Path:
Volume No 21, 16. Oktober 1816

Full text: Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Berlin (Public Domain) Issue1.1816 (Public Domain)

12g 
produckren, nebst den Verkäufern der Waaren, als Defraudanten angese, 
hen und bestraft werden sollen ; 
aruch auf Kaufleure und Kramer aus Landstädten Anwendung finden. 
Bei der Strafbestimmung muß jedoch darauf Rücksicht genommen Werden: 
ob die Waaren kn verbleieten Collis versandt worden oder nicht; so wie die Verfol 
gung der Verkäufer auch dann nur erfolgen kann, wenn sie die Declaration zum 
Paßirschein erweislich selbst gemacht, -und sie gegen den wirklichen Verkauf absicht 
lich höher gestellt haben. 
Berlin, Le» Lasten September 1816. 
In Gemäßheit einer Verfügung des Königs. Polizekministcrkum, wird den be- No. uo. 
«treffenden Behörden und Gewerbetreibenden zur Nachricht und Achtung dekannt Verordnung 
° wegen der 
Schaukünst 
Uer. 
-gemacht: 
1) daß .einer,jeden Orts-Polizeibehörde frei stehet, -einem Conzessionksten, der 
erhaltenen Generalkoncession ungeachtet, die, bei ihr in Ansehung ihres Orcs 
nachzusuchende, besondere Erlaubniß, für einen bestimmten oder den nach 
gesuchten Zeitraum, .zu verweigern, insofern besondere-Gründe, z. B. die 
kurz vorher ^statt gehabte Anwesenheit gleichartiger und ähnlicher Künst, 
ler rc. rc. solches rarhsam machen» 
2) daß den Orts-Polizeibehörden obliegt, darauf zu sehen, daß die Vorstel 
lungen, namentlich der Kunstreiter.und Seiltänzer, durch unvorsichtigen 
«Gebrauch des Schieß- und anderen Gewehrs, oder sonst, weder der per 
sönlichen Sicherheit des Publikums, wie schon der Fall gewesen, noch feuer, 
gefährlich werden; 
3) daß die Orts- Polizeibehörden einem-jeden, welcher an ihrem Orte von 
seiner Concession Gebrauch gemacht hat, über sein Betragen ein Zeugniß, 
entweder auf der Concession selbst, oder besonders, ertheilen, und im letz 
ten Falle solches auf der Concession bemerken müssen. 
Berlin, den 3osten September 1816. 
In Gemäßheit der unterm 2vsten v. M. ergangenen Verfügung des Königs. No. m. 
Ministerium des Innern, werden die betreffenden Behörden angewiesen, den offnen Die'offnen 
Ordres, welche von den GenerabCommandos den Truppen-Abtheilungen, bei eiligen ter 
Absendungen in Beziehung auf den Marsch und die Verpflegung derselben, .rnirge- Commandos. 
geben werden, die schleunigste und sicherste Befolgung zu gewähren. 
Berlin, den 2ten Oktober 1816.
	        
Top of page
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.