Berlin, den 29. M a y 1816.
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Verzetchniß der seit dem isten März d. I. erschienenen Geseye.
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as 6te Stück der allgemeinen Gesetzsammlung, enthaltend:
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No. 336. Allerhöchste Kabinetöorder vom löten Februar 1816., die obere Ver
waltung der Landgestüte betreffend.
No. 337. Verordnung wegen Bestrafung derjenigen, welche Orden, Ehrenzei-
chen und die Krieges - Denkmünze unbefugrerweise tragen. Vom
igten Februar 1816.
No. 33g. Edict wegen der, den Königlichen Bergamtern wiederum beizulegen
den Gerichtsbarkeit. Vom 2iten Februar 1816.
No. 309. Allerhöchste Kabinetsorder vom 24ten Februar 1816., die Verhütung
der Verunreinigung der schiff- und flößbaren Flüsse und Kanäle be
treffend.
Das 7te Stück, enthaltend:
No. 340. Allerhöchste Kabinetsorder vom 2ten Marz 1816. , den Zeitungsstem
pel betreffend.
No. 341. Verordnung wegen Ertheilung des freien Bürgerrechts an diejenigen
Soldaten, die aus den Kriegen von i8i|. zu ihren Gewerben zurück
kehren. Vom 2oten März 1816.
No. 342. Allerhöchste Kabinetsorder vom 2vten May 1816., betreffend der Sus,
Pension der Militairprozesse.
No. 343. Anweisung für die Gerichtsbehörden, über die, nach erfolgter Aus
hebung der Suspension der Militair-Prozesse, bei dem gerichtlichen
Verfahren zu beobachtenden Modalitäten. Vom 2vten März 1816.
Das 8te Stück, enthaltend:
No. 344. Regulativ wegen Vergütigung der Diäten und Reisekosten für kom
missarische Geschäfte in Königlichen Dienstangelegenheiten. Vom
28ten Februar 1816.
No. 345. Verordnung wegen Annahme der kn den Königlichen Preußischen Pro
vinzen, zwischen der Elbe, Weser, Maas, dem Rhein, der Mosel
und Saar, umlaufenden fremden Geldsorten bei sämmtlichen König
lichen Kassen. Vom 28ten Februar 1816.
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Allgemeine
Gesetzsamm
lung.