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Periodical volume Nr. 106, 07.05.1913

Full text: Friedenauer Lokal-Anzeiger Issue 20.1913

Fm-kmer FiKul-Knstiger. 
(Krledeuauer 
Unparteiische Zeitung für kommunale und bürgerliche 
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Nr. 106. 
Berlia-Friedenau, Mittwoch, den 7 Mai 19!3. 
20. Iahrg. 
Oepelcken 
Letzte Bachrichten 
Berlin. Das neue Zeppelinluftschiff „Sachsen", der 
bisher größte Luftkreuzer, wird am 1. Juni nach Berlin 
kommen. Es wird an Stelle der „Hansa", die nach Ham 
burg geht, in der Potsdamer Lustschiffhalle stationiert werden. 
Von dort aus werden bis zum 21. Juni Passagierfahrten 
unternommen. Am 22. geht die „Sachsen" dann zur Er 
öffnung der neuen Luftschiffhalle nach Leipzig. 
Wilhelmshaven. Gestern abend kenterte bei Hörnum 
das Beiboot des Torpedoboots „G 89“. Die darin be 
findlichen Personen, der Kommandant Kapitänleutnant 
v. Zastrow mit den Tochedoobermatrosen Dorn und Gebhardt, 
sind ertrunken. Die Leichen sind noch nicht geborgen. 
Kapitänleutnant Georg v. Zastrow war früher Kommandant 
des Torpedobootes „8 178“, das am 5. März d. I. bei 
Helgoland von dem Panzerkreuzer „Uorck" gerammt wurde 
und unterging. 
Schwedt an der Weichsel. Nach dem Genuß von 
Morcheln erkrankten gestern mehrere Familien unter Vergistungs- 
erscheinungen. Die beiden Kinder des Oberlehrers Schlemmer 
starben an Pilzvergiftung, das Dienstmädchen des Ober 
lehrers liegt mit dem Tode ringend im Kreiskrankenhans. 
London. Das Unterhaus hat die Frauenwahlrechtsbill 
mit 266 gegen 219 Stimmen abgelehnt. 
London. Ueber den Selbstmord Schinas, des 
Mörders des Königs Georg von Griechenland, wird aus 
Athen noch berichtet: Schinas befand sich im Privatzimmer 
eines Beamten mit zwei anderen Beamten zusammen. Einer 
von diesen verließ das Zimmer, und während die Auf 
merksamkeit des andern einen Augenblick von ihm abgelenkt 
ivurffe, sprang Schinas auf das Fenster zu, das 10 Meter 
über dem Straßenpflaster liegt, und stürzte sich hinab. Der 
Tod trat auf der Stelle ein. 
Besteuerung cier Filialen. 
Die von unserer Gemeindevertretung im Februar be 
schlossene Zweiggeschäftssteuer-Ordnung ist von den Ministem 
des Innern und der Finanzen nicht genehmigt worden. 
Die Antwort der Minister hat folgenden Wortlaut: 
„Die rechtlichen Bedenken gegen eine besondere Be 
steuerung der Filialbetriebe (vgl. Runderl. vom 6. Juli 
1908 Min.-Bl. f. d. inn. Berw, S. 159) müssen zwar 
durch die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts vom 
26. März 1912 (Min.-Bl. f. d. inn. Berw. S. 167) als 
beseitigt gelten. Aus wirtschaftlichen Gründen muß aber an 
dem Grundsätze des Erlasses vom 26. Januar 1910 (Min. 
Bl. f. d. inn. Berw. S. 23) festgehalten werden, daß die 
Heranziehung der Filialbetriebe ihrem Umfange sowie ihrer 
Leistungsfähigkeit entsprechen muß. Diesem Gesichtspunkte 
wird der vorliegende Entwurf einer Gewerbesteuerordnung 
für die Gemeinde Berlin-Friedenau nicht ausreichend gerecht. 
Indem die Ordnung unterschiedslos alle Filialbetriebe mit 
einem nach der Zugehörigkeit zu einer der vier Gewerbe 
steuerklassen progressiv bis auf das Dreifache erhöhten Satze 
heranziehen will, trifft sie gleichmäßig diejenigen Jilial- 
betriebe, die mit einem im Verhältnis zu ihrer Leistungs 
fähigkeit hohen wie diejenigen, die mit einem verhältnis 
mäßig niedrigen Teilsteuerbetrage der Besteuemng der Be 
triebsgemeinde unterliegen. Das ist eine rohe Form der 
Heranziehung, die nur dort als unbedenklich würde erachtet 
werden können, wo die wirtschaftlichen Verhältnisse aller 
Filialen innerhalb der Betriebsgemeinde einander ähnlich sind. 
Aus der Vorlage sind keine Gründe zu entnehmen, die 
geeignet wären, diese grundsätzlichen Bedenken gegen den 
gewählten Steuermaßstab mit Bezug auf die örtlichen Ver 
hältnisse in Berlin-Friedenau zu entkräften. Wit müssen 
daher die vorliegende Steuerordnung als ungeeignet zur 
Zustimmung bezeichnen und ersuchen Euere Hochwohl 
geboren ergebenst, der vom Kreisausschuß ausgesprochenen 
Genehmigung der Ordnung die Zusstmmung zu versagen. 
Zugleich weisen wir aber darauf hin, daß wir für die 
Stadt Frankfurt a. O., für die wir eine der vorliegenden 
ähnliche Steuerordnung abgelehnt hatten, neuerdings eine 
andere Ordnung zugelassen haben, die die Filial 
betriebe in angemessener Weise heranzieht." 
Der Gemeindevorstand ist nun der im letzten Satze 
des vorstehenden Schreibens gegebenen Anregung gefolgt 
und hat die Steuerordnung nach dem Frankfurter Muster 
verändert. Unsere Gemeindevertretung wird sich in der 
morgigen Sitzung mit dieser Ordnung zu befassen haben, 
aus der wir nachstehend die wichtigsten Bestimmungen 
wiedergeben: 
§ 4. Die Besteuerung der Forensalfilialbctriebe erfolgt auf 
Grund des in Berlin-Friedenau erzielten Jahresumsatzes. Der 
Steuersatz beträgt bei einem Umsatz bis zu 1000 M. 2 M. und 
steigt für jedes weitere angefangene Tausend um je 2 M. Maß 
gebend für die Veranlagung ist der Umsatz des bei der Vornahme 
derselben abgelaufenen Jahres. Besteht der Betrieb noch nicht ein 
Jahr lang, so ist der Umsatz nach dem zur Zeit der Veranlagung 
vorliegenden Anhalte zu schätzen. Während des Steuerjahres ein- 
tre>ende Aenderungen sind erst bei der Besteuerung für das folgende 
Jahr zu berücksichtigen. Bei den Versicherungsgeschäften gilt als 
Umsatz die Prämieneinnahmc. 
8 5. Läßt sich für einen Forensalbetrieb ein in Berlin- 
Friedenau erzielter Umsatz nicht feststellen, so erfolgt die Be 
steuerung nach folgendem Steuersatz: Es werden zusammen 
gerechnet 1. von dem in Berlin-Friedenau erzielten Ertrage des 
Betriebes ein halbes Prozent und 2. für jede in dem Betriebe be 
schäftigte Person (Geschäftsführer, Handlungsgehilfen, Verkäufer 
oder Verkäuferinnen einschl. der Lehrlinge und Lehrmädchen, 
Arbeiter, Hausdiener, Laufburschen oder dergleichen), a) wenn die 
Gesamtzahl derselben nicht mehr als 20 beträgt 20 M., b) wenn 
die Gesamtzahl mehr als 20, aber nicht mehr als 35 beträgt, 
80 M., o) wenn die Gesamtzahl mehr als 35, aber nicht mehr als 
50 beträgt, 40 M., ä) wenn die Gesamtzahl mehr als 60 beträgt, 
50 M. Der aus der Zusammenrechnung zu 1 und 2 sich ergebende 
Betrag stellt den der Besteuerung zugrunde zu legenden Steuersatz 
dar. Nach diesem Steuersatz hat die Besteuerung auch dann zu 
erfolgen, wenn der nach dem Umsatz gemäß § 4 berechnete Steuer- 
satz niedriger ist. 
8 6. Von den Steuersätzen des 8 4 und des 8 5 ist als Ge 
meindesteuer der gleiche Prozentsatz zu entrichten, der bei den 
übrigen gewerbesteuerpflichtigen Betrieben von den der Gemeinde- 
besteuerung zugrunde zu legenden staatlich veranlagten Steuersätzen 
erhoben wird. Die Steuersätze des 8 4 und des 8 5 dürfen jedoch 
bei den Betrieben 1. der Gewerbesteuerklasse 13— drei Prozent, 
2. der Gewerbesteuerklafle II IV — zwei Prozent des nach den 
Bestimmungen dieser Stcuerordnung selbstständig zu berechnenden 
Ertrages des einzelnen Betriebes nicht übersteigen, sind also ge 
gebenen Falles auf diesen Prozentsatz zu ermäßigen. 
8 7. Der in Berlin-Friedenau erzielte Betrag wird unter An- 
Wendung der Vorschriften des Gcwerbesteuergesetzes vom 24. Juni 
1891 und der 88 32 Abs. II, 47, 48 des Kommunalabgabengesetzes 
ermittelt. Fjndet der Betrieb ganz oder teilweise in gemieteten 
Räumen statt, so wird zu dem nach Absatz I ermittelten Ertrage 
die Hälfte der zu entrichtenden Miete hinzu gerechnet. Jedes an 
gefangene Hundert des Ertrages wird für voll gerechnet. 
8 3. Für die Feststellung der in dem Betriebe beschäftigten 
Personen (8 5) ist die Zahl der im vorausgegangenen Kalender 
jahr durchschnittlich täglich beschäftigten Personen maßgebend. Ist 
der Betrieb in Berlin-Friedenau erst während des abgelaufenen 
Kalenderjahres eröffnet worden, so ist die Zahl der seit dem Bc- 
tricbsbeginn durchschnittlich beschäftigten Personen maßgebend. 
8 9. Ist die nach dieser Steuerordnung berechnete Steuer ge 
ringer als die unter Zugrundelegung des staatlich veranlagten 
Steuersatzes oder des auf Berlin-Friedenau überwiesenen Teubc- 
trages berechnete Gewerbesteuer so ist die letztere zu entrichten. 
Lokales 
(Nachdruck unserer o-Originalartikel nur mit Quellenangabe gestattet.) 
o Der neue Spielplatz an der Laubacher Straße. 
Zu der Vorlage betreffend Beschlußfassung über Einrichtung 
des Spielplatzes auf dem Gemeindegrundstück hinter dem 
Friedhof gibt der Gemeindevorstand folgende Erläuterungen: 
Nachdem die Gemeindevertretung auf Anregung des Herrn 
Gemeindeverordneten Kunow beschlossen hatte, auf dem ehe 
maligen Laubengelände an der Fehler- und Laubacherstraße 
möglichst noch in diesem Jahre einen Teil des zukünftig 
anzulegenden Spielplatzes zur Ausführung zu bringen, haben 
sich der Garten- und Friedhofsausschuß, der Bauausschuß 
und der Ortsausschuß für Jugendpflege mit der Anlegung 
des Spielplatzes beschäftigt und sind unter grundsätzlicher 
Zustimmung zu den seitens des hiesigen Tnmvereins ge- 
gegebenen Anregungen zu dem Vorschlage gekommen, der 
Gemeindevertretung zu empfehlen, den Spielplatz an der 
Fehler- und Laubacherstraße in Anbetracht des großen 
Niveauunterschiedes zwischen dem Spielplatzgelände und dem 
umschließenden Bürgersteige mit einer gärtnerisch ange 
messen zu bepflanzenden 4 Meter breiten Böschung zu ver 
sehen, die nach der Straße zu durch ein Tiergartengitter 
und nach dem Spielplätze zu durch einen ca. 2 Meterhohen 
eisernen Drahtzaun abzuschließen wäre!; außerdem an der 
Ecke der Fehler- und Laubacherstraße ein kleines Ge 
bäude zu errichten, in dem unter Ausnutzung der Niveau 
verhältnisse in dem oberen von dem Spielplätze zu er 
reichenden Teile Umkleideräume für männliche und weib 
liche Personen getrennt, ein angemessener Geräteraum sowie 
ein kleinerer Raum zum Ausschank für alkoholfreie Getränke 
untergebracht werden. Da die Höhe des Platzes gegenüber 
dem Straßenterrain die Herrichtung eines verhältnis 
hohen Unterbaues notwendig macht, in das von der Straße 
zugängliche Untergeschoß des zu unterkellernden Geräte 
raumes die für die Turner erforderlichen Aborträume für 
beiderlei Geschlechter hinein zu legen und, um die dauernde 
Reinhaltung dieser Räume zu gewährleisten, mit diesen Be 
dürfnisanstalten gleichzeitig eine öffentliche' Bedürfnisan 
stalt für Männer und Frauen, die von der Laubacher- bezw. 
Fehlerstraße zugänglich wäre mit einem Raum für eine 
Wartefrau herzustellen und gleichzeitig in diesem Bauteile 
eine mit einem Gaswarmwassererhitzer ausgestattete Brause 
badezelle für die Turner - anzulegen. Um auch einem 
träumende menschen. 
Roman von Dora Duncker. 
37. (Ri4knd •nistn.) 
Hinein traute er sich so ohne weiteres nicht. Den Herrn 
Professor stören, seinen Zorn auf sich laden — nein. 
Lieber wollte er geduldig warten, wenn es sein mußte bis 
zum letzten Zug, oder bis zum ersten am frühen Morgen. 
Sprechen mußte er das Fräulein in jedem Fall. 
Wie konnte er sich allein alle die Fragen beantworten, 
mit denen dieser Brief seinen armen, einfältigen Kopf 
beschwert hatte I Aber Fräulein Nellie, die so klug und gut 
und lustig war, die würde ja wohl wissen, wie das alles 
zusammenhing. 
Weshalb die gnädige Frau vor vier Wochen — es mußte 
gerade in den Tagen gewesen sein, als der junge Herr 
Hans mit Herrn Kähne aus München zurückgekommen 
war, sie hatten ihm eine bunte Karte mit dem Kopf der 
großen Eisenfigur, Bavaria hieß man sie ja wohl, ge- 
schrieben — plötzlich aus Reichenhall abgereist war? 
Weshalb ihr mit einem Male dieLuft nicht mehrbekommen 
war, nachdem sie in den ersten Wochen so glücklich und zu 
frieden geschrieben hatte? Weshalb sie ganz allein auf 
.einen hohen Berg gegangen war? Weshalb sie urplötzlich 
ihre Ankunft für die nächsten Tage in Klein-Wlossow 
meldete? Jetzt, mitten im August, wo es doch in den 
Bergen gerade so schön und kühl und erfrischend sein sollte! 
Und der junge Herr, der noch wochenlang fortbleiben 
sollte, ohne sie l Mörbes Gesicht erhellte sich um ein ge- 
ringes. 
Freilich, der war aut aufgehoben bei dem vortrefflichen 
errn Kähne. Besser hätte es die gnädige Frau im Leben 
icht treffen können, als mit diesem feinen lieben Men- 
hen l Das hatte er ihm damals gleich angesehen, als er 
,n von Berlin nach KleinWloffow gebracht hatte. 
Mitten in sein Grübeln hinein schlug eine helle frohe 
stimme an Mörbes Ohr.' Eine leichte Hand hatte sich auf 
äne schiefe Schulter gelegt. Cornelie Reiinann stand vor 
>m und fragte, wie lange er hier noch Schildwache zu 
eben gedenke, und ob er nicht lieber mit ins kühle Zimmer 
jmmen und eine Taffe guten Dietrichschen Kaffee trinken 
»olle. , r . r ., , 
Da hatte Mörbe sich nicht lange besonnen und schlank- 
>eg gebeichtet, daß er eigentlich nur wegen Fräulein 
Kornette hier sei. , . . , 
In dem großen kühlen Eßzimmer, nach dem Hof zu, 
uf dem noch ein paar alte breitschattende Bäume standen, 
>ßen sie nun. Der kleine Invalide hatte den Brief der 
nädigen Frau aus der Tasche gezogen und fragte mit 
ngstlich zusammengedrückten Augen, was Fräulein Cornelie 
on dem allem halte? 
Comelie lachte hell heraus. 
„Aber Mörbe I Wer wird sich über so was den Kopf 
ick und das Herz schwer machen! Meine Schwester wird 
ns schon erzählen, was sie für Gründe gehabt hat, von 
ieichenhall fortzugehen. Vielleicht hat sie sich gelangweilt, 
der das Tal war ihr zu heiß, und auf dem Hohensalz-- 
erg har sie sich vielleicht einsam gefühlt ohne den Jungen, 
nd jetzt hat sie auch vielleicht hier zu tun, mit der Fabrik 
der was weiß ich. Sonntag wird sich ja das große Ge- 
eimnis enthüllt haben. Bis dahin werden wir's noch 
ushalten können!" _ „ 
Aber Mörbe war nicht so leicht beruhigt. Er schnt,»"- 
den Kopf und sagte, mit dem Löffel in der großen Kaffee 
tasse rührend, die Nellie ihm — samt einen, Haufen Napf 
kuchen — eigenhändig auf den Tisch gestellt: 
„Von zu tun und Arbeit schreibt die gnädige Frau auch. 
Und daß sie sich jetzt mehr um alles kümmern will und 
selbst na^ allem sehen und teilhaben an dem —" Mörbe 
nahm den Brief vom Tisch und suchte mit dem Finger nach 
der betreffenden Stelle — „an dem eigentlichen Sinn der 
Arbeit," las er stockend und verständnislos. 
„Das ist sehr vernünftig gedacht, Mörbe." 
„Wo die gnädige Frau doch aber, bei aller Liebe und 
Verehrung, mit Erlaubnis, doch gar nichts davon versteht I" 
„Für gewisse Leute dürfte es schon genügen, wenn sie 
wissen, daß die Herrin die Augen offen hält," sagte 
Cornelie nicht ohne starke Betonung. 
Der kleine Invalide schien zu begreifen. Aber einver 
standen mit dem neuen Vorhaben seiner gnädigen Frau 
war er deshalb doch noch lange nicht. Eine so schöne 
und vornehme Dame sich mit Fabrikarbeit befassen! 
Nellie lachte laut heraus. 
„An den Webstuhl wird sich ja Lena nicht gerade 
stellen." 
Als sie sah, daß des Kleinen Gesicht sich gar nicht 
erhellen wollte, tröstete sie gutmütig: 
„Es wird nichts so heiß gegessen, als es gekocht ist, 
Mörbechen! Und nun müssen Sie mich auf einen Augen 
blick entschuldigen. Hören Sie den Feuerlärm? Das ist 
der Löwenmähnige, der in so zarter Weise die Sehnsucht 
nach seiner Tochter ausdrückt." 
Cornelie traf den Vater in weit besserer Sttmmung 
an, als sein Sturmläuten hatte erwarten lassen. Er saß 
an seinem Schreibtisch vor seinem Manuskript. Wahl stand
        
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