Gleichzeitig Organ für den Hriedenauer Ortsteil von Schömberg und den Bezirksverein 5üd - West.
Mplirtküslhe Zeitung für KomMnate
Bezugspreis
bei Abholung aus der Expedition, Rhein-
K 15,1,20 M. vierteljährlich; durch Boten
.»aus gebracht oder durch die Post be
zogen 1 M. 50 Pf., monatlich 50 Pf.
Bestellungen
in der Expedition, bei sämtlichen Zeitungs-
spediteuren und Postanstalten.
Fernsprecher: Rr. 129.
Erscheint täglich abends
Besondere
Jede« Mittwoch:
WihkKrtt Seifenblasen".
Druck und Verlag von
Leo Schultz in Friedenau.
Md bürgerliche Angelegenheiten.
Erscheint täglich abends
Beilagen
Jeden Sonnabend:
Anzeigen
werden bis !, Uhr mittags angenommen.
Preis der 5 gespaltenen Zeile oder deren
Raum 25 Pf.
Die Reklamezeile kostet 60 Pf.
^äfctfter für deutsche Arcruen.
Verantwort!. Redakteur:
Leo Schultz in Friedenau.
Anzeigenannahme
in der Expedition, Rheinstraße 15, sowie
in allen Annoncenexpeditionen.
Fernsprecher: Nr. 129.
Wr. 48.
Friedenau, Sonnabend den 25. Februar 1905.
12. Iahrg.
Depeschen.
Meffeina. Im Hotel Tiinacus in Tainorina
wurden für den deutschen Kaiser, welcher am 26. März
auf Sizilien eintrifft, Zimmer bestellt.
Wien. Ein Eommuniquö des ,, Fremdenblatts"
besagt: Wie wir erfahren, wurden auf die Vorstellungen
des österreichisch - ungarischen Botschafters in Berlin
von Szögyeny-Marich in Angelegenheit der Äußerungen
des preußischen Ministers von Rheinbaben freundschaftliche
Aufklärungen erteilt, welche in Wien völlig befriedigt hätten.
Täufers. In Tirol schneit es seit 48 Stunden
ununterbrochen. Der Schnee liegt bereits mehrere Meter
hoch. Im Mittelgebirge find die Verbindungen völlig
unterbrochen. Viele Ortschaften sind von jedem Verkehr
abgeschnitten. Der in den Waldungen und unter dem
Wild angerichtete Schaden ist unübersehbar.
Paris. Nach einer Meldung aus Petersburg wurde
in dem gestern in Zarskoje Solo unter dem Vorsitz des
Zaren stattgehabten Ministerrat zum ersten Mal die Frage
der Einberufung des ZemSki Zobor berührt. Die Minister
erklären sich für die Einberufung in günstigem Sinne.
Petersburg. Die Nachrichten aus Russisch-Polen
und dem Kaukasus lauten immer ernster. Täglich treffen
Ersuchen der dortigen Behörden wegen sofortiger Ent
sendung von Truppen, sowie von Instruktionen über die
einzunehmende Haltung ein. Zwischen dem Kriegsminister
Sacharow und dem Minister des sJnnern Bulygin fand
gestern eine Konferenz statt, welche durch die Ausdehnung
des Eisenbahner-Ausstandes veranlaßt worden war. ES
wurde festgestellt, daß angesichts dieser bedeutsamen Tat
sache es unmöglich sei, gegenwärtig nach den bedrohten
Provinzorten Truppen abzusenden. Auch in den baltischen
Provinzen gewinnt die Ausstandsbewegung an Aus
dehnung. Ein Regiment, welches von dort nach Peters
burg berufen worden war. um an Stelle eines Regiments
der Garde, dessen Loyalismus nicht als sicher galt, zu
treten, mußte in aller Eile nach seiner Garnison zurück
gesandt werden. Man befürchtet nunmehr die vollständige
Unterbrechung des Verkehrs zwischen Wilna und Warschau
und Wilna und Eydkuhnen. Dies wurde gleichbedeutend
sein mit einer vollständigen Unterbrechung zwischen Polen
und Rußland, sowie mit dem übrigen Europa. — Es
bestätigt sich, daß die Georgianer in Batum erklärt haben,
daß fie die Autonomie für ihr Land beanspruchen. Ein
umfassender Waffenschmuggel geht an der Grenze vor sich,
besonders zwischen Polen und Österreich. — Die Unterrichts-
verwaltung beabsichtigt, um den arbeitswilligen Studenten
die Wiederaufnahme der Arbeit zu ermöglichen, die
kompromittierten Hörer zu relegieren.
Washington. Das Staatsdepartement hat von
dem amerikanischen Gesandten in San Domingo die
Eie war die einzige Tochter meines Großonkels, der eben
falls Gutsbesitzer gewesen, leider aber durch widrige Verhält
nisse, welche ihn in die Hände eines Halunken geraten ließen,
Hab und Gut verloren hat. Tante Minchen, die schon sehr
jusig die Leitung des ganzen Hauswesens übernommen, be
wies nun einen äußerst umsichtigen, praktischen Sinn. Als
es mit ihnen zusammenkrachte, sann sie sofort auf Mittel
und Wege, den Eltern, die durch den gänzlichen Ruin ganz
rat- und haltlos dastanden, die letzten Lebensjahre zu' er
leichtern. Sie zogen in die Stadt und dort errichtete sie mit
dem kleinen geretteten Rest ihres Vermögens ein Pensionat,
hierdurch sich und die Eltern vor direktem Mangel schützend
und um nicht gezwungen zu sein, Unterstützungen annehmen
zu müssen. Auch als sie die Eltern durch den Tod rasch
hintereinander verloren, behielt sie ihren Wirkungskreis bei,
bis ich mich hier ankaufte und sofort an sie, als eine Leiterin
meines Hauswesens, dachte. Sie wär sogleich bereit, zu
kommen, und wir sind beiderseits zufrieden. Es würde mir
leid tun, sollte ich die so treue Seele durch eine „tüchtige"
Frau beiseite schieben.' Nein, fie bleibt, was sie ist, und daher
sagte ich, ich könnte Lili einen Platz bieten, der ftrr sie paßt.
— Sie wissen wohl, Herr von Burgdorff, daß meine Verhält
nisse recht günstig find. Meine Vermögenslage gestattet inir,
«ine Wahl nach meinem Herzen zu treffen, ohne Rücksicht aus
äußere Verhältnisse. Wie wollte ich Lili hoch halten, sie be
hüten, wie einen kostbaren Schatz I Sie könnte ihr Leber: ganz
nach Wunsch und Neigung gestalten,' denn auch Taute Min
chen, welche trotz ihrer Tatkraft dre bescheidenste Seele von
der Welt ist, würde mit mir wetteifern, sie auf /Händen zu
tragen. — 11 ; ’
Herr von Burgdorff, ich wende mich an Sie, der Sic
ibr »weiter Vater ffitd. taaen Eie mir, dark ich wohl hoffend
telegraphische Nachricht erhallen, daß gegen den Präsidenten
der dominikanischen Republik ein mißglückter Attentats
versuch unternommen worden sei. Der Präsident sei von
einer Gruppe Personen angegriffen worden, von denen
5 verhaftet werden konnten, während die übrigen ent
flohen. Weitere Einzelheiten fehlen.
Vom Nuifisch-Jap-rntschrn Kriegsschauplatz.
Petersburg. Wie aus guter Quelle verlautet, wird
General Gripenberg trotz des auf den Zaren ausgeübten
Druckes seitens der Großfürsten nicht nach der Mand
schurei zurückkehren, da Kuropatkin formell erklärte, daß er
einen Mitarbeiter wie Gripenberg, welcher das Beispiel
der Disziplinlosigkeit gebe, nicht annehmen könne. Kuro
patkin soll gedroht haben, falls Gripenberg dennoch auf
gezwungen würde, das Kommando über die mandschurische
Armee niederzukegen. Andererseits soll eine in Petersburg
unter den inbetracht kommenden Generälen veranstaltete
Umfrage ergeben haben, daß keiner derselben bereit ist,
die Nachfolgerschaft Kuropatkins zu übernehmen.
London. Eine aus dem Buckinghampalast von
gestern datierte offi-ielle Note konstatiert, daß König
Eduard bisher keinerlei Mitteilungen über angeblich
schwebende Friedensverhandlungen zwischen Rußland und
Japan erhalten habe und daß infolgedessen alle dies
bezüglichen Gerüchte jeder Begründung entbehren.
Das Zurücköefiattungsrecht gegenüöer
Lohnforderungen.
Eine den selbständigen Handwerkerstand auf tiefste be
rührende Frage ist die, ob dem Handwerker ein Schutz
durch die neuere Gesetzgebung in der Hinsicht gewährt ist,
daß er den Lohnansprnchen seiner Gehilfen diejenigen An
sprüche entgegenstellen kann, die ihm infolge der Ver
schuldung der Gehilfen gegen diese selbst zustehen.
Der § 394 des Bürgerlichen Gesetzbuchs verbietet die
Aufrechnung der Gegenforderung des Arbeitgebers gegen
die Lohnforderung des Arbeitnehmers, und die Gerichte,
insbesondere die Gewerbegerichte und auch Jnnungsschieds-
gerichte waren bis jetzt und sind auch jetzt noch fast durch
weg der Ansicht, daß nicht allein diese Bestimmung des
Bürgerlichen Gesetzbuches zwingender Natur ist, also selbst
nicht einmal mit beiderseitiger Einwilligung abgeändert
werden kann, sondern daß sie auch gegenüber einer solchen
Lohnforderung das im § 273 des Bürgerlichen Gesetz
buches gewährleistete Zurückbehaltungsrecht beseitigt, sodaß
der Arbeitgeber wegen seiner Gegenansprüche an den
Arbeitnehmer den Lohn nicht zurückhalten darf.
Diese ans dem Gesetz absolut nicht zu begründende
Ansicht der Gerichte beruht darauf, so schreibt Herr Rechts
anwalt H. Lustig II der „Allg. Tapezierer-Zeitung", daß
— Und wollen Sie mir Ihre Unterstützung bei meinem Wer
ben um das holde Mädchen gewähren?"'
In immer tieferer Bewegung hatte der junge Mann ge
sprochen, jetzt sah er erwartungsvoll in das sehr ernst ge
wordene Gesicht des alten Herrn.
„Mein lieber, junger Freund," begann dieser nun, wie hi
leichter Verlegenheit, „ich wußte längst, wie es in Ihren,
Herzen aussah - längst! Aber Sie sagten soeben selbst, und
es ist, wie Sie sagen: Lili ist ein unschuldsvolles Kind, da
sein Herz noch nicht kennt. .Ich glaube nun," jetzt wurde
seine Stimme fester, „das kleine Herz steckt noch voll allerlei
phantastischer Jugend-Illusionen, ohne Klarheit des Empfindens.
Sie haben offen zu mir gesprochen, und ich danke Ihne»
für Ihr Vertrauen! — Gewiß, kein Vater könnte ein tieferes
Interesse für Lilis Zukunft hegen, als ich es tue, nicht
brünstiger für ihr Glück beten, als ich — und darum sage ich
Ihnen, keinem würde ich meinen Liebling so gern ans Herz
legen, als Ihnen — keinem! Und was in meinen Kräften
steht, Ihre Sache zu fördern, das soll gewiß geschehen, ebenso
geschieht es von seiten meiner Frau. — Dennoch gebe ich
Ihnen den wohlgemeinten Rat, lassen Sie dem Kinde Zeit. —
Gehen Sie nicht stürmisch vor; denn so ein zartes Ding
will auch zart angefaßt iverden! — Auch weiß ich gewiß, daß
mein Freund Kroneck Sie mit Freuden als Schwiegersohn
willkommen heißt. — Also hoffen Sie, lieber Sohn! — Doch
vorläufig zeigen Sie der Kleinen nicht viel von Ihren Gefühlen
— nehmen Sie meinen Rat an!"
In seinen Gedanken setzte er hinzu: .Wenn nur erst
der Schlingel, der Georg, fort wäre!"
Ernst von Möller senkte stumm den Kopf. Etwas inehr
hatte er doch zu hören erwartet.
Eine kleine Weile ritten sie so nebeneinander her; dann
begann der Freiherr wieder, und nun in dem lauten, fröh
lichen Ton, welcher ihm sonst eigen: „Jetzt aber Kopf hoch,
mein lieber, getreuer Rachbar und desgleichen! Ich gebe Ihnen
mein Wort, es soll keine sieben Jahre dauern, wie Jakob
einst um seine Rahel geworben! Wenn mein alter Kroneck nur
der wirtschaftliche Standpunkt des angeblich schwächeren
Arbeitnehmers vollständig in den Vordergrund gestellt
wird, während das Gesetz beide Teile, sowohl den Arbeit
geber wie Arbeitnehmer, gleichmäßig schützen soll und will.
Die Gerichte gehen von dem falschen Standpunkte aus,
daß das Zurückbehaltungsrecht im wirtschaftlichen End
erfolge nichts anderes als das verbotene Aufrechnungsrecht
bedeute, „was der Gesetzgeber unmöglich habe gutheißen
motten, da ^er den abwartenden Arbeitgeber, der zurück
halten könne, nicht besser stellen wollte, als den klagenden
Arbeitgeber, der mit seinem wirklich erlangten Schaden
ersatzurteil die Lohnforderung doch nicht pfänden dürfe."
Wie bereits in dem erwähnten Artikel ausgeführt ist,
hat bas Kgl. Kaminergericht zu Berlin in seiner Ent
scheidung voni 14. März 1903 die bisherige Ansicht als
juristisch unhaltbar erklärt und dem Arbeitgeber das
Zurückbehaltungsrecht an dem Dienstlohn, auch soweit der
selbe nnpfändbar sei, wegen etwaiger Gegenforderungen
gegen den Angestellten zugesprochen.
In diesem Artikel war gleichzeitig zum Ausdruck ge
langt. daß, wenn diese Entscheidung des Kammergerichts
allgemeine Geltung haben sollte, allerdings dem Arbeit
geber der ihm nach Billigkeilsgrundsätzen gleichmäßig zu
kommende Rechtsschutz wieder eintreten werde, da bei der
„herrschenden Rechtsprechung" der Arbeitgeber geradezu
schutzlos und dem „Gespött der Angestellten preisge
geben war."
Die Entscheidung des Kammergerichts hat nun tat
sächlich die Wirkung gehabt, daß die unteren Gerichte ihre
Ansicht gründlich und schnell geändert haben. So hat
nun das König!. Amtsgericht I zu seinem Urteil vom
3. Oktober 1904 seine diesbezügliche Entscheidung dahin
begründet:
„Die Entscheidung hängt davon ab, ob der § 273
Bürgerlichen Gesetzbuches, auf den Kläger offenbar seinen
Anspruch stützt, hier zu seinen Gunsten anwendbar ist.
Die Fälligkeit und Konnexität beider Ansprüche sind außer
Zweifel; es ist daher nur zu prüfen, ob die Art des
Schuldoerhältniffes, das oem Anspruch des Beklagten zu
Grunde liegt, das Vorhandensein des seitens des Klägers
geltend gemachten Zurückbehaltungsrechts ausschließt.
Diese Frage ist nach Ansicht des Gerichts zu verneinen,
da nicht anzunehmen ist, daß es die Absicht des Gesetz
gebers gewesen ist, für den Arbeitnehmer ein Privi
legium zu schaffen, das unter Umständen geradezu geeignet
wäre, rechtsbegründete Ansprüche des Arbeitgebers illusorisch
zu machen.
Das Berufungsgericht, Landgericht 1 zu Berlin.
Aktenzeichen 05 S. 129/04, hat in seinem Urteil vom
28. November 1904 diese Ansicht als richtig bestätigt, in
dem es in seinen Gründen ausführt:
erst ganz gesund ist, soll auch wieder ein lustiges Leben bc-
ginnen, dann findet sich leichter eine Gelegenheit zur An
näherung. Und hier meine Hand, ich bin Ihr Freund und
Bundesgenosse, ich dächte, das ist auch schon was wert!"
Der junge Mann legte seine Hand in die dargereichte
des Freiherrn, doch sein Gesicht blieb beschattet. „Ich danke
Ihnen von Herzen! Merdings war ich so töricht, mehr su
hoffen!"
„Ja, junge Frauenzimmer sind nun einmal zimperlich.—
Aber hören Sie, was Sie mir da von Jbrer Tante Minchen
erzähtt, hat mir sehr gefallen. Hätte das dem schüchternen
kleinen Fräulein gar nicht zugetraut. Wenn es Ihnen an
genehm ist, komme ich nächstens mit meiner Alten zu Ihnen
nach Rosenfelde; die beiden inüsseu sich kennen lernen —
werden Gefallen aneinander finden und Freundschaft schließen,
das iveiß ich. — Hat mir schon lange nicht gefallen, daß
Tante Minchen immer so einsam auf Rosenfelde sitzt."
„Sie ivollte mich entschieden nicht ans meinen Besuchen
in der Nachbarschaft begleiten, so sehr ich ihr auch zugeredet."
„Ach ivas — ivollte nicht — muß! Sie paßt mui> gut
m unserer treuen Mademoiselle — die müßten so in einem
Atter sein. 'Ra, lassen Sie mich nur machen!"
„Ich ivollte längst gern einen größeren, geselligen Verkehr
ansangen, auch die Damen bitten —begann Waller wieder,
„doch da kam mir die Krankheit des Herrn von Kroneck da
zwischen . da hätte sich Fräulein Lili wohl nicht ent
schlossen — ?"
„Rein, nein, das ging nicht gut. Warten Sie auch damit,
das macht sich mal so von ungefähr."
Sie waren jetzt in die Landstraße eingebogen und sahen
vor sich das kleine Haus auf der Anhöhe. Wie in tiefem
Frieden lag es da, von den hohen Bäumen sorglich einge-
lnillk, als wollten sie es schützen vor jedem kecken Eindringling.
„Ich muß nun zurück," erklärte der junge Mann hastig.
„Aber weshalb denn?"
„O bitte, lassen Sie mich, Herr von Burgdorff. Heute
konnte ich keine gleichgültige, oberflächliche llnterhallmig führen.