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Periodical volume Nr. 295, 16.12.1913

Full text: Friedenauer Lokal-Anzeiger Issue 20.1913

(Kriedenauer 
Unparteiische Zeitung sür kommunale und bürgerliche 
Ungclegenh eiten. 
Lei ALHvlunz aus dcr ErschäftSstelle. 
Rbeinsrr >5. i.’Vi®. vieneliährl,cb; durch 
Uiüti-a ins Haus (',i'bnid)t 1,80'DJ,, durch dir 
Post bezogen 1,92 M. einschl. Bestellgeld. 
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(Xlitjblatt „Seifenblasen". 
femfpredier; Hmt pfaljburg *2159. Er^Ü)etNl 1 ägk!g) öbfltbö. 
Zeitung.) 
Svgtttt für den Kriedenauer Lrtsteil non Zchönelrerg und 
Beürksvercin 
KrNagrn 
Decken Sonntag: 
ISlätter für deutsche fraucn. 
Druck und Verlag von Leo Schultz, Friedenau. 
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Wr. 295 Werlin-Ariedenau, Dienstag, den 16. Dezemöer 1913. 2tt. Iayrg. 
Vepes6)en 
s.-'i-.w nashridhtcn 
Berlin. Im Prozeß gegen die Gräfin Fichler-Treu- 
berg wurde heule Vormittag das Urteil verkündet. Gräfin 
Treuberg wurde wegen Betruges, Wuchers, Erpressung 
und Beteidung zu einer Gesamtstrafe vorr einem Jahr, drei 
Monaten Gesängnis und 1500 Pi Geldstrafe verurteilt. 
Drei Monate Gefängnis gellen als durch die Unter 
suchungshaft verbüßt. 
Kussel. Die Fulda führt seit Sonntag Hochwasser. 
Große Sirecken des Usergelündes sind überschwemmt. In 
der vergangenen 'Rächt rissen sich zwei Baggerschifse los, 
die der Fuldacegulierung dienen, und trieben gegen die neue 
Fuldaschleuse, die stark beschädigt wurde. 
Budapest. In der ungarischen Gemeinde Rifapamal 
sind 200 Personen infolge von Fleischgenuß erkrankt. Das 
Fleisch stammt von einem an Milzbrand erkranktem Rinde. 
Rom. Eine Truppenabteilung unter dem Befehl des 
Obersten Miani ist ausgezogen, um Fezzan zu besetzen. 
Bisher hat diese Truppenabteilung bei den Eingeborenen 
großen Widerstand gefunden, ist jedoch nunmehr bis zur 
Hauptstadt von Fezzan Murzuk, vorgedrungen. Erst wenn 
Fezzan vollständig besetzt ist, kann man sagen, daß ganz 
Tripolitanien in den Händen der Italiener ist. 
Melbourne. Ter Dampfer „Pacifigue", der von 
den Reuen Hebriden in Roumea eigelrofsen ist, meldet, daß 
auf der zu den Reuen Hebriden gehörenden Insel Ambrym 
vulkanische Ausbrüche stattfanden, die viele Tage andauerten. 
Am 7. Dezember bildeten sich sechs neue Krater. Mount 
Minnie stürzte in sich zusammen, wobei eine Missionsstation 
in große Gefahr geriet. Die Bewohner flüchteten in Boote. 
Eine Anzahl Dörfer wurde von Lava überschwemmt. Weiße 
sind nicht umgekommen, wahrscheinlich aber viele Eingeborene. 
Kommunale Angelegenheiten 
Erläuterungen des Gemeindevorstandes zur Tagesordnung 
der Sitzung der Geineindevertretung am Donnerstag, dem 
18. Dezember 1913. Abends 7 Uhr. 
Vorlage betreffend Regelung der Beitragsleistung für die nach dem 
Versicherungsgesetz sür Angestellte versicherungspflichligen An 
gestellten der Gemeinde. 
Am 1. Januar d. Js. ist das Versicherungsgesetz für 
Angestellte in Kraft getreten, dem zurzeit 51 Angestellte der 
Gemeinde unterliegen und zwar 45 Bürohilfsarbeiter (ein 
schließlich der imBauamt beschäftigten Architekten und Techniker 
sowie der Maschinenschreiberinnen), der juristische Hilfs- 
arbctter, die Waisenpflegerin, drei Gärtner-Öbergehilfen und 
der Feuerwehr-Feldwebel. Diese Angestellten sind sämtlich 
auf Privatdienstvertrag und gegen Kündigung angenommen. 
Die Versicherungsbeiträge für alle vorerwähnten Angestellten 
betragen jährlich insgesamt 5070 M., die seit dem Jnkraft- 
Sylvias Lkaufkeur. 
Noma» »on Laut» Iracy. 
58 (Rachdruck verboten.) 
„O doch, ich weiß cs sehr gut. Ihr Fehler und 
das haup.jächluyfte Hindernis für unsere Verständigung 
ist eben, 0oß Sie sich nicht genügend in meine Lage ver 
sehen können. Sonst wurden Sie mir schon aus Eerechtig- 
teitsfinn mchi zumuten, der allein letdende Teil zu sein. 
Ich bin mir meinen Hilfsmitteln am Rande. In einem 
Monat oder in noch kürzerer Zeit werde ich ohne euren 
Pfennig icin. Was ich an Geld noch zusammenscharren 
kounie, habe ici> snr das Gelingen dieses Heiratsplanes auf- 
gewenoet. Und darüber, daß dieser Plan gescheuert ist. 
wenn Sie nicht auf die eine oder die andere Weise vom 
Schauplatz abtreten, mache ich mir keine Illusionen. 
Sobald Sie m>t Mrster Pendleton zusammentreffen, wird 
meine harmlose kleine Intrige in die Luft geblasen sein 
wie ein Spinngewebe. Sie sind eine zu gute Partie. Herr 
Graf, als daß ein armer Teufel, wie ich, ernstlich m>t Ihnen 
'•inhirrüien könnte. Soll ich das ruhig mit ansehen und 
mich still und demütig wie ein geprügelter Junge bei- 
säte schleichen? Stein, Verehrtester, das ist gegen die 
menschliche Natur, und ganz besonders gegen die meinige. 
Ich werde meine Rache haben und ich werde Sie da 
treffen, wo ich Sie am verwundbarsten weiß, nämlich 
in dem Mädchen, das Sie lieben. Wir werden ja sehen, 
ob Sie Miß Pendleton auch dann noch zur Gräfin Hoiningen 
machen können, wenn alle Welt von ihr weiß, was ich 
aller Welt von ihr erzäblen werde." 
„Ah, Schurke nichtswürdiger I" fuhr Kurt Dietrich auf, 
mit geballten Fäusten vor den Franzosen hintretend, der 
geschickt noch immer den schweren Stuhl als einen Schutz 
wall zwischen sich und ihm zu benutzen wußte. 
„Wie es scheint, sind Sie jetzt schon geneigter, sich mit 
mir zu schlagen. Aber nicht mit den Fäusten, Verehrtesterl 
treten des Gesetzes an die Versicherungsanstalt gezahlt und 
in der gesetzlich vorgeschriebenen Weise je zur Hälfte oo» den 
Versicherten und von der Gemeinde getragen werden. Die 
Höhe der einzelnen Jahresbeiträge unserer Prioaldienstver- 
pflichteten schwankt zwischen 38.40 M. 240 M. Die Be 
lastung der Privatdienstverpflichteten durch diese hohen Bei 
träge bedingt zweifellos eine Verschlechterung ihrer wirt- 
schaitlichen Lage. Wir hatten deshalb von vornherein eine 
Regelung der bereits seit dein Beginne d eses Jahres 
schwebenden Angelegenheit in Aussicht genommen Die 
selbe hat sich indessen solange verzögert, weil einmal die 
die Gesetzesmaterie noch nicht genügend geklärt erscheint, 
zum anderen sich Bedenken ergaben, die erst einer eingehen 
den Prüfung unterzogen werden mußten. Hierzu kam, daß 
die Großberliner Gemeinden mit Ausnahme von Char 
lottenburg, Steglitz und Schmargendorf eine anderweite 
Regelung ebenfalls nicht vorgenommen hätten. Für eine 
solnie kommen, wenn man die Angestellten nicht belasten 
ivill, nur zwei Möglichkeiten in Betracht, nämlich die Be 
freiung von der Versicherungspslichl oder die Uebernahme 
der vollen Beiträge auf die Gemeinde. 
Die Defreiung von der Versicherungspflicht ist nach § 0 des 
Gesetzes dadurch zu erreichen, daß den Angestellten eine Anwart- 
schast auf Ruhegehalt und Hinterbliebenenrente im bestimmten 
Mindestbetrage gewährleistet wird Die „Gewährleistung" im 
Sinne der vorerwähnten Bedingungen setzt selbstverständlich vor 
aus, daß damit ein Rechtsanspruch auf die fraglichen Bezüge ein 
geräumt wird. In Ausführung der vorerwähnten gesetzlichen Be 
stimmung 9» sind die Erlasse des Ministers des Innern vom 
23. November 1912 und vom 24. Dezember 1912 und zur Er 
gänzung ferner der Erlaß vom 22. Mai 1913 ergangen. Der Er 
laß vom 23. November 1912 überträgt die Entscheidung darüber, 
ob die Anwartschaft im Sinne des § 9 Abs. 3 des Gesetzes als ge 
währleistet anzusehen, sür die in Betrieben oder im Dienste einer 
Gemeinde oder eines Gemeindeverbandes beschäftigten Beamten 
oder sonstigen Angestellten auf die Kommunalaufsichtsbehörden. 
Voraussetzung für die Möglichkeit, die Angestellten, seien sie Be 
amte oder nicht, von der Versicherungspflicht zu befreien, ist stets 
das Vorhandensein eines Rechtsanspruches aus Ruhegehalt und 
Hinterbliebenenrente in Höhe der Mindestbeträge des § 9 des Ge 
setzes. Fehlt es an einem Rechtsanspruch, so besteht keine Mög 
lichkeit einer Befreiung von der Versicherungspflicht. Nach Ziffer 
1 des Erlasses vom 23 November 1912 sind die auf Lebenszeit 
angestellten Kommunalbeamten versicherungsfrei, da für sie die 
Voraussetzung, von der der Bundesratsbeschluß vom 29. Juni 1912 
die Versicherungsfreiheit abhängig macht, gegeben ist. Die Be 
stimmung unter Ziffer 2 gibt den Weg an, auf dem eine Be 
freiung der auf Kündigung Angestellten vdn der Versicherungs 
pflicht zu erreichen ist. Neben dieser Bei immung gewährt der 
Erlaß vom 24. Dezember 1912 die Möglichkeit der Befreiung der 
aus Zeit oder Kündigung Angestellten von der Versicherungspslicht 
unter Ei Haltung dcr Freiheit der einfachen Kündigung (ohne das 
Erfordernis eines wichtigen Grundes). Nach der ergänzenden 
Auslegung, die diesen Erlaß durch den Erlaß vom 23. Mai d. I. 
gegeben ist, können die Gemeinden hinsichtlich der kündbar Ange 
stellten die Befreiung von der Versicherungspflicht herbeiführen, 
ohne sich in ihrer bisherigen Freiheit in der Stellung dieser An 
gestellten gegenüber nennenswert zu beeinträchtigen. Zum Ver 
ständnis des Erlasses vom 22. Mai d. Js. ist von folgendem aus 
zugehen: Ein Ruhegehaltsanspruch hat zwei Voraussetzungen: 
1. Ablauf der. Wartezeit, 2. Eintritt der Dienstunsähigkeit. Der 
Das ist in meinem Vaterlands unter Kavalieren nicht der 
Brauch. Sie haben mich gezwungen, Farbe zu bekennen, 
und Sie haben noch immer die Wahl. Entweder stellen 
Sie sich mir mit der Waffe in der Hand zu ritterlichem 
Kampfe oder Sie werden es eben geschehen lassen müssen, 
daß man sich während der nächsten Wochen in allen Frank 
furter und vermutlich auch Neuyorker Salons von der 
abenteuerlichen Automobiltvur der schönen Miß Pendleton 
und besonders von ihrer nächtlichen Bootfahrt erzählt, für 
deren pikante Ausschmückung ich schon Sorge tragen werde. 
Wie die Kommentare zu diesen ergötzlichen Geschichtchen 
lauten werden, brauche ich Ihnen wohl nicht erst auszu 
malen." 
Hoiningen machte einen ernstlichen Versuch, ihm zu 
Leibe zu gehen; gewandt aber wich ihm der Franzose 
aus. 
„Richt doch, mein Bester! Auf solche Weise kommen 
wir wirklich zu keinem Ziel. Erstens sind Sie mir nicht in 
solchem Maße körperlich überlegen, daß ich mich nicht 
genügend verteidigen könnte, bis Leute zu meinem Beistände 
herbeieilen. Und dann würden Sie selbst als Sieger bei 
einem brutalen tätlichen Angriff nichts anderes erreichen, 
als die Vernichtung von Miß Pendleions gutem Ruf. 
Nicht ich bin in Ihrer Hand, mein Herr Graf, sondern 
Sie sind in der meinigen, und zwar ganz und gar. 
Können Sie das denn noch immer nicht einsehen? Oder 
halten Sie das, was ich über meine Absichten gesagt habe, 
vielleicht nur für leere Drohung? Das wäre fürwahr ein 
verhängnisvoller Irrtum, verhängnisvoll besonders für die 
junge Dame, als deren Ritter Sie sich doch bisher mit so viel 
Bravour aufgespielt haben. Denn ich gebe ihnen mein 
Wort, daß ich, wenn ich schon ruiniert sein soll, auch für 
Sylvia Pendleions ge ellschaftlichen Ruin sorgen werde. 
Rach Jahren soll es hinter ihrem Rücken ein Wispern und 
ein Flüstern geben, dessen Sinn sie verstehen w rd, auch 
wenn sie dis Worte nicht vernimmt. Ist es Ihnen denn 
noch immer nicht klar geworden, daß Sie das Mädchen 
rettungslos kompromittiert haben? Nicht ich. sondern Sie 
Erlaß vom 24. Dezember 1912 erklär! die auf Zeit und die auf 
Kündigung Angestellten sür versichcrnngsfrei, wenn ihnen bei Ab 
lauf der Dienstzeit oder im KUndigungsfalle ein unbedingtes Recht 
auf Ruhegehalt und Hinterbliebenenrente im festgesetzten Mindest 
betrage zusteht. Der Erlaß vom 22 Mai d. Js. erklärt nun weiter, 
daß niit dem Erfordernis eines unbedingten Rechts auf Ruhe 
gehalt und Hinterbliebenenrente die Versicherungsfreiheit nicht etwa 
davon abhängig gemacht werden sollte, daß auf beide vorgenannten 
Voraussetzungen verzichtet wurde, vielmehr dürfe der Ruhegehalts- 
ansprach nur nicht von. dcr Voraussetzung des Eimritts der Dienst- 
unfähigkeit abhängig gemacht sein. Das Erfordernis des Ablaufs 
der Wartezeit bleibt nach wie vor bestehen. Auf Grund dieses 
Erlasses hat der Vorstand des Prenß. Städtetages in seinen „An» 
regungen zuni Angestellten-Versicherungsgesetz" vorgeschlagen, von 
den durch Ziffer 2 des Erlasses vom 23. November 1912 und durch 
den Erlaß vonr 24. Tezembcr 1912, ergänzt durch den Erlaß vom 
22. Mai 1913 gegebenen Möglichkeiten der Befreiung der kündbar 
Angestellten von der Bersicherringspflicht nebeneinander Gebrauch 
zu machen und eine Regelung folgenden Inhalts vorzusehen: 
„Erfolgt eine einfache Kündigung, so haben die Gekündigten 
einen Rechtsanspruch auf Zahlung von Ruhegeld und Hinter 
bliebenenrente in der Höhe des § 9 des Angestelltenversicherungs- 
gesekes und der Bekanntmachung des BundesralS vom 29 Juni 
1912 wofern sie an dem Tage, an dem die Kündigung vorge 
nommen wird, für den Fall der Dienstunfähigkeit aus dem Kom 
munalbeamtengesetz oder aus einem Dienstvertrag einen Anspruch 
auf Ruhegehalt gehabt haben würden. Erfolgt die Kündigung 
ans einem wichtigen Grunde im Sinne des Z 626 Bürgerliches 
Gesetzbuch, so ist dem Gekündigten ein Kündigungsbeschluß mit 
Gründen zuzustellen "" Ter -Gekündigte ist berechtigt, binnen 
einem Monat nach der Zustellung die Nachprüfungsinstanz 
zur Nachprüfung der Frage, ob ein wichtiger Grund für die 
Kündigung vorgelegen hat, anzurufen. Die Anrufung erfolgt durch 
Einreichung einer mit Gründen versehenen Beschwerdeschrist bei 
der Behörde, die die Kündigung ausgesprochen hat. Diese Behörde 
hat die Beschwerde mit Aktenvorgängen und einer etwaigen Gegen 
erklärung der Nachprüsungsinstanz zur Beschlußfassung zu übersenden. 
Verneint die Nachprüfungsinstanz das Vorhandensein eines 
wichtigen Grundes, so ist die Kündigung wirkungslos. In jedem 
Falle ist die Entscheidung der Nachprüfungsinstanz endgültig. Der 
Rechtsweg über die Frage, ob ein wichtiger Grund zur Kündigung 
vorgelegen hat, ist ausgeschlossen." 
Wenn wir diesen Vorschlägen folgen, dann entsprechen wir den 
im Ministerialerlaß vom 23. November 1912 unter 2 a und b an 
gegebenen Bedingungen. Die Annahme dieser Bedingungen in der 
vorgeschlagenen Weise erscheint völlig unbedenklich, da uns einer 
seits völlige Freiheit unseren Angestellten gegenüber verbleibt und 
diese andererseits im Falle einer Kündigung durchaus sichergestellt 
sind. Aei der Prüfung der Frage, ob und inwieweit eine Be 
freiung von der Versicherungspslicht zweckmäßig ist, Cst zu berück 
sichtigen, daß die Mehrzahl unserer Angestellten — das sind die 
Bürohilfsarbeiter — sich noch in einem verhältnismäßig jugendlichen 
Alter befinden und ihre Stellung oft wechseln; ferner, daß einem 
Teil der Angestellten und zwar der im Arbeiteroerhältnis befind 
lichen eine 'Anwartschaft auf Ruhelohn und Hinterbliebenen 
versorgung durch die Grundsätze über die Bewilligung von Ruhe 
lohn usw. an die Gemeindearbeiter vom 5. November 1908 bereits 
in Aussicht gestellt ist. Es erscheint deshalb zweckmäßig, die 
jüngeren Angestellten von der Befreiung auszuschließen, letztere im 
übrigen auf alle anderen Prioatdienstoerpslichteten auszudehnen. 
Wir haben uns deshalb entschlossen, folgende Regelung, rück 
wirkend vom 1. Januar d. I. ab in Vorschlag zu bringen: 
I. Die Befreiung derjenigen Privatdienstverpflichteten von der 
Versicherungspflicht, die in der Gemeindeverwaltung Berlin- 
Friedenau l0 Jahre und länger beschäftigt find. 
II. Die Uebernahme dör Veitragshälften derjenigen Privat 
haben es getan. Und Sie muten mir als Ihrem besiegten 
Nebenbuhler viel zu viel zu, wenn Sie erwarten, daß ich 
großmütig verschweige, was ich weiß oder was ich ver 
mute. Ist aber Sylvias Ruf erst einmal durch mich eine 
Beute des Salonklatsches geworden, so können Sie ihn 
auch durch eine Heirat nicht mehr retten. Denn diese 
Heirat wird ja nur bestätigen, was man über die Natur 
des reizenden Abenteuers geflüstert hat. Soll ich Ihnen 
die Sachlage noch deutlicher machen? Ich hoffe, e- ist 
nicht »ölig, lind ich frage Sie noch einmal: Wollen Sie 
sich mit mir schlagen? 
„Ja" 
Ein Aufblitzen wilder, triumphierender Freude zeigte sich 
in Marignys Augen; ab.r er wußte sich zu beherr chen, 
und seine Stimme tlang kühl und ruhig, da er mit einem 
Kopfnicken erwiderte: 
„Ich wußte es wohl, daß Sie schließlich dazu bereit 
sein würden. Und die Bedingungen?" 
„Sie find mir vollkommen gleichgültig, wenn Sie mir 
nur die Gelegenheit geben, einen Halunten Ihres Schla 
ges unschädlich zu machen. Von den Formalitäten, an die 
ich sonst durch meine Osfizierspflichten gebunden bin. kann 
hier ja ohnedies nicht die Rede sein. Ich kann weder 
die Entscheidung meines Ehrenrats anrufen, noch kann ich 
es einem meiner Freunde zumuten, mir bei einem Duell 
mit einem Gegner von solcher Beschaffenheit zu sekun 
dieren." 
„Daß in bezug auf die Formalitäten auf Ihrer Seite 
gewisse Bedenklichkeiten vorliegen würden, habe ich vor- 
ausgesehen. Und darum habe ich mir in der Hoffnung 
auf Ihr Einverständnis erlaubt, im voraus meine Dispo 
sitionen zu treffen. Wir wollen, wenn es Ihnen genehm 
ist. den Zweikampf nicht aus deutschem, sondern auf fran 
zösischem Boden ausseihten, und zwar an einer Stelle, die 
es dem einen oder dem anderen von uns leicht mgcht, 
nach England oder sonstwohin zu gehen, falls er es für 
ratjam erachten sollte." 
lSortsctzung folgt.)
        
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