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Full text: Friedenauer Lokal-Anzeiger Issue 20.1913

Abänderungen also nur die schriftliche Antragstellung und 
die Ueberschriftsänderung genehmigt worden. 
Für die Veranstaltung einer Feier aus Anlaß des 
Regierungsjubiläums des Kaisers werden ohne Er 
örterung 200 M. bewilligt. Die Feier soll in der Aula 
der Königin Luise - Schule stattfinden am Montag, dem 
10. Juni. 
Bürgermeister Walger berichtet dann über den Erlaß 
einer Gewerbesteuerordnung (Filialsteuerordnung), daß 
der Finanzausschuß sich eingehend mit der Ordnung be 
schäftigt habe und die vorgelegte Ordnung mit den mitge 
teilten Abänderungen empfehle. Die Ordnung ist nach dem 
Vorschlage des Ministers der in Frankfurt a. O. ge 
nehmigten Ordnung gleichlautend, nur daß hier überall 
der nach der neuesten Rechtsprechung gültige Ausdruck 
„Forensalfilialbetriebe" gewählt wurde. Es sei ihm noch um 
3 Uhr nachmittags eine sehr umfangreiche Eingabe des Ver 
bandes Deutscher Filialbetriebe in Berlin zugegangen. So 
viel er aus dieser Eingabe entnommen habe, enthalte sie 
nicht viel neues, was nicht schon erwähnt worden sei. Der 
Verband selbst sei ihm,' wie auch wohl allen Herren un 
bekannt, wie wohl auch der Verband die hiesigen Ver 
hältnisse nicht kennt, denn sonst hätte er nicht an den 
„Magistrat der Stadt" geschrieben und wüßte, daß Friede 
nau eine Landgemeinde ist. Schöffe v. Wrochem führt 
aus, daß man ja seinen Standpunkt in dieser Sache kenne. 
Er sei Gegner dieser Sondersteuerordnung und stehe damit 
auch in Gegensatz zu den übrigen Mitgliedern des Vor 
standes. Es werde immer gesagt, die Ordnung soll die 
ansässigen Gewerbetreibenden schützen. Er glaube nicht, 
daß dies durch diese Steuerordnung erreicht wird. Wenn 
das allerdings richtig sein soll, daß die Filialen eine 
Steuerdrücken: treiben, daun würde er wohl auch für die 
Steuer sein. Er habe nun den Besuch eines Vertreters des 
vom Bürgermeister schon genannten Verbandes, der ihm 
bis'dahin ebenso unbekanntwar, erhalten und auf Veranlassung 
dieses Vertreters sind ihm von den hier Filialen unter 
haltenden Firmen eine Anzahl Briefe heute zugegangen, 
aus denen, wie auch aus der Eingabe, hervorgeht, daß 
diese Firmen schon jetzt richtig besteuert werden. Redner 
gibt die Namen derjenigen Firmelt bekannt, die die Ein 
gabe mit unterschrieben haben,.Und verliest einen längeren 
Brief der Firma Loeser & Wolfs. Er betonte 
dann, er könne nicht finden, daß die Begründung, die 
Steuerordnung geschehe im Interesse der Gewerbetreibenden, 
richtig ist. Man könne höchstens sagen, ihr Erlaß geschehe 
iin Interesse des Etats. Daß Filialen großer Geschäfte 
hier sich niederlassen, geschähe sowohl im Interesse der 
Hausbesitzer, wie auch dem der Bürgerschaft. Er stelle den An 
trag, die Sache noch zu vertagen. Bürgermeister Walger 
fragt, woher Herr v. Wrochem die Briefe habe. Schöffe 
v. Wrochem: Ich habe sie bekommen auf Veranlassung des 
Generalvertreters des gen. Verbandes, der mich besucht 
hat. Bürgermeister Walger: Also der Vertreter des Ver 
bandes geht zu Herrn v. Wrochem anstatt zu mir zu 
kommen. (G.-V. Kalkbrenner: Der Versammlungsleiter 
ist nicht unterrichtet.) G.-V. Lehment meint auch, daß 
die Ordnung noch nicht spruchreif sei, besonders, wo man 
Erfolge der Steuer auch nur annähernd Angaben zu machen, 
da die Steuer nach dem Umsatz erhoben wird. G.-V. 
Richter ist auch der Ansicht, daß die Steuer nur wenig 
einbringt, dagegen werde man eine Vermehrung der 
Beamten vornehmen müssen. Die Bestimmungen sind zu 
dem so kompliziert, daß man nicht weiß, was eigentlich 
damit gemeint sein soll. Schöffe Lichtheim meint, daß 
dieselben Worte des Herrn Richter über die Beamten- 
vermehrung auch bei der Vorlage der Bicrsteuer gebraucht 
wurden. Und wie steht es jetzt? Die Steuer zahlen die 
Brauereien. Er glaube doch, daß die Steuerordnung im 
Interesse der Gewerbetreibenden liege und diese etwas 
schütze. Er bitte im Interesse des Ortes und der Gewerbe 
treibenden die Ordnung anzunehmen. Schöffe v. Wrochem 
erinnert Herrn Lichtheim an seine Worte betr. die Markt- 
frage. Da sprach er nicht von einem Schutz der Gewerbe 
treibenden. Die Briefe, die. er in Händen habe, sind auf 
seinen Wunsch ihm zugeschickt worden, iveil die Gefahr be 
stand, daß sie sonst nicht mehr rechtzeitig in die Hände des 
Gemeindcvorstandes kamen. G.-V. Kalkbrenner ist gegen 
die Steuerordnung. Die Berechnung nach dem Umsatz wäre 
die roheste Steuerform. Außerdem führe die Bestimmung, 
daß die Zahl der Angestellten maßgebend sein soll, zu einer 
Personalersparnis, sodaß die Steuer auf Kosten der Knochen 
der Angestellten geht. G.-V. Dr. Tänzler hat Bedenken 
materieller Natur sowohl, wie in der Art der Steuer. Die 
bisher vorgelegten Ordnungen habe man immer abge 
schrieben und auch die vorgelegte ist von der Frankfurter 
abgeschrieben. Vielleicht mache man heute die erste Lesung 
und sehe sich die Eingabe des Verbandes erst näher an. 
Das sei man den Einsendern ivohl schuldig. Bürgermeister 
Walger betont, daß die Ordnung doch im Interesse der 
Gewerbetreibenden sei. Man habe hier doch stets ein 
warmes Herz für die Gewerbetreibenden gehabt. Schöffe 
Lichtheim beantragt Ueberweisung an den Steueraussckmß, 
G.-V. Richter an den Finanzausschuß. Schöffe v. Wrochem 
zieht seinen Vertagungsantrag zurück und beantragt Ueber 
weisung der Vorlage an den vereinigten Finanz- und Steuer 
ausschuß. Dieser Antrag wird mit großer Mehrheit ange 
nommen. 
Für Anschaffung neuer Zähler werden 20 000 M. be 
willigt. G.-V. Huhn stellt wieder die Anfrage, ob man 
nicht billigere Zähler anderer Firmen beschaffen wolle. 
Bürgermeister Walger erklärt, daß man verschiedene An 
gebote eingeholt habe. Der Elektrizitätsausschuß habe aber 
beschlossen, bei den jetzigen Zählern, die sich als die zuver- 
lässigsten erwiesen haben, zu bleiben. Er macht noch nähere 
Angaben über die einzelnen Zählersysteme. 
Nach einem Berichte des Schöffen Lichtheim wird be 
schlossen, den Zufahrtsweg auf dem Gütergotzer Friedhof 
mit einer Asphaltdecke zu versehen. Vor der Kapelle soll 
jedoch vorläufig eine provisorische Pflasterung erfolgen. 
Bürgermeister Walger berichtet dann bezgl. der Um 
änderung der Bahnanlage in der Rheinstraße, daß mit 
der Gründung des Zweckverbandes die Rechte und Pflichten 
der Gemeinde bezgl. der Straßenbahnen an diesen Verband 
übergegangen sind. Der Zwcckverband frägt nun auf An 
trag der Straßenbahngesellschaft an, ob die Gemeinde die 
mit der Straßenbahngescllschaft vereinbarten Bedingungen 
anerkenne. Es handelt sich nur um einen formellen Be 
schluß, da die Gemeinde keine Rechte mehr über die 
Straßenbahnanlagen besitzt, sondern diese dem Zweckocrband 
zustehen. Zu beschließen ist: 1. die Gemeinde gibt ihre Zu 
stimmung dazu, daß der Zweckverband mit der Straßen- 
bahngesellschaft ein Abkommen über Umänderung des Bahn 
körpers in der Rheinstraße trifft und 2. die Gemeinde ist 
bereit, die daraus für sie entstehenden Verpflichtungen zu 
übernehmen und erhält dafür von der Straßenbahn die fest 
gelegten Zuschüsse. G.-V. Dr. Tänzler fragt, ob die Sache 
tatsächlich so liege, wie derHerrBürgermeister vorgetragen habe, 
was letzterer bejaht. Es wird dann nach dem Antrage beschlossen. 
G.-V. Dr. Lohmann fragt den „Blumcnschöffen", ob nicht 
Blumen in die Beete der Rasenstreifen in der Rheinstraße 
gepflanzt werden können. Die Rheinstraße wurde bisher 
überhaupt recht stiefmütterlich behandelt. Die Beete sind 
recht kümmerlich. Gerade auf den Schmuck der Rheinstraße 
müsse mehr Wert gelegt werden. Die Rheinstraße kam 
bisher am schlechtesten weg und sic ist doch das Aushänge 
schild des Ortes. Schöffe Lichtheim antwortet, daß es 
zuerst hieß, die Umänderung des Bahndammes sollte schon 
am Mittwoch voriger Woche vor sich gehen Nun die Sache 
sich aber doch noch verzögert, ist die Gärtnerei bereits an 
gewiesen worden, die Blumen anzupflanzen. 
Betr. die Bereitstellung des Berliner Adreßbuchs für 
die höheren Schulen, beantragt G.-V. Ott, bei dem kürzlich 
gefaßten Beschluß zu bleiben und das Adreßbuch den 
höheren Schulen nicht zu liefern. Um mal einen 
Lieferanten nachsuchen zu können, wie der Antrag im 
Kuratorium begründet wurde, brauche das Adreßbuch in der 
Schule nicht auszuliegen. Um Adressen der Schüler nach 
zusuchen, genüge in den meisten Fällen das „Friedcnauer 
Adreßbuch". Bürgermeister Walger meint, daß es sich 
hier um drei Mal 12 At. gleich 30 M. (G.-V. Ott: 12 
Taler) handelt. Die Direktoren brauchen das Adreßbuch sehr 
uotwendig, um die Adressen der Schüler nachschlagen zu 
könne. G.-V. Dr. Lohmann empfiehlt gleichfalls die An 
schaffung des Adreßbuches für die höheren Schulen. Die 
Direktoren brauchen es sehr notwendig, um Schüleradressen 
nachzusuchen. G.-V. Haustein hält das Friedcnauer 
Adreßbuch für ausreichend. G.-V. Kalkbrcnner betont, 
daß die Adressen der Schüler in den Schulen vierfach fest 
gelegt sind. Dazu brauche man kein Adreßbuch. G.-V. 
Eggert will nicht absprechen, daß das Adreßbuch notwendig 
ist. Es kommen auch Schüler von außerhalb, deren Adressen 
die Direktoren aus dem Adreßbuch ersehen. Schöffe 
v. Wrochem beantragt mit Unterstützung der Schöffen 
Wossidlo, Sadöe und Lichtheim, die Sache an den Finanz 
ausschuß zu verweisen unter Hinzuziehung der Direktoren. 
G.-V. Kalk brenn er stellt den Antrag, die Dringlichkeit 
anzuerkennen für sofortige Verhandlung, da man dem 
Finanzausschuß nur große und wichtige Sachen überweisen 
sollte. Die kleine Sache könne hier sofort erledigt werden. 
Er habe die Ahnung, daß die Adreßbücher für dieses Jahr 
schon beschafft sind, trotz des anderseitigen Beschlusses der 
Gemeindevertretung. Für die Dringlichkeit stimmen nur 
13; mit 10 Stimmen kann aber nur ein Dringlichkeitsan 
trag angenommen werden. Damit ist die Sache dem 
Finanzausschuß überwiesen. 
G.-V. Finke bittet um Auskunft über den Final 
abschluß. Bürgermeister Walger antwortet, daß nach dem 
Finalabschluß der Kasse im Jahre 1013 ein Ueberschuß 
von 217 000 M. erzielt wurde gegen 390 000 M. im 
Jahre 1911. Dieses Ergebnis ist im Hinblick darauf, daß 
im verflossenen Jahre viel große Aufgaben zu erledigen 
waren, sehr gut. Er wäre schon zufrieden gewesen, wenn ein 
Abschluß von plus — minus 0 erzielt worden wäre. Ueber 
die einzelnen Zahlen werde er später noch Auskunft geben. 
G.-B. Kalkbrenner bittet um Auskunft über die Vor 
gänge, die in der letzten Gastwirtsversammlung zu Klagen 
über das Vorgehen der Polizei betr. die Polizeistunde 
geführt haben. Bürgermeister Walger antwortet, daß früher 
der Mißbrauch hier bestand, daß die Polizeistunde in erheb 
lichem Maße von den Gastwirten überschritten wurde. Das 
hat zu vielen Klagen der Mieter Anlaß gegeben, die glaubten, 
daß der Gastwirt bis 11 oder 1 Polizeistunde hätte und 
nachher ging der Betrieb dort die ganze Nacht. Er habe 
daher als Amtsvvrstcher, der für die Jnnchaltung der Gesetze 
zu sorgen hat, angeordnet, daß die Vorschriften über die 
Polizeistunde streng beachtet werden. Einzelne Gastwirte 
haben dies nun zu umgehen versucht, indem sie anzeigten, 
daß an den und den Tagen der Kegelklub 3k’, an anderen 
wieder der Skatklub P usw. tagen. Sie schließen dann 
wohl vorn das Lokal, lassen aber Gäste durch die Hintertür 
ein. Auf die Frage der „Geschlossenen Gesellschaft" könne 
er hier nicht eingehen, worüber ja Entscheidungen vorliegen. 
Jedenfalls habe er befohlen, daß die Polizeibeamten auf 
Ordnung sehen. G.-V. Kalkbrenner fragt an, ob der Amts 
vorsteher nicht Mitteilungen machen könne über die Art der 
Feststellungen. Es wurde von den Gastwirten geklagt, daß 
die Beamten Anzeige erstatten, wenn sie nur Licht sehen. 
Bürgermeister W a l g e r erklärt, daß er das Interne 
über die Polizeiverwaltung nicht austollen könne. Die Be 
amten haben Anweisung, wie sie es machen sollen, es ge 
schieht in schonender Weise. Wenn aber auf Klopfen nicht 
geöffnet wird und der Beamte dann durch einen Türschlitz 
feststellt, daß im Lokal nicht der Kegelklub versammelt ist, 
sondern sich Gäste dort unterhalten, so hat er eine Hand 
habe für die Anzeige. Die Feststellung geschieht in korrekter 
Weise. G.-V. Beiger: Ihm wurde gesagt, daß ein Gast 
wirt 10 Anzeigen erhalten habe. Der beantragte richterliche 
Entscheidung für 9 Anzeigen; diesen: Antrage wurde nicht 
stattgegeben, die 9 Anzeigen wurden aber niedergeschlagen. 
Das würde doch wohl beweisen, daß mit dem Anzeigen 
manchmal leichtfertig vorgegangen werde. Bürgermeister 
Walger erwidert, er werde an Hand des Materials hier 
über in der nächsten Sitzung Auskunft geben. 
G.-V. Berger meint, daß es in der Geschäftsordnung 
heiße, die Hälfte der Gemeinde Vertreter müsse für einen 
Dringlichkeitsantrag stimmen. Dann rechnen doch die Schöffen 
nicht mit. Der Bürgermeister erklärt, daß auch die 
Schöffen Gemeindevertrcter wären. G.-V. Heineckcr 
bezweifelt auch, daß das richtig ist. G.-V. Kalkbrenner 
beantragt, um Klarheit zu schaffen, den Wortlaut so zu 
fassen, daß es heißt: „Die Hälfte der Zahl der Mitglieder 
der Gemeindvertretung" . . . muß für einen Tringlich- 
keitsantrag stimmen. Da der Antrag schriftlich gestellt 
werden muß, dauert es eine geraume Zeit, ehe der G.-V. 
Kalkbrenner bei: Antrag geschrieben hat. Dadurch entsteht 
eine kleine Pause, wobei Bürgermeister Walger bemerkt, daß 
diese vielleicht zur Entspannung beitrage. Der Antrag wird 
dann angenommen. 
G.-V. Dr. Tänzler wünscht schriftliche Unterlagen über 
den Finalabschluß. Bürgermeister Walger erklärt, daß dies 
unmöglich sei. G.-V. Ott bittet, wie im Vorjahre den 
Finalabschluß dem Rechnungsprüfungsausschuß zuzustellen. 
Bürgermeister Walger verspricht, daß er dies tun werde. 
G.-V. Kalkbrenner fragt an, unter Hinweis auf den 
letzten Dachstuhlbrand und den Jahresbericht der Feuerwehr, 
wann endlich die Motorspritze angeschafft werde. Bürger 
meister Walger erwidert, daß der Feuerlöschausschuß am 
Montag eine Sitzung hält und daß über die Anschaffung 
einer Spritze noch vor den Ferien eine Vorlage gemacht 
werden wird. 
Nach Verlesung und Unterzeichnung des Protokolls wird 
die öffentliche Sitzung um 12 Uhr geschlossen. 
Oie bunte Moebe 
Plauderei für den „Friedcnauer Lokal-Anzeiger". 
Berlin, den 23. Mai. 
Das festliche Berlin. — Der englische und der russische Tag. — , 
Momentbildcr vom Einzug. — Die klugen Lchutzmangspferde. — 
Berliner Strasicnwitz. — 1100 russische Geheimpolizisten in Berlin. 
Wundervolles Wetter. Tie Linden und die angrenzenden 
Prachtplätze ein Rausch von Gold und Purpur. Ein Schauspiel, 
das durch das maigrünt Laub der schimmernden Bäume prächtig 
umgrenzt wird. 
Das hübsche Prinzeßchcn wird Frau. Der junge Cmnbcr- 
länder, der in der knallroten Attila feiner Rathenower Husaren 
auf seinem Prachtschimmel ein Bild frohester Jugend abgibt, und 
der einen wunschlos glücklichen Eindruck macht, steht im Mittel 
punkt des Interesses. 
Ileberall Fahne», Wappen, Mastbäume, schlichte, geschmackvolle 
Laubgewinde. Der Blick vom umkränzten Brandenburger Tor zum 
alten Fritz hinunter zeigt ein packendes Bild höfischen Prunkes. 
Gestern ivar alles im satten Rot Old-Englauds gehalten. Ter 
Union Jack flatterte von allen Palästen. Unter den Flaggenkreuzcn 
St. Georgs und St. Patricks fuhren die beiden mächtigsten Könige 
des Erdrunds dem alten Schlosse zu. Oben, im lichtflimmernden 
Luftmeer, zogen stolz und gelassen die Luftkreuzer den goldstrotz enden 
Wagen nach. 
Die englische Rose und der irische Klee, umschlungen von dem 
Königsblau des Hosenbandordens, grüßten den einziehenden 
Herrscher, der niit ernsten Augen die Prunkentfaltung überblickte. 
Dann kam wieder ein Tag im Mai und des iveißen Zaren 
gekrönte Adler flatterten über der bewegten Stadt, die jedes höfisch 
glanzvolle Fest dankbaren und aufmerksamen HerzenS mitgcnießt, 
und in einer Art Familiengcplauder sich halb und halb verwandt 
mit dem Hof fühlt. 
„Tct is mau jut, datt Jeorg zu uns jckommeii is" .... 
„Haste jesehu, wie Nikolaus ncuschierig unsern Zeppelin be 
guckt hat?" 
„Nee, der olle Cumbcrlcnder sicht aber nick, jut ans. Na, 
weeste, unserer Prinzeß'» hätt ick ook ecu anncrn Schwiegcrvattcr 
jewünscht" . . 
„Und wen» er man wenigstens de Uniform auslasscu wollte 
und eenen schneidigen Jchrock anziehen würde." 
So nimnit das begeisterte Publikum Anteil an dem Schicksal 
der auf des Lebens Höhen Stehenden. Und für den Kenner der 
Bolkspsyche ist es interessant wahrzunehmen, daß selbst die dreisteten 
(6olömubfisck.. l&'Kar. <£5ol6) 
Ca gar zttevv 
*110.10-10 Ntz.ö.Ltck, 
^akm^kikwm. 
Tlo.5=5 JYg. 6. Stück. 
Garantiert naturell, bc&ömmlicl), 
tnild.rcin, orientaliscber »ZabaK.. 
<?ct}6 mit £irnta: r 
Orient. Oabale-u.Cigarct6ett-gabri^s- ; 
Tcniö^c, Dresde-ri.
        
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