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Die Feststellung der Reste ist von den Buch- vorherigen Zustimmung zulässig. Über alle
haltungen an Hand des Abschlusses der Sach- beabsichtigten Reststellungen (außer Bau-
bücher zu treffen, und zwar in der Weise, daß resten) ist, daher von den Haushaltsämtern
ausgewiesen werden, der Bezirke, in der Hauptverwaltung von
zum Anweisungssoll gestellte und bis zum der zuständigen Senatsverwaltung bis zum
Buchungsschluß nicht ausgeführte Anweisungen 20. 3. 1054 eine Nachweisung mit nach-
als Kassenrest. und stehender Einteilung in dreifacher Ausferti-
. gung an Käm II 1a zu senden. Für jeden
der Unterschiedsbetrag zwischen der Summe des Haushaltsunterabschnitt ist eine besondere
Anweisungssolls ‚und der. des fortgeschriebenen Nachweisung aufzustellen.
Solls als Haushaltsrest, In diese Nachweisung sind alle Ausgabereste
. ; ana : a (außer Bauresten) geordnet nach Haushalts-
a the stellen aufzunehmen und mit einer kurzen
wer den N u Dekan Heuer einmaliger außer- Begründung über die Notwendigkeit der Rest-
lanmäßiger‘ Au: a N . ht ie n : £ stellung zu versehen. Es ist von jeder nicht
ie Zwe a ti SE, N N RLGIIE Da at der unabweisbaren Reststellung abzusehen, auch
Wirtsch % En NE Abe. ne tell in So der nicht wenn diese zwar nach den ‚gesetzlichen Be-
HT fe Bi DER Es nie: S 7 stimmungen zulässig, wirtschaftlich aber nicht
verbrauchten Beträge zu veranlassen, erforderlich ist. Zweckgebundene Beträge und
b) Reststellungen für nichtbauliche . Ausgabe- durchlaufende Posten. sind besonders kennt-
zwecke sind. grundsätzlich nur mit meiner lich zu machen.
(Bezirksamt oder Berlin, GEB eher rt
Senatsverwaltung)
Nachweisung
der vom Rechnungsjahr 1953 auf das Rechnungsjahr 1954 zu übernehmenden Ausgabe-Reste (außer Bauresten)
nach. dem Stande vom 15. März 1954.
Haushaltsunterabschnitt ‚u
Betrag des Im Rechnungsjahr 1954 ist Reststellung
Lfd. Haushalts- Zweck- er Grund der der Rest nachzuweisen bei genehmigt bis
Nr stelle bestimmun merauGSiCht” Reststellun Haushalts- ı zum Betrage
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(Spalte 8 bleibt unausgefüllt)
Summe:
Diese Nachweisung ist vom Wirtschafter zu Versäumte Anträge auf Reststellungen können
zeichnen. nach den genannten Fristen nicht mehr nach-
: x . eholt werden. Trotzdem eingehende Anträge
Von den eingereichten 3 Ausfertigungen der 8 ; A
Nachweisung erhalten die Haushaltsämter werden daher unerledigt zurückgegeben,
der Bezirke und die Senatsverwaltungen ») Für Baureste ist ein Antrag auf Genehmigung
2 Stücke mit Eintragungen in Spalte 8 (ge- der Reststellung wie zu b) nicht erforderlich.
nehmigte Reststellungen) und Sichtvermerk Vom Haushaltsamt oder der Senatsverwaltung
bis zum 20. 4. 1954 zurück. Hiervon geben ist an die zuständige Kasse bis 30. 4. 1954
die Haushaltsämter oder Senatsverwaltungen für jeden Einzelplan eine formlose Mitteilung
ein Stück an die zuständige Kasse bis zum zu geben, aus welcher geordnet nach Haus-
30. 4. 1954 weiter. Reststellungen dürfen haltsunterabschnitten und Haushaltsstellen
von den Kassen nur auf Grund der von die Buchungsstelle des Rechnungsjahres 1953,
Käm IX 1a mit einem Sichtvermerk ver- die neue Buchungsstelle des Rechnungsjahres
sehenen Nachweisungen vorgenommen werden. 1954 mit den voraussichtlichen Einzelbeträgen
Die Kassen werden hiermit angewiesen, Rest- sowie der Gesamtbetrag des Haushaltsunter-
stellungen bis zur Höhe der Eintragung in abschnitts und des HEinzelplans ersichtlich
Spalte 8 vorzunehmen. Dieser Betrag, stellt sind. Von dieser Mitteilung ist ‚eine Durch-
den möglichen. Höchstbetrag dar. Sind jedoch schrift an Käm II 1a zu senden.
nach der. grundsätzlichen Genehmigung der 7 -
Reststellung noch Ausgabeanweisungen er- B. Einnahmereste (bei fortdauernden und einmaligen
teilt und aufgeführt worden, so darf nur der Einnahmen).
beim Buchungsschluß verbleibende geringere € . Sa
Rest übertragen werden. Der Unterschied in %L en Mar gro und bis Ar ED
den Nachweisungen der Reste für nicht- z lien (K Se nr ©) hweisungen sind in Re8
bauliche. Maßnahmen zwischen der Summe SECHS ASSCHTESt):
der Spalte 8 und dem noch zur Verfügung zZ Bleibt das Anweisungssoll hinter dem fort-
stehenden Soll ist ohne Anweisung allein auf geschriebenen Soll zurück, so hat. der Wirt-
Grund dieser Verfügung von den Kassen in schafter sorgfältig zu.prüfen, ob und in welcher
Abgang zu stellen. Höhe aus diesem Unterschiedsbetrag noch Ein-
