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Volume XI. Städtisches Bauwesen

Full text: Verwaltungsbericht des Magistrats der Stadt Berlin-Schöneberg (Public Domain) Issue3.1903/1908 (Public Domain)

D. Ausbau der Straßen. 
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Sowohl die vorstehend angeführten, wie die sonstigen in gleichartigen Streitsachen der 
* 
Berliner Vorortgemeinden getroffenen Entscheidungen gehen aber — und hieran ist auch für 
den vorliegenden Fall festzuhalten — davon aus, daß in diesen früher völlig ländlichen Vor 
ortgemeinden die Fußsteige der Dorfstraße und ihrer Nebenwege als Bürgersteige im Rechts 
sinn zu gelten haben, und daß sich die tatsächlichen Voraussetzungen für die Bildung einer die 
Bürgersteigunterhaltung regelnden Observanz auch in ländlichen Gemeinden ebenso vorfinden, 
wie in Stadtgemeinden mit einem höher entwickelten Straßensystem, wie auch naturgemäß 
bei jenen die einfachere Beschaffenheit der Bürgersteige sehr viel geringere Aufwendungen 
an Arbeit und Material für ihre Unterhaltung bedingt und der Regel nach die einzelnen Unter 
haltungshandlungen seltener und schwerer nachweisbar sein werden. 
Für die Beantwortung der Frage, ob sich in Schöneberg die behauptete Observanz zu 
Lasten der Besitzer der mit Gebäuden besetzten Grundstücke gebildet hat, kommen zunächst 
die Verhältnisse bis zum Jahre 1874, in welchem die Ortspolizeiverordnung vom 19. Mai 1874 
erlassen wurde, in Betracht. Nach den Aussagen der in der Vorinstanz vernommenen Zeugen 
hatte vor dem Jahre 1874 nur die Hauptstraße, welche unstreitig anfänglich Teil einer Staats-, 
dann einer Provinzialchaussee gewesen und erst 1896 in das Eigentum der Gemeinde Schöne 
berg übergegangen ist, einen gepflasterten Fahrdamm; die Fußsteige waren auf beiden Straßen 
seiten Sand- und Erdwege und nur auf vereinzelten Strecken gepflastert. Nach den Aussagen 
der Zeugen pp. bestand der Fußgängerweg der Strecke von der Berliner Grenze bis zur Tempel 
hofer- bezw. bis zur Mühlenstraße vor 1874 aus zwei Teilen, von denen der eine unmittelbar 
vor den Grundstücken der Anlieger entlang führte, während der andere in geringerer Breite 
sich am Fahrdamm hinzog. Der erstere wurde hauptsächlich von den Anliegern, der letztere 
von der Chaussee Verwaltung unterhalten. Hiernach bestand für den angebauten und schon 
damals als die eigentliche Dorfstraße von Schöneberg anzusehenden Teil der Hauptstraße im 
Gegensatz zu dem Chausseebankett ein besonderer Bürgersteig, dessen Unterhaltung vorzugs 
weise den Anliegern zufiel. Wenn die Chaussee Verwaltung auch in einzelnen Fällen Löcher in 
diesem Bürgersteige zufüllte und hierzu den von dem Fahrdamm abgekratzten Schlick ver 
wandte, so war hierfür nicht sowohl die Rücksicht auf die Unterhaltung des Bürgersteiges 
als das Interesse an der Beseitigung des den Fuhr verkehr erschwerenden Schlicks ohne Auf 
wendung von Transportkosten maßgebend. Den gleichen Zustand bezeugt der Zeuge pp. auch 
für das Jahr 1875. Im einzelnen hat der Zeuge pp. bekundet, er habe im Jahre 1873 den Bürger- 
Steig vor dem Grundstück Hauptstraße No. pp. in der Annahme, hierzu verpflichtet zu sein, 
gepflastert und unterhalten. In derselben Weise hat seines Wissens der Eigentümer des dem 
Grundstücke No. pp. gegenüberliegenden Grundstücks pp. den Bürgersteig unterhalten, pp. ist 
der Ansicht, daß die Polizei Verordnung vom 19. Mai 1874 nur die bei ihrem Erlasse bereits 
bestehende Observanz wiedergegeben hat. Der Zeuge pp. gibt an, sein Vater habe in den sech 
ziger Jahren des vorigen Jahrhunderts den Bürgersteig vor seinem Hause Hauptstraße No. pp. 
pflastern lassen und ihn in der Folge unterhalten. Ebenso habe es sich mit dem pp. Hause 
verhalten. Der Vater des pp. hat nach Angabe des letzteren den Bürgersteig vor dem Grund 
stück Hauptstraße No. pp. schon lange vor dem Jahre 1874 unterhalten und nach Erinnerung 
des Zeugen im Anfange des Jahres 1874 pflastern lassen. Der Zeuge pp., welcher das früher 
seinem Vater gehörige Grundstück Hauptstraße No. pp. im Jahre 1872 oder 1873 käuflich er 
worben hat, weiß, daß der vor diesem Grundstücke befindliche Bürgersteig von seinem Vater 
und später von ihm selbst fortdauernd in Ordnung gehalten worden ist, und hält — von der 
Verpflichtungsfrage, die er nicht beurteilen will, abgesehen — dafür, daß die Polizei Verordnung 
vom 19.Mai 1874 die bei ihrem Erlasse tatsächlich bestehende Übung wenigstens für die Haupt 
straße zutreffend wiedergegeben habe. 
Hinsichtlich der übrigen Straßen, deren einfache Beschaffenheit vor 1874 wenig Anlaß 
für eine ordnungsmäßige Unterhaltung bot, ist dementsprechend die Zahl der bekundeten Fälle 
einer Unterhaltung durch die Anlieger eine geringe. Nach der Aussage des Zeugen pp. hat 
dessen Schwiegervater den Bürgersteig vor seinem Grundstücke in der Kolonnenstraße bereits 
vor 1874 stets unterhalten. Der Zeuge pp., der übrigens in seiner Eigenschaft als Mitglied des
	        
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