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Volume Anhang

Full text: Verwaltungsbericht des Magistrats der Stadt Berlin-Schöneberg (Public Domain) Issue1.1899 (Public Domain)

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Anhang. 
Uebergangsbe Stimmung für Reinigung und Be Sprengung. 
Die nach No. 9, I des mit der Provinz geschlossenen Vertrages vom 24. Februar 1887, 
12. März 1887, 21. Oktober und 31. Oktober 1888 festgesetzte Verpflichtung des Konsor 
tiums zur Reinigung und Sprengung der Strasse wird, abgesehen von der Beseitigung des 
Unraths aus den Gleisritzen und der für den Strassenbahnbetrieb erforderlichen Beseitigung von 
Bis und Schnee — seit 1890 — durch die Gemeinde mit bewirkt, an welche das Konsortium 
für die fragliche Strecke und die Hauptstrasse vom Pfarrgehöft bis zur Mühlenstrasse einen 
jährlichen Beitrag von 720 M. in Vierteljahrsraten im Voraus zahlt. Dieses Verhältniss wird 
— unter Erhöhung des Betrages von 720 M. auf 1 270 M. (von 2 450 M. für alle Strassen 
ausser der Grunewaldstrasse auf 3000 M.) jährlich von der definitiven Strassenherstellung an 
bis dahin fortgesetzt, wo ein ausschliesslich elektrischer Strassenbahnbetrieb auf dieser Strassen- 
strecke eingeführt wird. 
Von diesem Zeitpunkte an entbindet die Gemeinde Schöneberg das Dampfstrassenbahn- 
Konsortium von der ihm im obengenannten §9,1 auferlegten Verpflichtung.*) 
Das Berliner Strassenbahn-Konsortium erkennt an, dass aus einer von der Gemeinde 
bewirkten oder unterlassenen Strassenreinigung gegen die Gemeinde keinerlei Ansprüche 
wegen Störung des Betriebes oder wegen Betriebsunfälle hergeleitet werden können und ver 
pflichtet sich, die Gemeinde gegen derartige Ansprüche Dritter zu decken. 
§ 4- 
Ausbau der Strasse. 
Die Gemeinde Schöneberg hat, wie sie, ohne sich irgend wie zu verpflichten, erklärt, 
die Absicht, die Strasse eventl. mit Kreisbeihülfe unter Verbreiterung des Fahrdammes als 
anbaufähige Gemeindestrasse herzustellen. 
Falls, sobald und soweit sie das thut, verpflichtet sie sich hierdurch folgendermassen: 
1. sie wird die Umwandlung der in der Strassenstrecke vorhandenen im Wesentlichen 
eingleisigen Schienenanlage in eine zweigleisige im Pflasterniveau und die Her 
stellung des Oberbaues in einer, jede Senkung ausschliessenden Weise je nach dem 
Fortschreiten der Pflasterarbeit vor der Pflasterung gestatten und die Strasse in voller 
Breite also auch zwischen den Schienen pflastern oder asphaltiren; 
2. sie wird bei Vergebung der Pflasterung oder Asphaltiruug 5jährige Unterhaltung 
nach Fertigstellung ausbedingen und wird vor Ablauf dieser 5 Jahre das Berliner 
Dampfstrassenbahn-Konsortium zu Pflasterreparaturen, soweit solche nicht durch 
die Anlage oder den Betrieb des Bahnunternehmens oder in seinem Interesse 
oder Dienste vorgenommenen Handlungen veranlasst werden, sowie zu Beiträgen 
zu den Kosten der Herstellung nicht heranziehen. 
3. Sie wird das gesummte alte Pflastermaterial zwischen den Bordschwellen und Bord 
steinen der Provinz zur freien Verfügung überlassen und auf der Strecke auf Plätzen 
überweisen, von welchen sie abgefahren werden können. 
4. Sie wird bei etwaiger Ertheilung der Zustimmung zur Umwandlung der Bahn im 
Orte in eine elektrische bezüglich dieser Strassenstrecke besondere Bedingungen 
nicht stellen. 
Unterhaltung. 
Dagegen wird ausdrücklich anerkannt, dass für die Beziehungen der Vertragschliessenden 
die Gemeinde allein die Breite des Dammes, seine Eintheilung und die Lage der Gleise sowie 
die Art der Befestigung zu bestimmen befugt und das zu 3 die Provinz die Steine abzüfahren 
verpflichtet ist. Endlich wird von dem Dampfstrassenbahn-Konsortium anerkannt, dass die in 
den Verträgen von 1887/88 J ) übernommene Unterhaltungspflicht 
a. nach Verlegung zweier Gleise sich auf die Streifen zwischen jedem Gleispaar und 
auf die Streifen auf jeder Seite beider Gleise bezieht, 
*) S. § 7 Abs. 4 des Vertrages vom x ^97- — No. 37 des Anhanges.
	        
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