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Periodical volume Nr. 100, 29.04.1913

Full text: Friedenauer Lokal-Anzeiger Issue 20.1913

Fmdeilmr fikul'Uiwipt. 
(Kriedenauer 
Unparteiische Zeitung für kommmaie und bürgerliche 
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Nr. 100. 
Zeitung.) 
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Druck und Verlag von Leo Schultz, Friedenau. 
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Berlin-Friedenau, Dienstag, den 29. April 1913. 
Sv. Jahr-. 
Depelcken 
Letzte Dachrichten 
Berlin. In der Posener Straße 11 verbrannte heute 
liacht die 85 jährige Witwe Karoline Kofkat. Die alte 
Fran stand um 3 Uhr auf. urn sich Kaffee zu kochen. 
Dabei goß sie Spiritus in den brennenden Kocher. Die 
Spiritusflasche explodierte und in wenigen Sekunden stand 
die Frau in Flammen. Als die Nachbarn auf das Hilfe 
geschrei herbeieilten, fanden sie Frau Kofkat tot. 
Pas sau. Einer schweren Katastrophe ist gestem mit 
genauer Not der Orientexpreßzug entgangen, der fahrplan 
mäßig 8 30 abends in Nürnberg eintreffen soll und gestem 
eine 2ftünbige Verspätung hatte. In der Nähe von Passau 
ereignete sich aus noch unaufgeklärter Ursache auf der Loko 
motive eine schwere Kesselexplosion. Der Deckel des Kessels 
wurde plötzlich in die Höhe geschleudert und der Dampf 
strömte mit solcher Gewalt aus, daß der Heizer und Loko 
motivführer flüchten mußten. Der Heizer wurde schwer 
verbrüht und auch der Lokomotivführer erlitt erhebliche Ver 
letzungen. Dem letzteren gelang es schließlich, die Maschine 
abzustellen und den Zug zum Stehen zu bringend' 
Perleberg. Der - Bureauvorsteher Otto Müller aus 
Perleberg hatte sich vor der Neu-Ruppiner Strastammer 
wegen Betruges. Untreue und wegen großer Unterschlagungen 
und Konkursvergehens zu verantworten. Der Angeklagte 
hat als Angestellter des Justizrats Schmidt in Perleberg nach 
imd nach 80 000 M. unterschlagen. Konkurseröffnung auf 
140 000 Dl. Müller wurde vom Gericht zu drei Jahren 
Gefängnis vemrteilt. w —•-—-« 
Wien. An hiesigen informierten Stellen hält man 
die Proklamation Effad Paschas für eine serbisch-monte 
negrinische Machenschaft, die auf den Umsturz aller Be 
schlüsse über Albanien berechnet sei. Bei Effad Pascha be 
finden sich 10 000 Soldaten. Es wäre indessen verfrüht, 
von einem Verrat des Paschas zu sprechen. Es ist möglich, 
daß er bloß im Aufträge der jungtürkischen Regierung ge 
handelt hat, die vielleicht glaubt, dadurch die Souveränität 
der Türkei über Albanien retten zu können. 
Rom. Die Regierung ist bemüht, die Beunruhigung, 
die sich weiter Kreise infolge der unklaren russischen Polittk 
bemächtigt hat, zu beschwichtigen. Sie tritt den Gerüchten, 
daß die Intrigue Effad Paschas mit Wissen Rußlands an 
gezettelt wurde, mit der bündigen Erklärung entgegen, daß 
an der loyalen und friedlichen Politik des Petersburger 
Kabinetts nicht zu zweifeln sei. Das Einvernehmen der 
Mächte bleibe unversehrt aufrecht. 
London. Gestem Abend 20 Minuten vor 8 Uhr 
wurden Erdstöße im ganzen östlichen Ontario und west 
lichen Quebec! wahrgenommen. Im Montreal waren die 
Stöße deutlich fühlbar. Das Teleskop im Hofe des 
kanadischen Obsematoriums wurde zertrümmert. Ein Ge 
rücht, nach welchem das Observatorium selbst eingestürzt 
sein sollte, stellte sich als unbegründet heraus. Soweit bis 
jetzt bekannt, sind keine Menschenleben bei dem Erdbeben 
oemnglückt. 
Das nachbeTteuerungsrecht der 
Gemeinden. 
Das Nachbesteuerungsrecht der Gemeinden behandelt 
ein Erkenntnis des Oberverwaltungsgerichts vom 21. November 
1912. Das Erkenntnis hält wiederum an dem Gmndsatz 
fest, daß den Gemeinden ein Recht zur nachttäglichen 
Forderung von Steuern nur dann gegeben ist, wenn eine 
Hinterziehung vorliegt, welche sich als Folge unrichtiger oder 
unvollständiger Angaben gegenüber der Gemeindebehörde 
ergeben hat, oder, wenn der Steuerpflichttge entgegen den 
gesetzlichen oder statutarischen Verordnungen bei der Ver 
anlagung gänzlich iibergangen oder steuerftei geblieben ist, 
und, daß wegen so niedriger Veranlagung eine Nachsteuer 
nicht erhoben werden kann. 
Der Angelpunkt der Entscheidung liegt in der Frage, 
wer als zuständige Behörde anzusehen ist, der gegeniibec 
die unrichtige oder unvollständige Angabe gemacht sein 
müßte, um das Nach forderungsrecht der Steuerhinterziehung 
zu begründen. 
In der Revisionsschrift des in Rede stehenden Rechts 
streits vertrat der beklagte Gemeindevorstand die Ansicht, 
daß durch unrichtige Angaben des Einkommens seitens des 
Steuerpflichtigen der staatlichen Behörde gegenüber eine 
Steuerhinterziehung auch gegen die Gemeinde um deswillen 
begangen sei, weil die Gemeinde ihrer Besteuerung das 
staatssteuerpflichtige Einkommen zu Grunde lege. „Aber 
selbst, wenn im einzelnen Falle" — so fahren die Ent 
scheidungsgründe des Oberverwaltungsgerichtsutteils in diesem 
Zusammenhange fott — „die gemeindliche Veranlagung 
unter Uebernahme der staatlichen Feststellung erfolgen sollte, 
würde eine denc staatlichen Veranlagungsbeamten gegenüber 
unrichtige oder unvollständige Erklärung, der eine zu 
niedrige Einschätzung zur Folge hatte, nicht auch als der 
Gemeinde gegenüber abgegeben zu gelten haben. Nach der aus 
drücklichen Vorschrift des 8 83 a. a. O. sollen, wie sich 
auch aus der Ansicht des 8 79 ergibt, nur die Fälle einer 
Steuerhinterziehung ein Nachforderungsrecht der Gemeinde 
begriinden, in denen der Steuerpflichttge an zuständiger 
Stelle auf die an ihr gericbteten Fragen oder bei der Be 
gründung eines Einspruchs unrichtige oder unvollständige 
Angaben macht. Zuständige Stelle für die Beantwottung 
aus Fragen und die Anbringung des Einspruchs ist aber in 
Gemeindesteuerangelegenheiten nicht die staatliche Veran 
lagungsbehörde, sondern die Gemeindeverwaltung. Deshalb 
ist eine Gemeindenachbesteuening wegen Hinterziehung auch 
nur dann gestattet, wenn der Gemeindeverwaltungsbehörde 
falsche Erklärungen abgegeben sind, (vergl. Entscheidungen 
des Oberverwaltungsgerichts Bd. 52 Seite 185, Preußisches 
Verwaltungsblatt Jahrgang 33 Seite 734 und Nöll — 
Fenuo zu 8 83 Anm. la Seite 377). Eine solche ist aber, 
wie der Bezirksausschuß einwandstei festgestellt hat, von dem 
Kläger dem Beklagten gegenüber nicht erfolgt. Ein Nach 
forderungsrecht aus 8 83 a. a. O. stand deshalb der Ge 
meinde nicht zu. Ebenso unbegründet erweist sich der dem 
Vorderrichter gemachte Vorwurf einer Verkennung der Be 
deutung des 8 85 des Kommunalabgabengesetzes. Das 
Anwendungsgebiet dieser Vorschrift ist für die kommunale 
Nachbesteuerung im Gegensatz zu dem Rechte des Staates, 
Nachsteuern zu fordern, äußerst beschränkt. Nach dem Wort 
laute des 8 85 a. a. O. soll eine Nachforderung von Ge 
meindeeinkommensteuern- eintteten, wenn gemäß den Be 
stimmungen der 88 73 und 85 des Einkommensteuergesetzes 
vom 19. Juni 1906, 26. Mai 1909 ein Nachsteuer für 
den Staat festgesetzt worden ist. Dann sollen die zur Ent 
richtung dieser staatlichen Nachsteuer Verpflichteten gemäß 
den hierfür geltenden Vorschriften die entsprechenden Zu 
schläge an die Gemeinden zahlen. 
Zuschläge zu dem staatlich festgestellten Steuersätze werden 
von den Gemeinden aber nur dann erhoben, wenn staats- 
und gemeindepflichtiges Einkommen sich decken (8 36 Abs. 1 
a. a. O.). Wo diese Kongruenz der Einkommen nicht vor 
liegt, kann deshalb auch im Falle der Festsetzung eines 
Nachsteuersatzes durch den Staat ein Zuschlag seitens der 
Gemeinde im Falle selbständiger Ermittelung des steuer 
pflichtigen Einkommens (8 36 Abs. 2 a. a. O.) nach 8 85 
a. a. O.) nicht erhoben werden. Da die Veranlagung des 
Klägers im vorliegenden Falle selbständig von dem Be 
klagten vorgenommen werden mußte, so genügte es für die 
Entscheidung des Vorderrichters, wenn er sich auf diese 
Rechtsausführungen beschränkte. Es lag kein Anlaß für ihn 
vor, sich darüber auszulassen, ob das von ihm den Ge 
meinden zugestandene Nachbesteuerungsrecht im Falle der 
Uebereinstimmung des staatlichen- und gemeindlicherseits zu 
versteuernden Einkommens unter allen Umständen ausgeübt 
werden könne. Deshalb mag hier im Hinblick auf die Aus 
führungen der Revision noch bemerkt sein, daß den Ge 
meinden dieses Nachforderungsrecht in dieser Allgemeinheit 
nicht zusteht. Durch den Zusatz der Worte „gemäß den 
hierfür geltenden Vorschriften", welche sich auf die Nach 
veranlagungsvorschriften der 88 83 und 84 a. a. O. be 
ziehen, ist zum Ausdrucke gebracht, daß die Erhebung einer 
Nachsteuer nur bei den Steuerpflichtigen zulässig ist, die 
abgesehen von den oben erörterten Falle den 8 83 bei der 
Veranlagung direkter Steuern übergangen oder steuerfrei 
geblieben sind. Daraus folgt, daß den Gemeinden ein 
Nachfordenmgsrecht von Einkommensteuern wegen zu 
niedriger Veranlagung niemals zusteht. 
Lokales 
(Nachdruck unserer o-Onginalartikel nur mit Quellenangabe gestattet.) 
o Das Sitzungszimmer des Gewerbegerichts befindet 
sich von heute ab Lauterstr. 10 II, während die Gewerbe 
gerichtsschreiberei im Hause Feurigstraße 8 H, Zimmer 15, 
verbleibt. 
o Die Armen- und Waiseuverwaltung hat ihre 
Diensträume nach Feurigstt. 111II verlegt. 
o Bäckermeister Paul Wermke gewählt. In der 
gestrigen Wahl zur Gemeindeverttetung wurde Herr Bäcker 
meister Paul Wermke mit 507 Stimmen gewählt. Es 
kam noch zu einer Ueberraschung: die Sozialdemokraten, gegen 
die der Kampf stattfinden sollte, blieben nämlich zu Hause. Da 
sich also die Sozialdemokraten der Wahl enthielten, gab es eine 
glatte Wahl. Die Bürgerlichen machten denn auch weiter 
keine Anstrengungen mehr, um die Wähler an den Wahl- 
träumende Menschen. 
Roman von Dora Duncker. 
gl. 
Er preßte die Lippett fest ausetnanoer uno ging ge 
senkten Hauptes davon. Wie lange noch würde er die 
Kraft haben, diesen Kampf gegen sich selbst zu kämpfen, 
seine Liebe vor ihr zu verbergen, die oft so allmächtig m 
Ihm aufstand, daß sie ihn zu ersttcken drohte! 
Lena hatte Frau von Kappwoldt aus dem heißen 
Garten in den Schutz ihrer kühlen Veranda geführt. «>e 
egte eine große Verehrung, ja eine herzliche Zuneigung 
iir die alte Dame, die Frau von Kappwoldt aufs vefie 
erwiderte. , .. 
Mit ihren, ausgeprägten Schönheitssinn hatte Helene 
der Veranda jeden Charakter des Hotel- und Pensionstyps 
genommen und sie zu einem anheimelnden Plätzchen um- 
gestaltet. . .. , _... - 
Ueberall blühende Blumen und frisches Grün in Topfen, 
Schalen und Gläsern. Die ganze Luft angefüllt von dem 
feinen Duft der Zyklamen, die Hans und Elfte feden 
Morgen frisch vom Alpgarten herbeittugen. 
Bequeme Korbsessel standen um den, mit einer lichten 
Ceidendecke geschmückten Tisch. 
Lena schob ihr Schreibgerät beiseite und trug eine 
Schale mit auserlesenen, frischen Gartenerdbeeren und e,n 
paar Kristallteller herbei: . 
„Ich habe Sie im Schreiben gestört, liebste Frau von 
Lersch," sagte die Präsidentin mit einem Blick auf. die 
schwarze Schreibmappe und den daneben liegenden Stoß 
von Bttefen. 
Lena schüttelte den Kopf. 
„Höchstens im Grübeln, liebe, gnädige Frau. Und 
dafür bin ich Ihnen dankbar." 
Sie sprachen von den Kindern und der Zuverlässigkeit 
und Tüchtigkeit von Elftes Fräulein. 
„Ohne diese brave Seele," meinte Frau von Kapp 
woldt, „hätten mir die Kinder meinen Liebling niemals 
mit auf die Reife gegeben. Ich habe also alle Ursache, der 
kleinen Prengel dankbar zu sein." 
„Auch ich bin es, gnädige Frau. Das kleine Fräulein 
entlastet Herrn Kähne doch wenigstens um ein geringes." 
Frau von Kappwoldt schüttelte den feinen alten Kopf, 
mit den tiefen, vollen, weißen Scheiteln. Ein hübsches 
Lächeln lag um ihren Mund. 
„Glauben Sie das nicht, meine liebe Frau von Lersch. 
Auch wenn die Kinder mit Fräulein aus sind, ist Herr 
Kähne stets in der Nähe. Er wacht über dem Knaben 
mit rührender Treue. Ehe Sie kamen, ist er dem Kind 
nicht von der Seite gegangen. Und welch' ein reizendes 
Kameradschaftsverhältnis zwischen den beiden! Ein feiner, 
lieber, vornehmer Mensch, dieser Herr Kühne I" 
Als Lena nur still mit dem Kopf nickte, fuhr Frau 
von Kappwoldt in ihrer lebhaften Art fort: 
„Er erinnert mich sehr an meinen ältesten Sohn 
Harry, der inzwischen freilich um beinahe zwanzig Jahre 
älter geworden ist. Auch das Gesicht, besonders die Augen, 
haben entschieden etwas von meinem Aeltesten. 
Uebrigens haben diese stillen Träumer häufig etwas 
Irreführendes an sich, wenn sie nämlich aus gutem Holz 
geschnitzt sind," juhr Frau von Kappwoldt lächelnd fort.. 
„Mein seliger Mann und ich waren sehr erstaunt, in 
Harry, unserem Sorgenkind, plötzlich eine Fülle tüchtiger, 
praktischer Veranlagungen zu entdecken, die sozusagen unter 
dem weichen Mantel sanfter Iugendträume recht fest ge 
schlafen hatten. Freilich hatte die Liebe das Amt der 
Weckerin übernommen." 
Helene hatte von Frau von Kappwoldt fort über 
Garten und Wald zum Stauffen hinübergesehen. Jetzt 
sagte sie: 
„Ist es der Amerikaner, von dem Sie sprechen, Frau 
Präsident?" 
„Ganz recht." Die kleine Frau reckte sich in den 
Schultern und sagte stolz: „Harry hat es von all unseren 
Jungen am weitesten gebracht. Es ist ein kleiner Eisen 
bahnkönig aus ihm geworden. Aber es ist nicht allein 
sein Verdienst. Meine Schwiegertochter ist eine prächtige 
Frau, voll Tüchtigkeit und Energie, eine Arbeitsfanattkerm 
im besten Sinne. Sie hat mich mit den Kindern im März 
besucht. Man konnte seine ehrliche Freude an ihnen allen 
haben. Harry hofft im Herbst einmal herüberzukommen." 
Helene fragte ein wenig zerstreut nach den anderen 
Kindern, Söhnen und Töchtern. 
„Ich habe gute Nachrichten von allen Lieben, Gott sei 
Dank! Auch Elftes Mama ist auf dem Wege der Besserung. 
Mein Sohn Karl schreibt recht befriedigt über den Zustand 
der Frau." 
Drüben auf dem Weg wurden ein schwarzer Pudel, 
eine gelb gefärbte, getürmte Lockenfrisur unter einem auf 
fallenden Hut mit knallrotem Mohn sichtbar. 
„Wie fühlt sich Frau Nelbe in ihrem neuen Quartier?" 
fragte Helene kühl, mit einem kleinen mokanten Zug um 
den Mund.
        
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