Path:
Volume No 18, 30. Mai 1821

Full text: Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Berlin (Public Domain) Issue6.1821 (Public Domain)

SS 
Berlin, den 30. Mai 1821. 
Verordnungen und Bekanntmachungen der Königlichen 
Regierung zu Berlin. 
28enn gleich nach $. 2. des Regulativs über die Besteuerung des inländischen 
Brandweins vom Isten December pr. 
Amtsblatt Stück 44. de iS20. 
jeder Brandweinbrenner verpflichtet ist, den von ihm dem Steueramte eingereichten 
Betriebsplan genau und ohne alle Abweichung zu befolgen, so ist doch der Fall vor, 
gekommen, daß ein Brandweinbrenner eine Abänderung desselben aus dem Grunde 
verlangt hat, .. „ .. 
daß ihm plötzlkch ein Viehmaster abgefangen sey, 
daß er deshalb mehrere zum Gebrauch deklarirte Makschgefaße nicht benutzt, und 
verhältnismäßigen Erlaß der nach dem Betriebsplan zu entrichtenden Steuer, in 
Antrag gebracht hat. 
Wir finden uns dadurch veranlaßt, die Brennerei-Inhaber darauf aufmerksam 
zu machen, daß eine Abänderung des Betriebsplans aus dem vorgedachten Grunde 
nicht nachgelassen werden kann, es ihnen vielmehr überlassen bleiben muß, sich 
durch angemessene Verabredungen mit den Abnehmern ihrer Schlempe vor erwanst 
gen Nachtheilen zu sichern. 
Berlin, den isten Mai 1821. 
Nach einer von dem Königlichen Finanz, Minksterio unterm 24sten Sep 
tember v. I. erlassenen Verfügung, soll die bisher statt gefundene besondere 
Verpflichtung der Müller auf die Befolgung der Vorschriften der Steuergesetze 
nunmehr gänzlich wegfallen, da diese Verpflichtung in den neuern Steuerge, 
setzen nicht vorgeschrieben und auch nicht nöthig ist, indem eine vorgebliche Un 
wissenheit gegen die Bestimmungen der Landesgesetze nicht schützt, für die Uebsr- 
«recung besondere Strafen bestimmt sind, und jene Verpflichtung der Steuerbehörde 
X 1 keine 
No. 42. 
Betreffend 
die Besteue 
rung des in 
ländischen 
Brandweins. 
No. 43. 
Befolgung 
derVocschrif, 
ten der 
Steuergcsehe 
von Seiten 
der Müller.
	        
Top of page
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.