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Full text: Friedenauer Lokal-Anzeiger Issue 12.1905

Gleichzeitig Organ für den Hriedenauer Ortsteil von 
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Leo Schultz in Fttedenau. 
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Leo Schultz in Fttedenau. 
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Friedenau, Dienstag btn 5. Dezember 1905 
12. Ilchrg. 
Aepeschen. 
Wien. Wie die „Reue Fr. Pr." meldet, hat eine 
hiesige Bank ein Telegramm aus Petersburg erhalten, 
wonach der Zar nächster Tage nach Moskau abreisen soll, 
um den Eid auf die Berfassung zu leisten. 
Krakau« Nach Meldungen aus Warschau weigerte 
ttch dort das 46. Infanterie-Regiment, weitere Polizei 
dienste zu leisten. 
Warschau. An der Warschauer Universität soll ein 
Lehrstuhl für polnische Sprache errichtet werden. — Unter 
der Garnison in Osowze ist eine Meuterei ausgebrochen. 
In Grodno wurden zahlreiche Meuterer des dortigen 
Artillerie Regiments verhaftet. In Charkow meuterte 
Infanterie. Die Rekruten verweigerten den Fahneneid. 
Kirw. Der telegraphische Berkehr funktioniert seit 
gestern. Den Dienst versehen zwei Beamten des Ruhe 
standes und zwei Mädchen. Dagegen ist der Eisenbahn 
verkehr auf den südwestlichen Eisenbahnen und zwar auf 
den Linien Kiew, Odeffa und Sewastopol vollständig ein 
gestellt. 
Bukarest. Aus Jassy wird gemeldet: Die Züge 
aus Rußland treffen mit großen Verspätungen ein. 
90 Familien aus Odessa und Kischinew trafen dort ein. 
Sie berichten, daß in beiden Städten die Panik groß sei, 
die Hooligans scheinen die Herren der Situation zu sein. 
Paris. Das „Echo de Paris" meldet aus Mont 
Pelliers: Gendarmen verhafteten gestern einen Mann, 
der zuerst angab. Merold zu heißen, aber später im Laufe 
des Verhörs erklärte, er sei der Urheber des Bomben- 
atlentals in Paris gegen den König AlfonS von Spanien 
und den Präsidenten Loubet. Er heiße mit seinem wirk 
lichen Namen Ferras; er bestätigt seine Aussagen durch 
eine Anzahl weitere Mitteilungen. Der Berhaftete wird 
dem Prokurator der Republik zwecks weiterer Vernehmung 
zugeführt werden. Man weiß noch nicht, ob man es 
wirklich mit dem langgesuchten Anarchisten zu tun hat. 
Lille. In der hiesigen Patronenfabrik erfolgte 
gestern Abend eine Explosion, wobei neun Artilleristen 
schwer verwundet wurden. 
London. Aus Schottland wird berichtet, daß Lord 
Rosebery während einer Spazierfahrt in seinem Parke 
infolge Scheuwerdens der Pferde aus seinem Wagen 
geschleudert wurde. Rosebery ist jedoch nur leicht verletzt. 
Tokio. Nach einem Telegramm aus Nagasaki ist 
Admiral Jesien mit drei Kreuzern nach Rußland abgedampft. 
Kommunale Angelegenheiten. 
Zur Tagesordnung der Gemeinde-Vertreter-Sitzung 
am 7. Dezember 1905. 
«rweiteriwg des Kabelnetzes und Bewilligung der Mittel. 2. Lesung 
Referent: Herr Bürgermeister Schnackenburg. 
Hinsichtlich dieses Punktes der Tagesordnung ist die 
Tausendfältig (Ungkück. 
Roman von H. Hill. 
A. (Nachdruck verbaten.) 
.Wenn Sir so schreiet:, werde rch Ihnen te»n ffljott werter 
sagen. Aufschub? Was für ein Unsinn! Mit Leuten Ihrer 
Art macht man solche Umstände nicht. Aber ich bringe 
Ihne,: was Besseres als Aufschub, wenn S,e sich wre em 
vernünftiger Mensch benehmen wollen.' 
In fieberhafter Spannung iallschte der Gefangene den 
ihm vorlätlsig unverständlichen Worten des Ailfsehers. Er 
zweifelte nicht, oaß der Mann betrunken sei, aber es mußte 
sich trotzdem irgend etwas Besonderes hinter feinen Reden 
verbergen. Und er zauderte darum nicht, ihn: auf sein noch 
maliges Verlangen zu verspreche», daß er ganz ruhig und ver- 
nün'tig sein werde. Run erzählte ihm der Wärter, daß er 
von jemandem, dessen Namen er nicht wisse, bestochen worden 
sei. um sein Entrinnen aus dem Gefängnis zu ermöglichen 
und ihm auf einen sicheren Weg zur Flucht zu helfen. Alle 
Einrel eilen waren ihn: auf das Genaue,te angegeben worden. 
Er tollte Rivington die Unifora» eine» Aufsehers bringen, und 
dieser Bertleidung sollte der Verurteilte um neun Uhr 
abends wenn die Ablösung des Wärters ersmgte. mit diesem 
das Gebäude verlassen. Ter Aufseher sollte .hu nut m lerne 
Wohnung nehmen, ihn dort mit ZwlMerdern versehen und 
tmi iDQc* für eine retfefae Slötclfc nötig ujuvc. 
Nb« die Sache ist doch unmöglich,- stammelte der Ge- 
döchst-r E->-»u»g. .«M-» ®« »uch denn mch, 
* eingeweiht.- w°, di- -n,j. 
Auttvort. . _ 
Sie werden beide entlassen werden. 
*Uub wenn schon!' grinste er.-die Bezahlung ,st gut 
acnua um uns schadlos dafür zu halten. 
9 Noch vermochte Arthur Rivmgton kaum an ii $ 
lichkeit keifen zu glauben, 
zerbrach er sich de» k>opf. 
»gton 
was er da vernai.m. 
ilin die Pertbulichteit 
Vergebens 
cfsen zu e.- 
krläuterung in der Vorlage Nr. 96 vom 27. November 
d. I. enthalten. 
Wahl eines Mitgliedes des Bauausschufses. Referent: Herr Bürger- 
meister Schnackenburg. 
Berichterstattung erfolgt mündlich in der Sitzung. 
Zustimmungserklärung zu der gemeinsamen Stellungsnahme Berlins 
und der Vororte gegenüber den Berliner Ltraßenbahngesellschaften 
Referent: Herr Schöffe Draeger. 
Wie wir schon in der letzten Sitzung mitgeteilt haben, 
hat am 28. Oktober d. I. auf Anregung des Magistrats 
in Rirdorf im Berliner Rathause unter Vorsitz des 
dortigen Herrn Oberbürgermeisters eine Versammlung von 
Vertretern Berlins und der Vororte stattgefunden, in 
der über eine gemeinschaftliche Stellungnahme gegenüber 
der Großen Berliner Straßenbahn in Verkehrsfragen 
Beschluß gefaßt worden ist. Die hiesige Gemeinde ist 
durch Herrn Schöffen Draeger vertreten gewesen. 
Schaffung neuer Stellen zum neuen Etatsjahr. 2. Lesung. Referent: 
Herr Bürgermeister Schnackenburg. 
Hinsichtlich dieses Punktes der Tagesordnung ist die 
Erläuterung in der Vorlage Nr. 87 vom 13. November 
d. I. enthalten. 
Aer Entwurf 
des Kreis- und Provinzialabgabengesetzes ist soeben dem 
Abgeordnetenhause zugegangen. Wir geben in folgendem 
seine näheren Bestimmungen wieder, soweit sie sich auf 
die Kreissteuer beziehen. 
Die Kreise find berechtigt, zur Deckung ihrer Ausgabin nach 
Maßgaben der Bestimmungen dieses Gesetzes Gebühren und Beiträge, 
indirekte und direkte Steuern zu erheben. Hinsichtlich der Chauffee- 
gelber und anderen Verkehrsabgabcn. der Jagdscheinabgaben, der 
Kosten im Verwallungsstreit- und Beschlußversahren sowie hinsichtlich 
der Erhebung der Betriebs-, der Wanderlager und der Warenhaus- 
steuer für Rechnung der Kreise bewendet es bei den bestehenden Be 
stimmungen. Gewerbliche Unternehmungen der Kreise find gründ- 
sätzlich so zu verwalten, daß durch die Einnahmen mindestens die 
gesamten durch die Unternehmung dem Kreise erwachsenden Ausgaben, 
einschließlich der Verffnsung und der Tilgung des Anlagekapitals, 
aufgebracht weiden. Eine Ausnahme ist zulässig, sofern die Unter- 
nehmung zugleich einem öffentlichen Interesse dient, welches anderen- 
falls nicht befriedigt wird. 
Der Kreistag kann beschließen, daß für die Benutzung der von 
dem Kreise im öffentlichen Interesse unterhaltenen Veranstaltungen 
(Anlagen, Anstalten und Einrichtungen) besondere Vergütungen (Ge- 
bühren) erhoben werden. Die Gebühren find im voraus nach festen 
Normen und Sätzen zu bestimmen. Dabtt find eine Abstufung der 
Gebührensätze — auch^ nach Maßgabe der Leistungsfähigkeit — bis 
zur gänzlichen Freilassung zulässig. Der Kreistag kann beschließen, 
daß behutS Deckung der Kosten für Herstellung und Unterhaltung von 
Veranstaltungen, welche durch das öffentliche Jntereffe erfordert wer- 
den, von denjenigen Grundeigentümern und Gewerbetteibenden, denen 
hierdurch besondere wirtschaftliche Vorteile erwachsen, Beiträge zu den 
Kosten der Veranstaltungen erhoben werden. Die Beiträge, welche 
nach Maßgabe dcS Beichluffes durch Naturalleistungen ersetzt «erden 
können, find nach den Vorteilen zu bemeffen 
raten, der seinetwegen solche Opfer bringen und sich in so 
große Gefahr begeben konnte. Die einzige Person aus Erden, 
die von seiner Unschuld überzeugt war und die gewiß alles 
getan hätte, was in ihren Kräften stand, um dies fürchter 
liche Schicksal von ihm abzuwenden, wäre seine Verlobte Janet 
Chilmark geivesen. Aber sie besaß roeder die Mittel, um 
jemand zu bestechen, noch die Verbindungen, die ihr gestattet 
hätten, einen so fein angelegten Plan zur Ausführt,ng zu 
bringen. 
Er drang mit Fragen nach der Persönlichkeit des unbe 
kannten Gönners in den Aufseher, der aber schüttelte den Kopf, 
und es war nichts anderes aus ihm herauszubringen als die 
Mitteilung, daß der Freund im .Piloten", einem bescheidenen 
Hotel in Southampton, auf ihn warten würde. Tann, in 
dem er ihm nochmals einschärfte, sich bei einem etwaigen Be 
such durch andere Gefängnisbeamte nicht zu verraten, zog sich 
der Aufseher wieder zurück. 
Die nächste»» Stunden waren die aufregendsten und 
fürchterlichsten, die Rivington seit dem Augenblick seiner Ver 
haftung durchlebt hatte. Beständig peinigte ihn die Furcht, 
daß alles, was der Wärter gesagt, nur ein grausamer Scherz 
gewesen sei. Und diese Zweifel wurden mehr und mehr zu 
einer fast unerträglichen Qual. _ 
Aber mit dem Schlag der neunten Stunde kam wirklich 
die Befreiung in Gestalt des Aufsehers, der mit dem Genossen 
erschien, der ihn ablösen sollte. Der eine von ihnen trug 
zwei Uniformröcke, der andere zwei Paar Beinkleider über 
einander, und rasch hatten sie die überflüssigen dieser Kleidungs 
stücke abgelegt. .. . , A 
Schnell! Schlüpfen Sie hinein,' mahnte der Tagaus 
seher. „Da ist eine Mütze! Und nun vorwärts — wir 
haben keine Minute zu erlieren.' 
Tie waghalsige Flucht verlief wie die einfachste und 
harniloseste Sache von der Welt. In der Verkleidung, die 
in den ihnen begegnenden Beamten keinen Verdacht aus- 
kommen ließ, schritt Rivington aii der Seite seines Befreiers 
über Die Gänge und Treppen seines Gefängnisses. In der 
Wohnung des Mannes vertauschte er die Uniform wieder 
Der Kreistag ist befugt, mittels Erlaffcs von SteuerordnUngefl 
indirekte Steuern m legm: t. Auf den Erwerb von Grundstücke'» 
und von Rechten, für welche die auf G.unbstücke bezüglichen, Vor- 
schifften gelten; 2. auf das Halten von Hunden. Dabei ist eine Ab- 
stutung ter Steuersätze — insbesondere auch nach Kreisteilen ^ zu- 
lässig. Die Einfühlung einer indirekten Steuer durch den Kreiste- 
rüyrt nicht das Recht der Gemeinden zur Erhebung einer, ent- 
sprechenden Steuer. 
Zur Aufbringung der direkten Kieissteuern sind die einzelnen Ge- 
meinden und Gutsbezirke verpflichtet. 
Als Maßstab der Derteiiuog der Kleissteuern auf diese Ver- 
bände bient das Soll der Einkommensteuer und der vom Staate ver- 
anlagten Realfleuern einschließlich der Betriebssteuer, wie eS in Ge- 
meinden nach den Vorschriften des Kommunalabgabengesetzes, nach 
Gemeindebejchiöffen und Vereinbarungen mit Steuerpflichtigen der 
Gemeindebesleuerung zu Grunde zu legen uns in Gutsbezirken gemäß 
§ 13 für die Untcrverteilung zu veranlagen ist. Der Einkommen- 
steuer find die auf Einkommen von nicht mehr als 900 M. ent 
fallenden Stkuerbeträge — § 38 Absatz 1 des Kommunalabgaben, 
gesetzes — zuzuzählen; indeffen kann der Kreistag beschließen, diese 
Steuerbeträge insgesamt oder teilweise freizulassen- oder mit einem 
geringeren Prozentsätze als d e Einkommensteuer heranzuziehen. So 
weit in Gemeinden eine Steueratt zu den Gemeindeadgaben nicht 
herangezogen worden ist, wird das Steuersoll durch den Kreisaus- 
schuß veranlagt. Maßgebend für die Verteilung ist daS Steuersoll 
des dem jedesmaligen Etatsjahre vorangegangenen Rechnungsjahres 
nach dem Stande des 1. Februar und zwar untex Berücksichtigung der 
bis zu diesem Zeitpunkte endgiltig eingetretenen Berichtigungen und 
Veränderungen. 
Der Kreistag kann mittels Erlaffcs einer Steuerordnnng be- 
schließen, daß die der Verteilung der direkten Krcissteuern auf Ge- 
meinden und Gutsbezirke zu Grunde zu legende Grund- und Ge- 
bäudesteuer durch eine nach dem Maßstabe des gemeinen Wertes zu 
veranlagende Steuer vom Grundbesitze ersetzt wird: Die Grundwert 
steuerist vom Kreisausschuffe zu veranlagen. 
Die Realsteuern find in der Regel mit dem gleichen Betrage des 
jenigen Prozentsatzes heranzuziehen, mit welchem die Einkommen- 
steuer belastet wird ; hieibei steht der Satz von 1 Promille deS ge 
meinen WctteS, der unbebauten und bebauten Grundstücke dem Satze 
von 100 Prozent der staatlich veranlagten Grund- und Gebäudesteuer 
gleich. Die geringere Belastung oder die Freilaffung der untersten 
Gewerbesteuerklaffen, find zulässig. 
Der vom Kreistage festgestellte Krcisstcuerbedarf wird vom Kreis- 
ausschuffe auf die Gemeinden und GulSbezirke verteilt. Die Ge 
meinden haben den auf sie enffallmden Teil des KreissteuerbedarsS 
gleich den übrigen Gemeindeausgaben aufzubringen. In den Guts- 
dczirken wird der auf sie entfallende Teil des KreisstcuerbedarsS von 
dem Kreisausschuffe gemäß den für die direkten Gemeindesteuern 
geltenden Bestimmungen des Kommunalabgabengesetzes sowie des 
Gesetzes wegen Aufhebung direkter Staatssteuern durch Veranlagung 
der Steuerpflichtigen unterveiteilt. Wo nach den bestehen- 
den gesetzlichen Bestimmungen für die Veranlagung oder Er 
hebung von direkten Gemeindesteuern, ein Gemeindebeschluß maß- 
gebend ist, tritt an die Stelle eines solchen der Beschluß des Kreis- 
ausfchuffes. — Der KrciSauSschuß beschließt über die Art der Steuer- 
erhebung in den Gutsbezirken. Die Verteilung steuerpflichtigen 
Einkomme»? auf eine Mehrzahl steuerberechtigter Gutsbezirke und 
Gemeinden regelt sich nach §§ 71 bis 74 des Kommunaltbgaben- 
gesetzes. 
Ist in einer Gemeinde oder einem Gutsbezirke das der direkten 
Kreisbestcuerung zu Grunde gelegte Gesamsttcuersoll im Laufe eines 
Rechnungsjahres durch Abgänge nach Abzug der Zugänge um mehr 
als 10 Proz. oerringett worden, so ist der Mehrbetrag deS Ausfalls 
auf Antrag vom Krttse zu erstatten. Bei geringem Ausfalle kann 
der Kreisausschuß auf Antrag Erstatiung gewähren. 
mit einem bereitliegendem einfachen Zivilanzug. Dann über 
gab ihm der Aufseher ein Goldstück und empfahl ihin. den 
um neun Uhr dreißig Minuten nach Southampton abgehenden 
Zug zu benützen. 
„Sie können ganz unbesorgt sein,' sagte er. „Bis 
morgen früh sind Sie vollkommen sicher. Am Morgen erst 
wird mein Kamerad Lärm schlagen, und bis dahin haben 
Sie Ihren Freund bereits getroffen, der für alles Weitere 
Sorge tragen wird. Aher vergessen Sie die Adresse nicht: 
„Zum Piloten', Backwaterstreer, Southampton. Geben Sie 
den Namen Tennant an und fragen Sie nach Herrn Herzog." 
Die Aufforderung, keine Verfolgung zu fürchten, war 
zwar wohlgemeint, aber sie vermochte die Gefühle der Furcht 
in Rivington nicht zu ersticken. Als er den Weg zur Stadt 
einschlug,' hatte er die instinktive Empfindung, daß in der 
belebten, hell erleuchteten Straße die Angen aller Vorübcr- 
gehenden nur auf ihn gerichtet seien. Jeder, so meinte er, 
müsse den berüchtigten Mörder in ihm erkennen. Wohl sagte 
er sich, daß dies eine lächerliche Sorge sei. Denn keiner dieser 
eiligen Menschen hatte ihn je zuvor gesehen, und es ivar 
denn doch sehr unwahrscheinlich daß ihn jemand nach den 
schlechten Bildern erkennen sollte, die während der Verhandlung 
in den Zeitungen von ihm erschienen waren. Aber er wurde 
der beklemmenden Furcht trotzdem nicht ledig und warf wohl 
hundertmal ängstliche Blicke hinter sich, um sich zu ver 
gewissern, daß ihn niemand verfolgte. Erst als er ein leeres 
Koupee des Zuges bestiegen hatte, atmete er freier auf. 
In der Hoffnung, allein zu bleiben, hatte er eine Fahr 
karte erster Klasse gelöst, und um so unangenehmer war seine 
Enttäuschung, als gerade in dem Moment, da der Zug sich 
in Bewegung setzte, die Tür aufgerissen wurde. Ein gut ge 
kleideter Herr sprang herein und sank anscheinend erschöpft 
aus den Platz ihm gegenüber. Aber er schien kein Interesse 
an der Person des Mitreisenden zu nehmen, sondern ver 
tiefte sich sogleich in die Lektüre einer Zeitung. 
Uni seine Nerven zu beruhigen und seine Gedanken ans 
gleichgültige Dinge zu bringen, begann Rivington das Ge 
sicht seines Gegenübers zu studieren. Und er fand, daß es
        
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