Abgeordnetenhaus von Berlin - 10. Wahlperiode
1. Sitzung vom 18. April 1985
Stellv. Präsidentin Wiechatzek
Ich darf Ihnen das Ergebnis der Wahl bekanntgeben. Abge
gebene Stimmen: 144; mit Ja stimmten 76 Abgeordnete,
[Beifall bei der F.D.P. und der CDU]
mit Nein 63, fünf haben sich enthalten.
Ich darf damit feststellen, daß Frau Cornelia Schmalz-Jacob-
sen zum Senator für Jugend und Familie gewählt worden ist. Ich
frage Sie, ob Sie die Wahl annehmen.
[Frau Schmalz-Jacobsen: Ja, ich nehme an.]
- Herzlichen Glückwunsch vom Präsidium!
[Beifall bei der F.D.P. und der CDU]
Wir kommen nunmehr zur Wahl von Dr. Rupert Scholz zum
Senator für Bundesangelegenheiten. Ich bitte den Herrn Abge
ordneten Thomas, die Namen aufzurufen, und die Beisitzer,
wieder an den Kabinen Aufstellung zu nehmen. - Der Wahl
gang ist eröffnet.
[Aufruf der Namen und Abgabe der Stimmzettel]
Stellv. Präsident Longolius: Konnten sich alle Abgeord
neten an der Abstimmung beteiligen? - Das ist offensichtlich
der Fall. Dann schließe ich die Abstimmung und bitte die Bei
sitzer, das Wahlergebnis festzustellen.
[Auszählung]
Meine Damen und Herren! Ich bitte um Aufmerksamkeit für
das Wahlergebnis. Abgegeben wurden 143 Stimmen. Mit Ja
stimmten 78 Abgeordnete,
[Beifall bei der CDU und der F.D.P.]
mit Nein stimmten 65 Abgeordnete. Es gab keine Stimmenthal
tungen und ungültigen Stimmen. Ich darf daher feststellen, daß
Herr Dr. Rupert Scholz zum Senator für Justiz und Bundesange
legenheiten gewählt worden ist. Ich frage Sie, ob Sie die Wahl
annehmen?
Dr.Scholz (CDU): Herr Präsident, ich nehme das Amt an.
Stellv. Präsident Longolius: Herzlichen Glückwunsch!
Wir kommen jetzt zur Wahl des Herrn Dr. Volker Hassemer
zum Senator für Kulturelle Angelegenheiten. Ich bitte den Kolle
gen Paris, die Namen der Kollegen aufzurufen.
[Aufruf der Namen und Abgabe der Stimmzettel]
Stellv. Präsidentin Wiechatzek: Hatten alle Abgeord
neten die Möglichkeit, sich an der Wahl zu beteiligen? - Das
war der Fall. Dann schließe ich den Wahlgang und bitte um
Auszählung.
[Auszählung]
Meine Damen und Herren I Ich darf Sie bitten, wieder Platz zu
nehmen.
Meine Damen und Herren! Ich darf Ihnen das Ergebnis
bekanntgeben. Abgegeben wurden 143 Stimmen. Mit Ja stimm
ten 80 Abgeordnete.
[Beifall bei der CDU und der F.D.P]
Mit Nein stimmten 62 Abgeordnete. Es gab eine Enthaltung.
Ich darf somit feststellen, daß Herr Dr. Volker Hassemer zum
Senator für Kulturelle Angelegenheiten gewählt worden ist, und
darf ihn fragen, ob er die Wahl annimmt. Herr Dr. Hassemer
nehmen Sie die Wahl an?
Dr.Hassemer (CDU): Ja, ich nehme die Wahl an.
Stellv. Präsidentin Wiechatzek: Herzlichen Glückwunsch
vom Präsidium!
[Beifall bei der CDU und der F.D.P.]
Wir kommen nun zur Wahl von Frau Dr. Hanna-Renate Lau
nen zum Senator für Schulwesen, Berufsausbildung und Sport.
Ich darf den Herrn Abgeordneten Schürmann bitten, die Namen
aufzurufen, und die Beisitzer, wieder an den Kabinen Aufstel
lung zu nehmen. - Ich eröffne den Wahlgang.
[Aufruf der Namen und Abgabe der Stimmzettel]
Stellv. Präsident Longolius: Nachdem offensichtlich jeder
die Möglichkeit hatte, zu wählen, darf ich die Abstimmung
schließen, um Geduld bitten und alle Beisitzer zum Auszählen
bitten.
[Auszählung]
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das Wahlergebnis
liegt vor. Ich bitte um Ihre Aufmerksamkeit. Abgegeben wurden
144 Stimmen. Mit Ja stimmten 79 Abgeordnete,
[Beifall bei der CDU und der F.D.P]
mit Nein stimmten 65; es gab also keine Enthaltungen oder
ungültigen Stimmen. Ich darf somit feststellen, daß Frau Dr. Han
na-Renate Laurien zum Senator für Schulwesen, Berufsausbil
dung und Sport gewählt worden ist, und frage Sie, ob Sie die
Wahl annehmen.
Frau Dr. Laurien (CDU); Ich nehme die Wahl an.
[Beifall bei der CDU und der F.D.P]
Stellv. Präsident Longolius: Dann dürfen wir Ihnen sehr
herzlich gratulieren - privat darf ich wohl sagen -, Frau Sena
torin; offiziell ist das ja noch nicht.
Wir kommen jetzt zur Wahl des Herrn Horst Vetter zum Sena
tor für Stadtentwicklung und Umweltschutz. Hier bitte ich den
Kollegen Peter Vetter, die Namen der Abgeordneten aufzurufen.
[Aufruf der Namen und Abgabe der Stimmzettel]
Stellv. Präsidentin Wiechatzek: Hatten alle Abgeord
neten die Möglichkeit, ihre Stimme abzugeben? - Dann
schließe ich den Wahlgang und bitte um Auszählung.
[Auszählung]
Meine Damen und Herren! Ich bitte, wieder Platz zu nehmen.
Ich darf Ihnen das Ergebnis der Wahl bekanntgeben. Es
wurden abgegeben 143 Stimmen. Mit Ja stimmten 66 Abgeord
nete, mit Nein 73; vier enthielten sich der Stimme.
[Beifall bei der SPD und der AL]
Damit hat Herr Horst Vetter nicht die erforderliche Stimmenzahl
erhalten und ist somit auch nicht zum Senator gewählt worden.
Wir fahren fort und kommen nun zur Wahl von Herrn Edmund
Wronski zum Senator für Verkehr und Betriebe. Ich bitte den
Herrn Abgeordneten Thomas, die Namen aufzurufen, und die
Beisitzer, an den Kabinen Aufstellung zu nehmen. Der Wahl
gang ist eröffnet,
[Aufruf der Namen und Abgabe der Stimmzettel]
Meine Damen und Herren! Ich darf die Fotografen bitten, von
den Wahlkabinen wegzugehen. Die Übersicht ist für die Bei
sitzer und für diejenigen, die die Stimmzettel verteilen, sonst
nicht gewährleistet.
[Fortsetzung des Wahlganges]
Stellv. Präsident Longolius: Ich frage, ob jetzt alle Kolle
gen wählen konnten. - Einer kommt noch. - So, jetzt schließe
ich die Abstimmung. Ich bitte Sie um Geduld und die Beisitzer
wieder um das Auszählen.
(Auszählung]
