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Volume Anhang

Full text: Verwaltungsbericht des Magistrats der Stadt Berlin-Schöneberg (Public Domain) Issue1.1899 (Public Domain)

Anhang. 
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dessen Vor- lind Zunamen, Stand oder Gewerbe, Geburtsdatum, Wohnort, den Ort, woher er 
gekommen ist und wohin er geht, wodurch er sich legitimirt hat, sowie den Tag der Ankunft 
und später den der Abreise einträgt. Das Fremdenbuch muss mit Blätter- und Seitenzahlen 
versehen und polizeilich abgestempelt sein. Die Abstempelung erfolgt auf dem Bureau des 
jenigen Polizei-Reviers, in welchem der Gasthof bezw. die Fremdenwohnung belegen ist. Die 
Fremdenbücher sind nach Schliessung noch ein Jahr lang aufzubewahren. 
§ 17. 
Das Fremdenbuch ist auf Erfordern den Beamten der Polizei vorzulegen. 
IV. Sicherung der Vollständigkeit und Richtigkeit, sowie der rechtzeitigen 
Erstattung der Meldungen. 
§ tS. 
Jeder, in Bezug auf dessen Person oder Angehörige nach den Vorschriften dieser Ver 
ordnung eine Meldung geschehen muss, ist verbunden, dem zur Meldung Verpflichteten alle 
zur vorschriftsmässigen Erfüllung dieser Verpflichtung erforderlichen Angaben zu machen. 
Jeder Miether hat alle einer Meldung bedürfenden Veränderungen, welche ihn selbst, die zu 
seinem Hausstände gehörigen Personen, Aftermiether, Schlafleute betreffen, dem zur Meldung 
Verpflichteten innerhalb dreier Tage nach Eintritt des Falles anzuzeigen. Dasselbe findet auf 
den Hauseigenthümer und die zu seinem Hausstande gehörigen Personen Anwendung, sofern 
der Hauseigenthümer zwar in dem betreffenden Hause wohnt, die Meldepflicht aber einem 
Hausverwalter übertragen hat. Bei Wohnungsveränderungen wird der erste Umzugstag in die 
dreitägige Frist nicht mit eingerechnet. 
V. Str afbestimmu ngen. 
§ l 9- 
Sofern nicht nach allgemeinen Strafgesetzen höhere Strafen verwirkt werden, unter 
liegen Zuwiderhandlungen gegen die vorstehenden Bestimmungen einer Geldstrafe bis zu 30 M. 
Auf Geldstrafe nicht unter 5 M. ist zu erkenneu, wenn die Meldung (§§ 8 und 13) oder die 
Anzeige behufs der Meldung (§ 18) länger als 2 Tage über die vorgeschriebenen Fristen 
hinaus versäumt wtrd. Geldstrafe nicht unter 20 M. trifft denjenigen, welcher in der Meldung 
oder Anzeige behufs der Meldung wissentlich falsche Angaben über den Verbleib einer Person 
gemacht hat. 
Im Unvermögensfalle tritt überall an Stelle der Geldstrafe verhältnissmässige Haft. 
VI. Aufhebung älterer Polizei-Verordnungen. 
§ 20. 
Die gegenwärtige Polizei-Verordnung tritt mit dem 1. Januar 1899 in Kraft. 
Mit diesem Tage verlieren die Polizei-Verordnungen des Herrn Regierungs-Präsidenten 
zu Potsdam vom 15. Januai 1892 (Amtsblatt S. 73) und des vormaligen Amts-Vorstehers zu 
Schöneberg vom 22. März 1892 für den Bereich der Stadt Schöneberg ihre Geltung. 
Berlin, den 7. Dezember 1898. 
Der Polizei -Präsident, 
von Windheim.
	        
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