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Volume Sitzung 10, 8. März 1934

Full text: Stenographische Berichte über die Sitzungen des Stadtgemeindeausschusses und der ständigen, endgültig beschließenden Ausschüsse der Stadt Berlin (Public Domain) Issue2.1934 (Public Domain)

1Ö. Sitzung. 
Druck: „Berek", Berliner Anschlag- und Reklamewesen G. m. b. H., Berlin SW 19, Grünstraße 17/20. 
» 
Amtlicher stenographischer Bericht 
über die Sitzung des 
Berliner Stadtsemein-eausfchugeS 
am 8. März 1934. 
Beratungsgegenstände: Seite 
Vorlage, betr. Eingliederung des Elekkroamtes in die 
Stadtgemeindeverwaltung — Drucks. 84. — . . . 45 
Vorlage, betr. Genehmigung des Wirtschaftsplanes der 
städtischen Müllbeseitigung 1934 — Drucks. 86 — . . 45 
Vorlage, betr. Genehmigung einer Nachtragssahung 
über den Haushaltsplan 1933 — Drucks. 88 —. . . 45 
Vorlage, betr. Erweiterungsbau der Urnenhallen am 
Krematorium Wilmersdorf — Drucks. 89 — .• . . 45 
Vorlage, betr. Übernahme eines Geschäftsanteils an 
der Milchkühlanlage Lalendorf G. m. b. S). — Druck 
sache 94 — 45 
Vorlagen, betr. Erwerb von Grundstücken — Druck 
sachen 87, 91 und 92 — 45 
Vorlage, betr. Herabsetzung der Restkaufgeldzinsen für 
den Verkauf von städtischen Siedlungsparzellen — 
Drucks. 90 — 45 
Vorlage, betr. Aushebung eines Grundstücksverkaufs 
Offfeite Bornsdorser Straße. Neukölln — Druck 
sache 93 — 45 
Rednerliste: Seite 
Vorsitzender Oberbürgermeister Dr. Sahm ... 45 
(Beginn der Sitzung 17 Uhr 6 Min.) 
Vorsitzender Oberbürgermeister Dr. Sahm: Meine 
Herren, ich eröffne die Sitzung des Stadtgemeinde 
ausschusses. Ich rufe auf 
Punkt 1 der Tagesordnung: 
I. und II. Beratung der Vorlagen: 
a) betr. Eingliederung des Elektroamkes in die 
Stadtgemeindeverwaltung — Drucks. 84 —; 
b) betr. Genehmigung des Dirtschaslsplanes der 
städtischen Müllbeseitigung für das Rech 
nungsjahr 1934 — Drucks. 86 —; 
c) betr. Genehmigung einer Rachtragssahung 
über den Haushaltsplan 1933 — Drucks. 88 —; 
<1) betr. Erweiterungsbau der Urnenhallen am 
Krematorium Wilmersdorf. Berliner Straße 
— Drucks. 89 —; 
e) betr. unentgeltliche Übernahme des im Besitz 
des Freistaates Mecklenburg befindlichen Ge 
schäftsanteiles an der Milchkühlanlage Lalen 
dorf G. m. b. h. — Drucks. 94 —. 
Sämtliche Vorlagen haben dem Finanz-, Haus 
halts- und Steuerausschuß vorgelegen. Der Ausschuß 
empfiehlt die Annahme dieser Vorlagen. 
Wird dazu das Wort gewünscht? — Das ist nicht 
der Fall. Ich stelle fest, daß diese Vorlagen in erster 
uyd zweiter Beratung angenommen sind. 
Laufende Nummer 2: 
I. und II. Beratung der Vorlagen: 
a) betr. Erwerb von 7152 qw Gelände an der 
Jaczostraße im Ortsteil Berlin-Spandau gegen 
Anrechnung einer am 1. Oktober 1933 fällig 
gewesenen Grundschuld von 35 000 RM und 
der bis zu diesem Zeitpunkt rückständigen 
Zinsen von 4008,09 RM — Drucks. 87 —; 
b) betr. Herabsetzung der Restkaufgeldzinsen für 
den Verkauf von städtischen Siedlungsparzellen 
— Drucks. 90 —; 
c) betr. Erwerb der Grundstücke Durlacher 
Straße 6/Hindenburgstraße 111 und Durlacher 
Straße 8/Hindenburgstraße 110a im Ortsteil 
Berlin-Wilmersdorf im Wege der Zwangs 
versteigerung aus Mitteln des Kapitalkontos 
der Grundstücksverwaltung — Drucks. 91 —; 
cl) betr. Erwerb einer ca. 3200 qm großen Grund 
stücksfläche an der projektierten Gartenstraße 
im Ortsteil Blankenburg — Drucks. 92 —; 
e) betr. Aufhebung eines von den städtischen 
Körperschaften genehmigten Grundskücksver- 
kauss über das ca. 4520 qm große Baugrund 
stück an der Ostseite der Bornsdorser Straße 
im Ortsteil Neukölln gegen Zahlung eines 
Reugeldes von 5000 RM — Drucks. 93 —. 
Diese Vorlagen sind im Grundstücksausschuß vor 
beraten, der Ihnen die Annahme dieser Vorlagen 
empfiehlt. 
Wird dazu das Wort gewünscht? — Das ist nicht 
der Fall. Auch diese Vorlagen sind angenommen. 
Damit ist die Tagesordnung erledigt. Ich schließe 
die Sitzung. 
(Schluß der Sitzung 17 Uhr 7 Min.)
	        
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