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Volume Neuntes Kapitel. Steuerwesen

Full text: Verwaltungsbericht des Magistrats der Stadt Berlin-Schöneberg (Public Domain) Issue1.1899 (Public Domain)

D. Gemeinde-Abgaben. 
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Wird dieses Unterschiedsverhältniss auf den für 1898/99 eingegangenen 
Betrag (414873,72 M.) angewendet, dann stellt sich die Mindereinnahme 
sogar auf 123 667,99 M. Einen derartigen Ausfall kann der städtische 
Haushalt zur Zeit ohne Deckung nicht ertragen. Da nun eine Deckung sich 
nur durch erhöhte Heranziehung der unbebauten Grundstücke ermög 
lichen lässt, so wurde diese Möglichkeit eingehend erwogen. 
Wenn einerseits für bebaute Grundstücke nur 1 / 2 % vom Werthe, 
andererseits für unbebaute Grundstücke 
a. durchweg 1 V2% c - durchweg 
b. aus II. Hand D/sVo d- aus H. Hand 1 7o% 
„ I- » 2% „ I- „ 21/2% 
vom Werthe erhoben worden wären, so hätte sich für 1897/98 ergeben: 
im Falle zu a ein Ausfall von 28601 M. 
„ „ „ b ein Mehr von 6 tot „ 
n n m C „ v v 3 1 45 1 71 
„ n n d „ * r» -fO ^t)0 „ 
Soll der Ausfall ganz gedeckt werden, dann muss hiernach mindestens 
der Weg des Falles b eingeschlagen werden. Dass eine Steuer-Ordnung, 
welche Steuersätze von i y 2 und 2 % enthält, die Genehmigung des Bezirks- 
Ausschusses finden wird, erscheint nach den ergangenen ministeriellen Aus 
führungs-Anweisungen keineswegs sicher. Wenngleich die ursprünglich 
festgelegte ministerielle Grundauffassung, dass über einen -Steuersatz von 1 % 
nicht hinausgegangen werden soll, inzwischen aufgegeben ist, so lässt die 
abändernde Ministerialverfügung doch keinen Zweifel darüber aufkommen, 
dass nur in begründeten Ausnahme-Fällen von der bisherigen Regel abge 
wichen werden darf. Die Aussicht auf Genehmigung eines Satzes von mehr 
als 1 72% erscheint daher zweifelhaft. Hierbei wird aber nicht zu übersehen 
sein, dass die dem einen Theil gewährte Vergünstigung nur durch eine 
empfindliche Belastung des anderen Theiles zu erreichen ist. Wenn dem 
gegenüber in Hausbesitzerkreisen vielfach behauptet worden ist, dass bei 
bebauten Grundstücken mit der Ermässigung des Steuersatzes eine wesentliche 
Erhöhung des Umsatzes eintreten und den Ausfall reichlich wieder decken 
werde, so beruht diese Annahme doch auf zu unsicherer Grundlage, als dass 
bei der gegenwärtigen Finanzlage der Stadt eine derartige Probe gewagt 
werden könnte. Da überdies für eine städtische Verwaltung die Bildung 
eines möglichst sesshaften Hausbesitzerstandes von hohem Werthe ist, so 
dürften Massnahmen, die den Wechsel der Hausbesitzer beschleunigen, nicht 
gerade immer als nützlich sich erweisen. 
Aus allen diesen Gründen vertagte der Magistrat die weitere Erörterung 
dieser Angelegenheit, behielt sich aber die besondere Prüfung der Frage 
vor, in welcher Form auch die Zwischengeschäfte in Grundstücken der 
Besteuerung nutzbar gemacht werden könnten. 
Ueber das Aufkommen an indirekten Gemeindesteuern in den Steuer 
jahren 1892/93 bis 1899 giebt die nachfolgende Zusammenstellung Aufschluss.
	        
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