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Volume Nr. 1, 21. Januar 1937

Full text: Stenographische Verhandlungsberichte über die Beratungen mit den Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin (Public Domain) Issue4.1937 (Public Domain)

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Sitzung am 21. Januar 1937. 
Nach § 57 Abs. 3 der Deutschen Gemeindeordnung 
ist nun, wie ich abschließend mitteilen möchte, die 
Niederschrift über die Beratung mit den Ratsherren 
nicht mehr, wie bisher, vom Oberbürgermeister allein 
zu unterzeichnen, sondern auch noch von zwei Rats 
herren. In Ausführung dieser Vorschrift der Deutschen 
Gemeindeordnung werde ich also künftig den steno 
graphischen Bericht über die Beratungen, nachdem er 
den einzelnen Rednern zur Durchsicht vorgelegen hat, 
immer zwei Ratsherren, die in der Sitzung anwesend 
gewesen sind, zur unterschriftlichen Vollziehung zu 
gehen lassen, und zwar in alphabetischer Reihenfolge, 
so daß nach und nach alle Ratsherren sich dieser kleinen 
Mühe zu unterziehen hätten. Ich glaube, daß dies 
Verfahren das vernünftigste ist und daß Sie damit 
einverstanden sind. 
Ich darf mit herzlichem Dank die Sitzung schließen. 
(Schluß der Beratung 17 Uhr 43 Minuten.) 
Berlin, den 21. Januar 1937. 
Dr. L i p p e r t, 
Blumberg, Dr. Denker, 
Oberbürgermeister und Stadtpräsident 
Ratsherren. 
Druck: „Berek", Berliner Anschlag- und Reklamewesen G. m. b. 5)., Berlin SW 19, Grünstr. 17/20.
	        
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