„Es ist also — mangels anderweiter Einwendungen
— lediglich zu untersuchen, ob dem Kläger das von ihm
in Anspruch genommene Zurückbehaltungsrecht gemäß § 273
Bürgerlichen Gesetzbuchs zusteht. Die Fälligkeit des
Gegenanspruchs des Klägers und die Konnexität der beiden
Ansprüche steht fest.
Ob diese Ausübung des Zurückbehaltungsrechts nun
schon ohne weiteres deshalb zulässig ist. weil die Ge
haltsforderung des Beklagten in vorliegendem Falle pfänd
bar war — eilte Frage, die ohne weiteres Material noch
nicht entschieden werden konnte — kann dahingestellt
bleiben. Denn das Berufungsgericht schließt sich dem
Borderrichter dahin an, daß auch gegenüber unpfändbaren
Lohnforderungen das Zurückbehaltungsrecht ausgeübt
werden darf.
Das Bürgerliche Gesetzbuch enthält keine Vorschrift,
nach der die Geltendmachung des Zurückbehaltungsrechts
gegenüber einer unpfändbaren Forderung unzulässig ist.
Aus dem Nichtoorhandensein einer solchen Bestimmung ist
aber zu schließen, daß es nicht die Absicht des Gesetzgebers
ist. derartige Einschränkungen zu machen und andernfalls
hätte er dies ebenso unzweifelhaft ausgesprochen, wie dies
bei der Aufrechnung im § 394 Bürgerlichen Gesetzbuches
geschehen ist.
Daß aber die für die Aufrechnung gezogenen Schranken
nicht ohne weiteres auf das Zurückbehaltungsrecht ausge
dehnt werden dürfen, ergibt die Tatsache, daß dieses Recht
ein viel weniger weitgehendes ist, als das erstgenannte.
Denn, während die Aufrechnung des Gläubigers die Gegen
forderung zum Erlöschen bringt, ist das Zurückbehaltungs
recht nur als ein Sicheruugsmittel anzusehen, welches dem
Schuldner lediglich das Recht gibt, bis zur Befriedigung
der eigenen die des Gegenanspruchs zu verweigern, diesen
Gegenanspruch aber bestehen läßt. Auch der Ansicht, daß
die Unzulässigkeit der Ausübung des Zurückbehaltungsrechts
aus den Worten des § 273 Bürgerlichen Gesetzbuchs „so
fern sich aus dem Schuldverhältnis nicht ein anderes
ergibt", herzuleiten wäre, ist das Gericht mit der herrschen
den Meinung nicht beigetreten. Es genügt in dieser Hin
sicht auf die Zitate zn verweisen, die in großer Anzahl in
Reumanns „Jahrbuch des Deutschen Rechts," Jahrgang 1
und 2 zu tz 273 Bürgerlichen Gesetzbuches zusammen
gestellt sind usw.
Es ist nunmehr zu hoffen, daß auch die Gewerbe
gerichte, gegen deren Entscheidung bekanntlich nur in den
seltensten Fällen Berufung eingelegt werden kann (wenn
das Objekt über 100 M, ist) der Entscheidung des Kammer
gerichts folgen werden, um einen geradezu unerträglichen
Zustand für den selbständigen Handwerkerstand zu be-
seitigen.
Allgemeines.
[] Auf der Eisenbahnlinie Hirschberg-Bruch-
tal ist die Strecke Ober-Schreiberhau bis Jofephinenhütte
wieder frei, während der Bahnbetrieb auf der weiteren
Strecke bis Bruchtal noch nicht aufgenommen werden
konnte.
sj Eine Erleichterung in der Abfertigung der
Gefangeuen-Tranöporte auf der Eisenbahn hat der
Minister der öffentlichen Arbeiten angeordnet. Danach soll
vom 1. April d. Js. ab für die Beförderung von Ge
fangenen und deren Begleiter in Sammel-Transporten,
nie in besonderen Wagen, eine Pauschvergütung berechnet
und von der Generalstaatskasse vierteljährlich an die Eisen
bahn-Hauptkasse gezahlt werden. Diese Einrichtung kommt
gewissermaßen auch dem reisenden Publikum zu statten;
da es weniger durch die Begegnung mit „geschlossenen
Gesellschaften" belästigt wird. Die Begleiter der in den
Gefangenenwagen reisenden Personen haben nämlich künftig
weder für sich noch für ihre Schutzbefohlenen Fahrkarten
zu lösen, wodurch ein etwaiger Aufenthalt der Gefangenen
in den Schalterräumen vermieden wird.
Lokales.
t Eine Gemeindevertreter-Sitzung, die sich
mit der Beratung des Voranschlages befassen wird findet
nächsten Donnerstag statt.
ff- Auszeichnung. Den Kronenorden IV. Klasse
haben erhalten die Geheimen Sekretäre im Auswärtigen
Amte Herr G. Sauer, Albestraße 17, und Herr
P. Lehmann, Handjerystraße 78 und der Geh. expedierende
Sekretär und Kalkulator im Reichsschatzamt Herr
R. Hof mann, Cranachstraße 49.
f Beerdigung. Unter großer Teilnahme wurde
estern Nachmittag 3 Uhr die edle Wohltäterin unserer
Gemeinde, Frau Professor Büsing, beerdigt. Herr Pastor
Görnandt widmete der teuren Entschlafenen einen tief
empfundenen warmen Nachruf. Hinter dem Sarge folgten
nach den Hinterbliebenen unter anderem unser Herr AmtS-
und Gemeindevorsteher Schnackenburg mit Herren der
Gemeindevertretung, Herr Direktor Busch und Mitglieder
des Parochialvereins, dem die Verstorbene sehr nahe stand.
Kränze wurden vom Verein der Ferienkolonie, dem
Parochialverein und der Erholungsstätte Lenzheim nieder
gelegt. So hat sich nun die schwarze Grabeskluft über
der so hochverdienten Frau geschlossen, so ruht sie denn
an der Seite des geliebten Gatten, der Name Büsing aber
ist so eng mit unserem Friedenau verknüpft, daß das
Andenken an die Familie unauslöschlich sein wird.
f Anläßlich der Douiwcihe fällt auf Allerhöchste
Anordnung in den Schulen Berlins und der Vororte der
Unterricht aus.
-j- Sportpark und kein Ende. Wie mir erfahren,
ist Herr Direktor Knorr nicht gewillt, auf die von der
Gemeinde ihm für die Weiterbenutzung des Sportparkes
zur Bedingung gemachte Zahlung der Summe von 5000
Mark einzugehen, wahrscheinlich deshalb, weil er in
zwischen in Hannover eine Rennbahn gepachtet hat.
-j- Der Dtationschef im Dreimaster. Mit
Beginn des Sommer-Fahrplans werden die Stations
vorsteher der preußischen Staatsbahn bekanntlich die amt
liche Bezeichnung „Fahrdienstleiter" erhalten, es wird
ihnen dann auch freistehen, mit dem sechssilbigen Namen
zugleich die alte Dienstkleidung abzulegen. Nach einem
Erlaffe des Ministers erhalten nämlich die mittleren
Beamten des Bahnhofs- und Abfertigungsdienstes, zu
denen die „Fahrdienstleiter" gehören, statt der bisherigen
Dienstabzeicheir an jeder Setter des Kragens zackige ver
goldete Sterne. Die Stationsvorsteher erster Klasse,
„Gütere;peditions"-Vorsteher und Stationskassen-Rendanten
je drei, die Stationsvorsteher zweiter Klasse, Güter
expedienten und Stationseiunehmer je zwei, die Stations-
Assistenten und -Verwalter je einen S:ern. Die Armel
aufschläge an den Dienströcken sollen nicht mehr aus
Sammet, sondern aus Stoff mit orangefarbenem Vorstoß
bestehen. Für die Zugbegleitungsbeamten ist statt der
einreihigen eine zweireihige Joppe in Litewkenform vor
geschrieben. Es ist den Beamten aber gestattet, die
jetzigen Uniformen noch aufzutragen, wozu ihnen bis Ende
September k. I. Zeit gelassen werden soll. Die Stations
vorsteher erster Klasse haben nun bekanntlich bei feier
lichen Gelegenheiten und sonstigen wichtigen Anlässen
„Gala-Kleidung" zu tragen. Hierzu gehört u. a. Degen
und Mütze. Da die letzten vom militärischen Stand
punkte aus für „feierlich" nicht angesehen werden kann,
so ist diesen und den ihnen gleichgestellten Beamten
(Güterexpeditions-Vorsteher und Stalionskassen-Rendanten)
gestattet worden, als Kopfbedeckung einen schwarzen Hut
mit goldener Agraffe, goldenen Kordons und preußischer
Kokarde zu tragen. Zweifellos wird der „Fahrdienst
leiter" im Dreimaster auf festlich geschmücktem Bahnsteige
eine bessere Figur haben, als der Stationschef mit der
Mütze.
-j- Die wahren Gründe für den Mietsausfall
von nahezu 1% Millionen Mark in Schöneberg, den
kürzlich eine Notiz feststellte, ergeben sich ganz von selbst,
wenn man nur mit der Zahl der leerstehenden Wohnungen
in die Summe des Mietswerts dividiert. Darnach entfällt
auf jede der 1018 unvermieteten Wohnungen eine Miets
summe von über 1200 M. Wer kann denn so viel für
eine Wohnung anlegen? Doch nur Leute mit mindestens
4500 M. jährlichem Einkommen. Und die sind in der
Minderzahl. ES wird eben, so meint einer unserer Leser,
zu unsinnig darauf los gebaut. Immer herrschaftlich und
hochherrschaftlich, als wenn es nur hohe Herrschaften gäbe!
Ohne Zentralheizung kann es neuerdings schon gar nicht
mehr gehen, und gerade diese hat ihre Schattenseiten, weil
sie erstens unzuverlässig ist und zweiten» einen Miets
zuschlag auf die Wohnung bedeutet, der höher ist, als der
Etat für Heizmaterial fein würde, deffen die Familie sonst
benötigte. Gin MietLauSfall ist stets die natürliche Rück
wirkung einer unvernünftigen Bauerei. Wenn daher in
Schöneberg mit Mietskaserne und Hinterhaus so weiter
gewirtschaftet wird, kann man sich nicht wundern, daß
die Mieter lieber wo anders hinziehen.
-j- Die Genralversammluug der Friedenauer
Spar- und Darlehnskaffe findet am Mittwoch, den 8. d. M.,
im „Hohenzollern" statt. Auf den Geschäftsbericht der
Bank für das abgelaufene Jahr konimen wir noch zurück.
f Parochialverein. Der gestrige UnterhaltungS-
abend wieß trotz der Ungunst der Verhältnisse einen un-
gemein starken Besuch auf, gegen 300 Personen füllten
den Saal des „Hohenzollern". Zu Beginn der Versammlung
gedachte der Vorsitzende in warmen Worten der ver
storben Frau Professor Büsing zu deren ehrendem Ange
denken sich die Versammlung von den Plätzen erhob.
Eingeleitet wurde das Programm mit Mozarts Sonate
Nr. 8 in 6 stur für Klavier und Violine und dem
stimmungsvollen Abendlied von Dessau für Violine.
Herr Schacht bewährte sich wieder als talentierter Künstler,
der seiner Aufgabe völlig gewachsen mar. Frau Seeler
sang hierauf das Lied des Pagen aus den „Hugenotten"
und „Kennst Du daS Land" aus „Mignon" und erzielte
hierfür wohlverdienten Beifall. Herr Provinzial-Schulrat
Voigt, sprach *in längeren Ausführungen über „Der Ur
sprung der prophetischen Erkenntnis im alten Bunde."
Außer zwei gesanglichen Vorträgen von Herrn und
Frau Seeler, brachte Herr Schacht noch „Ständchen" von
Schubert und das v-<1nr Menuett von Mozart-Burmeister
recht ansprechend zu Gehör. Der Parochialverein hat
somit auch mit diesem Programm wieder einen recht genuß
reichen Abend seinen Mitgliedern und Gästen bereitet.
8 Hohenzollern-Thcater. Die hochinteressante
Schulkomödie „Flachsmann als Erzieher" von Otto Ernst
wird Direktor Behle am Dienstag den 28. Februar auf
allgemeinen Wunsch neueinstudiert zur Aufführung bringen.
Das Stück hat bei seinen unzähligen Aufführungen an allen
deutschen Theatern, wegen seiner eigenartigen Tendenz,
das größte Aufsehen erregt. Mit trefflicher Charakteristik
und urwüchsigem Humor hat Otto Ernst in seinem Flachs
mann, die heutigen Schulzustände geschildert und amüsiert
sich das Publikum stets aufs köstlichste über diese famose
Satyrs. In letzter Zeit wurde die Komödie auch in das
Repertoire des König!. Schauspielhauses in Berlin auf
genommen, was berechtigtes Aussehen erregte, aber auch
hier war der Erfolg ein durchschlagender und ausverkaufte
Häuser an der Tagesordnung. Allen Theaterfreunden sei
es daher bestens empfohlen sich am Dienstag, Flachsmann
als Erzieher" anzusehen. Es wird wieder ein hoch
interessanter Theaterabend.
-j- Opernvorstellung im Rheinschlost. Für die
am Mittwoch, den 1. März, stattfindende Aufführung deS
„Faust", Oper von Gounod in 5 Akten ist das Orchester
auf 20 Musiker verstärkt. "* Die Partie der Margarethe
singt Olga Orsella; ebenso liegen die anderen Partien
sämtlich in ersten Händen, so daß ein genußreicher Abend
bevorsteht. Die Direktion hat es sich angelegen sein
lassen, auch für eine würdige Ausstattung der Oper —
soweit es die kleine Bühne irgend gestattet — zu sorgen.
Wir machen noch besonders darauf aufmerksam, daß
während des Vorspieles die Saaltüren unbedingt geschloffen
bleiben müssen und empfiehlt eS sich daher, pünktlich 8 Uhr
anwesend zu sein. — ES sind von nächstem Mittwoch ab
noch Gallerie-Plätze geschaffen morden. Die Billetts für
diese Plätze sind jedoch nur an der Abendkaffe zu erhalten
und zwar für 50 Pfg. pro Platz. Wir wünschen der
regen Direktion auch weiterhin recht volle Häuser, die
Leistungen sind derartig gute, daß mir den Besuch der
Vorstellungen aufs Wärmste empfehlen können.
-j- Alt-Wandervogel. Der Bund für Judend-
wanderungen, Alt-Wandervogel (Beirat Schriftsteller Wolf
gang Kirchbach), veranstaltet am morgigen Sonntag einen
Vormittagsausflug nach dem Grunewald. Um 1 / 4 9 Uhr
treffen alle Ortsgruppen am Stern im Grunewald zu
sammen. Die Friedenauer marschieren um 7 Uhr von der
richtend. »Sie will doch nur Georg da haben,' dachte sie da
bei in eifersüchtiger Regung, »sie fürchtet, er kommt nicht ohne
uns andere alle.* <Äne leichte Röte stieg in das schöne
Gesicht der vor ihr stehenden schlanken Gestalt. Dann neigte
sie sich zu chr, den Arm um ihre Schulter legend.
„Ach, die anderen,' sagte sie leichthin, »die sehe ich so oft
und Du, kleines Schätzchen, machst Dich gar so rar; da mußte
ich schon extra kommen und Prinzeßchen einladen.*
Llli antwortete nicht. Ihre Blicke flogen den Weg entlang,
ver nach dem Dorf führte — warum kam Georg heute gar
nicht? — Und als hätte Wally dm gleichen Gedanken gehabt,
fragte sie unvermittelt: »Glaubst Du, Georg Hartwich könne
heute noch zu Euch kommen? Ich hatte die Absicht auch ihn
rinzuladen; es ist — es wär« doch so herrlich, chn wieder
einmal spielen zu hören.'
Das klang so unbefangen — aber Wally verstand schon
sich zu beherrschen.
»Möglich ist eS schon,* entgegnete nun auch Lili an
scheinend gleichmütig. »Gr kommt ja fast täglich, um nach
Papa zu sehen.*
»Nur darum?* lächelle jetzt di, ander« schelmisch. »Man
erzählt sich in der Nachbarschaft ganz andere Dinge.*
»So, war erzählt man sich denn?" stagte Lili. Der Ton
sollte harmlos klingen, doch er gelang ihr schlecht. Sie fühlte
ihr Herz freudig klopfm. Ihre ganze Umgebung mied so
geflissentlich, Georg zu erwähnen, während man in allm
Tonarten Möllers ausgezeichnete Charaktereigenschaften lobte,
vaß sic glücklich wor. einmal ein anderes Wort zu hören.
Wally neigte sich, zu ihrem Ohr: „Man erzählt sich, daß
rin fciioncx, .bfmm^elvckter Jünglingholdes Dornröschen
liebe, da» sich in einem MchnüiqranktM Häuschen, einspinnen
möchte..., c jfjj jtßjtijoV 7«tü ;mi r-hhci
Wie 'MM, Langen,, Mychy,ziecsmd«n, Wort«, da^n be
freite sie sich au» den sie umschlingenden Arnim und flyg.Mst
heißen Wangen, dn^,Berg hjnan» zWmp Du,»och weiter
solchen Unsinn schwatzest, komme ich gar uichh? .rief ste lachend
zurück.
Empfehlen Sie mich bestens dm Herrschaften; ich erlaube mir
in den nächsten Tagen eine persönliche Anfrage nach deren
Befinden. Lebe» Sie wohl und Ihnen nochmals vielen Dank.*
»Nun, wie Sie dmkenl Leben Sie wohl und grüßen
Sie Tante Minchen!" — Möller war schon im Walde ver-
schivunden, als ihm der Freiherr noch diese Worte nachrief.
Der Freiherr ritt kopfschüttelnd weiter. »Da könnte Ulan
sich nun so von Herzen frmm, aber es ist wieder nichts.
Augenblicklich hat der gute Junge verteufett wenig Aus
sichten, das mertt ein jeder, nicht bloß er allein,' brummte
u, halblaut vor sich hin — »So ein Kindskopf! Solch Glück
kommt nicht so leicht zum zweiten Mal! — O, da ist ja
unsere Kleine, wen hat sie da neben sich?'
Er kniff die Augen zusammm und schaute scharf den
beiden Mädchengestaltm entgegen, welche leichtfüßig die An
höhe hinabgeeilt waren und nun grüßend und mit Tüchern
ivehend ihn eriöarteten.
»Ah, die Wally Stmdell. — Habe wirklich recht, nebm
der kraftvollen Gestalt fällt es noch mehr ins Auge, was für
ein Meißener Porzellanfigürchen unser Liliput ist. Hab's ja
gesagt — muß unter Glas und Rahmen! — Na warte nur,
mein Junge, der atte Onkel wird schon sein möglichstes tun!'
Dann ein Schnalzen mit der Zunge und in wenig Sätzen
hielt er nebm dm beidm Mädchm. »Ach, viel Ehre! Viel
Ehre! Na, Kinder, laßt mich nur erst vom Gaul, dann
kommt die Begrüßung!' Das war ganz der alte, joviale Ton
und niemand nierkte, welche emste Unterhaltung er soeben
geführt. Dabei schüttelle er die dargereichten Hände so kräftig,
baß die Mädchm leicht aufschrien, strich Llli liebkosend über
den goldig schimmernden Scheitel und schritt endlich, sein
Pferd am Zügel führend, neben ihnen her.
-Ich freue mich sehr, Herr Baron,* begann Wally sofort,
„daß ich das Glück habe. Sie z« sehen, ich nehme auch sofort
die Gelegenheit wahr. Sie um Ihren Beistand zu bitten.'
„Schon wieder meinm Beistand?" dachte der alte Herr.
Laut sagte er scherzmd: »Meinen Beistand? Der ist Danien
stets gern gewährt, besonders wenn sie jung und schön sind.'
Wally lachte, daß die weißen Zähne blitzten. »Davon bin
ich überzeugt, Herr Daran, und vollends bin ich Ihrer Zu
stimmung gewiß, wenn Sie härm, um was er sich handelt.
Ich bin «gens herübergekommen, um Lili und selbsttedend
auch die anderen Herrschaften zum nächsten Mittwoch bei uns
rinzuladen — S ist nämlich mein Geburtstag, und waS ant-
ivortet mir die Kleine? — Es ginge nicht I* —
„Nein, liebe Wally, so sagte ich nicht,' unterbrach Lili
vie Sprecherin. „Ich habe geantwortet," sie wendete sich zu
vc»i Freiherrn, »und Du, Onkel, ivirst mir recht geben, daß
unser Kommen von Papas Befinden abhänge. Könne er uns
nicht begleiten, und das ist doch kantn zu ermatten, dann
müsse auch ich auf das Vergnügen verzichten, denn ich lasse
ihn nicht einen ganzen Tag allein. Nun, Onkelchen, wer hat
mm recht."
»Na, da sitze ich schön in der Klemme,' lachte der Ge-
'ragte. »Ja, meine Damen, Sie haben natürlich beide recht!
F uulein Wally mit ihrer Einladung, und Du, Putchen, mit
Deiner nur bedingten Zusage. — Doch, Kind, auch ohne dm
u. iH>st könntest Du doch einmal in eine frohe, junge Gesell-
Ichast gehen. Er bleibt ja nicht allein und ist doch in den
besten Händen, wenn Mademoiselle da ist. — So muß ich
also dieses Mal Ihnen beistehen, mein schönes Fräulein, selbst
aus die Gefahr hin, es mit meinem Putchen gründlich zu
verderben.'
Wally lachte fröhlich auf. »O, das ist reizend, ist zu
nett von Ihnen, Herr Baron!" Dabei umarmte sie die kleine
Gefährtin. „Gelt, Llli, wenn es der Onkel sagt, dann tust
Du es?" schmeichelte sie und schaute sie fast zärtlich mit den
vnnklen Augen an. , ■ ; >i
„Jetzt machen die Damen das wohl ohne mich ab-*:-rief
ver Freiherr, „ich werde inzwischen meine Freunde begrüßen.*
Er übergab dem herbeigeelltm Friedrich die 'Zügel seine-
Pferdes mit der Weisung, - dasselbe »ach dem „Schloßt'-»u
führen, er käme in einer Stund« zum Abendessen- dan« niktte
:r den beiden Mädchen zu und trat unter die Veranda, ünw
„Sage, Wally, was liegt Dir nun gerade an meinem
Kommen so viel? Du hast doch andere in Menge bei Dir,*
sagte Llli, die großen blauen Augen forschend auf Wally J
(Fortsetzung folgt.)