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je, daß die rivatelementarschuleit/äui immigstern ComieT ui dem Gemeinde- ben und den Communal-Behörden zu empfehlen, in Betreff der Zustimmung 
iE dane Pr aus den Mitgliedern ' der Schul putation Curatoren er zur Concessionirung von Privat-Eleimentatschulen zukünftig im Sinne de 
nannt werden sollten, welche sich, ohne Pädagogen sein zu müssen, durch selben zu verfahren. . 
Beobachtung von dem Wesen der Schulen zu überzeugen und, ohne in die Schluß der Sißung 134 Uhr Nachmittags. 
Leitung der Schulen oder den Lehrgang derselben thätig einzugreifen, über = g. g. u. 
etwa wahrgenommene Uebelstände an die Schuldeputation zu berichten hätten. Dunker. Fürbringer. Löwe. Hofmann. Kathen, Ullmann. 
Reichten die Kräfte der Schuldeputation hierzu nicht aus, so sei dieselbe Haa>. Kochhann, Sarre. Schäffer. Rosenthal. Reimer. 
durch Berufung von Bürgerdeputirten zu vermehren. Ob die Aufssichts- Göschen. Springer. Stort, Stredfuß. 
behörden eine solche Einrichtung nicht genehmigen würden, bleibe doch frag- . 
lich; es sei doch wenigstens die Einholung der Genehmigung zu versuchen. Berlin, den 18. Februar 1871. 
Die jekigen Schulvorstände hätten Überdies auch eine ganz andere Aufgabe, Der Stadtverordneten » Versammlung übersenden wir in den Anlagew 
als die Curatoren. mit einem Akten-Fascikel, welches die früheren Verhandlungen über die 
Daß der Unterricht in Privatelementarschulen schlechter sein sollte als angeregte Frage enthält, | . 
in Gemeindeschulen, sei nicht recht erfindlich, da ja die Lehrer für beide aus „ob fortan neben den Gemeindeschulen wieder Conzessionen für 
den Seminarien hervorgingen und zwischen beiden nur der für die Privat- Privatschulen zu ertheilen sein möchten“, 
schulen günstige Unterschied der Kündbarkeit und der festen Anstellung be- sowie mit einem gutachtlichen Bericht der Schul» Deputation vom 17, No= 
stände. Auch der Vorwurf der schlechteren, mangelhafteren Unterrichtsmittel vember pr. über diese Frage, das Protokoll der gemischten Deputation vom 
in den Privatelementarschulen würde bei einer Erhöhung des Schulgeldes 19. Dezember pr. über die in dieser Angelegenheit fortgesezten und ins» 
auf 1 Thlr, bis 13 Thlr. monatlich pro Kind wegfallen, indem die Schul- besondere über die Vorschläge des Herrn Stadtverordneten Stre>fuß 
Deputation dann mit Recht die Beschaffung derselben Unterricht8mittel, wie stattgefundenen Berathungen zur gefälligen Kenntnißnahme, und bemerken 
die Gemeindeschulen sie besizen, verlangen und überwachen könnte, was bei wir zu dem Beschluß der gemischten Deputation Folgendes: 
dem bis8herigen unzureichenden Schulgelde nicht zu rechtfertigen wäre. Die Commune ist verpflichtet, durch öffentliche Gemeindeschulen den 
Nach den gemachten Vorschlägen würde die Stadtgemeinde in den ihrer Fürsorge anheimfallenden Kindern einen ausreichenden Elementar- 
Privatschulen Hauptlehrer haben, welche, wenn untüchtig, durch Kündigung unterricht zu gewähren und ist nicht berechtigt, sich dieser Verpflichtung das 
unschädlich gemacht werden könnten, wenn tüchtig dagegen zur Heranbildung durch zu entziehen, daß sie solche Fürsorge privaten Einrichtungen überläßt. 
guter Gemeindeschullehrer von bedeutendem Einfluß auch auf die Entwike- Das Recht, zur Errichtung von Privat- Elementarschulen Conzessionem 
lung der Gemeindeschulen durch ihre Concurrenz sehr heilsam wirken würden. zu ertheilen, steht dem Königlichen Provinzial - Schul - Collegium zu und 
Der Herr Antragsteller kann im Interesse der Stadtgemeinde sowohl, wie lediglich Sache der Schul - Deputation in ihrer Stellung als Lokal - Schul» 
der gedeihlichen Entwickelung des Gemeindeschulwesens seinen Antrag nur Aufsichtsbehörde ist es, zu prüfen, ob und in wie weit es rathsam ist, die 
empfehlen. Conzessionirung von Privatschulen neben öffentlihen Schul - Anstalten ii 
In den sich nun entwi>elnden Debatten machen sich die meisten Stim- Antrag zu bringen. In dieser Beziehung für die Ansibang der verfassungs 
men aus den schon angeführten und noch weiter entwickelten Gründen ge- mäßigen Befugnisse der Schul - Deputation durch einen Communalbeschlusß 
gen den Stre>fuß' schen Antrag geltend, wobei auch noch bemerkt wird, bindende Normen aufzustellen, wäre gesetzlich nicht zulässig. 
daß die finanzielle Seite desselben durchaus nicht für so unbedeutend an- Magistrat hiefiger Königl. Haupt- und Residenzstadt. 
zusehen sei und auch in der Zukunft die von der Schuldeputation aufge- gez. Seydel, 
stellten Berechnungen in denselben Verhältnissen, wie jekt, zutreffend bleiben 
würden, ja die Gemeindeschulen mehr und mehr in Vortheil kommen müßten, 182. Neferent: Hr. Stadtv. Springer. 
da stetig der Grundwerth theurer werde als der Geldwerth, und deshalb Correferent: Hr. Stadtv. Dr. Neumann. 
die Erwerbung und Bebauung eigner Schulgrundstüce für die Stadtge- Verhandelt Berlin, den 30. Dezember 1870. 
meinde mehr und mehr vorzuziehen sei. Anwesend : 
Die Vermehrung der Schuldeputation Behufs Ernennung von Cura- Herr Stadtv.-Vorst. Kochhann, 
toren == deren höhere Genehmigung vielfach angezweifelt wird == sei nicht -. -Stadtv.-Vorst,-Stellv. Win>elmann, 
zu empfehlen, da durcß die zu große Ausdehnung einer Deputation der Stadtv, Dr, Breßler, 
Zweck derselben leicht verschoben werde, Ueberdies würde das Verhältniß iF Dr. Erich. 
der Curatoren zu den Schulvorstehern nur so lange ein gutes sein, als Dr. Goeschen, 
beide Hand in Hand gehen, sei dies aber nicht der Fall, so würde der Dr. Neumann, Referent, 
Kampf zwischen beiden ein beständiger werden. Dr. Schult, 
Auch der besonders hervorgehobene Einfluß des Schulvorstehers auf Springer, 
seine Hülfslehrer wegen des Kündigungsverhältnisses derselben sei nicht so Dr. Stort, 
unbedingt, da auch er wieder indirekt hierdurch von seinen Lehrern abhängig Stre>fuß, Correferent. 
werde, weil diese ihm im Falle event, besseren Engagements ihre Bedin- Nicht anwesend : 
gungen stellen könnten. Andererseits würde der Schulvorsteher auf dem Herr Stadtv. Dr. Gneist, entschuldigt. 
vorgeschlagenen Wege der Commune gegenüber in eine ungleich größere Ab- - - Reimer, 
hängigkeit, als bisher, gerathen und also die angestrebte Unabhängigkeit der = -.  Vollgold. 
Sculvorsteher nach keiner Richtung hin erreicht werden. Dagegen würden Das Schreiben des Magistrats vom 9. d. Mts. wegen Beschränkung 
auf dem vorgeschlagenen Wege Geschäftsleute ohne Risiko geschaffen, welche der in das Communalblatt zu übernehmenden, zunächst für die Mitglieder 
sich wohl auch nicht stärker anstrengen würden, als angestellte Hauptlehrer, der Versammlung gedruckten Vorlagen ist einer Deputation aus der Mitte 
die Privatelementarschnlen dagegen im eigenen Interesse ausbeuten würden der Versammlung zur Vorberathung überwiesen worden. Dieselbe ist heute 
und im schlimmsten Falle in die Reihe der Gemeindeschullehrer zurücktreten zu dem Zwe zusammengetreten, und war der Verlauf der Verhandlung, 
fönnten oder sich pensioniren ließen. . wie folgt: 
Wenn es jeht thatsächlich nur noch an der Peripherie der Stadt den Die Vorschläge der Deputation für Statistik, mit denen der Magistrat 
Schulvorfichern möglich sei, zu soliden Miethspreisen Schullokale zu erhal- fich einverstanden zu erklären beantragt, gehen dahin, behufs Beschrän- 
ten, im Mittelpunkte der Stadt aber gar nicht mehr, so würde sich diese kung der Masse des Stoffes in dem Communalblatt nur folche- Vorlagen 
Schwierigkeit bei dem stetigen Steigen des Grundwerthes für die Zukunft abdrucken zu lassen, die ein allgemeines und dauerndes Interesse hätten. 
noch stärter geltend machen, für die größere Billigkeit der Privatelementar- Zu diesem Zwe würde die Stadtverordneten-Versammlung in jeder Sikung 
schulen spräche dies aber in der Zukunft nicht. die Gegenstände für den Dru und auch die Form dafür zu bestimmen 
Es sei aber auch, von allem Anderen abgesehen, anerkannt, daß eine haben. Zudem würde jedem Mitgliede das Recht eingeräumt werden kön» 
Concurrenz der Privatelementarschulen mit den Gemeindes<hulen factisch nen, eine ihm wichtig scheinende Sache zum Dru zu beantragen, woge= 
nicht stattfinde und sich das städtische Volksschulwesen erst durch die aus- gen andererseits selbstverständlich auch dem Magistrat das Recht zustehen 
gevehntere Anlage von Gemeindeschulen gehoben habe, müsse, zu bezeichnen, was ihm zum Abdruek geeignet erscheine. 
Andererseits wird .darauf hingewiesen, daß durch die Erbauung von "Als unbedingt in Wegfall kommende Gegenstände, vorbehaltlich einer 
Gemeindeschulen zur Zeit dem Bedürfniß sür den Volksschulunterricht noch gewissen diskretionairen Entscheidung, bezeichnet die Deputation für Sta= 
nicht genügt sei und bei der s<nellen Zunahme der Bevölkerung auch vor- tistik die Protokolle der Rechnungs- Deputation, die Etats - Entwürfe als 
aussichtlich nicht schnell genug genügt werden könne, weshalb, wenn auch solche, die Kostenanschläge 26. Dieselbe empfiehlt weiter, die Beilagen, so» 
der Stre>fuß'sche Antrag nicht zur Annahme gelange, doch nicht alle weit sie namentlich aus Etats und Final-Abschlüssen bestehen, nicht mehr 
Vorzüge des Privatschulwesens ohne Weiteres abzuweisen seien, um so we- wie bisher jeder einzelnen Nummer des Communalblatts beizulegen, son» 
niger, als die Stadtgemeinde sich doch faktisch im Nothstande befinde. dern nur in ca, 350 bis 400 Exemplaren abziehen zu lassen, dagegen die 
Der Herr- Vorsitzende rejumirt die in dem Gange der Diskussion dar» einzeln erscheinenden Theile des Verwaltungsberichts nac) wie vor jeder 
gelegten Ansichten und bringt zuerst den Antrag des Herra Stadtverordneten Nummer beizugeben. 
tredfuß zur Abstimmung und zwar in folgender Form: Für die heutige Berathung erschien es zweckmäßig, zunächst zwei Fray 
Findet die Deputation mit Rücsi<ot auf den Antrag des gen aufzustellen und zwar : 
. Herrn Kollegen Stre>fuß sich veranlaßt, von ihrem Beschlusse Soll eine Beschränkung stattfinden und wie wird eine Form hier- 
-  .. vom 16, November 1869 zurüczutreten? für gefunden? 
- „Die Deputation verneinte diese Frage mit großer Majorität und be- Hierzut wurde zunächst bemerkt, daß nicht gelenznet werden könne, wie: 
schließt, bei dem eben gedachten, oben- angeführten Beschlusse stehen zu blei- 1 ein Theil der Vorlagen ganz unnüß in das Communalblatt überginge, und