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Volume Nr. 48, 25.02.1905

Full text: Friedenauer Lokal-Anzeiger (Public Domain) Ausgabe 12.1905 (Public Domain)

Gleichzeitig Organ für den Hriedenauer Ortsteil von Schömberg und den Bezirksverein 5üd - West. 
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Wr. 48. 
Friedenau, Sonnabend den 25. Februar 1905. 
12. Iahrg. 
Depeschen. 
Meffeina. Im Hotel Tiinacus in Tainorina 
wurden für den deutschen Kaiser, welcher am 26. März 
auf Sizilien eintrifft, Zimmer bestellt. 
Wien. Ein Eommuniquö des ,, Fremdenblatts" 
besagt: Wie wir erfahren, wurden auf die Vorstellungen 
des österreichisch - ungarischen Botschafters in Berlin 
von Szögyeny-Marich in Angelegenheit der Äußerungen 
des preußischen Ministers von Rheinbaben freundschaftliche 
Aufklärungen erteilt, welche in Wien völlig befriedigt hätten. 
Täufers. In Tirol schneit es seit 48 Stunden 
ununterbrochen. Der Schnee liegt bereits mehrere Meter 
hoch. Im Mittelgebirge find die Verbindungen völlig 
unterbrochen. Viele Ortschaften sind von jedem Verkehr 
abgeschnitten. Der in den Waldungen und unter dem 
Wild angerichtete Schaden ist unübersehbar. 
Paris. Nach einer Meldung aus Petersburg wurde 
in dem gestern in Zarskoje Solo unter dem Vorsitz des 
Zaren stattgehabten Ministerrat zum ersten Mal die Frage 
der Einberufung des ZemSki Zobor berührt. Die Minister 
erklären sich für die Einberufung in günstigem Sinne. 
Petersburg. Die Nachrichten aus Russisch-Polen 
und dem Kaukasus lauten immer ernster. Täglich treffen 
Ersuchen der dortigen Behörden wegen sofortiger Ent 
sendung von Truppen, sowie von Instruktionen über die 
einzunehmende Haltung ein. Zwischen dem Kriegsminister 
Sacharow und dem Minister des sJnnern Bulygin fand 
gestern eine Konferenz statt, welche durch die Ausdehnung 
des Eisenbahner-Ausstandes veranlaßt worden war. ES 
wurde festgestellt, daß angesichts dieser bedeutsamen Tat 
sache es unmöglich sei, gegenwärtig nach den bedrohten 
Provinzorten Truppen abzusenden. Auch in den baltischen 
Provinzen gewinnt die Ausstandsbewegung an Aus 
dehnung. Ein Regiment, welches von dort nach Peters 
burg berufen worden war. um an Stelle eines Regiments 
der Garde, dessen Loyalismus nicht als sicher galt, zu 
treten, mußte in aller Eile nach seiner Garnison zurück 
gesandt werden. Man befürchtet nunmehr die vollständige 
Unterbrechung des Verkehrs zwischen Wilna und Warschau 
und Wilna und Eydkuhnen. Dies wurde gleichbedeutend 
sein mit einer vollständigen Unterbrechung zwischen Polen 
und Rußland, sowie mit dem übrigen Europa. — Es 
bestätigt sich, daß die Georgianer in Batum erklärt haben, 
daß fie die Autonomie für ihr Land beanspruchen. Ein 
umfassender Waffenschmuggel geht an der Grenze vor sich, 
besonders zwischen Polen und Österreich. — Die Unterrichts- 
verwaltung beabsichtigt, um den arbeitswilligen Studenten 
die Wiederaufnahme der Arbeit zu ermöglichen, die 
kompromittierten Hörer zu relegieren. 
Washington. Das Staatsdepartement hat von 
dem amerikanischen Gesandten in San Domingo die 
Eie war die einzige Tochter meines Großonkels, der eben 
falls Gutsbesitzer gewesen, leider aber durch widrige Verhält 
nisse, welche ihn in die Hände eines Halunken geraten ließen, 
Hab und Gut verloren hat. Tante Minchen, die schon sehr 
jusig die Leitung des ganzen Hauswesens übernommen, be 
wies nun einen äußerst umsichtigen, praktischen Sinn. Als 
es mit ihnen zusammenkrachte, sann sie sofort auf Mittel 
und Wege, den Eltern, die durch den gänzlichen Ruin ganz 
rat- und haltlos dastanden, die letzten Lebensjahre zu' er 
leichtern. Sie zogen in die Stadt und dort errichtete sie mit 
dem kleinen geretteten Rest ihres Vermögens ein Pensionat, 
hierdurch sich und die Eltern vor direktem Mangel schützend 
und um nicht gezwungen zu sein, Unterstützungen annehmen 
zu müssen. Auch als sie die Eltern durch den Tod rasch 
hintereinander verloren, behielt sie ihren Wirkungskreis bei, 
bis ich mich hier ankaufte und sofort an sie, als eine Leiterin 
meines Hauswesens, dachte. Sie wär sogleich bereit, zu 
kommen, und wir sind beiderseits zufrieden. Es würde mir 
leid tun, sollte ich die so treue Seele durch eine „tüchtige" 
Frau beiseite schieben.' Nein, fie bleibt, was sie ist, und daher 
sagte ich, ich könnte Lili einen Platz bieten, der ftrr sie paßt. 
— Sie wissen wohl, Herr von Burgdorff, daß meine Verhält 
nisse recht günstig find. Meine Vermögenslage gestattet inir, 
«ine Wahl nach meinem Herzen zu treffen, ohne Rücksicht aus 
äußere Verhältnisse. Wie wollte ich Lili hoch halten, sie be 
hüten, wie einen kostbaren Schatz I Sie könnte ihr Leber: ganz 
nach Wunsch und Neigung gestalten,' denn auch Taute Min 
chen, welche trotz ihrer Tatkraft dre bescheidenste Seele von 
der Welt ist, würde mit mir wetteifern, sie auf /Händen zu 
tragen. — 11 ; ’ 
Herr von Burgdorff, ich wende mich an Sie, der Sic 
ibr »weiter Vater ffitd. taaen Eie mir, dark ich wohl hoffend 
telegraphische Nachricht erhallen, daß gegen den Präsidenten 
der dominikanischen Republik ein mißglückter Attentats 
versuch unternommen worden sei. Der Präsident sei von 
einer Gruppe Personen angegriffen worden, von denen 
5 verhaftet werden konnten, während die übrigen ent 
flohen. Weitere Einzelheiten fehlen. 
Vom Nuifisch-Jap-rntschrn Kriegsschauplatz. 
Petersburg. Wie aus guter Quelle verlautet, wird 
General Gripenberg trotz des auf den Zaren ausgeübten 
Druckes seitens der Großfürsten nicht nach der Mand 
schurei zurückkehren, da Kuropatkin formell erklärte, daß er 
einen Mitarbeiter wie Gripenberg, welcher das Beispiel 
der Disziplinlosigkeit gebe, nicht annehmen könne. Kuro 
patkin soll gedroht haben, falls Gripenberg dennoch auf 
gezwungen würde, das Kommando über die mandschurische 
Armee niederzukegen. Andererseits soll eine in Petersburg 
unter den inbetracht kommenden Generälen veranstaltete 
Umfrage ergeben haben, daß keiner derselben bereit ist, 
die Nachfolgerschaft Kuropatkins zu übernehmen. 
London. Eine aus dem Buckinghampalast von 
gestern datierte offi-ielle Note konstatiert, daß König 
Eduard bisher keinerlei Mitteilungen über angeblich 
schwebende Friedensverhandlungen zwischen Rußland und 
Japan erhalten habe und daß infolgedessen alle dies 
bezüglichen Gerüchte jeder Begründung entbehren. 
Das Zurücköefiattungsrecht gegenüöer 
Lohnforderungen. 
Eine den selbständigen Handwerkerstand auf tiefste be 
rührende Frage ist die, ob dem Handwerker ein Schutz 
durch die neuere Gesetzgebung in der Hinsicht gewährt ist, 
daß er den Lohnansprnchen seiner Gehilfen diejenigen An 
sprüche entgegenstellen kann, die ihm infolge der Ver 
schuldung der Gehilfen gegen diese selbst zustehen. 
Der § 394 des Bürgerlichen Gesetzbuchs verbietet die 
Aufrechnung der Gegenforderung des Arbeitgebers gegen 
die Lohnforderung des Arbeitnehmers, und die Gerichte, 
insbesondere die Gewerbegerichte und auch Jnnungsschieds- 
gerichte waren bis jetzt und sind auch jetzt noch fast durch 
weg der Ansicht, daß nicht allein diese Bestimmung des 
Bürgerlichen Gesetzbuches zwingender Natur ist, also selbst 
nicht einmal mit beiderseitiger Einwilligung abgeändert 
werden kann, sondern daß sie auch gegenüber einer solchen 
Lohnforderung das im § 273 des Bürgerlichen Gesetz 
buches gewährleistete Zurückbehaltungsrecht beseitigt, sodaß 
der Arbeitgeber wegen seiner Gegenansprüche an den 
Arbeitnehmer den Lohn nicht zurückhalten darf. 
Diese ans dem Gesetz absolut nicht zu begründende 
Ansicht der Gerichte beruht darauf, so schreibt Herr Rechts 
anwalt H. Lustig II der „Allg. Tapezierer-Zeitung", daß 
— Und wollen Sie mir Ihre Unterstützung bei meinem Wer 
ben um das holde Mädchen gewähren?"' 
In immer tieferer Bewegung hatte der junge Mann ge 
sprochen, jetzt sah er erwartungsvoll in das sehr ernst ge 
wordene Gesicht des alten Herrn. 
„Mein lieber, junger Freund," begann dieser nun, wie hi 
leichter Verlegenheit, „ich wußte längst, wie es in Ihren, 
Herzen aussah - längst! Aber Sie sagten soeben selbst, und 
es ist, wie Sie sagen: Lili ist ein unschuldsvolles Kind, da 
sein Herz noch nicht kennt. .Ich glaube nun," jetzt wurde 
seine Stimme fester, „das kleine Herz steckt noch voll allerlei 
phantastischer Jugend-Illusionen, ohne Klarheit des Empfindens. 
Sie haben offen zu mir gesprochen, und ich danke Ihne» 
für Ihr Vertrauen! — Gewiß, kein Vater könnte ein tieferes 
Interesse für Lilis Zukunft hegen, als ich es tue, nicht 
brünstiger für ihr Glück beten, als ich — und darum sage ich 
Ihnen, keinem würde ich meinen Liebling so gern ans Herz 
legen, als Ihnen — keinem! Und was in meinen Kräften 
steht, Ihre Sache zu fördern, das soll gewiß geschehen, ebenso 
geschieht es von seiten meiner Frau. — Dennoch gebe ich 
Ihnen den wohlgemeinten Rat, lassen Sie dem Kinde Zeit. — 
Gehen Sie nicht stürmisch vor; denn so ein zartes Ding 
will auch zart angefaßt iverden! — Auch weiß ich gewiß, daß 
mein Freund Kroneck Sie mit Freuden als Schwiegersohn 
willkommen heißt. — Also hoffen Sie, lieber Sohn! — Doch 
vorläufig zeigen Sie der Kleinen nicht viel von Ihren Gefühlen 
— nehmen Sie meinen Rat an!" 
In seinen Gedanken setzte er hinzu: .Wenn nur erst 
der Schlingel, der Georg, fort wäre!" 
Ernst von Möller senkte stumm den Kopf. Etwas inehr 
hatte er doch zu hören erwartet. 
Eine kleine Weile ritten sie so nebeneinander her; dann 
begann der Freiherr wieder, und nun in dem lauten, fröh 
lichen Ton, welcher ihm sonst eigen: „Jetzt aber Kopf hoch, 
mein lieber, getreuer Rachbar und desgleichen! Ich gebe Ihnen 
mein Wort, es soll keine sieben Jahre dauern, wie Jakob 
einst um seine Rahel geworben! Wenn mein alter Kroneck nur 
der wirtschaftliche Standpunkt des angeblich schwächeren 
Arbeitnehmers vollständig in den Vordergrund gestellt 
wird, während das Gesetz beide Teile, sowohl den Arbeit 
geber wie Arbeitnehmer, gleichmäßig schützen soll und will. 
Die Gerichte gehen von dem falschen Standpunkte aus, 
daß das Zurückbehaltungsrecht im wirtschaftlichen End 
erfolge nichts anderes als das verbotene Aufrechnungsrecht 
bedeute, „was der Gesetzgeber unmöglich habe gutheißen 
motten, da ^er den abwartenden Arbeitgeber, der zurück 
halten könne, nicht besser stellen wollte, als den klagenden 
Arbeitgeber, der mit seinem wirklich erlangten Schaden 
ersatzurteil die Lohnforderung doch nicht pfänden dürfe." 
Wie bereits in dem erwähnten Artikel ausgeführt ist, 
hat bas Kgl. Kaminergericht zu Berlin in seiner Ent 
scheidung voni 14. März 1903 die bisherige Ansicht als 
juristisch unhaltbar erklärt und dem Arbeitgeber das 
Zurückbehaltungsrecht an dem Dienstlohn, auch soweit der 
selbe nnpfändbar sei, wegen etwaiger Gegenforderungen 
gegen den Angestellten zugesprochen. 
In diesem Artikel war gleichzeitig zum Ausdruck ge 
langt. daß, wenn diese Entscheidung des Kammergerichts 
allgemeine Geltung haben sollte, allerdings dem Arbeit 
geber der ihm nach Billigkeilsgrundsätzen gleichmäßig zu 
kommende Rechtsschutz wieder eintreten werde, da bei der 
„herrschenden Rechtsprechung" der Arbeitgeber geradezu 
schutzlos und dem „Gespött der Angestellten preisge 
geben war." 
Die Entscheidung des Kammergerichts hat nun tat 
sächlich die Wirkung gehabt, daß die unteren Gerichte ihre 
Ansicht gründlich und schnell geändert haben. So hat 
nun das König!. Amtsgericht I zu seinem Urteil vom 
3. Oktober 1904 seine diesbezügliche Entscheidung dahin 
begründet: 
„Die Entscheidung hängt davon ab, ob der § 273 
Bürgerlichen Gesetzbuches, auf den Kläger offenbar seinen 
Anspruch stützt, hier zu seinen Gunsten anwendbar ist. 
Die Fälligkeit und Konnexität beider Ansprüche sind außer 
Zweifel; es ist daher nur zu prüfen, ob die Art des 
Schuldoerhältniffes, das oem Anspruch des Beklagten zu 
Grunde liegt, das Vorhandensein des seitens des Klägers 
geltend gemachten Zurückbehaltungsrechts ausschließt. 
Diese Frage ist nach Ansicht des Gerichts zu verneinen, 
da nicht anzunehmen ist, daß es die Absicht des Gesetz 
gebers gewesen ist, für den Arbeitnehmer ein Privi 
legium zu schaffen, das unter Umständen geradezu geeignet 
wäre, rechtsbegründete Ansprüche des Arbeitgebers illusorisch 
zu machen. 
Das Berufungsgericht, Landgericht 1 zu Berlin. 
Aktenzeichen 05 S. 129/04, hat in seinem Urteil vom 
28. November 1904 diese Ansicht als richtig bestätigt, in 
dem es in seinen Gründen ausführt: 
erst ganz gesund ist, soll auch wieder ein lustiges Leben bc- 
ginnen, dann findet sich leichter eine Gelegenheit zur An 
näherung. Und hier meine Hand, ich bin Ihr Freund und 
Bundesgenosse, ich dächte, das ist auch schon was wert!" 
Der junge Mann legte seine Hand in die dargereichte 
des Freiherrn, doch sein Gesicht blieb beschattet. „Ich danke 
Ihnen von Herzen! Merdings war ich so töricht, mehr su 
hoffen!" 
„Ja, junge Frauenzimmer sind nun einmal zimperlich.— 
Aber hören Sie, was Sie mir da von Jbrer Tante Minchen 
erzähtt, hat mir sehr gefallen. Hätte das dem schüchternen 
kleinen Fräulein gar nicht zugetraut. Wenn es Ihnen an 
genehm ist, komme ich nächstens mit meiner Alten zu Ihnen 
nach Rosenfelde; die beiden inüsseu sich kennen lernen — 
werden Gefallen aneinander finden und Freundschaft schließen, 
das iveiß ich. — Hat mir schon lange nicht gefallen, daß 
Tante Minchen immer so einsam auf Rosenfelde sitzt." 
„Sie ivollte mich entschieden nicht ans meinen Besuchen 
in der Nachbarschaft begleiten, so sehr ich ihr auch zugeredet." 
„Ach ivas — ivollte nicht — muß! Sie paßt mui> gut 
m unserer treuen Mademoiselle — die müßten so in einem 
Atter sein. 'Ra, lassen Sie mich nur machen!" 
„Ich ivollte längst gern einen größeren, geselligen Verkehr 
ansangen, auch die Damen bitten —begann Waller wieder, 
„doch da kam mir die Krankheit des Herrn von Kroneck da 
zwischen . da hätte sich Fräulein Lili wohl nicht ent 
schlossen — ?" 
„Rein, nein, das ging nicht gut. Warten Sie auch damit, 
das macht sich mal so von ungefähr." 
Sie waren jetzt in die Landstraße eingebogen und sahen 
vor sich das kleine Haus auf der Anhöhe. Wie in tiefem 
Frieden lag es da, von den hohen Bäumen sorglich einge- 
lnillk, als wollten sie es schützen vor jedem kecken Eindringling. 
„Ich muß nun zurück," erklärte der junge Mann hastig. 
„Aber weshalb denn?" 
„O bitte, lassen Sie mich, Herr von Burgdorff. Heute 
konnte ich keine gleichgültige, oberflächliche llnterhallmig führen.
	        
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