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Volume No 13, 21. August 1816

Full text: Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Berlin (Public Domain) Issue1.1816 (Public Domain)

Berlin, den 21. August 18 1 6. 
Bekanntmachungen und Verordnungen der Königlichen Re 
gierung zu Berlin. 
ach der Bestimmung des Herrn Fknanzminksters Excellenz vom i2ten Juli d. I., 
sollen die eknländischen, an der Ostseeküste gewonnenen und von Eknlandern 
eingesalzenen, Häringe, künftig von Consumtions-Abgaben frei sein, und 
nicht mehr, wie bisher, in der ersten damit zu berührenden Stadt, zur Ver 
steuerung gezogen werden, 
welches hiermit zur Kenntniß des handelnden Publikums gebracht wird. 
Berlin, den 3ten August 1816. 
Des Herrn Justiz- und Herrn Finanz,Minister Excellenz haben, durch die 
Verfügung vom r8ren Juli dieses Jahres, festgesetzt: 
daß .1) bei Fideicommiß-Anfällen, nicht die Substanz, sondern nur die Nutzung, 
bei Berechnung des Erbschafts-Stempels, fernerhin zum Grunde ge 
legt, und 
2) das Verwandschafts,Verhältniß des Erben, zu seinem unmittelbaren Vor 
gänger im Besitze des Fideicommißes, bei Bestimmung des Erbschafts- 
Stempels, beobachtet werden soll. 
Berlin, den »2ten August 1816. 
No. 80. 
Betreffend 
die Accise - 
Freiheit der 
Häringe. 
No. 8i # 
Betreffend 
den Erb 
schafts- 
Stempel bei 
Fideieom- 
miß-Anfäl 
len. 
Unter
	        
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