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Periodical volume Nr. 177, 30.07.1913

Full text: Friedenauer Lokal-Anzeiger Issue 20.1913

(Kriedenauer 
Unparteiische Zeitung für kommunale und bürgerliche 
Angelegenheiten. 
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Zeitung.) 
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Druck und Verlag von Leo Schultz, Friedenau. 
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Ur. 1L2. 
Berlin-Friedenau, Donnerslag, den 15. Mai 1913. 
20. Iahrg. 
Depeschen 
Letzte Hachrichten 
Sö romberg. Heute früh wurde der am 20. Dezember 
vorigen Jahres zum Tode verurteilte 27 Jahre alte Be 
sitzerssohn Ernst Lehmann aus Schmiedeberg im Kreise 
Schubin durch den Scharfrichter Schwitz aus Breslau hin 
gerichtet. 
Lübeck. Heute früh ist das Kaufhaus Rudolf Karstadt 
durch Feuer zerstört worden. Der Brand brach um 4 Uhr 
morgens aus. Das Haus ist vollständig ausgebrannt. Der 
Warenschaden beträgt eine Million Mar!. Wie der Brand 
entstanden ist, hat bisher nicht festgestellt werden können. 
Berlin. Der siebzehnjährige Kadett Hans E. aus 
Schwedt a. O., der die Kadettenanstalt in Groß-Lichterfelde 
besucht, war gestern vom Psingsturlaub nach Berlin zurück 
gekehrt. Vor der Abfahrt nach Groß-Lichterfelde suchte er 
gestern abend gegen elf Uhr ein Caf« am Potsdamer Platz 
auf. Nachdem er dort einige Zeit gesessen hatte, begab er 
sich in einen Hinterraum und jagte sich eine Revolverkugel 
in die Brust. Das Geschoß prallte an den Rippen ab und 
suchte sich einen Weg nach dem Unterkörper. Auf den 
Schuß hin eilten mehrere Gäste herbei und schafften den 
Verletzten nach der Hilfswache. E. wurde nach dem Garnison 
lazarett gebracht. Der Kadett soll eine Bestrafung, die eine 
weitere Karriere ausgeschlossen hätte, befürchtet haben. 
Tilsit. Hier erschoß gestern abend die etwa 70Jahre 
alte Besitzersfrau Puschinits, eine frühere Kellnerin, den etwa 
35 Jahre alten Rentner Tumuscheit in dessen Wohnung mit 
einem Revolver und versuchte auch die Ehefrau des Er- 
niordeteu zu töten, wurde aber daran verhindert. Die 
Tat dürfte auf Faniilienhaß zurückzuführen sein. 
Die Smziebung von Gemeinäe- 
forclerungen 
aus Wasser-, 6as- und Stektrizitätsliefermigen 
innerhalb und außerhalb eines Konkursverfahrens.*) 
Von Bürgermeister Dr. Behrens in Gnescn. 
Die in eigner Regie betriebenen Wasser-, Gas- und 
Elektrizitätswerke der preußischen Gemeinden sind in der 
Regel gewerbliche Unternehmungen im Sinne des 8 3 des 
Kommunalabgabengesetzes, für deren Benutzung die Ge 
meinden, wie jeder Privatunternehmer, eine Entschädigung 
verlangen können. Während aber der Privatunternehmer 
im Falle der ilicht piinktlichen Zahlung des Konsumenten 
erst die Gerichte anrufen muß, um dann vermittels eines 
Zahlungs- oder Vollstreckungsbefehls oder eines Urteils 
sowie einer durch den Gerichtsvollzieher vorzunehmenden 
Zwangsvollstreckung zu seinem Gelde zu gelangen, ist den 
Gemeinden ein schnellerer, einfacherer Weg gegeben, um von 
dem Säumigen den geschuldeten Betrag einzuziehen. 
Leider wird dieser Weg von vielen Gemeinden, sei es aus 
Unkenntnis der gesetzlichen Bestimmungen oder aus Irrtum 
*) Da unsere Gemeinde ein eigenes Elektrizitätswerk besitzt, 
dürfte der Artikel des Gnesener Bürgermeisters auch hier interessieren. 
träumende Menschen. 
Roman von Dora Sünder. 
43. (Kt4krad tnl.bo.) 
„Hermann und Lotte," buchstabierte NeUie. Und über 
mütig fügte sie hinzu: 
„Ein bißchen krumm und schief, aber sonst ganz nett." 
Helene sprach kein Wort. Liebkosend fuhr sie mit der 
Hand über die Rinde und das hineingewachsene Herz. 
Auf dem Rückweg zur Goldenen Kugel mußten sie 
an dem kleinen Haus vorüber, in dem Frau Kähne mit 
Berta feit ihrem Auszug aus der Heugasse wohnte. 
Während Menne Wahl die Sehnsucht trieb und Cornelie 
der 'Wunsch, sich den Mädchen ein wenig behilflich zu 
zeigen, stieg Lena allein die enge schmale Treppe hinauf. 
Sie wußte, Rolf war nur einmal hier gewesen, gleich 
nach Ostern, als er Abschied für Meran genommen hatte. 
Ganz langsam ging sie und blickte sich dabei in dem häß 
lichen kleinen Hause um, während tausend glückliche, be 
seligende Gedanken sie durchströmten. Nicht mit einem 
rührte sie an die Zukunft. Es genügte ihr zu wissen, 
Rolf war nicht an dies Mädchen gebunden, er war frei. 
Die alte Dame öffnete mit rotgeschlafenen Bäckchen 
die niedere weiße Tür. Als sie Frau von Lersch vor sich 
sah befiel sie aufs neue beklemmende Verlegenheit. Aber 
Lena machte ihr diesmal rasch ein Ende. Sie legte ihre 
Hand um die Schulter der alten Frau und bat. ihr ihr 
kleines Heim zu zeigen, damit sie ihrem Sohn davon er- 
zähle^könne-nicht ^ ^ sehen," sagte die alte Dame 
Ichlicht. «Früher ja! Da. hätt' ich Sie nicht in die Goldene 
über die Bequemlichkeit des Verfahrens, noch nicht benutzt. 
Die folgenden Ausführungen dürften daher für manche 
Kommune von Interesse sein. 
§ 90 Abs. 1 des Kommunalabgabengesetzes bestimmt 
folgendes: 
„Gebühren, Beiträge, Steuern und Kosten sowie die 
nach einem von der Aufsichtsbehörde festgestellten 
Tarife erhobenen Vergütungen unterliegen der Bei 
treibung im Verwaltungszwaugsverfahren nach Maß 
gabe der Verordnung vom 7. September 1879 (Ges. 
S. S. 691)**) 
Unter den Begriff der in § 90 aufgeführten Ver 
gütungen fallen auch die von den Gemeinden für die 
Lieferung von Wasser, Gas und Elektrizität geforderten 
Gegenleistungen. Es ist daher nur erforderlich, daß die 
Gemeinden sich die durch ihre beschließenden Körperschaften 
festgesetzten Preise für Lieferung von Wasser, Gas und 
Elektrizität durch die Aufsichtsbehörde, das ist gemäß § 77, 
Abs. 1 des Kvmmunalabgabeugesetzes bei Stadtgemeinden 
der Bezirksausschuß, bei Landgemeinden der Kreisausschuß, 
ausdrücklich feststellen, d. h. genehmigen lassen, um dann 
die Möglichkeit zu haben, gegen säumige Zahler das Ver 
waltungszwangsverfahren zur Anwendung bringen zu 
können. Nicht nötig ist es dagegen, daß die Gemeinden, 
wie dies noch vielfach geschieht, sich ihre ganze Bedingungen 
betreffend die Abgabe von Wasser, Gas und Elektrizität 
feststellen lassen; praktisch ist es vielmehr, den Tarif für die 
Abgabe von Wasser, Gas und Elektrizität von den sonstigen 
Abgabebedingungen völlig getrennt zu halten und zwar 
aus dem Grunde, weil die Preise sehr häufig wechseln, die 
übrigen Bedingungen aber in der Regel weniger leicht Ab 
änderungen unterliegen. Die aus der erfolgten Feststellung 
der Preise durch die Aufsichtsbehörde für die Gemeinden 
entstehenden Vorteile sind ganz bedeutende. Die Gemeinden 
sind nicht mehr gezwungen, die Vermittlung der Gerichte 
und des Gerichtsvollziehers anzurufen, wenn ein Konsument 
nicht rechtzeitig zahlt; sie laufen auch nicht mehr Gefahr, 
wenn der Schuldner vermögenslos ist, nicht nur ihre 
Forderung nicht eintreiben zu können, sondern noch außerdem 
Gerichts- und Anwaltskosten bezahlen zu müssen. Dagegen 
haben dieGemeinden nun dieMöglichkeit, sich wegen ihrer Forde 
rung auf ganz einfache Weise Befriedigung zu verschaffen,indem 
sie ihren Vollziehungsbeamten beauftragen, den geschuldeten 
Betrag gleich Steuerrückständen im Verwalungszwangsver- 
fahren einzuziehen, also wenn der Schuldner an den Voll 
ziehungsbeamten nicht zahlt, die Pfändung und Verwertung 
der gepfändeten Gegenstände durch diesen selbst vornehmen 
lassen: die Gemeinden riskieren ferner nicht mehr, sich durch 
Beschreiten des Rechtsweges unnütze Kosten zu machen; 
schließlich verlieren sie bei Eintreibung ihrer Forderungen 
bei weitem nicht mehr so viel Zeit, wie wenn sie erst die 
Gerichte anrufen müssen; dieses schnelle Eingehen der ge 
schuldeten Beträge dürfte ganz besonders im Interesse der 
die Gelder einziehenden Gemeindekasse liegen, deren Ge 
schäftsgang durch das Vorhandensein vieler Schuldreste sehr 
erschwert wird. Ist hiernach die Möglichkeit, die ge- 
**) Jetzt Verordnung vom 19. November 1899 (abgeändert 
durch Gesetz vom 18. März 1904). 
Kugel oder in Heines Garten zu führen brauchen, da 
hätten mein guter Mann und ich Sie anders empfangen 
können." v 
Daun lächelte sie befangen zu der schonen Frau auf. 
„Damals, da wären Sie freilich auch noch ein Kind 
gewesen wie mein Rolf." 
Nun saßen die beiden Frauen zusammen auf dem 
alten Ledersofa, an dem sich noch heut Spuren von Rolfs 
Federmesserkünsten fanden, gegenüber die alte gebauchte 
Kommode mit den blanken Messingriegeln und der Häkel 
decke, auf der die Bilder Rolfs und seines Vaters standen. 
^Sie gleichen sich auf ein Haar, diese beiden prächtigen 
Menschen. Müßt' ich nur, wie ich arme kleine Frau zu 
diesen beiden gekommen bin! Nur daß mein Manu 
heiterer, mehr für den Lebensgenuß veranlagt war als 
Rolf. Das kommt wohl daher, daß dem Jungen das 
Leben in allzu jungen Jahren schon sein ernsthaftes Gesicht 
zeigte, während mein Mann erst viel später mit Sorgen 
zu kämpfen hatte." 
Frau Kähne wollte noch einmal danken für das, was 
ihr Sohn im Hause der Frau von Lersch empfangen. 
Sie aber wehrte hastig ab. 
„Ich bin viel mehr in Herrn Kühnes Schuld, als er 
in der meinen. Er gibt meinem Kinde unendlich viel." 
Sie wollte noch etwas hinzufügen, unterbrach sich 
aber dann und fing von Kühnes malerischein Talent zu 
sprechen an, und wie es sie freue, daß er auf den Reisen 
so viel hübsche und sicherlich wertvolle Studien gemalt. 
„Er hat mir auch ab und zu ein paar Blättchen 
geschickt. Ach, gar zu gern wäre der Junge Maler ge 
worden, und auch mein Mann hat es so sehr gewünscht. 
Aber wie die Dinge Urnen —" 
schuldeten Beträge im Verwaltungszwangsverfahren einzu 
treiben, als für die Gemeinden außerordentlich vorteilhaft 
anzusehen, so liegt sie in ganz besonderem Interesse des 
Schuldners selbst. Während dieser früher unter Umständen 
nicht unbeträchtliche Gerichts- und Anwaltskosten zu zahlen 
hatte, gelangen nunmehr nur noch die verhältnismäßig un 
bedeutenden Kosten des Verwaltungszwangsverfahrens zur 
Hebung; außerdem erspart sich der Schuldner den lästigen, 
ihm nur Aerger verursachenden Verkehr niit den Gerichten; 
das Verfahren ist kurz und einfach. 
Es ist selbstverständlich, daß eine Gemeinde, welche 
sich ihre Preise für Wasser, Gas und Elektrizität durch die 
Aufsichtsbehörde hat bestätigen lassen, gezwungen ist, sich 
jede Aenderung dieser Preise von neuem feststellen zu laffen, 
damit nicht das Recht, die Einziehung der geschuldeten Be 
träge im Verwaltungszwangsverfahren vorzunehmen, ver 
loren geht. Dabei ist allerdings zu betonen, daß das Er 
fordernis der erneuten Bestätigung nur insoweit anzu 
erkennen ist, als die Preise erhöht werden. Wird dagegen 
eine Herabsetzung der Preise vorgenommen, so darf der 
Weg des Verwaltungszwangsverfahren auch auf Grund der 
bisherigen Genehmigung weiter eingeschlagen werden. Das 
Recht auf das Majus dürfte das auf ein Minus einschließen. 
Das Recht aus § 90 Abs. 1 des Kommunalabgaben 
gesetzes gemährt den Gemeinden in ihrer Eigenschaft als 
Gewerbetreibende ein großes Vorrecht vor sonstigen Gewerbe 
treibenden. Bezieht sich das bisher besprochene Vorrecht 
aber nur auf die Art und Weise der Einziehung von 
Forderungen, so steht den Gemeinden unter „Umständen 
sogar ein Vorrecht in Bezug auf die Rangstellung ihrer 
Forderung zu. Allerdings wird dieses Vorrecht im allge 
meinen nur praktisch bei Forderungen aus der Lieferung 
von Wasser. 
Nach ß 10. Abs. 1, Ziffer 5 des Zmangsoersteigerungs- 
gesetzes genießen die Ansprüche auf Entrichtung der öffent 
lichen Lasten eines in der Zwangsversteigerung befindlichen 
Grundstücks wegen der laufenden und der aus den letzten 
2 Jahren rückständigen Beträge ein Recht auf vorzugsweise 
Befriedigung; diese Ansprüche gehen sogar den Ansprüchen 
aus Rechten an dem Grundstück, z. B. Hypotheken, und den 
Ansprüchen des die Zmangsversteigernng betreibenden 
Gläubigers vor. Eine ähnliche Bestimmung findet sich im 
8 61, Ziffer 2 der Konkursordnung hinsichtlich des Kon 
kurses; es steht hiernach den Forderungen der Reichskasse, 
der Staatskasse und der Gemeinden, sowie der Amts-, 
Kreis- und Provinzialverbände wegen öffentlicher Abgaben, 
welche in dem letzten Jahre vor Eröffnung des Konkurs 
verfahrens fällig geworden sind, ein Vorrecht vor den 
meisten übrigen gegen den Gemeinschuldner geltend ge 
machten Forderungen zu. Ruft kommt dem Wassergelde in 
vielen, wenn auch nicht in allen Fällen der Charakter einer 
öffentlichen Abgabe oder Gebühr zu. Gemäß 8 4 des 
Kommuualabgabengesetzes ist Voraussetzung des Vorliegens 
einer Gebühr für die Benutzung einer von einer Gemeinde 
unterhaltenden Veranstaltung die Benutzung dieser Ver 
anstaltung nicht auf Grund eines privatrechtlichen Vertrages, 
sondern kraft öffentlichen Gesetzes. (Schluß folgt.) 
„Vielleicht bricht sich sein Talent doch noch Bahn." 
Frau Köhne schüttelte den Kopf. 
„Nein, liebe gnädige Frau, dazu ist's nun wohl zu 
spät geworden. Es fehlt ihm ja doch auch ganz der rich 
tige Studiengang. Aber er scheint anderes im Sinn zu 
haben." 
Helene erschrak. „Was meinen Sie?" 
Die alte Frau schmunzelte. 
„Ich glaube, er beschäftigt sich mit kunstgewerblichen 
Ideen. Und ich freue mich, daß er nicht mehr so wie 
früher in den Tag hineinträumt, sondern ansängt, praktisch 
an seine Zukunft zu denken. Da er kein Philologe ist, 
wird ja doch der junge Herr früher oder später —" 
„Hans wird Herrn Kühnes noch lange bedürfen," 
meinte Helene gepreßt und erhob sich. 
„Ich glaube, es ist Essenszeit, verehrte Frau; wir 
wollen die Herrschaften nicht warten lassen." — 
Das Diner in der Goldenen Kugel mußte ohne den 
Professor eingenommen werden. Erst nachmittags in 
Heines Garten ließ er sich wieder sehen, die Taschen seiner 
Lodenjoppe mit Gestein vollgestopft. 
Er schlug den langen Wahl gutmütig auf die Schulter 
und meinte, er würde es ja wohl kriegen, und es sei gar 
nicht so dumm gewesen, ihn hierher zu lotsen. 
„Ader nun kommt auch, Kinder. Und Sie, teurer 
Famulus, reißen Sie sich von der Heimat los. Es gibt 
viel Arbeit. Und wenn Sie schlau sind, Wahl, so unter 
schreiben Sie gleich heut abend den Kontrakt mit mir. 
So spendabel gelaunt als heut finden Sie mich so bald 
nicht wieder." 
Wahl sah sich nach Lotte um, die hinter ihm stand. 
„Soll ich?" sagte er leise, ihr innig in die Augen
        
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