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Periodical volume Nr. 301, 23.12.1913

Full text: Friedenauer Lokal-Anzeiger Issue 20.1913

(Kriederrauee 
Anparleiische Zeitung für kommunale und bürgerliche 
Ungelegenheiten, 
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Jecken WittvocK: 
MitzblLtt „Seifenblasen". 
sernlpreckier: pf»l;bo»g 2123. ^rschelNl lägssg) 
Zeitung.) 
Drgan für den Kriedmauer Drtsteil von Zchdneberg und 
Zerirksuerein Züdwejt. 
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Ar. 301. 
Aerttn-Kriidt'rlau. Aienslag, den 23 Dezemver iM3. 
20. Zayrg. 
Oepescken 
Letzte sZachrichlen 
Berlin. Heute nacht wurde im Geschäslslokal der 
Firma A. 15. Sleinhardt, Unter den Linden IO, ein Geld 
schrankein! euch verübt. Die Diebe dnickien eine Fenster 
scheibe ein und stiegen in den Bureaurauni. Hier wurde 
der Geldschrank kunstgeiecht erbrochen; die Arbeit läßt ans 
gewerbsmäßige Einbrecher schließen. Gestohlen wurde nur 
bares Geld; es fielen den Dieven etwa 7000 M. in die 
Hände. Waren wurden nicht entwendet. Ter Schaden ist 
zum größten Teil durch Versicherung gedeckt. 
Spandau. Im Hause Höielstr. 1ö haben in der 
vergangenen Nacht der Hausbesitzer Nordmann aus Ehar- 
lonenburg, lljönnestraße 8. und die Witwe llrba ge 
meinsam Selbstmord verübt. Frau llrba war früher 
bei Nordmann in Diensten; Nordmann unterhielt mit ihr 
ein Liebesverhältnis, das die Trennung seiner Ehe zur 
Folge halte. Nach der Scheidung siedelte Frau llrba nach 
Spandau über, wo sie Nordmann, wie schon öfter, auch 
gestern besuchte Nordmann hatte in letzter Zeit schwere 
finanzielle Verluste erbt en. Heute morgen fand man beide tot 
auf dem Sofa des Zimmers. Sie hatten sich vergiftet. Die 
Leichen wurden von der Behörde beschlagnahmt. 
Linz. Bei Aschach ist ein Schlitten, auf dem sich vier 
junge Leute befanden, beim Rodel» in die Donau gefahren. 
Trotz sofortiger Hilfeleistung kennte keiner ckön den jungen 
Leuten gerettet werden. 
Iserlohn. In dem Orte Dahl ivurde auf dem Boden 
eines alten Schmiedegebä ides eine Falschmünzerwerkstatt 
entdeckt. Ihr Besitzer Käseberg wurde verhaftet. Neben 
den Falschmünzerwerkzeugen wurde eine große Menge 
falschen Geldes beschlagnahmt. In der Hauptsache handelt 
es sich um falsche Zweimarkstücke, die in großem Umfange 
in Westfalen und am Niederrhein in den Verkehr gebracht 
worden sind. 
Konstantinopel. Tie gegen die türkische Herrschaft 
gerichtete Bewegung in der Stadt und dem Wilajet Basra 
haben jetzt nordwärts auf das Wilajet Bagdad übergegriffen. 
Dort besteht eine stets wachsende Partei, die nach dem Vor 
bilde Armeniens die Einführung weitgehender Reformen 
verlangt. Unter dem Einflüsse dieser Partei hat sich jetzt 
die Bevölkerung des Wilajets nachdrücklich geweigert, den 
neu ernannten Mali Dscharvid Pascha anzuerkennen, ehe die 
Pforte die verlangten Reformen eingeführt haben würde. 
Vie Kecktsungülliglreils- 
erklärungen cier lianalgebübren- 
Orclnung 
clurck das Oberverwaltungsgerickt. 
Von Ttodtrat und Kämmerer Jursch in Elbing. 
(Schluß.) 
Tenn nach 8 6 des Gesetzes ist der Nutzungswert der 
steuerpflichtigen Gebäude nach dem mittleren jährlichen 
Mietswerte derselben festzustellen und letzterer nach den 
durchschnittlichen Mietspreisen abzumessen, welche innerhalb 
der dem Veranlagungsjahre unmittelbar vorangegangenen 
zehn Jahre in der Stadl oder Ortschaft bedungen worden 
sind. Nach § 37 Ziffer 4 der Veranlagungsgrundsätze ist 
der Nutzungsivert derjenigen Gebäude, hinsichtlich deren be 
dungene Mietspreise nicht haben ermittelt werden können, 
nach pflichtmäßigem billigem Ermessen festzustellen. Dabei 
ist auf den nach den Vorschriften unter Nr. I—3 ge 
fundenen Nutzungswert ähnlicher in derselben Stadt oder 
Ortschaft befindlicher Gebäude sowie auf die Lage, bau 
liche Beschaffenheit, innere Einrichtung, endlich auf alle solche 
etwa vorhandenen Annehmlichkeiten oder Nachteile des 
betreffenden Gebäudes Rücksicht zu nehmen, welche im Falle 
einer staltgefundenen Vermietung auf den Mietspreis von 
Einfluß gewesen oder bei einer zu bewirkenden Vermietung 
zu berücksichtigen sein würden. Während nun Geschäfts-, 
Wohn- und gewerblichen Zwecken dienende Vergleichsobjekte 
ähnlicher in derselben Stadt befindlicher Gebäude stets vor 
handen sein werden, fehlt es für Gebäude, die lediglich 
amtlichen Zwecken dienen und sich ausschließlich im Eigen 
tum des Fiskus befinden, wie z. B. Regierungs-, Post-, 
Gerichtsgebäude an solchen Verc leichsobjekten in derselben 
Stadt befindlicher Gebäude, es kann deshalb" ein Nutzungs 
wert im Sinne des Gebäudesteuergesetzes für diese Gebäude 
nicht ermittelt werden, solange nicht die Veranlagungsgrundsätze 
von der zuständigen Stelle auch hinsichtlich der steuerfreien 
Gebäude ergänzt werden. 
Es würde aber ganz unmöglich sein, nach den Veran 
lagungsgrundsätzen des Gebäudesteuergesetzes einen fingierten 
Nutzungswert für solche Gebäude zu ermittelu, die nach den 
Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts keinen Nutzungs- 
wcrt haben, wie Kirchen. Museen. Die Fetzsetzung eines 
anderen Maßstabes für diese Gebäude kann aber zu einer 
grundsätzlich verschiedenen Bemessung des Nutzungswertes 
und zu Ungleichmäßigkeiten führen. Da nach der Ent 
scheidung des Oberverwaltungsgerichts vom 2. Juli 1012 
Band (>2, Seite 144 der Maßstab des gemeinen Wertes 
auch nur als Hilfsmaßstab für solche Fälle, in denen ein 
Mietwert nicht festgestellt werden kann, unzulässig ist, so 
könnte für diese Gebäude, wie dies z. B. in der Berliner 
Ordnung für rechtsgültig erklärt worden ist, nur der Maß 
stab des Wasserverbrauchs in Frage kommen. Dieser Maß 
stab würde aber gegenüber dem staatlichen Nutzungswerte der 
übrigen Gebäude zu Ungleichmäßigkeiten führen müssen. 
Unter Berücksichtigung dieser Erwägungen wurde in der 
Elbinger Gebührenordnung im Hinblick auf die Entscheidung 
des Oberverwaltungsgerichts vom 10 April >890 — Preuß. 
Verwaltuugsblair Jahrgang 20 Seite 492 3 folgende Be 
stimmung getroffen: 
„Bei Grundstücken, die staallicherseils zur Gebäude 
steuer nicht oder nur teilweise veranlagt werden, kommt für 
die nicht veranlagten Räume als Nutzungswert ein vom 
Nkagistrat zu ermittelnder Jahresmietszins in Ansatz der für 
Räume gleicher Nutzungsart, gleicher Lage und Beschaffenheit 
zu zahlen sein würde." 
Eine dem Sinne nach gleichlautende Bestimmung in 
der Gebührenordnung der Stabtgemeinde Königsberg i. Pr. 
ist durch Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts II. Senat 
vom 4. Juli >911 für rechtsgültig erklärt worden mit 
folgender Begründung: Der staatlich veranlagte Nutzungs 
wert konnte nur maßgebend sein für Grundstücke, die der 
Staat tatsächlich veranlagt hat. Für die übrigen mußte der 
Nutzungtzwert von der Gemeinde festgestellt werden, und 
wenn diese in den Ortssatzungen ihn nach den Aufwendungen 
bestimmt, welche erforderlich mären, wenn die Grundstücke 
pacht- oder mietsweise beschafft iverden müßten, so ist damit 
der Vorschrift in § 7 a. a. O. genügt. Dem steht auch 
nicht entgegen, daß der Wert geschätzt werden muß; denn 
die Schätzung ist nicht der Willkür der Gemeinde preisge 
geben. sondern ihre Faktoren sind in den Ordnungen genau 
bestimmt, und gegen eine zu hohe Schädigung sind die 
Rechtsmittels des Kommunalabgabengesetzes gegeben. 
In der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts in 
Sachen des König!. Gljmnasiuins wider den Magistrat 
Elbing vom 0. Mai 1013 hat aber derselbe II. Senat 
genau den entgegengesetzten Standpunkt eingenommen und 
die Bestimmung für rechtsungültig erklärt. 
In der Begründung wird folgendes ausgeführt: 
Die Fassung in der Gebührenordnung hat eine noch 
dem Kommunalabgabengesetz unzulässige Verschiedenheit in 
der Bemessung der Gebühren für ein und dieselbe Leistung 
der Gemeinde zur Folge. Denn demnach soll für nicht 
staatlich veranlagte Gebäude und Räume der Nutzungswert 
nicht etwa unter entsprechender Anwendung der staat 
lichen Grundsätze, sondern auf eine andere Art ermittelt 
werden. Bei staatlich veranlagten Gebäuden und Räumen 
sind also die staatlichen Giundsätze, insbesondere § 6 
des Gebnudesteuergesetzes und die zugehörigen Aus- 
jührungsbestimmungen maßgebend — mittlerer Miet- 
Der Verwalter. 
Roman von Rudolf C l ch o. 
(Nachdruck verböte».) 
An einem Septembertage durchschritt ein junges Mäd 
chen hastig den Vorgarten des Pfarrhofs von Burgstall. 
Die Abendsonne ließ die hellroten Astern und rubinfarbenen 
Schiefblätter der Rabatten erglühen: sie warf auch goldige 
Reflexe auf das braune Haar, welches, einfach gescheitelt 
und im Nacken geknotet, den edel geformten Kopf der 
elastischen Mädchengestalt umrahmte. Bei der Weißdorn 
hecke, die den Vorgarten von der breiten mit Pappeln be 
setzten Straße schied, begrüßte sie lebhaft einen jungen 
Mann, der raschen Schrittes aus dem Städtchen herge 
kommen war. 
„Guten Abend, Magnus!" — Ihre Hand über die 
breite Hecke streckend, fragte sie: „Wolltest du uns be 
suchen ?" 
„Ach, Claire, liebste Claire!" — Der junge Mann 
schüttelte die ihm entgegengestreckte Hand so heftig, daß das 
Mädchen einen leisen Wehlaut nicht unterdrücken konnte. — 
„Verzeih, verzeih!" — Eine leichteRöte glitt über sein blasses 
Gesicht. „Ich bin ja so erregt, so freudig erregt, daß ich 
dich in die Arme nehmen und an mein Herz pressen möchte! 
Claire, Schatz, weißt du, was geschehen — ? Ach, du hast 
ja keine Ahnung! Denke nur! In der Berliner Presse 
war jüngst — vielleicht ist dir die Sache noch erinnerlich — 
ein Streit über die Frage entstanden, wieweit sich Nietzsches 
Lehre vom Recht des Uebermenschcn mit der Rechtslehre 
des Spinoza decke, deren Fundamentalsatz bekanntlich lautet: 
Jeder hat so viel Recht, als er Macht besitzt. Nun hatte 
mich dein Vater mit Sigwarts historischen und philo 
sophischen Erläuterungen zum Spinozisnius und mitHerders 
Versuch, die Lehre Spinozas der des Leibniz zu nähern, 
bekannt gemacht, und dies führte mich zu dem Entschluß, 
auch meine Ansicht über die Frage in einem Feuilleton dar 
zulegen. Ich schickte es einer Monatsschrift ein, die es ver 
öffentlichte. Und weißt du, welche Folge dies hatte? Sv 
eben erhalte ich den Antrag, in die Redaktion einer neu» 
i begründeten Zeitung Berlins einzutreten. Das mir an- 
! gebotene Gehalt genügt zwar nur eben, um meine perlän- 
; Uchen Bedunniffe zu decken, allein dies gilt für das 
; Probejahr. Nun ade! Theologie und Philologie — mit euch 
; hab' ich muh lange genug geplagt, ihr werdet fortan nur 
Krücken, oder richtiger Wafien fein für meinen auf Geistes 
kampf gestellten Beruf. Ach, Claire, liebste Claire, was für 
verlockende Aussichten bieten sich mir! Du sonst bald von 
mir hören, der Narre Magnus Schmidt muß klangvoll 
werden!" 
Er hatte seine Neuigkeit mit flinker Zunge hervor 
gesprudelt und in der Äufregung die wichtigsten Sätze 
mit kräftigen Handbeivegungen unterstrichen. Jetzt sah er 
das Mädchen mit leuchtenden Augen an und stellte nach 
kurzer Pause die Frage: „Willst du den Gang durchs Leben 
mit mir wagen, du mein lieber Spielkamerad?" 
Claire ließ ihre Blicke von den dunklen, unter starken 
Brauen und einer breiten gewölbten Stirn liegenden Augen 
des jungen Mannes, über dessen Gesicht und seine mit 
einem schlechtsitzende» und verschlissenen Anzug bekleidete 
Gestalt gleiten. Dem Handwerkeissohn aus Burgftall, der 
ihr ganz dazu berufen erschien, im öffentlichen Leven der 
Reichshauptstadt eine bedeutsanie Rolle zu spielen, fehlte 
die Anmut. Aber dann kainen ihr Momente aus der Ver 
gangenheit in die Erinnerung, in denen sich ihr Magnus 
als Schützer und treuer Kamerad erwiesen hatte. Ein 
starkes Freundschaftsgefühl erwärnite ihr das Herz. 
„Du überlegst?" — Die Frage hatte einen scharfen 
Klang und schreckte Claire aus ihrem Sinnen auf. Lächelnd 
gab sie zur Antwort: 
„Nein, Magnus, ich lauschte nur auf eine innere Stimme, 
1 die mir alle deine Freundschaftsbeweise aufzählte." 
„Aber Claire, ich wende mich nicht an deine Erinnerung» 
sondern an dein Herz: spricht denn das nicht für mich?" 
„Ich glaube ja. aber trotzdem ich schon 18 Jahre zähle, 
bin ich noch so unerfahren in Herzensangelegenheiten, daß 
ich Liebes- und Frcundfck'aftsgefühle nicht recht trennen 
kann. Ich liebe meinen Baker, das heißt, ich sehe in ihm 
den besten Menschen und fühle mich so wohl in seiner 
väterlichen Zuneigung tote das Kätzchen an der Sonne. 
Selbst in diesem Falle weiß ich nichc, ist das Kindesliebe 
oder jugendliche Schwürmerel. Sieh, Magnus, oer Um 
stand verbindet mich so eng mit dir, daß du Papas 
Schüler bist und ihn verehrst. Da ich nun weiß, wie sehr 
er dir zugetan ist, so glaube ich. es mit dir wagen zu können. 
Zuvor aber wollen mir ihm unsere Absichten mitteilen; vor 
ihm dürfen wir kein Geheimnis haben." 
„Aber Schatz, dazu kani ich ja her!" — Er trat rasch 
zur Gartenpforte und legte eben die Hand an die Klinke, 
als Claire ihm abwehrend zurief: „Das geht nicht — 
heute nicht, lieber Magnus. Ich sah dich vom Speisezimmer 
aus aufs Haus zukommen und lief dir entgegen um ab- 
zuwinken. Denke dir. in unserm Hause vollziehen sich 
eben große Dinge, die dem Anscheine nach schief gehen 
Du weißt, daß heute der Schulinspektor. Professor Dorn, 
das erweiterte Schulgebäude besichtigt und eine Schn'- 
Prüfung vorgenommen hat. Trotz Papas Widerspruch lud 
Mama den Herrn, weil er Einfluß besitzt, zum Essen ein. 
Damit nun der illustre Gast der Gesellschaft nicht entbehre, 
wurden auch der Schulze und Kirchenvorsteher Platte mit 
seinen Töchtern, sowie Doktor Heilmann zu Tisch gebeten." 
Magnus hatte bei Nennung des Namens Platte ein 
„Ach herrje!" eingeworfen und ironisch setzte er hinzu: 
„Dann darf ich dich so vornehmer Gesellschaft nicht länger 
vorenthalten und werde meine Ungeduld bis morgen be 
zähmen müssen. Warum glaubst du aber, daß dies grandiose 
Diner schief gehen wird?" 
„Weil Maina in ihrem heißen Drang, dem verhaßten 
Ort endlich entrückt zu werden, bei der Einladung gar nicht 
unsere kargen Mittel und die knapp bemessene Zeit für 
die Herstellung eines Mahles in Betracht zog. Ich hab' 
stundenlang in der Küche gearbeitet, um die frijch ge 
schlachteten Tauben halbwegs genießbar zu machen, aber 
ich fürchte, weder dies noch die anderen Gerichte werden 
den Gästen munden. Nun, auf Wiedersehen, lieber 
Magnus!" 
Er blickte der Enteilenden lange nach, und als sie auf 
der Treppe sich noch einmal umwandte, um ihn lächelnd 
zu grüßen, erwiderte er den letzten Grus; mit einer Kuß 
hand. Lne trug ein helles Kleid, das über der Hüfte nur 
mir einer Seidenschnur Zusammengehalten war, gleichwohl 
traten ihre Formen klar hervor und Magnus gedachte bei
        
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