die Ortskranken 
kasse sic gegenwärtig und nach ihren neuen Satzungen er 
hebt bczm. erheben wird. Im Gegenteil ist mit Sicherheit 
zu erhoffen, daß die Beiträge sich niedriger stellen werden. 
Es ist eine allgemein anerkannte Tatsache und ist auch von 
dem Oberversicherungsamt, — welches übrigens die Er 
richtung der Landkrankenkasse speziell für Berlin-Friedenau 
als erwünscht bezeichnet — wie von allen sachverständigen 
Kreisen bestätigt worden, daß die Dienstboten zu den sog. 
mittleren und guten Risiken gehören. Das wird auch von 
unserer hiesigen Ortskrankenkasse zugegeben. Es ist pun 
picht einzusehen, weshalb Herrschaften und Dienstboten ohne 
zwingenden Grund an den größeren Lasten und höheren 
Risiken der Allgemeinen Ortskrankenkasse mittragen sollen. 
Dagegen werden sich die Arbeitgeber umsomehr sträuben, 
als sie in vielen Fällen die vollen Beträge übernehmen 
werden. Um die Rentabilität einer Laudkrankenkasse zahlen 
mäßig zu belegen, haben mir die in der Vorlage vom 
22. Januar d. Js. bereits aufgestellten Berechnungen nach 
dem inzwischen eingegangenen Rechenschaftsbericht der Frie- 
denauer Ortskrankenkasse für 1012 berichtigt und erweitert, 
und lassen sie im nachstehenden folgen: Wir gehen, um ein 
genaueres Bild zu geben, von den wirklichen Jstausgaben 
der Ortskrankenkasse für 1912 aus, von denen in Frage 
kommen: für ärztliche Behandlung rd. 25 900 M., für 
Arzneien und sonstige Heilmittel 20 900 M., für Kranken 
gelder rd. 79 250 M., für Wöchnerinnenunterstützung rd. 
2 100 für Krankenpflege rd. 24 400 ÜDL, für zurück 
gezahlte Beiträge und Eintrittsgelder rd. 200 M., für Vcr- 
ivaltungsausgaben a) persönliche 16 450 M., Ich sächliche Aus 
gaben 4000 M., sonstige Ausgaben 9500 M., zus.: 182 700 M. 
Mit dieser hohen Ausgabe ist selbstverständlich bei dem ver 
minderten Risiko der . Landkrankenkasse, nicht zu rechnen. Wir 
können sie deshalb wiederum um V 4 vermindern = 137 000 
Mark, dazu treten Sterbegelder, für die die Ortskrankenkasse 
rund 3600 Dt. ausgegeben hat, von denen wir nur 1 / 4 ein 
stellen brauchen = 900 M., zusammen 137 900 Bk. Für 
1912 sind die Beiträge der Ortskrankenkasse wieder erhöht 
worden von 4 : V 10 auf 4<V 10 , also von 78 auf 84 Pfg. in 
der III. Klasse und von 66 auf 69 Pfg. in der IV. Klasse. 
Es wurde seinerzeit behauptet, die Dienstboten gehören 
durchweg in die IV. und nicht in die III. Klasse. Das 
trifft nicht zu. Dennoch aber wollen wir in der weit 
gehendsten Weise auch diesem Einivande Rechnung tragen 
und nur 1000 Versicherungspflichtige der III. Klasse zu 
teilen und überhaupt nur mit 4000 Dienstboten rechnen, 
also nach jeder Richtung hin die ungünstigsten Zahlen in 
Betracht ziehen. Es ergibt sich dann folgendes Erempel: 
3000 h 69 Pfg. X 52 Wochen = 107 640 M.. 1000 ü 84 
Pfennige X 52 Wochen ---- 43 680 M., Gesamteinnahme an 
Beiträgen 151 320 M. , Zn der obcnberechneten Ausgabe 
von 137 900 M. tritt »och die gesetzmäßige Abführung an 
den Reservefonds mit 5 Prozent der Gesamteinnahme, hinzu 
---- 7500 M. p- 145 400 M. ergibt einen Ueberschuß von 
rund 6000 M. Rechnet man dagegen mit je 2000 Dienst 
boten in den beiden Klassen III und IV, dann würde sich 
ein Ueberschuß vdn rund 13 000 M. ergeben. Wenn nun 
trotzdem die Existenz der Landkrankenkasse zu einer schweren 
Belastung ihrer Mitglieder führen sollte, so ist es der Ver 
waltung unbenommen, die Kasse eventuell aufzulösen und 
sie zu vereinigen mit der bestehenden Allgemeinen Orts 
krankenkasse, dagegen erscheint cs ausgeschlossen oder 
mindestens sehr zweifelhaft, ob wir später, nachdem die 
Kassenverhältnisse auf Grund der Reichsversicherungsordnung 
neu und einheitlich geregelt worden sind, noch die Mög 
lichkeit haben, nach unserem Willen die Landkrankenkasse 
einzurichten. Wir beantragen daher in Uebereinstimmung 
mit dem Finanzausschuß beschließen zu wollen: Die 
Gemeindevertretung beschließt die Errichtung einer Land 
krankenkasse für den Gemeindcbezirk Berlin-Friedenau. 
Vorlage betreffend Beschaffung Berliner Adreßbücher für höhere 
Lehranstalten. 
Auf Antrag des Rechnnngsprüsnngsausschusses beschloß 
die Gemeindevertretung am 20. Juni 1912, den höheren 
Schulen das Berliner 'Adreßbuch nicht mehr auf Gemeinde 
kosten zu liefern. Das Schulkuratorium hat sich mit der 
Sache nochmals beschäftigt und ist zu der Ansicht gelangt, 
daß das Buch unentbehrlich für den Bürvbetrieb der Schulen 
ist. Die Gemeindevertretung hat nun in ihrer vorletzten 
Sitzung beschlossen, die Angelegenheit dem Finanzausschuß 
zur Beratung unter Hinzuziehung der Anstaltsdirektoren zu 
überweisen. In diesem Ausschuß hat Herr Eymnasial- 
direktor Dr. Busch die Notwendigkeit der Beschaffung ein 
gehend begründet. Der Ausschuß schließt sich in seiner 
Mehrheit diesen Ausführungen an. Auch wir. stimmen zu 
und beantragen in llebereinstimmung mit dem Finanz 
ausschuß zu beschließen: llnter Aushebung des Beschlusses 
vom 20. Juni 1912 wird die Beschaffung Berliner Adreß 
bücher für höhere Lehranstalten genehmigt. 
Vorlage betreffend Aenderung des 8 7 der Geschäftsordnung für 
die Genieindcocrtrctnng. 
In der letzten Sitzung der Gemeindevertretung wurde 
ein von 11 Mitgliedern unterstützter Antrag gestellt, in eine 
Neuberatung über § 7 der Geschäftsordnung für die 
Gemeindevertretung einzutreten. Gemäß § 5 Absatz 4 der 
neuen Fassung der Gcschästsvrdnung muß dieser Antrag in 
der darauffolgenden Sitzung zur Verhandlung kommen. 
Wir haben uns mit der Angelegenheit beschäftigt und halten 
es für zweckmäßig, auf unseren bereits für die Sitzung vom 
22. Mai gemachten Vorschlag der anderweiten Fassung des 
8 7 zurückzukommen, die da lautet: „Wird von mindestens 
6 Mitgliedern beantragt, einen Gegenstand zur Vorberatung 
einem Ausschuß zu überweisen, so muß demgemäß verfahren 
werden, wenn die Hälfte der anwesenden Bkitglieder diesem 
zustimmt." Diese Fassung ist auch von dem eingesetzten 
Geschäftsordnungsausschuß. seinerzeit gebilligt morden. Wir 
beantragen, beschließen zu wollen, dem § 7 die oben vor 
geschlagene Fassung zu geben. 
Lokales 
(Nachdruck unserer o-Originalartikel nur mit Quellenangabe gestattet.) 
o Ordensverleihungen. Anläßlich des Negierungs 
jubiläums des Kaisers wurde verliehen der Note Adlerorden 
4. Klasse dem Maler Herrn Leonhard Sandrock, Stuben- 
rauchstr. 58, der König!. Kronenorden 3. Klasse; dem 
Komponisten Herrn Prof. Koch, Handjerystr. 24. Außerdem 
ist unserm früheren Mitbürger, dem Marinemaler Herrn 
Prof. Hans Bohrdt aus gleichem Anlaß der Kgl. Krvnen- 
vrden 2. Klasse verliehen worden. 
o Ehrende Auszeichnung. Unserem früheren Bürger 
meister, dem jetzigen.Oberbürgermeister Schnackenburg in 
Altona ist anläßlich des Regienmgsjubiläums des Kaisers 
die Erlaubnis zur Tragung der goldenen Amtskette verliehen 
worden. 
o Das Verbot des Auswärtswohnens der Berliner 
Beamten und Lehrer ist neuerdings noch verschäft worden 
und gibt eine ganz nette Illustration zu dem „freund 
nachbarlichen" Verhältnis der Gemeinden Groß - Berlins, 
oder besser gesagt, der Mitglieder des Zwcckverbandes ab. 
In den Kreisen der Berliner städtischen Beamten und Lehrer 
herrscht gegenwärtig wegen der neuen Bestimmungen des 
Magistrats über das Auswärtswohnen eine gewisse Er 
regung. Nach der jüngsten Verfügung des Magistrats 
wird jetzt die Erlaubnis zum Auswärtswohnen von einem 
kreisärztlichen Attest abhängig gemacht, das die Notwendig 
keit des Auswärtswohnens für den Antragsteller, seine Iran 
oder seine Kinder nachweist. Dieser Bestimmung ist ferner 
eine Klausel hinzugefügt worden, die lautet: „Das kreis 
ärztliche Attest muß vom Kreisarzt nach Einsicht in die 
Personalakten des Antragstellers ausgestellt und mit diesen 
Akten direkt dem Magistrat übersandt werden." In dieser 
allgemeinen Fassung hat die Verfügung des Magistrats in 
der Berliner Beamten- und Lehrerschaft viel böses Blut ge 
macht. Die beteiligten Kreise fragen, was z. B. der Kreis 
arzt mit den Personalakten eines Beamten soll, wenn dieser 
um die Erlaubnis zum Auswärtswohnen nachsucht, weil der 
Zustand seiner Frau oder seiner Kinder dies erfordert. 
Aber auch sonst befürchten die Beamten und Lehrer, baß 
der Kreisarzt, so objektiv er auch denken möge, in seinem 
Gutachten von früheren Vorgängen in den Personalakten 
unbewußt beeinflußt werde, und sie stehen auf dem Stand 
punkt, daß der Kreisarzt sein Attest nur auf Grund des 
ärztlichen Befundes abzugeben habe. 
o „Der Grost-Bcrlincr Juipsgegncrbund" hatte an 
den Anschlagsäulen einzelner westlicher Vororte ein Plakat 
mit der Aufschrift „Impfung, Erkrankung, Tod" anheften 
lassen, in welchem u. a. eine Schrift: „Wie soll ich mich 
einer Jmpfaufforderung gegenüber verhalten?* empfohlen 
wurde. Die Kommission der Aerztekammer zur Bekämpfung 
der Kurpfuscherei nahm Veranlassung, die Gemeindevor 
steher der betreffenden Vororte auf diesen „groben Unfug" 
aufmerksam zu machen, in. welchem nichts geringeres als 
eine Aufforderung zum Ungehorsam gegen die Gesetze zu 
erblicke» sei. In der Eingabe wird hervorgehoben, daß cer 
gesetzliche Impfzwang einen Teil unseres milttarischen Rüst 
zeuges bedeute, welche Rolle eine planmäßige Seuchen e- 
kämpfung. vor allem die Vorbeugung für die Kampfbereit 
schaft eines Heeres ausmache, habe mit grausiger Deutlich 
keit wieder der Balkankrieg vor Augen geführt. Es muffe 
daher gegen die von berufener Seite als „gemeingefährlich 
bezeichnete Wühlarbeit der Jmpfgegner eingeschritten werden. 
Unser Bürgermeister hat daraufhin die sofortige Entfernung 
des Plakates von den Säulen unter der Androhung ver 
langt, daß die Beseitigung evtl, auf Kosten der Urheber 
durch die Polizeibehörde erfolgen werde. Der Bürgermeister 
von Steglitz ließ das Plakat ohne iveiteres entfernen und 
stellte gegen die Verbreiter desselben Strafantrag. 
o 'Der erste Mathematiker. Wie ivir in Erfahrung 
gebracht haben, hat gestern Herr Kandidat Otto Grundmann, 
ein Sohn unseres Gemcindeschullehrers Herrn Richard 
Grundmann, seine Staatsprüfung mit gut bestanden. Er 
ist somit der erste Mathematiker, der aus unserm Gymnasium 
hervorgegangen ist. , . 
o Zum Schutze des Hypothekengläubigers wird nn 
Reichsjustizamt gegenwärtig eine Gesetzesvorlage vorbereitet, 
die die Verfügung über den Miet- und Pachtzins dem 
Hypothekengläubigec gegenüber regeln soll. Der Gesetz 
entwurf dürfte im Spätherbst an den Reichstag gelangen. 
Bei den Etatsberatungen im Februar dieses Jahres ist durch 
eine Resolution die Reichsregierung uni Einbringung eines 
solchen Gesetzentwurfs .ersucht worden. In Frage kommen 
der 8 1124 des Bürgerlichen Gesetzbuchs und der 8 57 des 
Zwangsversteigerungsgesetzes. Ob man die Aenderung des 
geltenden Rechts allen durch eine Umgestaltung des Zwangs 
versteigerungsgesetzes wird erreichen können, oder ob auch 
ein Eingriff in das Bürgerliche Gesetzbuch notwendig ist, 
wird sich bei den schwebenden Erwägungen heransstcllen. 
o Die neuen Jubikäums-Zwei- und Dreimarkstücke 
sind gestern zum ersten Male zur Ausgabe gelangt. Die 
schön geprägten Stücke machen einen sehr guten Eindruck. 
o Jubiläumsgeschenke, die in Eadinen hergestellt 
sind. Zwei eigenartige wie schön gelungene Jubiläums 
geschenke für den Kaiser sind seit einigen Tagen in den 
Schaufenstern des König!. Hofuhrmachers F. L. Löbner, 
Potsdamerstraße 23, ausgestellt. Es handelt sich um die 
jüngsten Arbeiten der Kaiserlichen Cadiner Majolikawerkstätten, 
um zwei Standuhren. Die beiden Uhrgehäuse sind in 
prächtigen, satten Renaissancefarben gehalten, welche bei der 
guten Verteilung und Gliederung der plastischen Gesamt- 
gestaltung ganz vorzüglich leuchtend zur Geltung kommen. 
Der Künstler der Majolikagehäuse, Bildhauer Mar Meißner 
in Berlin-Friedenau, hat es meisterlich fertiggebracht, 
das Wesen dieses Kunstgenres zu wahren. Beide Stücke 
erinnern an die Florentiner Robbra-Kunst und wirken in 
der figürlichen Komposition wie in dem Beiwerk von Blumen 
und Früchten künstlerisch ansprechend. Die Uhren sind 
Geschenke der genannten Firma, deren früherer Inhaber 
unser Mitbürger Herr F. R. Löbner war. 
o Nächtliches HnndegebeU — ruhestörender Lärm. 
Ein Hundebesitzer in Steglitz war vom Landgericht III in 
Berlin zu einer Geldstrafe verurteilt ivorden, weil er nicht 
verhindert hatte, daß sein Hund während der Nacht grund 
los laut bellte und heulte und dadurch die Nachbarschaft in 
der Nachtruhe störte. Die Revision des Bestraften wurde 
vom Kammcrgericht Zurückgewiesen mit der Begründung, ein 
Hundebesitzer sei dafür verantwortlich zu machen, wenn sein 
Hund während der Nachtzeit grundlos ^belle. Tue er, wie 
im vorliegenden Falle, zur Abstellung d^ grundlosen Vellens 
seines Hundes nichts, dann sei er der 'Ruhestörer und strafbar. 
o Jahresfeier der Goßnerschen Missionsgcsellschaft. 
Dem diesjährigen Jahresfest der Goßnerschen Missions 
gesellschaft ging zum ersten Mal Donnerstag Vormittags 
eine Arbeitskonferenz der Provinzialvertreter mit Kuratorium 
vorauf, in der wichtige heimische Organisationsfragen und 
die damit in Verbindung stehenden Arbeiten beraten wurden. 
Nachmittags hörte die Generalversammlung ein ausführ 
liches Referat über „heidnische und christliche Volkssitte bpi 
den Kols", an das sich eine lebhafte Besprechung schloß. 
Die eigentliche Feier fand am Sonntag, dem 15. Juni, 
Nachniiltags 5 Uhr in der Matthäikirche zu Berlin statt. 
Die Eingangsliturgie hielt Missionsinspektor Zernick. Geh. 
Oberkonsistorialrat Prof. 1). Di. Kaftan predigte über 
Matth. 6, 33. Die von hoher Warte ausgehende Predigt, 
die besonders die Missionspflicht gegen die gesamte Welt 
betonte, mies zuerst nach, „was wir tun sollen" und dann, 
„was Gott tun will". Den Festbericht erstattete Missions 
direktor Kausch im Anschluß an Matth. 18, 13. Er machte 
zunächst auf die königliche Seite der Mission aufmerksam, 
zu der die sehr ungünstige finanzielle Lage auch • der 
Goßnerschen Mission in einem bedauerlichen Mißverhältnisse 
steht. Dann wurde der Arbeiter gedacht, die im letzten 
Jahre durch Tod entrissen worden sind. Aus dem 
Kuratorium die Herren Sup. Gareis und Professor D. Dr. 
Nik. Müller, an deren Stelle Pfarrer Gerhard-Hochkirch und 
Generalsuperintendent Händler-Berlin getreien sind. Außer 
dem ist Missionar ein. Dr. D. Nattrvtt eingetreten. Von 
den Eingeborenen verlor die Mission zwei treffliche Pastoren. 
Von dem Bericht über das innere und äußere Wachstum 
der Gemeinden auf den drei Missionsgcbieten sei nur er 
wähnt, daß die Zahl der in Pflege der Goßnerschen Missipn 
befindlichen Seelen über 100 000 beträgt und die Zahl der 
eingeborenen Pastoren schon der der Missionare etwa gleich 
ist. ■ An Beiträgen wurden in der Kolsmission z. B. etwa 
4000 M. mehr aufgebracht als im Vorjahr (im ganzen 
etwa 40 000 Bk.) Die Hauptinteresse bilden gegenwärtig 
die so erfreulichen Missionsgelegenheiten in Jaspur, im Be 
zirk Sambalpur, in gewissen Bezirken der Gangesgegend 
und die Frage der größeren Verselbständigung der Ge 
meinden. Auf der Abends 8 Uhr in Berlin-Friedenau 
äußerst gut 'besuchten, von Missionsinspektor Roterberg er 
öffneten Nachfeier überbrachte Pastor Holter-Broklyn Grüße 
aus Amerika. Missionar Eckert erzählte vom Beginn der 
Btissionsarbeit in: Berzirk Verwe und Missionar Jeschke Er 
lebnisse aus seiner ärztlichen - Tätigkeit. Dos Schlußwort 
hielt Missionsiuspektor Zernick.
        
Top of page

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.