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Volume No. 12, 29. März 1820

Full text: Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Berlin (Public Domain) Ausgabe 5.1820 (Public Domain)

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nefrfr bcn Dorwerkeu Mariettboff und Sophkenhoff ein neuet Bietunas^ekmin 
de-, 2-st.n E.m.mb» «n, .0U„ hÄom^'r® SemSm?/ 
gerlchcsralh von Tschirschk.) angesetzt worden. Dieses, und daß gedachtes Rit- 
rcigut, nach der davon ausgenommenen in der Kammergerichts,Registratur befind, 
lrchen und einzusehenden Taxe auf 145,29-1 Rchsr. 23 Gr. 3z Pf. qewurdiaet, auch 
?uf d.es Gut bere,ts 12o,500 Rthir geboten worden, wir^ den Kauflustigen mit 
einkommenden Gebore nicht weiter geachtet werden soll. ' 
Berlin, den 2ten März 1S20. 
~ Untergerichte km Departement des Kammerqerichts - werden in 
Verfolg der un Amtsblatt abgedruckten Verfügung vom 7ren Dctober 1810 
rial^Rescrchtö" ^^mmenden Fallen nach dem Inhalte des nachstehenden Ministe, 
Durch die, unter dem 27sten September v. I. erlassene Circularverftmuna ist 
zwar bestimmt worden, daß sich die Gerichte, ^ircuiarversugung .st 
wegen der Abzüge, welche von den Pensionen und Wartegeldern vormaliger M- 
lttairperlonen, zum Zwecr der Befriedigung ihrer Gläubiger zu mache» sind; 
an das Königs. Departement für die Invaliden zu wenden haben. Da jedoch hierbei 
nicht beabsichtigt worden, d.e Vorschrift des §. 149 beö Anhangs zur Allgemeinen 
Gerichtsordnung, find) weicher Executionen gegen Miiicairpersonen, in der^?^»^s 
durch Requisitionen des Mklitairgerichts und beziehungsweise des General 2ludktoriats 
vollstreckt werden können, — aufzuheben oder abzuändern; so wird die Verfügung 
vom 27sten September v. I. dahin modificirt: ^ sugung 
daß wegen der zu machenden Abzüge von Pensionen und Wartegeldern vormaliger 
Millta.rpersonen, nach w,e vor, die Milktairgerkchte, (jetzt die Königs. General. 
• Kommandos) und ^z.ehungswekfe das Königliche General,Auditoriat, je nachdem 
k-ük.- unserroorfen «fUS 
Von den Militairgerichten ergehet alsdann die weitere Requisition an das Kö- 
nigliche Departement für die Invaliden. 
Berlin, den 18ten Februar 1820. 
Der Justiz-Minister Kirche isen. 
Si
	        
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