Die Ergebnisse des Registers für 2010 Im gesamten Jahreszeitraum 2010 wurden von der Netzwerkstelle Licht-Blicke 113 Fälle rechtsextremer Vorkommnisse aufgenommen und im Register zusammengefasst. Im vergangenen Jahr waren es 99 Fälle. Das bedeutet einen Anstieg von 14 %. Dieser Anstieg lässt sich insbesondere auf die Zunahme an Propagandadelikten (2010: 62, 2009: 48) und Veranstaltungen (2010: 18, 2009: 13) zurückführen. Ein Rückgang ist hingegen bei gewalttätigen und verbalen Übergriffen (2010: 11; 2009: 14) zu erkennen. Die Kategorien Sachbeschädigungen (2010: 6, 2009: 5) und BVV (2010: 10, 2009: 11) blieben nahezu konstant. Die Kategorie Sonstiges (2010: 6, 2009: 8) beinhaltet vor allem das Ausspähen und die Einschüchterungsversuche politischer Gegner/innen sowie Störaktionen bei Veranstaltungen. Die vorliegenden Zahlen geben nur einen Teilaspekt rechtsextremer Organisierung im Bezirk wieder. Sie belegen den Teil der Aktivitäten, die öffentlich stattfinden und uns oder der Polizei gemeldet werden. Auch lassen sich Gefühl von Unsicherheit und Angst (Angstzonen) seitens potentieller Opfer rechtsextremer und rassistischer Gewalt in Zahlen nur schwer darstellen. _______ Unter „Angstzonen“ verstehen wir öffentliche Orte, an denen sich potentiell Betroffene von rechtsextremer Gewalt nicht sicher fühlen. Diese Angst kann durch selbst erfahrene Gewalt in der Vergangenheit oder durch Gewalterfah-rungen im Bekanntenkreis entstehen und wird durch rechtsextremes Auftreten an diesen Orten – durch physische Anwesenheit oder vermittelt durch Propaganda – unterstützt. Wir verwenden „Angstzonen“ in Abgrenzung zum Begriff „No Go Area“, weil es sich meist um Bereiche handelt, in denen potentiell Betroffene auch wohnen und arbeiten, d.h. sich dort täglich bewegen. Übersicht der Vorfälle Hohenschönhausen Nord Gewalt Verbales 1 Propaganda 23 Sachbeschädigung Hohenschönhausen Süd Lichtenberg Nord Lichtenberg Mitte 1 3 2 4 3 Lichtenberg Süd ohne Ort Gesamt 3 9 1 2 27 5 4 1 62 1 6 Veranstaltung sonstiges 1 3 4 2 5 (+10 BVV) 2 3 1 2 1 18 (+10 BVV ) 6 Gesamt 25 8 12 51 (10 BVV) 10 7 113 (10 BVV) Auswertung Zum Anstieg der Vorfälle 2010 im Bereich Propaganda hat vor allem die gesteigerte Aktivität im Vorfeld des bundesweiten Neonazi-Aufmarsches am 1. Mai 2010 beigetragen. Unmittelbar vor dem Aufmarsch, der maßgeblich von Lichtenberger Neonazis mit organisiert wurde, fand sich massive Propaganda in Form von Plakaten, Aufklebern und Graffiti-Schriftzügen. Zusätzlich wurden Infostände in Lichtenberg durchgeführt (die in die Kategorie Veranstaltungen eingeflossen sind) und das "Vielfalt tut gut"-Wandbild an der Lichtenberger Brücke erneut übermalt. Während Propaganda etwa die Hälfte der Vorkommnisse (62 von 113) ausmacht, ist die Anzahl der bekannt gewordenen Gewaltdelikte weiter zurückgegangen. Diese waren entweder rassistisch oder transsexuellen-feindlich motiviert bzw. gegen politische Gegner/innen gerichtet. Neofaschistische Aktionen richteten sich 2010 auch gegen Orte, die an Opfer nationalsozialistischer Verbrechen erinnern. So wurden unter anderem Gedenkkränze entwendet und Gedenktafeln für Widerstandskämpfer/innen beschmiert. Stolpersteine für deportierte Lichtenberger Jüdinnen und Juden wurden im Weitlingkiez mehrfach mit schwarzer Farbe unkenntlich gemacht. Der prozentual hohe Anteil von Propagandadelikten und Beschädigungen von Gedenkorten lassen den Schluss zu, dass Lichtenberg nach wie vor ein beliebter Wohn- und Aktionsraum für organisierte und unorganisierte Neonazis ist. Lichtenberger Neonazis, die dem Spektrum der „Freien Kräften“, einer Berlin weiten losen und aktionsorientierten Kameradschaftsstruktur angehören, sind mit der Darstellung ihrer Aktivitäten und Propaganda auf deren Webseite „Nationaler Widerstand“ (NW Berlin) stark vertreten. Darüber hinaus beteiligen sie sich immer wieder an Berlin- und bundesweiten rechtsextremen Aktionen. Die NPD konnte in der Bezirksverordnetenversammlung und mit vereinzelten Informationsständen auf sich aufmerksam machen. Allerdings verlor sie im Dezember nach dem Austritt von Thorsten Meyer (DVU) als Protest gegen die Fusion von NPD und DVU ihren Fraktionsstatus. Eine positive Entwicklung der letzten Jahre ist, dass der lokalen Neonaziszene im Bezirk derzeit kein zentraler Ort zur Verfügung steht, an dem sie sich treffen und vernetzen kann. Um Veranstaltungen oder Feiern durchzuführen müssen sie auf Örtlichkeiten außerhalb des Bezirks zurückgreifen. So ist auch für Lichtenberger Neonazis die Kneipe „Zum Henker“ in Schöneweide der zentrale Anlaufpunkt. Hervorzuheben ist ebenfalls, dass die Aufkleber und Plakate in den meisten Fällen umgehend von Bürger/innen oder auch Mitarbeiter/innen des Bezirksamtes oder der Verkehrsbetriebe entfernt werden. Somit haben staatliche Repression auf der einen und kontinuierliches zivilgesellschaftliches Engagement sowie zunehmendes Problembewusstsein gegenüber rechtsextremen Positionen auf der anderen Seite die Lichtenberger Neonazis auch im letzten Jahr deutlich unter Druck gesetzt und dazu geführt, dass sie immer wieder Rückschläge in ihrer Strukturarbeit und öffentlichen Inszenierung hinnehmen mussten. DIE REGISTER-VORKOMMNISSE: JANUAR 2010 9. Januar 2010 Lichtenberger Neonazis stecken in Lichtenberg Mitte Flugblätter in Briefkästen, die gegen die ermordeten Kommunisten Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg hetzen. Quelle: Antifa Hohenschönhausen 10. Januar 2010 In der Ahrenshooper Straße in Hohenschönhausen werden Aufkleber der NPD für ein Minarettverbot gefunden und entfernt. Quelle: Antifa Hohenschönhausen 10. Januar 2010 Ein Anti-Antifa-Aktivist versucht Teilnehmer/innen der Liebknecht-Luxemburg-Demonstration auszuspähen. Er bewegt sich am U-Bhf Lichtenberg (Ausgang Siegfriedstraße) im Demonstrationszug. Quelle: Antifa Hohenschönhausen 15. Januar 2010 Zum dritten Mal in Folge besuchen mehr als 40 Neonazis die „Lange Nacht der Politik“ am 15. Januar und nutzen die Veranstaltung, um andere Gäste zu bedrohen und auszuspähen. Sie halten sich in den Gängen auf und versuchten Gäste einzuschüchtern. Mit dabei sind Aktivist/innen der NPD, der DVU sowie aus dem Umfeld des Internetportals „Nationaler Widerstand Berlin“. Quelle: Antifa Hohenschönhausen 15. Januar 2010 In der Ahrenshooper Straße werden Aufkleber vom "Nationalen Widerstand Berlin" mit der Aufschrift "Augen auf! Meldet uns Treffpunkte... von Linksextremen" gefunden und entfernt. Quelle: Licht-Blicke 16. Januar 2010 Im Umfeld des Linden-Centers in Hohenschönhausen werden Aufkleber von "Nationalen Sozialisten Mecklenburg" mit der Aufschrift "1989 - Wir sind das Volk! Freiheit muss erkämpft werden! Auch heute" gefunden und entfernt. Quelle: Antifa Hohenschönhausen 20. Januar 2010 Sieben Lichtenberger Neonazis versuchen mit einem Transparent und Schnipseln eine Veranstaltung in den Vereinsräumen der Gesellschaft zum Schutz von Bürgerrecht und Menschenwürde (GBM) in der Weitlingstraße zu stören. Sie werden innerhalb kürzester Zeit der Räume verwiesen. Quelle: GBM 28.Januar 2010 Der von der NPD-Fraktion eingebrachte Antrag zur Absetzung der Lichtenberger Bezirksbürgermeisterin wird mit den Stimmen aller demokratischer Parteien abgelehnt. Die NPD sah im antifaschistischen Engagement der Bürgermeisterin eine Verletzung ihrer Neutralitätspflicht. Quelle: NIP Berlin2 29. Januar 2010 In der Wustrower Straße (Hohenschönhausen) werden mehrere Aufkleber der NPD gefunden und entfernt. Quelle: Antifa Hohenschönhausen FEBRUAR 2010 8. Februar 2010 An den Bahnhöfen Karlshorst, Friedrichsfelde Ost und Tierpark platzieren sich fünf Neonazis mit einem Transparent und verteilen Flugblätter, die sich thematisch mit der Bombardierung Dresdens befassen. Quelle: Antifa Hohenschönhausen 13. Februar 2010 Im Weitlingkiez verteilen Neonazis Flugblätter in Briefkästen, die sich thematisch mit der Bombardierung Dresdens befassen. Quelle: Antifa Hohenschönhausen 24. Februar 2010 Am S-Bhf Hohenschönhausen, Prerower Platz und in der Ahrenshooper Straße werden Aufkleber der NPD entdeckt und entfernt. Sie klebten unter anderem am Büro der Linke-Abgeordneten Gesine Lötzsch. Quelle: Antifa Hohenschönhausen 25. Februar 2010 In Wartenberg werden mehrere Aufkleber der NPD und des Internetportals „widerstand.info“ geklebt. Quelle: Antifa Hohenschönhausen 25. Februar 2010 Die NPD nutzt ihr Rederecht in der Lichtenberger BVV, um gegen sogenannte "Kinderschänder" und rassistisch gegen Muslime zu hetzen. Sie wird dabei von ca. 20 Neonazis begleitet. Quelle: NIP Berlin2 MÄRZ 2010 14. März 2010 Im Umfeld des Prerower Platzes werden Aufkleber der NPD mit der Aufschrift "Danke Schweiz" gefunden und entfernt. Quelle: Antifa Hohenschönhausen 17. März 2010 Im Umfeld des S-Bhf Lichtenberg werden mehrere Aufkleber des "Nationalen Widerstand Berlin" zum 1. Mai 2010 gefunden und entfernt. Quelle: Anwohner/innen 25. März 2010 Die NPD-Fraktion, begleitet von mehreren Neonazis, nutzt die BVV für lokalpolitische Anträge. Quelle: NIP Berlin2 26. März 2010 Im Umfeld des S-Bhf Hohenschönhausen werden mehr als 20 Aufkleber des "Nationalen Widerstand Berlin" gefunden, die Werbung für den Aufmarsch am 1. Mai in Berlin machen. Sie werden entfernt. Quelle: Antifa Hohenschönhausen 26. März 2010 Ein Unbekannter zündet heute Morgen in Rummelsburg den Pkw einer Abgeordneten der Linkspartei an. Er wird gegen 4 Uhr 20 beobachtet, wie er sich vor seinem Wohnhaus auffällig hinter einer Hecke duckt und sich anschließend an einem geparkten „Renault“ zu Schaffen macht. Ein Zeuge bemerkt Qualm und kleinere Flammen am rechten Hinterrad des „Renault“, löscht das Feuer selbst und alarmiert die Polizei. Quelle: Presse 27. März 2010 Am Samstag halten Lichtenberger Neonazis des "Nationalen Widerstand Berlin" in Zusammenarbeit mit der NPD in Lichtenberg am Prerower Platz einen Stand für ihren Aufmarsch am 1. Mai ab. Zwischen dem Linden-Center und dem Jugendklub WB13 (Wartenberg) werden mehr als 80 Aufkleber, 8 Plakate und einzelne Flugblätter mit Nazipropaganda gefunden. Davon sind besonders Einrichtungen wie das Büro von Gesine Lötzsch (Die Linke), der Netzwerkstelle Licht-Blicke und die Jugendklubs WB13 und Pia Olymp betroffen. Die Propaganda wird wieder vollständig entfernt. Quelle: Antifa Hohenschönhausen 27. März 2010 Am frühen Nachmittag findet am S-Bhf Friedrichsfelde Ost ein Stand für den Neonazi-Aufmarsch am 1. Mai in Berlin statt. Hier werden im Umfeld des Stands mehr als 50 Aufkleber geklebt, die kurze Zeit später wieder vollständig entfernt werden. Quelle: Anwohner/innen und Antifa Hohenschönhausen 27. März 2010 Am frühen Nachmittag führen Neonazis am S-Bhf Karlshorst einen Stand für den Aufmarsch am 1. Mai durch. Anschließend verkleben die Neonazis größere Mengen Aufkleber rund um den Bahnhof. Quelle: Anwohner/innen und Antifa Hohenschönhausen 27. März 2010 Am U-Bhf Tierpark postieren sich mehrere Neonazis mit einem Transparent und verteilen Flugblätter für den Aufmarsch am 1. Mai an Passant/innen. Quelle: Anwohner/innen und Antifa Hohenschönhausen APRIL 2010 2. April 2010 In Wartenberg und rund um den Prerower Platz werden 30-40 Aufkleber des "Nationalen Widerstand Berlin" zum Aufmarsch am 1. Mai gefunden und entfernt. Quelle: Antifa Jugend Hohenschönhausen 3. April 2010 In Wartenberg und an der Falkenberger Chaussee werden 30-40 NPD-Aufkleber entdeckt und entfernt. Quelle: Anwohner/innen 4. April 2010 In Wartenberg werden mehr als 40 NPD-Aufkleber und Aufkleber des Internetportals "widerstand.info" gefunden und entfernt. Quelle: Antifa Hohenschönhausen 6. April 2010 Nachts kleben Neonazis in Wartenberg und hinter dem Linden-Center ca. 200 Aufkleber, darunter Aufkleber der NPD und des "Nationalen Widerstand Berlin" zum Aufmarsch am 1. Mai. Die Aufkleber werden wenig später wieder vollständig entfernt. Am S-Bhf Wartenberg werden zudem Parolen und Schablonen gesprüht. Quelle: Anwohner/innen 8. April 2010 In Wartenberg werden erneut 30-40 NPD-Aufkleber geklebt. Sie werden umgehend entfernt. Quelle: Anwohner/innen 11. April 2010 In Wartenberg werden 30-40 NPD-Aufkleber gefunden und entfernt. Quelle: Antifa Hohenschönhausen 15. April 2010 Im Weitlingkiez werden ca. 50 Plakate und dutzende Aufkleber des „Nationalen Widerstand Berlin“ zum 1. Mai gefunden und entfernt. Quelle: Anwohner/innen 15. April 2010 Die Stolpersteine in der Leopoldstraße 22 werden von Unbekannten mit schwarzer Sprühfarbe unkenntlich gemacht. Die Steine werden umgehend gereinigt. Quelle: Anwohner/innen 16. April 2010 In mehreren Bushaltestellen im Weitlingkiez (Wönnichstraße, Michiganseeestraße, Sewan/-Volkradstraße und Balatonstraße) werden Plakate des „Nationalen Widerstand Berlin“ zum 1. Mai gefunden. Die BVG entfernt diese bereits im Laufe des Vormittags. In den Seitenstraßen der Weitlingstraße werden 30-40 Aufkleber des „Nationalen Widerstand Berlin“ zum 1. Mai gefunden und restlos entfernt. Quelle: Anwohner/innen 17. April 2010 In der Falkenberger Chaussee zwischen Prerower Platz und S-Bhf Hohenschönhausen, sowie in Wartenberg werden mehr als 100 Aufkleber des „Nationalen Widerstand Berlin“ zum 1. Mai und der NPD gefunden und entfernt. Im Umfeld des S-Bhf Hohenschönhausen werden zudem mehrere gesprühte Nazi-Parolen gefunden. Quelle: Antifa Hohenschönhausen 17. April 2010 Neonazis verteilen Flugblätter des „Nationalen Widerstand Berlin“ zum 1. Mai am S-Bhf Friedrichsfelde und kleben Aufkleber in der Umgebung. Quelle: Antifa Hohenschönhausen 17. April 2010 Am Sportforum (Konrad-Wolf-Straße) und dem ehemaligen Flüchtlingsheim (Gehrenseestraße) werden Transparente zum Aufmarsch am 1. Mai gefunden und entfernt. Im Umfeld werden zudem Aufkleber des „Nationalen Widerstand Berlin“ gefunden. Quelle: Antifa Hohenschönhausen 18. April 2010 In Karlshorst werden 30-40 Aufkleber des „Nationalen Widerstand Berlin“ zum 1. Mai gefunden und entfernt. Quelle: Anwohner/innen 18. April 2010 In der Konrad-Wolf-Straße werden mehrere gesprühte Hakenkreuze sowie Schriftzüge mit der Internetseite des „Nationalen Widerstand Berlin“ gefunden. Quelle: JANO3 19. April 2010 Mehrere Lichtenberger Neonazis übermalen das "Vielfalt tut gut"-Wandbild an der Lichtenberger Brücke und sprühen anschließend Werbung für den Aufmarsch am 1. Mai in Berlin auf die Fläche. Quelle: Antifa Hohenschönhausen 22. April 2010 Die NPD-Fraktion wird bei der BVV-Sitzung von ca. 10 Neonazis begleitet. Drei der Begleiter bedrohen während der BVV Verordnete der Linken mit dem Satz "Am 1. Mai kriegen wir euch alle!". Quelle: NIP Berlin2 22. April 2010 Am U-Bhf Friedrichsfelde werden Plakate des „Nationalen Widerstand Berlin“ zum 1. Mai gefunden und entfernt. Quelle: Antifa Hohenschönhausen 24. April 2010 Mehrere Neonazis verteilen am S-Bhf Landsberger Allee, in Friedrichsfelde und in der Weitlingstraße Flugblätter des „Nationalen Widerstand Berlin“ zum 1. Mai und zeigen dabei ein Transparent. In Friedrichsfelde findet gleichzeitig ein Stand der NPD statt. Quelle: Antifa Hohenschönhausen 26. April 2010 Die Stolpersteine in der Leopoldstraße werden erneut mit Farbe unkenntlich gemacht. Quelle: Stolpersteininitiative Karlshorst 29. April 2010 In der Nacht zum Freitag wird ein Lichtenberger Neonazi dabei gesehen, wie er in der Sewanstraße mehr als 300 Aufkleber des „Nationalen Widerstand Berlin“ zum 1. Mai anbringt. Sie werden noch in derselben Nacht entfernt. Quelle: Anwohner/innen 29. April 2010 Zwei Neonazis werden dabei beobachtet, wie sie Plakate des „Nationalen Widerstand Berlin“ zum 1. Mai an der Litfaßsäule am Münsterlandplatz anbringen. Quelle: Anwohner/innen MAI 2010 1. Mai 2010 Der S-Bahnhof Friedrichsfelde Ost wird als Sammelpunkt der Neonazis für den geplanten Aufmarsch in Prenzlauer Berg genutzt. Hier treffen sich um 11 Uhr mehrere dutzend Neonazis, um anschließend weiter nach Schöneweide zu fahren. Quelle: Antifa Hohenschönhausen 1. Mai 2010 Eine Gruppe Jugendlicher wird um 21 Uhr in der Unterführung des S-Bhf Lichtenberg von fünf Neonazis als "Scheiß Zecken" beschimpft und mit Flaschen beworfen. Anschließend stürmen die Neonazis auf die Jugendlichen zu, bringen einen zu Boden und treten auf ihn ein. Nach kurzer Zeit lassen die Neonazis von ihm ab und fliehen. Quelle: Antifa Hohenschönhausen 7. Mai 2010 An die Fassade der JFE Kontaktladen V.i.P. wird ein 1 mal 1 Meter großes Hakenkreuz gesprüht. Außerdem werden Aufkleber des Wikingerversands mit den Inhalten „Freiheit für Nationalistische Gefangene“ und "Multikriminelle Gesellschaft" geklebt und entfernt. Quelle: Kontaktladen V.i.P. 7. Mai 2010 Am späten Abend werden zwei vermummte und bewaffnete Neonazis auf Fahrrädern in der Nähe des "Unabhängigen Jugendzentrums" (UJZ) in Karlshorst gesehen. Als sie anwesende Antifaschist/innen bemerken, flüchten sie. Quelle: UJZ Karlshorst4 8. Mai 2010 In der vergangenen Nacht werden an der Lichtenberger Brücke und am U-Bhf Tierpark ("8. Mai - Tag der Schande") und am U-Bhf Friedrichsfelde ("Tag der deutschen Zukunft: Hildesheim") neonazistische Slogans gesprüht. Das sowjetische Ehrenmal in der Nöldnerstraße wird mit einem Hakenkreuz besprüht. Die Slogans werden im Laufe des 8. Mai entfernt. Im Weitlingkiez werden zudem Aufkleber des „Nationalen Widerstand Berlin“ zum 1. Mai geklebt. Quelle: Antifa Hohenschönhausen 8. Mai 2010 Die Stolpersteine in der Leopoldstraße werden erneut besprüht. Quelle: Antifa Hohenschönhausen 9. Mai 2010 Eine Gedenkveranstaltung des VVN-BdA an der Gedenkplatte für Bersarin in der Straße Alt Friedrichsfelde wird von zwei Lichtenberger Neonazis gestört. Einer fotografiert dabei Teilnehmer/innen, bis diese ihn auffordern, dies zu unterlassen. Der Neonazi, der einen, mit einem Nagel präparierten, Knüppel mit sich führt, vermummt sich daraufhin. Die beiden Neonazis erhalten Platzverweise von der herbeigerufenen Polizei. Kurze Zeit später wird festgestellt, dass die niedergelegten Blumen und Kränze entwendet wurden. Quelle: Antifa Hohenschönhausen, VVN-BdA Lichtenberg 10. Mai 2010 In den Straßen Weißenseer Weg und Bernhard-Bästlein-Straße wird der „Berliner Bote“, der vom Kameradschaftsspektrum herausgegeben wird, in die Briefkästen gesteckt. Quelle: Forum Fennpfuhl 27. Mai 2010 In der Rüdickenstraße (Hohenschönhausen) werden 10 Aufkleber des „Wikingerversand“ gegen die „multikriminelle Gesellschaft“ und für „nationale Gefangene“ gefunden und entfernt. Quelle: Anwohner/innen 27. Mai 2010 Die Lichtenberger NPD-Fraktion wird erneut von mehreren Neonazis begleitet. Der NPDAntrag für eine Schweigeminute für die gefallenen deutschen Soldaten wird abgelehnt. Die NPD-Verordnete Manuela Tönhardt hält einen Redebeitrag gegen den Antrag, neonazistische Bekleidung in der BVV zu verbieten und Bedrohungen gegen Verordnete sofort zu ahnden. Quelle: NIP Berlin JUNI 2010 3. Juni 2010 Am S-Bahnhof Hohenschönhausen und Wartenberg werden in der Nacht auf den 3. Juni Aufkleber und Plakate für den Aufmarsch zum "Tag der deutschen Zukunft" in Hildesheim geklebt. Entlang der Wustrower Straße Richtung S-Bhf Wartenberg werden 20-30 Aufkleber und 5-6 Plakate geklebt. Des weiteren wird in der Unterführung am S-Bhf Wartenberg in roter Farbe "tddz.info" auf den Gehweg gesprüht. Am S-Bhf Hohenschönhausen werden 5 Plakate in die Bahnhofseingänge gehängt und 5-6 Aufkleber geklebt. Weitere Plakate und Aufkleber werden Am Breiten Luch, in der Rüdickenstraße und Richtung Arminstraße geklebt. Quelle: Antifa Hohenschönhausen, Anwohner/innen, Kontaktladen V.I.P. 3. Juni 2010 Im Weitklingkiez werden Plakate und Aufkleber für den "Tag der Deutschen Zukunft" in Hildesheim geklebt. Quelle: Antifa Hohenschönhausen 12. Juni 2010 Mehrere Lichtenberger Neonazis bewegen sich am Rande des Interkulturellen Festes "Wir im Kiez" auf dem Münsterlandplatz. Die anwesende Polizei erteilt ihnen Platzverweise. Quelle: Anwohner/innen 12. Juni 2010 Mehrere Neonazis stecken die NPD-Zeitung „jetzt reichts“ in Lichtenberger Briefkästen. Die Zeitung enthält rassistische und nationalistische Texte. Quelle: Anwohner/innen 13. Juni 2010 Mehrere Neonazis plakatieren in der Nacht im Weitlingkiez Plakate für einen Aufmarsch in Bad Nenndorf. Sie werden entfernt. Quelle: Antifa Hohenschönhausen 18. Juni 2010 Im Weitlingkiez werden Plakate und Flyer des „Nationalen Widerstand Berlin“ zum "Arbeiteraufstand am 17. Juni" entdeckt. Sie werden restlos entfernt. Quelle: Antifa Hohenschönhausen 24. Juni 2010 Die NPD-Fraktion in der BVV, begleitet von mehreren Neonazis, stellt lediglich einen lokalpolitischen Antrag zu Bürgerarbeits-Plätzen. Quelle: NIP Berlin2 25. Juni 2010 In der Wönnichstraße und Hagenstraße werden ca. 40-50 Aufkleber des „Nationalen Widerstand Berlin“ mit der Aufschrift "Alles für Deutschland" gefunden und entfernt. Quelle: Antifa Hohenschönhausen 25. Juni 2010 Ein 14-jähriger Jugendlicher wird gegen 21.30 Uhr auf dem U-Bahnhof von einem 26-Jährigen rassistisch beleidigt und ins Gesicht geschlagen. Quelle: Polizei Berlin, 14.10.2010 26. Juni 2010 Ein Transsexueller wird um 2.50 Uhr auf der Landsberger Allee (Fennpfuhl) von vier Personen angegriffen. Er wird beleidigt und geschlagen und kann sich schließlich in eine Kneipe retten. Quelle: Polizeipresse, Tagesspiegel 27. Juni 2010 Zwei Unbekannte greifen einen Mann in einem U-Bahnzug in Lichtenberg an. Der 36-jährige schwarze Mann ist in einem Zug der U-Bahnlinie U5 in Richtung Hönow unterwegs, als er gegen 17.15 Uhr zwischen den Bahnhöfen Frankfurter Allee und Magdalenenstraße von zwei Männern unvermittelt und wortlos angegriffen wird. Die Täter sprühen ihm Reizgas ins Gesicht und treten ihn mehrfach. Am Bahnhof Magdalenenstraße lassen die Angreifer von ihrem Opfer ab und verlassen den Waggon. Quelle: Polizeipresse 30. Juni 2010 Im Umfeld der Volkradstraße werden etwa 20 Plakate für einen Neonaziaufmarsch in Bad Nenndorf geklebt. Quelle: Antifa Hohenschönhausen JULI 2010 Mitte Juli 2010 Es werden erneut Plakate zum geplanten Aufmarsch in Bad Nenndorf im Weitlingkiez und in Friedrichsfelde geklebt. Bürger/innen entfernen sie. Quelle: Anwohner/innen Mitte Juli 2010 In der Siegfriedstraße und Umgebung werden Plakate für einen geplanten Aufmarsch in Bad Nenndorf geklebt. Sie werden entfernt. Quelle: Anwohner/innen 20. Juli 2010 In der Degnerstr. und der Suermondtstraße werden Aufkleber des "Nationalen Widerstands Berlin" mit der Aufschrift "Alles für Deutschland... nicht nur zur WM!" und NPD-Aufkleber mit der Aufschrift "Moscheen zurückbauen" gefunden und entfernt. Außerdem werden in der Konrad-Wolf-Straße Höhe Sandinostr. und Simon-Bolivar-Straße Aufkleber der DVU, des "Wikingerversands" und von "widerstand.info" gefunden und entfernt. Auf den Aufklebern steht z.B. "Rechts ist richtig!", "Der stärkste Gegner des Kapitalismus – Nationaler Sozialismus", "Tritt aus der Kirche aus", "Freiheit für alle nationalen Gefangenen, sowie "Jugend braucht Perspektiven". Quelle: JANO 26. Juli 2010 In der Nacht werden in Wartenberg Flugblätter der NPD mit dem Motto "Nationale Antworten auf die Wirtschaftskrise - Globalisierung stoppen" in Briefkästen gesteckt. Quelle: Anwohner/innen 26. Juli 2010 Gegen 18.00 Uhr wird in der Bernhard-Bästlein-Straße Ecke Weißenseer Weg ein Mann beobachtet, der mehrmals laute "Sieg Heil"-Rufe von sich gibt. Die Polizei trifft den Mann, von seinen beiden unangeleinten Hunden umgeben, auf einer Parkbank sitzend an. Als er gegenüber den Polizisten die strafbare Parole wiederholt und dazu noch seinen Arm in die Höhe hebt, nimmt die Polizei ihn fest. Als sie den 29-Jährigen ergreifen, schnappt einer seiner Hunde zu und verletzt einen Polizeioberkommissar am Oberschenkel. Quelle: Polizeipresse 31. Juli 2010 Die Lichtenberger NPD veranstaltet mehrere Stände in Lichtenberg. Diese werden laut Eigenaussage von 12 Neonazis betreut. Quelle: Antifa Hohenschönhausen AUGUST 2010 1. August 2010 Mehrere Neonazis verteilen im Umfeld der "Gedenkstätte Hohenschönhausen" Flugblätter für einen Aufmarsch in Bad Nenndorf. Quelle: Antifa Hohenschönhausen 2. August 2010 An die Fensterfront des Vereins GBM e.V in der Weitlingstraße werden Farbeier geworfen. Auf den Boden vor der Ladengalerie wird zudem der Schriftzug "NS-Area" angebracht. Quelle: GBM e.V. 5. August 2010 In der Siegfriedstraße werden etwa 20 Plakate für einen Aufmarsch in Bad Nenndorf, sowie etliche "NW Berlin"-Aufkleber mit der Aufschrift "Berlin bleibt deutsch" gefunden und entfernt. Quelle: Antifa Hohenschönhausen 6. August 2010 Im Weitlingkiez werden 30-40 "Rudolf Hess"-Plakate mit Werbung für eine indizierte Webseite gefunden und entfernt. Quelle: Antifa Hohenschönhausen 7. August 2010 Ein 26-Jähriger wird in Hohenschönhausen aus einer Gruppe heraus, in der jemand den sogenannten Hitlergruß zeigt, von einem unbekannten Mann als „Scheiß Zecke“ beleidigt und ihm wird wiederholt ins Gesicht getreten. Quelle: Polizei Berlin, 09.2010 8. August 2010 Ein 45-Jähriger wird in Lichtenberg von einem Betrunkenen rassistisch beleidigt. Der Mann ist mit seiner Familie auf dem Gehweg der Frankfurter Allee unterwegs, als er von dem 35-Jährigen aufgrund seiner Hautfarbe beleidigt wird. Daraufhin kommt es zu einer Rangelei zwischen den Männern. Die Polizei nimmt den Betrunkenen fest. Quelle: Polizeipresse 19. August 2010 Eine 43-jährige Frau mit vietnamesischem Hintergrund wird in Lichtenberg rassistisch beleidigt und angegriffen. Eine 36-Jährige Frau beleidigt die Frau rassistisch und beschädigt das Fahrzeug. Als die Fahrerin die Polizei alarmieren will, entreißt ihr die 36-Jährige das Mobiltelefon und wirft es auf den Boden. Daraufhin versammeln sich rund 30 Passant/innen um die Streitenden und den 37 Jahre alten, offenbar alkoholisierten Begleiter der Angreiferin. Die beiden Angreifer werden vorläufig festgenommen. Die angegriffene Frau wird wegen Schmerzen am Bein in ein Krankenhaus eingeliefert. Quelle: Polizeipresse 21. August 2010 Im Umfeld des S-Bhf Karlshorst werden selbstgemachte Plakate und Aufkleber des "Nationalen Widerstands Berlin" (unter anderem "Umweltschutz ist Heimatschutz") gefunden und entfernt. Quelle: Anwohner/innen SEPTEMBER 2010 10. September 2010 Im Umfeld des S-Bhf Tierpark werden mehrere Aufkleber des "Nationalen Widerstand Berlin" gefunden und entfernt. Quelle: UJZ 12. September 2010 Im Umfeld des S-Bhf Wartenberg werden Flugblätter der NPD für eine Kundgebung gegen das Berliner Integrationsgesetz in Briefkästen gesteckt. Quelle: Antifa Hohenschönhausen 14. September 2010 In der Nähe des Unabhängigen Jugendzentrums Karlshorst werden NPD-Aufkleber gefunden und entfernt. Quelle: Unabhängiges Jugendzentrum (UJZ) 23. September 2010 Die Fraktion der NPD wird erneut von einer kleinen Gruppe Neonazis begleitet. Jörg Hähnel fällt während der Sitzung durch eine Wortmeldung gegen Geschlechtergleichstellung auf. (Er macht sich dabei über die Forderung nach Aufstockung von Frauentoiletten in sozialen Einrichtungen lustig.) Quelle: NIP 30. September 2010 Gegenüber des Jugendklubs "AF 70" in Friedrichsfelde wird ein mehrere Meter breites Graffiti mit dem Slogan "White Power" und weiteren Neonazi-Symbolen entdeckt. Im Umfeld tauchen weitere Schriftzüge auf. Sie werden restlos entfernt. Quelle: Antifa Hohenschönhausen OKTOBER 2010 1. Oktober 2010 Im Laufe der Woche werden islamfeindliche Flugblätter in Karlshorst in Briefkästen verteilt. Quelle: Anwohner/innen 3. Oktober 2010 Der "Erntedankfest"-Rummel in Hohenschönhausen ist wie schon in den Vorjahren auch Sammelplatz für Gruppen von organisierten und unorganisierten Neonazis. Ein Helfer des Kettenkarussels trägt ein "White Power"-Tattoo auf den Unterarmen zur Schau. Quelle: Antifa Hohenschönhausen 8. Oktober 2010 In der Nacht verkleben Neonazis nördlich des S-Bhf Lichtenberg ca. 50 Plakate für einen Aufmarsch in Leipzig unter dem Motto "Recht auf Zukunft". Sie werden restlos entfernt. Quelle: Antifa Hohenschönhausen 8. Oktober 2010 In den vergangenen Tagen werden am Fennpfuhl Selbstdarstellungs-Flugblätter der Lichtenberger NPD in Anwohner/innenbriefkästen gesteckt. Quelle: MBR 8. Oktober 2010 In den vergangenen Tagen werden in Hohenschönhausen Nord Selbstdarstellungs-Flugblätter der Lichtenberger NPD in Anwohner/innenbriefkästen gesteckt. Quelle: MBR 19. Oktober 2010 Die rechtspopulistische Partei "Pro Deutschland" steckt am Tierpark Flugblätter in Briefkästen, die sich gegen den Beitritt der Türkei in die EU richten. Quelle: Anwohner/innen 19. Oktober 2010 Im Weitlingkiez werden vereinzelt Aufkleber der NPD gefunden und entfernt. Quelle: Anwohner/innen 24. Oktober 2010 An einer bezirklichen Gedenkveranstaltung für die Opfer des „Speziallagers Nr. 3“ nehmen auch Vertreter/innen der Lichtenberger NPD und DVU teil. Sie legen einen Kranz nieder. Quelle: Antifa Hohenschönhausen 28. Oktober 2010 Während der monatlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung nutzt die NPD-Verordnete Manuela Tönhardt ihr Rederecht, um gegen staatliche Anti-Rechts-Programme, wie den geplanten "Lokalen Aktionsplan Hohenschönhausen" zu polemisieren. Quelle: NIP Berlin 30. Oktober 2010 Ein alternativer Jugendlicher wird auf dem Bahnhof Lichtenberg von Neonazis attackiert und mit Pfefferspray besprüht. Quelle: Antifa Hohenschönhausen NOVEMBER 2010 6. November 2010 In der Unterführung des S-& U-Bahnhofs Lichtenberg verteilen Neonazis des "Nationalen Widerstands Berlin" Flugblätter mit dem Titel „Wer war Schuld am Bahnchaos?“. Quelle: Antifa Hohenschönhausen 6. November 2010 An der Straßenbahn-Haltestelle S-Bahnhof Karlshost werden 6 NPD-Aufkleber (u.a. "Ein Herz für Deutschland") entdeckt und entfernt. Quelle: UJZ Karlshorst 12. November 2010 Etwa 40 Berliner Neonazis führen auf dem Friedhof in der Konrad Wolf Straße mit Fackeln ein sogenanntes „Heldengedenken“ durch. Dabei wird in Reden den Nationalsozialisten, der Hitlerjugend und der Wehrmacht gedacht. Quelle: Antifa Hohenschönhausen 13. November 2010 Drei Neonazis versammeln sich in der Nähe des antifaschistischen Rundgangs in Karlshorst und versuchen Fotos von den Teilnehmer/innen zu machen. Als ihnen das nicht gelingt, verschwinden sie wieder. Quelle: Antifa Hohenschönhausen 14. November 2010 Die Südberliner Kameradschaft "Freie Kräfte Berlin-Südost" veranstaltet in Hohenschönhausen, wahrscheinlich am Mahnmal des Speziallagers (Lager des sowjetische Geheimdienstes in der sowjetischen Besatzungszone) in der Gärtnerstraße ein sogenanntes "Heldengedenken" für die Soldaten der Wehrmacht, Reichswehr und WaffenSS. Sie legen einen Kranz nieder. Quelle: Antifa Hohenschönhausen 17. November 2010 Am Abend werden zwei Neonazis dabei beobachtet, wie sie im Weitlingkiez antifaschistische Flugblätter entfernen. Laut Eigendarstellung verteilen sie im Bereich des S-Bhf Lichtenberg Flugblätter, die gegen Opfer rechter Gewalt hetzen. Die Flugblätter stehen im Zusammenhang mit der bevorstehenden antifaschistischen Silvio Meier Demo. Quelle: Antifaschist/innen aus Berlin 18. November 2010 Neonazis verteilen am U-Bhf Tierpark Flugblätter, auf denen gegen Opfer rechter Gewalt gehetzt wird. Quelle: Antifa Hohenschönhausen 19. November 2010 Im Weitlingkiez werden von Neonazis 30-40 Flugblätter in Briefkästen gesteckt und Plakate angebracht. Auf diesen wird gegen Opfer rechter Gewalt gehetzt. Die Plakate werden noch am selben Abend restlos entfernt. Quelle: Antifa Hohenschönhausen 25. November 2010 Die NPD zieht ihren Antrag zur Müllschluckerproblematik vor der BVV wieder zurück. Stattdessen hält Jörg Hähnel eine Rede, die sich mit dem Ausgang eines Prozesses auseinandersetzt, in dem er wegen Volksverhetzung und Beleidigung angeklagt war. Er hatte Einwanderung als Völkermord bezeichnet. Quelle: NIP Berlin DEZEMBER 2010 4. Dezember 2010 In der Nacht um ca. 2.20 Uhr gröhlen mehrere Jugendliche in der Tram M5 Richtung Hohenschönhausen auf der Höhe Anna-Ebermann-Straße rechtsradikale Parolen, so unter anderem "Heil Hitler" und "deutsch, stolz und national". Quelle: Antifa Hohenschönhausen 4. Dezember 2010 Die Lichtenberger NPD veranstaltet in einer Gaststätte im Bezirk eine Weihnachtsfeier. Vor den versammelten Neonazis hält Manuela Tönhardt eine Rede. Quelle: Antifa Hohenschönhausen 16. Dezember 2010 Auf der Sitzung der BVV verlässt Torsten Meyer (DVU) die NPD-Fraktion und sitzt nun als fraktionsloser Verordneter in der BVV. Jörg Hähnel stellt einen Antrag „Demokratieschulung für Bezirksverordnete“, bei dessen Begründung er gegen Migrant/innen und Demokrat/innen hetzt. Quelle: NIP² 21. Dezember 2010 Das Auto des Berliner DVU-Vorsitzenden Torsten Meyer wird vermutlich von Neonazis beschädigt. Als Reaktion auf dessen Austritt aus der NPD-Fraktion wird er in Rund-SMS‘ als „Drecksau“ beschimpft und seine Adresse mit dem Hinweis, sich bei dem Verräter „zu bedanken“ verschickt. Quelle: Antifa Hohenschönhausen 27. Dezember 2010 Am nördlichen Ausgang des S-Bhf. Lichtenberg und in der Siegfriedstraße werden mehrere Schriftzüge für das neonazistische Internetportal "NW Berlin" gefunden und entfernt. Quelle: Antifa Hohenschönhausen Legende: 1 GBM – Gesellschaft zum Schutz von Bürgerrecht und Menschenwürde 2 NIP Berlin – Nazis in den Parlamenten Berlin 3 JANO – Jugendantifa Nord-Ost 4 UJZ Karlshorst – Unabhängiges Jugendzentrum Karlshorst