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Periodical volume Nr. 293, 14.12.1913 1. Beilage zu Nr. 293

Full text: Friedenauer Lokal-Anzeiger Issue 20.1913

1. Beilage zu Nr. 293 des „Friedenauer Lokal-Anzeiger". 
Mebrbeilrag und Vermögens 
erklärung. 
Aon A. Lachmund, Königlicher Steuersekrctär in Breslau. 
Das Gesetz, betreffend die Erhebung eines einmaligen 
außerordentlichen Wehrbeitrags, vom 3. Juli d. Js.. welches 
demnächst zur Ausführung gelangen wird, zeichnet sich durch 
seine Mannigfaltigkeit an Einzelbestimmungen aus und er 
schwert damit dem einzelnen Steuerpflichtigen die Möglich 
keit, sich innerhalb der ihm zu Gebote stehenden Zeit zur 
notwendigen Beherrschung der umfangreichen, nicht inimer 
leicht verständlichen Materie durchzuarbeiten. 
Darum seien hier in gedrängter Kürze die wichtigsten 
Bestimmungen angeführt, deren Kenntnis von jedem Wehr- 
beitragspflichtigen unbedingt verlangt werden mutz. 
Der Wehrbeitrag wird vom Vermögen nach dem Stande 
am 31. Dezember 1913 und vom Einkommen — wie es 
bei der Veranlagung für 1014 festgestellt werden wird — 
erhoben. Die Beitragspflicht beginnt beim Vorhandensein 
eines Vermögens von mehr als 5000 M.; die Festsetzung 
und Erhebung des Wehrbeitrages hinsichtlich des Vermögens 
ist aber bis zur Vermögensgrenze von 50 OM M. an be 
stimmte. mit der Einkommenpeuerveranlagung im engsten 
Zusammenhange stehende Voraussetzungen geknüpft. Für 
die Heranziehung nach dem Vermögen ergibt sich folgende 
Unterscheidung: 
u) Vermögen bis einschließlich 10 OM M. bleiben in 
jedem Falle, ohne Rücksicht auf die Höhe des Einkommens, 
steuerfrei. 
b) Vermögen bis einschließlich 30 000 M. bleiben frei, 
wenn das gleichzeitig festgestellte Einkommen 40M M. nicht 
übersteigt. . 
c) Vermögen bis einschließlich 50 000 M. bleiben frei, 
wenn das Jahreseinkommen unter 20M M. beträgt. 
Gesellschaften (als solche kommen nur Aktiengesellschaften 
oder Kommanditgesellschaften auf Aktien in Betracht) sind 
nur mit ihrem Vermögen beitragspflichtig. Von dem Ein 
kommen, welches in jedem Falle auf die unterste Grenze 
der Steuerstufe, in welcher die Veranlagung für 1914 er 
folgen wird, abzurunden ist, wird zunächst um einer Doppel 
besteuerung vorzubeugen, ein 5prozentige Verzinsung des 
gleichzeitig festgestellten wehrbeitragspflichtigen Vermögens 
abgerechnet. 
Z. B. Vermögen 42 8M M. 
Einkommen 5 740 ., 
Von dem auf 5 500 M. abgerundeten 
Einkommen gehen ab 5 °/ 0 Zinsen 
von (abgerundet) 42 000 = 2 100 „ 
verbleiben beitragspflichtig 3 4M Ri. 
Die Berechnung des Wehrbcitrages ist folgende: 
Von 3 400 M. Einkommen 1 °/ 0 — 34 M. *) 
„ 42 000 „ Vermögen 0,15 Q/p --- 63 „ 
zusammen 97 M. 
Da nun der Wchrbeitrag in drei gleichen Jahresraten 
bis etwa Juli 1914, i5. Februar 1915 und 15. Februar 
1910 zu erheben ist. so würde in jeden, Jahre ein Beitrag 
von 32 M. fällig werden. 
Die wichtigste Bestimmung des Wehrbeitragsgesetzes ist 
der Zwang der Vermögenserklärung. Verpflichtet zur Ab 
gabe einer Vermögenserklärung sind alle diejenigen Beitrags 
pflichtigen, welche 
1. am 31. Dezember 1913 ein Vermögen von mehr 
als 20 OM M. besitzen — ohne Rücksicht auf die Höhe ihres 
Einkommens. 
2. am gleichen Zeitpunkte mehr als 10 000 M. Ver 
mögen besitzen und gleichzeitig ein Einkommen von mehr 
als 4000 M. zu deklarieren haben. 
Außerdem kann die, Veranlagungsbehörde nach Be 
lieben besondere Aufforderungen zur Abgabe von Vermögens- 
erklärungen erlassen; sobald eine solche zugestellt worden ist, 
tritt für den betreffenden Beitragspflichtigen die gleiche Ver 
pflichtung wie oben zu 1 und 2 ein. 
Der Termin zur Abgabe der Vermögenserklärung wird 
durch die öffentliche Bekanntmachung zur allgemeinen 
Kenntnis gebracht werden. Die Frist soll im Monat 
Januar beginnen und auch endigen, weshalb sie für 
Preußen auf die Zeit vom 4. bis 20. Januar festgesetzt 
ist. Den in Betracht kommenden Wehrbeilragspflichtigen 
soll nach den Ausführungsbestimmungen das nötige 
Formular der Vermögenserklärung von den Veranlagungs 
behörden als Drucksache übersandt werden; die unterbliebene 
Formularübersendung entbindet aber keineswegs von der 
Teklarationspflicht, vielmehr ist jeder einzelne verpflichtet, 
sich das benötigte Formular selbst zu beschaffen. Die 
Fristen zur Abgabe der Vermögenserklärungen können auf 
Antrag angemessen verlängert werden. Wer die ihm ob 
liegende Vermögenserklärung nicht innerhalb der vorge 
schriebenen Frist abgibt, kann zu deren Angabe mit Geld 
strafen bis zu 500 M. angehalten werden; diese. Zmangs- 
maßregel kann nach Belieben wiederholt werden. Daneben 
bleibt es der Veranlagungsbehörde unbenommen, das Ver 
mögen zu schätzen. Verspätungen in der Abgabe der Ver- 
mögenserklärungeu werden mit Zuschlägen von 5 —10 Proz. 
des geschuldetenWehrbeitrages belegt. Hinsichtlich der Prüfung 
und Beanstandung der Vermögenserklärungen ist den Ver 
anlagungsbehörden eine gewisse Bewegungsfreiheit einge 
räumt; sie können von den Angaben in den Vermögens 
erklärungen abweichen, ohne sich in ein weitläufiges Er- 
örterungs- (Beanstandungs-) Verfahren einlaffen zu müssen. 
Zeder Beitragspflichtige ist unter Umständen verpflichtet, 
sein Vermögen nachzuweisen. Auf unrichtige oder unvoll 
ständige Angaben in der Vermögenserklärung sind empfind 
liche Strafen, unter Umständen bis zu 6 Monaten Ge- 
*> Hier ist zwar das Einkommen scheinbar unter die Grenze 
der WehrbeitragSpflicht (6000 M) gesunken, der Beitrug mutz aber 
doch festgesetzt werden, weil das Einkommen vor Abzug der fünf- 
prozentigen Verzinsung mehr als 5ÖÜ0 2)1. betrug. 
Sonntag, den 14. Dezember 1911. 
fängnis, neben Geldstrafe angedroht. Was die Auskunfts- 
Pflicht anlangt, so sind Sparkassen und Bankinstitute zur 
Auskunft zunächst nicht verpflichtet: erst in einem einge 
leiteten Ermittelungsoerfahren tritt die Verpflichtung auch 
für derartige Institute ein. Es sei darum hier ganz be 
sonders auf den Z 68 des Wehrbeitragsgesetzes, den dort 
vorgesehenen Generalpardon hingewiesen. Dort heißt es 
wörtlich: Gibt ein Beitragspflichtiger bei der Veranlagung 
zum Wehrbeitrage oder in der Zwischenzeit seit dem In 
krafttreten dieses Gesetzes bei der Veranlagung zu einer 
direkten Staats- oder Gemeindesteuer Vermögen oder Ein 
kommen an, das bisher der Besteuerung durch einen Bundes 
staat oder einer Gemeinde entzogen worden ist, so bleibt er 
von der landesgesetzlichen Strafe und der Verpflichtung zur 
Nachzahlung der Steuer von früheren Jahren frei." Diese 
Ausnahmebestimmung müßte so manchem Steuerpflichtigen, 
der es bisher mit seinen Steuerdeklarationen nicht allzu 
genau genommen hat, ein willkommener Anlaß sein, sozu 
sagen reinen Tisch zu machen. Die Gelegenheit, sich grade 
jetzt (ohne Strafe und ohne Nachsteuer) der Steuerbehörde 
gegenüber zu rehabilitieren, von jetzt ab gewissenhaft nach 
dem tatsächlichen Stande seines Einkommens und Ver 
mögens zu deklarieren, ist eine günstige und jedenfalls nicht 
bald wiederkehrende. So mancher Steuerpflichtige, welcher 
bis jetzt vielleicht aus Furcht vor Strafe und Nachsteuer mit 
der Absicht, frühere Unterlassungssünden wieder gut zu 
machen, zurückgehalten hat, wird sicherlich mit obiger Ge 
setzesbestimmung, mit dem in ihr ausgesprochenen General 
pardon ein stiller Wunsch erfüllt werden. 
Das wehrbeitragspflichtige Vermögen umfaßt das ge 
samte bewegliche und unbewegliche Vermögen nach Abzug 
der Schulden. 
Es kommen hierbei in Betracht: 
1. Grundstücke — Grundvermögen —; 
2. das dem Betriebe der Land- oder Forstwirtschaft, 
des Bergbaues oder eines Gewerbes dienende Vermögen — 
Betriebsvermögen —; 
3. das gesamte sonstige Vermögen — Kapitalver 
mögen —. 
Als beitragspflichtiges Vermögen gilt nicht Möbel, 
Hausrat, Kleidungsstücke, Schmucksachen, Kostbarkeiten, 
Bücher, Reit- und Wagenpferde, Equipagen, Sammlungen 
usw., insofern diese Gegenstände nicht Erwerbszwecken 
dienen, desgl. ferner alle einer künstlerischen Wissenschaft 
oder einer sonstigen nicht unter den Begriff des Gewerbe 
betriebes fallenden Berufstätigkeit gewidmeten beweglichen 
Sachen (Bibliotheken der Gelehrten und Beamten, Instru 
mente der Aerzte und Musiker, Büroeinrichtungen der Rechts 
anwälte u. dergl. in.). Die Bewertung ist in folgender 
Weise vorzunehmen: 
Land- oder forstwirtschaftlich oder gärtnerisch genutzte 
Grundstücke sind mit dem Ertragswerte, d. h. mit dem 
20 fachen Jahresertrage der bei gemeinüblicher Bewirt 
schaftung erzielt werden kann,, anzusetzen. Bei anderen 
Grundstücken ist zu unterscheiden zwischen bebauten und un 
bebauten Grundstücken. Bei unbebauten Grundstücken wird 
in der Regel der gemeine Wert (Verkehrswert) angenommen 
werdenmüssen. Bei bebauten Grundstücken, welche entweder ver 
mietet, verpachtet sind oder dem Besitzer zur eigenen Wohnung 
dienen, kommt entweder der Ertragswert oder der gemeine 
Wert in Frage. In dieser Beziehung steht dem Betreffenden 
das Wahlrecht zu, welches er entweder gleichzeitig bei Ab 
gabe der Vermögenserklärung oder aber spätestens bis zum 
Ablauf der Berufungsfrist geltend zu machen hat. Wenn 
bei Mietshäusern der Ertragswert — welcher fast regel 
mäßig, wenigstens in größeren Städten höher als der 
gemeine Wert sein dürfte — angenommen wird, so würde 
für die Berechnung die im Durchschnitt der letzten 3 Jahre 
erzielte Miete (unter Hinzurechnung etwaiger Mietsausfälle, 
unter Abzug von einem Fünftel für Jnstandhaltungskvsten 
in Betracht kommen. Wenn ein Beitragspflichtiger aber 
höhere Jnstandhaltungskosten nachzuweisen vermag, dann 
muß dieser höhere Abzug zugelassen werden: Ter gemeine 
Wert, welcher wohl in der Regel angewendet werden wird, 
deckt sich im allgemeinen mit dem Verkehrswerte. 
Unter Betriebsvermögen ist bei den Gewerbetreibenden 
all das Vermögen zu verstehen, welches die Bilanz umfaßt. 
Hierbei ist aber zu berücksichtigen, daß die Steuerbehörde 
nicht ohne weiteres das Bilanzergebnis der Veranlagung 
wird zugrunde legen können, weil die durch Abschreibungen 
erzielten Buchwerte nicht immer dem tatsächlichen Werte 
(dem gegenwärtigen Verkehrs- oder Verkaufswerte) entsprechen 
werden. Hierbei kommen besonders die häufigen Ab 
schreibungen auf 1 M. in Betracht. 
Bezüglich des Kapitalvermögens ist hervorzuheben, daß 
die Berechnung des steuerbaren Wertes nach dem Nennwerte 
bezw. bei Wertobjekten, welche einem Börsenkurse unter 
liegen, nach diesem zu erfolgen hat. Zum Kapitalvermögen 
gehört auch der Kapitalwert vvn Renten, dauernden Lasten 
(Altenteilen), welcher nach dem Lebensalter des Betreffenden 
zu berechnen ist, ferner der Kapitalwert der Ansprüche auf 
Lebens-, Kapital- und Rentenversicherungen. Bezüglich der 
letzteren gilt als Kapitalwert entweder zwei Drittel der seit 
dem Beginn der Versicherung eingezahlten Beiträge oder der 
Rückkaufpreis der Policen. Rechtsmittel sind genau 
dieselben wie bei der Einkommen- und Ergänzungssteuer 
veranlagung, nämlich 1. die Berufung, 2. die Beschwerde 
bei dem Oberverwaltungsgericht. Besonders sei hier noch 
erwähnt, daß das Wehrbeitragsgesetz unter bestimmten 
Voraussetzungen auch Ermäßigungen des Wehrbeitrags wegen 
Unterhaltung von Kindern um 5 bis 10 Proz. des Wehr 
beitrages vorgesehen hat. 
Ferner erscheint aber auch noch wichtig ein Hinweis 
auf die Bestimmungen, daß jeder Beitragspflichtige das 
Vermögen seiner Ehefrau, wenn nicht etwa eine dauernde 
Trennung vorliegt, mit zu versteuern hat. Kindervermögen, 
welches den Kindern von dritter Seite überwiesen ist, bleibt 
unter allen Umständen von den Kindern selbst zu ver 
steuern; die Vermögenserklärung für Kinder ist vom Vater 
bezw. im Falle des Ablebens von der Mutter oder deren 
Beistände abzugeben. Daß das Vermögen von Kindern, 
welches in Sparkassen angelegt ist, vom Vater selbst zu ver 
steuern ist, solange er eben • über dqS Kapital nach Gut 
dünken verfügen kann, dürste als selbstverständlich erscheinen. 
Ebenso wie der Kapitalwert von- Anssteuerversicherungen 
jedenfalls auch als Vermögen des Vaters anzusehen bleibt. 
Zum Kapitalvermögen sind ferner die Anteile einer unge 
teilten Nachlaßmasse zu rechnen, vorausgesetzt, daß Erbrecht 
und Erbquote feststehen. Wenn dies nicht der Fall ist, so 
läßt das Gesetz eine entsprechende Berichtigung der Ver 
anlagung zu. Es würde zu weit führen, hier noch ein 
gehender auf die Bestimmungen des Wehrbeitragsgesetzes 
einzugehen. Im Selbstverläge des Königl. Steuersekretärs 
A. Lachmund in Breslau ist ein überaus praktischer Rat 
geber: ..Wehrbeitrag und Vermögenserklärung" erschienen, 
welcher an der Hand zahlreicher praktischer Beispiele und 
unter Berücksichtigung der Bestimmungen der Ausführungs 
anweisungen jedem Beitragspflichtigen ein willkommener 
Ratgeber sein wird, zumal den Formularen zur Vermögens 
erklärung keinerlei Ausführungsbestimmungen oder An 
leitungen beigefügt werden. Der uns bekannte Ratgeber 
faßt in siistematischer, überaus übersichtlicher Reihenfolge 
alle Bestimmungen zusammen und erleichtert das Nach 
schlagen durch ein sehr umfangreiches alphabetisches Sach 
register. Derselbe ist zu beziehen durch A. Lachmunds 
Verlag. Breslau 1, Postfach, und durch alle Buchhandlungen. 
Preis 2,10 M. (Nachnahme 2,40 M.). 
Die bunte Mocbe 
Plauderei für den „Friedenauer Lokal-Anzeiger". 
Berlin, den 12. Dezember 1913. 
Vorweihiulchtsstimmung. — Ein Pelzmantel zu 11 500 Mark. — 
Eine Woche ohne Premiere! — Eine Geschichte vom Mond. — 
Allerhand Neuigkeiten. — Der Verein Wilhelm. 
Vorwcihnachtstage in Berlin 
Ist es denn eigentlich schon so weit? Kreist die Erde schon in 
den Tagen des'Dezember? Im stillen Westen hier draußen spürt 
man es nicht. 
Des Winters Härte läßt lange auf sich warten. Und wenn 
die hungrigen Spatzen nach Bettlerart nicht auf das Fensterblech 
pochten, wir würden die aufgeregteste Zeit des Jahres verträumen. 
Aber in den klirrenden Straßen Berlins drängt und stößt sich 
die Menge. 
Das alte Bild: Alles jagt und hastet an der blendenden Licht 
flut haushoher Fenster vorbei. 
Das alle Bild: die ganze Garde der cytherischen Göttin ist auf 
den Beinen. Ein widerlich süßer Duft steigt aus den Pelzen der 
geputzten Frauen auf. Die winselnden Streichholzweiber heulen 
umsonst ihr verlogenes Leid in den Strom, und nur die Fremden 
geben ab und zu mit weithin sichtbarer Gebärde den erbettelten 
Nickel. Dann fließt der Strom wieder weiter. 
Selbst die Leichenkutscher, die ihre traurige Fuhre durch die 
dunkleren Nebenstraßen lenken, treiben ihre schwarzen Tiere zu 
peinlicher Hast .... 
Das alte Bild: In den Schaufenstern Verschwendung und 
Ueberladung. 
In einem Fenster der Leipzigerstraße sah ich einen Pelzmantel, an 
dem das kleine Schildchen hing: 
11,500 Mark 
Ein Fenster weiter. Zwischen elektrisch getriebenen Kinderspiel 
sachen eine Pupenstube mit dem harmlosen Vermerk: 480 Mark. 
Wo ist die Zeit, in der den Kleinen das einfachst»Bauklötzchen 
zum Märchenwunder wurde! Ja der an den schlicht geputzten 
Tannen die Lichte brannten, und in der die Phantasie, das zarte 
Seelchen, aus den Kinderstuben nicht verdrängt war! 
Aber wer will gegen diese Entwicklung ankämpfen! Unrast 
und Streit haben ihre Fittiche über alle Gebiete des menschlichen 
Empfindens gebreitet, und keines sterblichen Wille vermag eine 
Lösung zu geben und neue Bahnen zur Vertiefung zu weisen. Die 
Resignation, die das Vorrecht stiller Geister war, hat auch die 
Starken erfaßt, die einsehen, daß all ihre Wärme und Neberzeu- 
gungskraft gegen die verwirrende Unruhe unserer Tage machtlos sind. 
Der Pelzmantel zu 11500 Mark hat es mir angetan. 
Ich ertappe mich auf dem Gedankengang eines Bußpredigers 
und betrachtete den Mantesrnit einem tiefen Seufzer. Aber wozu! 
Ein Seufzer ist ein Laut, den Babies, Tenöre, Schauspieler, Be 
trunkene und solche Damen oft von sich geben, die derartige 
Mäntel um ihre Schultern hängen. 
Wir wollen die Seufzer ihnen überlassen und wollen uns das 
bißchen Freude nicht verkümmern. 
Konnten wir doch in dieser Woche behaglich bei einem guten 
Buch unter der Lampe trautem Scheine sitzen bleiben. Denn nicht 
eine einzige Premiere zwang die Leute vom Bau in eines der 
tausend Theater Berlins! 
Eine ganze Woche ohne Premicre! 
Wo sind die großen Kanonen, die Geniekönige der Saison, die 
pünktlichen Lieferanten der immer noch gut bezahlten Bretterware? 
Ter Weltkörper, den wir aus unbekannten Gründen mit dem 
Namen Erde belegt habe», steht im Sternbild des Kinol 
lind das ist des Rätsels Lösung. 
Von Sudermann herunter bis zu dem flinken Herrn Lubliner 
arbeitet alles für den Film, lind so kommt es, daß sieben lange 
Tage in Berlin hingehen können, ohne daß vor irgend einem Theater 
vorhang ein Herr mit langen Haaren linkische Verbeugungen macht, 
wofür er am nächsten Morgen in der Presse dann ganz ekelhaft 
verrissen wird ...... 
Auch die wahrhaft Großkn entgehen diesem Schicksal nicht. 
Wenn Herwarth Waiden im „Sturm" mit lässiger Hand 
bewegung Herrn Schiller einen begeisterten Trottel nennt, 
und wenn er von Herrn Goethe als von einem Manne spricht, der 
wohl ein leidliches Talent, aber keine blasse Ahnung von dem 
Kommen einer ganz anderen Zeit hatte, so können wir uns alle 
trösten. Können still aufblicken zum hellen Mond, der seit Jahr 
tausenden dieses Treiben ansehen muß, und der, als Dank für sein 
stetes Leuchten und die pünktliche Ausführung seines himmlischen 
Dienstes, allnächtlich von kleinen und großen Kötern angekläfft 
wird. Aber was sich die Köter dabei denken, wird aus der nach 
stehenden kleinen Geschichte klar, die mir beim Lesen einer gegen 
den genannten Herrn Schiller gerichteten Kritik einfiel . . . 
Bleich stand der Mond am dunklen Sternenzelt, 
da ward von einem Hund er angebellt. 
Mild lächelnd ging der Mond aus seiner Bahn . . 
Das Hündchen packte die Verzweiflung an. 
Er schrie sich heiser: bellte stundenlang . . . 
Behäbig ging der Mond die Welt entlang. 
Doch als im Osten glühte Purpurschein, 
hüllte der Mond sich in die Wolken ein. 
Ein letztes, stilles Lächeln sah die Welt .... 
Da hat der Hund noch einmal laut gebellt. 
Ter müde Köter ging dann auch zur Ruh 
und schloß befriedigt seine Augen zu. 
Im Halbschlaf hat er knurrend noch gesagt: 
„Nun hab ich ihn doch endlich fortgejagt l"
        
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