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Volume Sitzung 1, 20. Januar 1933

Full text: Stenographische Berichte über die Sitzungen des Stadtgemeindeausschusses und der ständigen, endgültig beschließenden Ausschüsse der Stadt Berlin (Public Domain) Issue1.1933 (Public Domain)

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Sitzung am 20. Januar 1933. 
wir sofort wieder brauchen. Die vorsorglich aus 
gesprochenen Kündigungen sind wieder zurück 
genommen worden. Wir werden aber noch einige 
Pflegekräfte einstellen müssen. Es ist also die 
Besorgnis, daß wieder unglückliche Schwestern 
auf die Straße gesetzt werden, zerstreut worden. 
Entlassungen finden nicht statt. Es wird hier 
meines Erachtens nicht weitergegangen werden, 
sondern es wird so sein, daß die großen Hospi 
täler und die Heil- und Pflegeanstalten bei ihrer 
bisherigen Arbeitseinteilung bleiben, daß sie 
nicht angetastet werden, weil wir es hier tech 
nisch nicht für durchführbar halten. 
Im übrigen kann ich nur das bestätigen, 
was Herr Kollege Bamberg zu der Frage gesagt 
hat. Wir müssen schließlich doch in erster Linie 
die Patienten im Auge haben. Wir haben die 
Mahnung der Hauptprüfungsstelle bereits bei den 
neuerstandenen Anstalten beachten müssen. Es 
ist wirklich richtig, daß wir das meiste Personal 
auf diesen Anstalten da haben, wenn ruhiger 
Dienst ist, von 1—3. Nun, das ist eben nicht 
zweckmäßig. Daraus entspringt die Notwendig 
keit, hier für einen Teil des Pflegeperso 
nals eine andere Arbeitseinteilung vorzunehmen. 
Ich glaube, daß ein ziemlich weites Entgegen 
kommen bewiesen worden ist auch von dem Herrn 
Oberbürgermeister, wenn er ausdrücklich verfügt: 
„Die Bestimmung des Zeitpunktes, von dem ab die 
Änderung praktisch durchgeführt wird, überlasse 
ich Ihnen“ d. h. der zentralen Gesundheitsverwal 
tung. Dadurch sind wir in die Lage versetzt, 
dort nicht etwa Entlassungen vorzunehmen und 
dann Wiedereinstellungen, sondern laufend Sorge 
zu tragen, daß alle im Hause bleiben und noch 
weitere Pflegekräfte dazu engagiert werden. Ich 
glaube, daß damit im großen und ganzen den 
Wünschen des Stadtgemeindeausschusses, soweit 
es irgend möglich war, entgegengekommen wor 
den ist. 
Stadtv. Salzsieder (K): Bei dieser Gelegen 
heit kann man wohl feststellen, daß das Haupt- 
gesundheitsamt überhaupt überflüssig geworden 
ist und daß jetzt neuerdings die Betreuung oder, 
ich möchte sagen, die Kontrollierung der Patien 
ten von der Hauptprüfungsstelle übernommen 
worden ist. Ich möchte außerdem besonders 
darauf hinweisen, daß erst vor kurzem der Stadt 
gemeindeausschuß einen Antrag angenommen hat, 
nach dem eine Teilung des Achtstundendienstes 
in Hospitälern in Buch nicht stattfinden soll, daß 
aber dieser Beschluß nicht beachtet worden ist. 
Wir stellen weiter fest, daß auch im Ausschuß 
erneut die Behauptung aufgestellt wurde, und 
zwar leider von einem Vertreter des Hauptge 
sundheitsamtes, daß die Teilung des Acht- 
stundendienstes tatsächlich im Interesse der Be 
treuung der Patienten läge. Ich habe vor einiger 
Zeit schon hier darauf hingewiesen, daß diese 
Meinung eine ganz irrsinnige ist, denn es ist aus 
geschlossen, daß ein überarbeitetes Pflegepersonal 
die Patienten gut betreuen kann. Ich habe eben 
falls vor kurzem zum Ausdruck gebracht, daß 
der Magistrat die Absicht hat, in den Kranken 
anstalten die Gesindeordnung wieder einzuführen. 
Ich bin auch heute noch der Meinung, daß diese 
Absicht dahintersteckt. Es ist ausgeschlossen, 
daß in der kurzen Zeit von zwei bis drei Stunden 
das Pflegepersonal nach Berlin hereinfahren kann 
und wieder zurück. Das ist ein Ding der Unmög 
lichkeit. Folglicherweise muß es sich draußen 
in Buch in dieser Zeit auf der Straße herum 
treiben. 
Die Erklärung des Vertreters des Hauptge 
sundheitsamtes, daß die sechs Schwestern bereits 
wieder eingestellt seien bzw. daß die Kündigung 
wieder zurückgenommen sei, ist sehr zweifelhaft. 
Ich habe mich gestern danach erkundigt, und da 
wurde mir vom Büro des Hospitals Buch mitge 
teilt, daß die sechs Kündigungen noch nicht zu 
rückgezogen seien. Also die sechs Schwestern 
sind somit noch gekündigt. 
(Zuruf.) 
Ich glaube, daß das Tatsache ist und daß hier 
nur seitens des Gesundheitsamts die Absicht vor 
liegt, uns plausibel zu machen, daß alles in Ord 
nung sei. Das ist aber nicht der Fall. 
Ich möchte noch einmal kurz darauf hin 
weisen, wie rigoros überhaupt die Abbaumaß 
nahmen gegen das Pflegepersonal durchgeführt 
worden sind. Wir haben festgestellt, daß in einem 
Zeitraume von anderthalb Jahren 2000 Pflege 
personen in Berlin entlassen worden sind. 
(Hört, hört! bei den Kommunisten.) 
Das kann man am besten ersehen aus dem Lohn 
abbau. Ich stelle fest, daß im Hospital Buch der 
Lohnetat gegenüber den Jahren 1929 und 1930 
um 52 300 Ml gekürzt worden ist, in Wuhlgarten 
um 369 000, in der Heil- und Pflegeanstalt Herz 
berge um 473 000, in Wittenau um 568 700, in der 
Heil- und Pflegeanstalt Buch um 597 000 Ml. 
Daraus geht hervor, wie stark die Sparmaßnahmen 
bei dem Pflegepersonal eingegriffen haben, und 
schon daraus ergibt sich, daß selbstverständlich 
von einer guten Betreuung der Patienten gar 
nicht die Rede sein kann. 
(Sehr richtig! bei den Kommunisten.) 
Wir haben nun zu der Angelegenheit des 
Virchow-Krankenhauses einen Abänderungsantrag 
zu stellen, der folgendermaßen lautet: 
„Der Oberbürgermeister wird ersucht, die 
für die 56 Schwestern im Rudolf-Virchow- 
Krankenhaus ausgesprochenen Kündigungen 
sofort zurückzunehmen und darüber hinaus 
innerhalb der städtischen Gesundheitsverwal 
tung überhaupt keine Entlassungen von 
Schwestern und Pflegepersonal vorzunehmen“. 
(Stv. Dr. Bamberg: Im Virchow-Krankenhaus 
zurückzunehmen ?) 
— Ja, das ist doch noch nicht erledigt. Wir sind 
mit der Darstellung nicht ganz einverstanden. Ich 
glaube, daß neulich auch im Ausschuß noch nicht 
alle darüber klar waren, auch wenn das Rechen 
exempel so hingestellt worden ist. Wir sind nicht 
ganz klar geworden, und stellen daher den An 
trag, den ich eben verlesen habe. 
Wir werden auch dem sozialdemokratischen 
Antrage, der besagt, daß die Teilung des Dienstes 
im Hospital Buch nicht stattfinden darf, zustim 
men. Aber wir sind nicht davon überzeugt, daß 
beim zweiten Male der Antrag durchgeführt wird. 
Wir werden unmittelbar nachdem wieder festzu 
stellen haben, daß der Oberbürgermeister mit der 
Hauptprüfungsstelle zusammen den Antrag nicht 
verwirklicht. Und das Hauptgesundheitsamt ist 
rein nebensächlich. Wir hören auch gar nicht, 
daß es sich stark abmüht, um die Interessen 
der Patienten zu vertreten, von dem Pflege 
personal ganz abgesehen. Aber das Hauptgesund 
heitsamt läßt durchblicken, daß es die Meinung 
vertritt, der geteilte Achtstundendienst läge ab 
solut im Interesse der Patienten. Dem wider 
sprechen wir. Wir sagen: das ist nicht wahr. 
Im Gegenteil, der geteilte Achtstundendienst ist 
in Buch und andern Anstalten nur zum Schaden 
der Patienten. Deswegen protestiert die KPD
	        
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