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Periodical volume Nr. 122, 27.05.1913

Full text: Friedenauer Lokal-Anzeiger Issue 20.1913

Aus dessen Wortlaut ergibt sich das Gegenteil. Ueber 
Inhalt und Tragweite deS Einspruchs steht dein Nevisions 
richter die freie Beurteilung zu. Auch , die Auffassung, das; 
der Einspruch unzureichend sei, weil die in ihm angegebenen 
Gründe nach Ansicht des Beklagten nicht zuträfen, geht 
fehl. Darauf, ob die Freistellung aus zutreffenden Gründen 
beantragt wird, kommt es nicht an, sondern nur darauf, ob 
sie vollständig oder nur in bestimmter Höhe beantragt 
worden ist. Ob das danach gestellte Begehren zu Recht 
oder Unrecht erhoben ist, darüber soll erst in dem weiteren 
Verfahren entschieden werden; dies ist gerade dessen Zweck. 
Endlich.braucht die Begründung der Klage mit der des 
Einspruchs nicht übereinzustimmen. Wenn sich der Be 
klagte für seine gegenteilige Ansicht auf die Urteile in den 
Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichtes Bd. 12, 
S. 101 ff., und Bd. 20, S. 0, beruft, so hat er diese 
Urteile mißverstanden. Allerdings bilden nach feststehender 
Rechtssprechung des Gerichtshofes Heranziehung, Einspruch 
und Einspruchsbescheid in gewissem Umfang feste Grenzen, 
innerhalb deren sich demnächst das Streitverfahren zu be 
wegen hat (Saran, Fluchtlinieugesetz, S. 374 Anm. und 
die dortigen Zitate). Es kann deshalb die Beitrngs- 
forderung nicht inr Laufe des Streitverfahren auf eine neue 
tatsächliche und rechtliche Grundlage gestellt werden, wie 
auch der Kläger in der Klage seinen Angriff nicht über den 
Betrag hinaus ausdehnenkann, den der Einspruch angibtj(Entsch. 
des OBG. Bd. 41, . ©. 129, Bd. 56, S. 131). Aber der 
Beklagte Übersicht, daß nach jenen Entscheidungen dem Kläger 
nur eine Schranke hinsichtlich des Betrages seiner Forderung 
durch den Einspruch gezogen ist, dagegen in ihnen einer 
Beschränkung hinsichtlich der Begründung der Klage nicht 
gedacht wird. Das in der Klage nur diejenigen An- 
fechtungsgründe wiederholt werden dürfen, die schon im 
Einspruch vorgebracht siud, ist nirgends vorgeschrieben. 
(Entsch. des OBG. Bd 33, S. 120, u. Entsch. v.'ll. Januar 
1911 — IV C. 202. 09). 
Hiernach ist die Entscheidung des Vorderrichters, spweit 
sic sich auf die erste Heranziehung vom 4. Juli 1903 er 
streckt, zu bestätigen. 
Zur Zeit der zweiten 'Heranziehung vorn 7. Dezember 
1904 war Simon C. bereits verstorben. Sie ist der 
Klägerin zugestellt; Einspruch ist nicht eingelegt, auch ist 
kein..Einspruchsbescheid erlassen. Der Vorderrichter sicht 
diese Heranziehung als ungültig an, weil der Rentner C. 
damals gestorben war, also nicht herangezogen iverden 
konnte, mrd die Klägerin nicht rechtsgültig veranlagt war, 
und hat deshalb iirsoweit der Klage stattgegeben. Dies ist 
rechtsirrig. Es muß dahingestellt bleiben, ob hier eine rechts 
gültige Veranlagung stattgefunden hat. Denn es fehlt insoweit 
an einem Einspruch und einem Bescheid darauf. Den Einspruch 
des Rentners C. gegen die erste Heranziehung auf die zweite 
auszudehnen, ist nicht angängig, da zur Zeit der zweiten 
Heranziehung schon erhoben war und C. nicht mehr lebte. 
Einspruch und abweisender Bescheid aber sind die uner 
läßlichen Voraussetzungen der Klage (Entsch. des OBG. 
Bd. 6, S. 129, Bd. 7, S. 147); fehlt es daran, so muß 
die Klage ohne weiteres abgewiesen werden (Röll-Freund, 
KAG., 7. Ausl., K 70, Anm. 11). Dies hat der Vorder 
richter übersehen, und deshalb unterliegt seine Entscheidung 
insoweit der Aufhebung. Bei der eintretenden freien Be 
urteilung ist diese unzulässige Klage abzuweisen. 
Bevor der Vorderrichter den angefochtenen Bescheid er 
lassen hat, hat die Klägerin die Klage um 626,94 M. 
ermäßigt. Wie dieser Betrag zu verrechnen ist, braucht 
nicht weiter entschieden zu werden, weil die Klägerin hin 
sichtlich der ersten Heranziehung ganz freigestellt, hinsichtlich 
der zweiten die Klage aber unzulässig ist. 
(Entscheidung des Obcrverwaltungsgcrichts, IV. Senats, 
vom 11. April 1912 (IV. 208. 11). — Preußisches Ver 
waltungsblatt, 34. Jahrgang, Nr. 21, Seite 361/2. Carl 
Heymanns Verlag, Berlin.) 
tok&Us 
(Nachdruck unserer o-Originalarlikcl nur mit Quellenangabe gestattet.) 
o Der Begriff Polizeistunde. In letzter Zeit sind in 
unserem Orte vielfach Anzeigen wegen Uebertretung der 
Polizeistunde erfolgt, was in Gastivirtckreisen eine gewisse 
Erregung hervorgerufen, die in der letzten Versammlung 
des Gastwirtevereins in einer lebhaften Aussprache zum 
Ausdruck kam. Da dürste ein Urteil des Bayerischen 
Obersten Landesgerichts pom.15. Februgr d. Js. interessieren. 
Er schrie dem entsetzten Mädchen nüt kreischender 
Stimme die Wahrheit zu. „Wir müssen die gnädige 
Frau verständigen, wenn er noch Zeit. — Wenn es zu 
spät ist, dem Dieb den Scheck entreißen ! Nasch, laufen Sie, 
Fräulein — vielleicht kommen Sie noch zurecht. Wenn 
nicht, halt' ich den Hund hier fest, bis er das Papier 
herausgegeben hat. Treffen Sie ihn nicht mehr, schicken 
Sie ihm Herrn. Kähne nach. Aber er soll sich vorsehen. 
Der Loewengard geht nie ohne Revolver, Links rum, 
Fräulein, den großen Weg — den kleinen, den Sie kennen, 
kennt er nicht." 
Cornelie lief wie gepeitscht. Sie wäre über die glatt- 
gcsrorenen Stufen beinah zu Fall gekommen. Aber sie 
raffte sich schnell wieder auf und rannte durch den dicken 
Schnee auf das Schloß zu. Zorn und Empörung kochten 
in ihr. Wenn sie dazu helfen könnte, Vergeltung zu üben 
an dein Verhaßten, der ihr den Geliebten verführt und 
dann schmählich verleumdet hatte! Der in Edgars Namen 
Lena um ein Vermögen bestahl! Den sie gehaßt hatte 
von Kindheit an! 
Mörbe stand gegen die Tür oberhalb der Steinstufen 
gelehnt. 
Durchs Parktor konnte Loewengard nicht mehr, das 
war verschlossen. So hatte seine Vorsicht sich doch ge 
lohnt! Der Schlüssel zur kleinen Pforte nach der Land 
straße mußte drin auf dem Tisch liegen. Das Fräulein 
würde ihn nicht etwa im Schloß haben stecken lassen! 
Selbst dann war er Loewengards sicher. Sv leicht sollte 
er nicht an ihm vorüber, der Lügner, der Dieb ! Mörbe dachte 
nicht mehr daran, daß der Manu eine Waffe bei sich trug 
und er selber wehrlos war, nicht daran, daß der andere 
stark war und gesund, und ihn, den Krüppel, über den 
Hausen werfen konnte wie ein Kind. 
Ein Gastwirt war vom Schöffengericht wegen Uebertretung 
der Polizeistunde verurteilt worden, weil er eine Viertel 
stunde nach der Polizeistunde. noch Gäste in seinem. Lokal 
geduldet hatte. Die Berufung wurde von der Strafkammer 
verworfen und der Verteidiger des Angeklagten legte 
daraufhin Revision beim Obersten Landesgericht ein. Der 
Strafsenat erkannte auf Freisprechung unter Aufhebung 
der Urteile in den Vorinstanzen. Es wurde festgestellt, daß 
der Wirt um 12 Uhr seinen Gästen Feierabend geboten 
hatte. Die Kellnerin begann mit der Aufräumung des 
Lokals und kurz nach 12 1 /* Uhr verließen die letzten Gäste 
die Wirtschaft. Von dem Verteidiger des Gastwirts wurde 
in der Reoisionsschrift betont, es sei von einem Wirte nicht 
zu verlangen, daß er sofort zu Gewaltinaßregelu greife, 
unr einen hartnäckigen Gast aus der Wirtschaft, gii entfernen. 
In den Entscheidungsgründen des Senats heißt cs u. a.: 
Es kann nicht die Absicht des Gesetzgebers gewesen sein, 
den Wirt mit dem Glockenschlage der Polizeistunde zur 
safortigen Räumung seiner Wirtschaft zu zwingen; denn die 
Durchführung dieser Maßregel wäre in vielen Fällen, ins 
besondere in vielbesuchten städtischen Lokalen, geradezu 
unmöglich und würde den Wirt vor eine unerfüllbare Auf 
gabe stellen. Der Wirt ist berechtigt, seinen Gästen über 
die gebotene Polizeistunde hinaus zur Zahlung der Zechen, 
zum Austrinken der noch vorhandenen Getränke und ähn 
lichen Verrichtungen eine nach billigem Ermessen unter Be 
rücksichtigung der Verhältnisse des einzelnen Falles festzu 
setzende müßige Frist zu gewähren. Von einem schuldhaften 
Dulden kaun erst dann gesprochen werden, wenn der Wirt 
den Gästen das Verweilen über diese Frist hinaus gestattet. 
Darin, daß der Angeklagte sie nicht bereits früher zum 
Verlassen der Wirtschaft genötigt hat, kaun ein Verschulden 
nicht erblickt werden. 'Denn abgesehen davon, daß er nach 
dem bereits Gesagten berechtigt war, seinen Gästen eine mäßige 
Frist zu lassen, um sich zum Gehen fertig zu machen, kann 
von einem Wirt auch nicht verlangt werden, daß er sofort 
mit den schärften Mitteln gegen seine Gäste vorgeht. (Akten 
zeichen: Rcv. Reg. Nr. 3/1913.) 
o Nachklänge zur Gemeindeverordneten-Ersatzwahl. 
Der Vorstand des hiesigen Haus- und Grundbesitzervereins 
hat au Herrn Landtagsabgeordncten Tr. Weudlaudt, der 
bekanntlich von seiner Kandidatur zur letzten Gemeiudewahl 
in der 3. Abteilung im Interesse eines einheitlichen Vor 
gehens der bürgerlichen Wähler zurückgetreten war, folgendes 
Dankschreiben gerichtet: 
Sehr geehrter Herr Dr.! Mit besonderer Freude entledige ich 
mich eines Auftrags, den mir die gestrige Vcrcinsversaimniung er 
teilt hat. Namens des Vereins spreche ich Ihnen für Ihre Be 
reitwilligkeit, im Interesse der möglichsten Zusammenfassung aller 
bürgerlichen Wähler gegenüber der Sozialdemokratie eine 
Kandidatur für die Gemeindevertretung anzunehmen, unseren ver 
bindlichsten Tank aus. Diese Bereitivilligkeit ist um so höher zu 
bewerte», als es dem Verein bekannt ist, daß Sic bei Ihrer 
umfangreichen Abgeordneten- und Berufstätigkeit durch die Wahl 
znni Gemcindcverordnctcn weiterhin erheblich belastet gewesen 
wären. Nachdem Sie ans uns allen verständlichen Gründen infolge 
des Beiscitcstchens gewisser bürgerlicher Wählcrgruppcn unter 
Führung des hiesigen Handel- und.Gcwerbcvercins schließlich doch 
die angetragene Kandidatur abgelehnt haben, hoffen wir zuver 
sichtlich, das; Sie im gegebenen Zeitpunkt sich bereit finden lassen 
werden, ein Gemcindemandat anzunehmen, tind zwar keineswegs 
unter Ausschluß der dritten Wühlerklasse. Denn gerade für diese 
im Gegensatz zu der ersten und zweiten alle Bevölkerungsschichten 
und Berufsstünde umfassende Wählerklasse sind Kandidaten not- 
ivcndig, die möglichst die Gesamtheit der bürgerlichen Wählerschaft 
an den Wahltisch zu bringen geeignet sind. In dieser Hoffnung 
schließe ich und zeichne mit vorzüglicher Hochachtung ergebenst 
I. A.: v. Wrochcm, Vorsitzender. 
Mit Bezug auf den Bericht über die letzte Versammlung 
des Haus- und Grundbesitzervereius werden mir von dem 
Vorsitzenden des Vereins, Herrn v. Wrochem, gebeten, 
folgendes zu veröffentlichen:. Ich habe nicht gesagt, daß die 
Wähler, die bei der Ersatzwahl am Wahltisch erschienen, 
nicht den Kreisen des Handel- und Gewerbe- und des 
Bürgervereins angehört, sondern vielmehr ausgeführt, 
daß sie wesentlich ans anderen Kreisen stammten, als denen, 
die dem Handel und Gewerbeverein und den mit diesen zu 
sammengehenden Vereinen nahestehen. 
o Gegen das Tragen von Schmucksachen seitens 
Schülerinnen richten sich die Mitteilungen verschiedener 
Schulverwaltungen. Danach dürfen Armbänder in der 
Schule nicht getragen iverden. Einige Lyzeen und Ober 
lyzeen verbieten das Tragen von Uhren, Fingerringen und 
sonstigem Schmuck; andere Anstalten fordern nur auf, das 
Tragen von Schmucksachen möglichst einzuschränken. Der 
Direktor einer höheren Mädchenschule empfiehlt dringend 
eilte Beschränkung der nervenxeizenden nulsikalischen.Ucbnngcn. 
Er hatte nur den einen Gedanken, seiner angebeteten 
Herrin zu dienen. 
Er hielt die scharfen Sfugeit auf den Weg gerichtet, 
auf dein Cornelie verschwunden war. So sah er die dunkle 
Gestalt nicht auf sich zukommen, die über den kleinen Weg 
geschlichen kam, dis das Geräusch eines knickenden Astes 
ihn aufmerksam machte. 
Rasch und lautlos wie eine Katze glitt er die Steinstufen 
hinunter und packte den großen Mann bei feinem schwarzen 
Mantel. 
„Stillgestanden," fuhr er ihn an, „und her mit dem 
Scheck oder —" 
Loewengard hatte nur für einen Moment die Fassung 
verloren. Dann schüttelte er den Kleinen in stummer Wut 
ab wie ein lästiges Insekt und warf ihn rücklings zu 
Boden auf die gefrorenen Steinstufen, daß der Kopf des 
kleinen Invaliden hart aufschlug und im Augenblick den 
Schnee mit seinem rinnenden Blute färbte. 
Im gleichen Augenblick hörte Loeivengard rasend 
eilende Schritte hinter sich her. Ohne Besinnen zog er 
feinen Revolver, feuerte einen Schreckschuß ab und war im 
nächsten Augenblick durch das Gittertor verschwunden, das 
er offen, mit von innen steckendem Schlüssel, gefunden 
hatte. Ein Pfiff, und das Automobil fetzte sich in Be 
wegung, querfeldein, einer entfernten Bahnstation zu. 
Rolf, der Loewengard auf den Fersen gewesen, hörte 
nur noch das knatternde Geräusch der Maschine, einen 
grellen, entsetzten Schrei in seinem Rücken, sah eine feine 
bläuliche Pulverwolke über dein weißen Schnee stehen. 
Für den Augenblick war an keine Verfolgung zu 
denken. Nachdem er das Gitter geschloffen hatte, kehrte er 
zi> der kleinen dahiiigeftreckten Gestalt zurück, über die er 
vorher beinahe gestür.zt wäre. 
Auch gegen das Flanieren auf den Straßen, den Besuch 
von Vergnügungslokalcn ohne Begleitung Eriuachscner ivird 
Stellung genommen.. In unserer Zeit verdient auch die 
Mahnung an die Eltern Beherzigung, ihren Kindern für 
Schulausflüge nicht zuviel Geld initzugeben. Außer bcu 
Lebensmitteln von Hause sollen die Schüler nur ivenige 
Groschen für Getränke mitbekommen. Ausgaben an Spiel 
bilden, Automaten usw. sind ganz überflüssig und wider 
sprechen der Pflicht zur anspruchslosen Lebensführung. 
o Keine Lohnbewegung bei der „Großen Berliner". 
Von der Direktion der Großen Berliner Straßenbahn wird 
uns folgendes geschrieben mit der Bitte um Veröffentlichung: 
Für 4. Juni ist die nächste der regelmäßig halbjährlich st alt- 
flndelidcn Vertraiiensmünnerversammlungen unseres Fahrpersonals 
angesetzt. Bei diesen Gelegenheiten pflegen der Direktion jedes 
Mal Wünsche nach Lohnverbesscrungen vorgebracht zu werden. 
Auch dieses Mal steht die Vorlegung solcher Wünsche in Aussicht. 
Wenn in der Presse Meldungen auftauchen, die von einer Lohn 
bewegung zu berichten wissen, so beruhen sie offenbar auf einer 
Verwechselung mit dieser regelniäßigen Vertraucnsmännervcr- 
sammlung. Gestört werden könnte das gute Verhältnis zu unseren 
Beamten höchstens durch Veröffentlichung derartiger bedenklicher 
Nachrichten. 
o Erholungsaufenthalt im Ferienheim zu Zinnowitz. 
Diejenigen Eltern, die ihren Kindern während der großen 
Ferien einen Erholungsurlaub im Friedenauer Ferienheim 
in Zinnoivitz gewähren wollen, werden gebeten, Anmeldungen 
schleunigst an Frau Josephine Wetz eil, Kaiserallee 131, 
oder an die Vorstandsmitglieder des hiesigen Vereins für 
Ferienkolonien gelangen zu lassen. Der Knrpreis beträgt 
60 M. für das Kind. Die Anmeldungen iverden möglichst 
bis Ende dieser Woche erbeten. Es sind nur noch ivenige 
Plätze frei, daher ist baldige Anmeldung ratsam. 
o ZwangSversteigernngsergebniffe. Stubenrauchstr. 50, 
Ecke Taunusstraße 8, dem Kaufmann Karl Roeseier, im 
selben Hause, gehörig. Fläche 9,87 Ar. Nntzungsmert 
10 600 M. Mit dem Gebot von 149 600 M bar blieb 
die veriv. Frau Rosa Kaiifmann, geb. Franck, in Görlitz, 
Vorgstr. 1, Meistbietende. Das Urteil über die Verkündung 
des Zuschlags erfolgt am 28. Mai 1913, Vorm. 11^ Uhr. 
— Bismarckstraße 15, der Grunderwerbsgesellschaft Friedenau 
Bismarckstraße G. m. b. H. zu Berlin gehörig. Fläche 
7,16 Ar. Nutzungswert 2250 M. beziv. 270 M. Mit 
dem Gebot von 45 100 M. bar blieb die veriv. Frau Lina 
Gaebler, geb. Thiele in Berlin-Steglitz, Hackcrstraße 23, 
Meistbietende. — Hertclstr. 7, der Grundstücksverwertungs- 
gesellschaft Büsingstraße, G. i». b. H., in Berlin gehörig. 
Fläche 4,42 Ar beziv. 3,21 Ar. Nutzungswert nicht 
vermerkt. Mit dem Gebot von 16 200 M. beziv. 11000 
Mark bar blieb die Gemeinde Berlin - Friedenau Meist 
bietende. 
o Firmeneintragung. Nr. 41 037. Firma Wasscr- 
sparer-Bertrieb Regeiin Alma Krautmurst in Berlin- 
Friedenau, Inhaberin: Frau Alma Krautivurst, geb. 
Bochnig, in Berlin-Friedenau. — Nr. 12 086. Land- 
hausgcsellschaft Röbbelinsee init beschränkter Haftung. Sitz: 
Berlin - Friedenau, wohin der Sitz von Fürstenbcrg i. Ai. 
verlegt worden ist. Gegenstand des Unternehmens: Die Ver 
wertung von Grundstücken und Erbauung von Landhäusern 
am Röbbelinsee. Das Stannnkapital beträgt 60 000 M. 
Geschäftsführer ist der Kaufmann lilrich Loechner in Berlin- 
Friedenau. 
o Der Bund der Haus- und Grundbesitzcrvereine 
Grost-Berliu hält am Freitag, 30. Mai, abends 8 Uhr im 
Viktoriagarten zu Wilmersdorf, Wilhelmsaue 114 eine 
große Wanderversammlung ab, zu der prominente Persön 
lichkeiten des Realkredits und des Grundbesitzes, Parla 
mentarier und zahlreiche Gemeindevcrtretcr ihr Erscheinen 
in Aussicht gestellt haben. Ueber Hypothekenbeschaffung 
wird Herr Postinspektor Sieberk, über die Bestrebungen zur 
Besserung der Lage des städtischen Hansbesitzes und Hand 
werks werden die Herren Abg. und Präsident der Hand 
werkskammer Rahardt und Reichsbankbeamter Ladendorff 
sprechen. Die Genannten gelten als hervorragende Sach 
kenner dieser Fragen, und es stehen interessante Erörterungen 
und Diskussionen zu erwarten. Wegen des angekündigten, 
starken Besuchs wird pünktliches Erscheinen empfohlen. 
o Josef Kainz-Theater am kleinen Wannsee. Dort, 
wo die Bismarckstraße sich in den Wald verliert und Pfade 
zum kleinen Wannsee durch den Wald an verträumte Ufer 
führen (der einzige Ufcrweg am kleinen Wannsec) dehnt sich 
nach 10 Minuten stimmungsreicher Uferwanderung ein 
32 750 Qu.-Metcr grvßes umzäuntes Gelände mit Wald, 
Wiese..und..Seeyfer ..bis etwa,,zur Dmnpfex-Hastcste. „Wil- 
Eornerie 1 niete aus den Steinstufen, das arme blutige 
Haupt des kleinen Invaliden im Schoß. 
Neben ihr stand Helene, bleich wie der Tod. die 
starren Augen auf Rolf gerichtet. 
Dann griff sie halb ohnmächtig nach KLhnes Hand. 
„Sic leben! Gelobt sei Gott!" Cie sprach kaum hör 
bar mit bleichen Lippen. 
„Führen Sie sie hinein, Herr Kähne, und dann helfen 
Sie mir den armen Mörbe aufs Bett legen." — 
Sie umstanden sein Lager und warteten auf seine 
letzten Atemzüge. Alle drei wußten sie, daß es keinen 
Zweck gehabt hätte, nach einem Arzt zu schicken, daß dies 
-armselige kleine Leben an: Auslöschen war. 
Cornelie hatte geschickt und mit zarten Händen die 
schwere Kopfwunde verbunden. Eine Weile hatte die 
völlige Bewußtlosigkeit angehalten. Dann mar der kleine 
Invalide auf ein paar Augenblicke wieder zu sich ge 
kommen. Seine in die Irre gehenden Augen hatten ge 
sucht, bis sie das Gesicht seiner Herrin gesunden hatten. 
Helene hatte sich über ihn gebeugt und ihm dankbar 
zugelächelt. 
„Es ist alles gut, mein lieber, lieber Mörbe." 
Dann hatte sie den treuen, kleinen Menschen, der für 
ihren Jungen zum Invaliden geworden und für sie selbst 
in den Tod gegangen war, sanft auf die Stirn geküßt. 
Mit einem seligen Lächeln hatte Mörbe die Augen 
geschlossen. 
Die Schwarzwälderin schlug.acht Uhr, als es vorüber 
war. Rolf drückte ihm die Augen zu. 
Die Frauen standen stumm mit gefasteten Händen. 
(Fortsetzung folgt.)
        
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