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Volume No. 34, 2. Dezember 1818

Full text: Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Berlin (Public Domain) Ausgabe 3.1818 (Public Domain)

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Berlin / den rsten November 1818. 
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BekamtnnacbunZen des Königlichen ^ammetgenchts. 
Sämmtlichen Untergerichten im Departement des Kammerqerichts wird hier« No. 35. 
durch bekannt gemacht, baß bas nachstehende Schreiben des Königlichen General. 
LieurenanrS Herrn Grafen von Zieten Excellenz an das Kammergericht vom 
Zi jlen d. M. 
Ein Königliches Höchlöbliches Kammergericht benachrichtige ich 
auf das gefällige Schreiben vom Listen v. M., ganz ergebenst, 
die mirgesandren i5o Exemplare des fünfzehnten Verzeichnisses der im 
dortigen Departement für die Monare Juli und August d. I. erlassenen 
Ediecal, Vorladungen, bei dem unter meinem Befehl stehenden Armee- 
Corps Habe vertheilen lassen. ' 
daß ich 
Sedan, den Zrsten Oktober i8t8. 
Preuß 
An 
ö Hochlöbl. Kammergericht 
zu Berlin. 
M. hkefelbst eingegangen 
Frankreich, 
v. Zieten. 
wodurch 
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darin bezeichneten Edictal, Vvrlgdungen an das Königs. Preußische Armer-Corps 
nachgewiesen wird. Die erwähnten Untergcri'chce werden nunmehr aufgefordert: 
in den, in der Liste für die Monate Juli und August o. I. aufgenommenen, 
rechtlichen Angelegenheiten das hierauf Erforderliche zu veranlassen. 
Berlins den iLcen November r8r8. 
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Die Kriminal»Ordnung überläßt im §. 674. es dem untersuchenden Keimst No. 5ö. • 
nalgerichre, ob in einem einzelnen Falle das Publikum durch Warnungs-Anzeigen 
mir der Vollstreckung'einer Leibes» oder Geldstrafe bekannt zu machen, und wie 
dieselbe einzurichten und zu verbreiten ist. 
Schon Häufig ist es bemerkt worden, daß die gewöhnliche Art der Verbreitung 
dieser Anzeigen — durch Einrückung in die Jnrelligenzblärter und Zeitungen der 
Provinz — den Zweck, welchen das Gcfeß mir ihnen Verbinder, nur sehr uuvolst 
kommen erreicht. Sämmtliche Unrergerichte des Departements werden daher an 
gewiesen, dergleichen Wartiungs«Anzeigen den Administrationen des Zuchthauses 
zu Spandau, des Arbeitshauses zu Berlin und der Landarmenhäuftr zu Strausberg, 
» P >r )(2 Witt,
	        
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