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Volume Zehntes Kapitel. Handel, Gewerbe und Verkehr

Full text: Verwaltungsbericht des Magistrats der Stadt Berlin-Schöneberg (Public Domain) Issue1.1899 (Public Domain)

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Zehntes Kapitel. Handel, Gewerbe und Verkehr. 
b. Auf der Decimalwaage: 
für 25 kg 5 Pfg., steigend von 25 zu 25 kg um je 5 Pfg. 
An Wiegegeld sind im Berichtsjahr vereinnahmt: 3247,45 M. 
Die Einnahmen aus früheren Jahren stellen sich wie folgt: 
1 895/96 2811,20 M., 1896/97 3016,58 M., 1897/98 2709,53 M. 
Die Rathswaage ist in den Monaten November bis einschliesslich 
Februar an den Wochentagen von 8 Uhr morgens bis 6 Uhr nachmittags, 
in den Monaten März bis einschliesslich Oktober von 7 Uhr morgens bis 
6 Uhr nachmittags geöffnet, mit Ausnahme der Mittagsstunde von 12 bis 1 Uhr. 
Für die Reparatur der Waagen sind 106,95 M. verausgabt. 
3. Gewerbegericht. 
Für den Umfang des Stadtbezirks Schöneberg besteht ein auf Grund 
des Reichsgesetzes vom 29. Juli 1890 betreffend die Gewerbegerichte errich 
tetes, seit dem 1. April 1892 ununterbrochen thätiges Gewerbegericht, 
welches für alle in den §§ 1 und 4 des ebengenannten Gesetzes vorgesehenen 
Streitigkeiten zuständig ist. 
Ueber die Zusammensetzung des Gewerbegerichts enthält Kapitel VII 
Abschnitt C das Nähere. 
Auf eine Anregung des Ausschusses des Verbandes Deutscher Gewerbe 
gerichte in Frankfurt a. M. beschloss der Magistrat unterm 6. September 1898 
den Beitritt zu diesem Verbände vom 1. Oktober 1898 ab. Für den Jahres- 
Verbandsbeitrag von 20 M. wird das Verbandsorgan „Das Gewerbegericht“ 
und die Zeitschrift „Soziale Praxis“ kostenfrei geliefert. 
Die arbeitnehmenden Beisitzer des Gewerbegerichts beantragten im 
Laufe der Berichtszeit: 
a. eine Erhöhung der den arbeitnehmenden Beisitzern zu gewährenden Ent 
schädigungen von 3 bezw. 4 M. auf 6 M. für jede Sitzung; 
b. die Bildung eines Ausschusses zur Abgabe der von Staats- und Kommunal 
behörden erforderten Gutachten (§ TO des a. Reichsgesetzes vom 19. fuli 
1890). 
Das Ansuchen zu a hat der Magistrat abgelehnt. Die Sitzungen des 
Gewerbegerichts beginnen nicht vor 9 Uhr früh und enden mit wenigen 
Ausnahmen um 12 Uhr, spätestens um 1 Uhr. Für die Dauer von 3 bis 
4 Stunden erschien dem Magistrat eine Entschädigung von 3 bezw. 4 M. 
bei den hiesigen Verhältnissen genügend. 
Zu dem Anträge zu b hat der Magistrat noch keine Stellung genommen. 
Die Annahme dieses Antrages würde eine Aenderung des Orts-Statutes be 
dingen, durch welches die Einführung des Gewerbegerichtes ausgesprochen 
wurde. Da eine solche Aenderung ohnedies in Erwägung gezogen ist, 
wird hierbei zugleich die Erörterung des Antrages b erfolgen. Am Berichts- 
schlusse befand sich diese Angelegenheit noch in der Schwebe. 
Ueber die Thätigkeit des Gewerbegerichts seit seinem Entstehen giebt 
die folgende Zusammenstellung Aufschluss:
	        
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