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Periodical volume XIII. Verwaltung der gewerblichen und sozialpolitischen Angelegenheiten

Full text: Bericht über die Verwaltung und den Stand der Gemeindeangelegenheiten der Stadt Rixdorf Issue 1906

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Auskrmfterteikrmg.
D a s  Gewerbebureau ist auch im Ja h re  1906 vielfach um Rechtsauskunft angegangen 
worden. S ow ohl Arbeiter a ls  auch Arbeitgeber haben Rechtsbelehrung auf dem Gebiete der 
sozialpolitischen Gesetzgebung und des Gcwerbcrechtes erbeten.
Nach wie vor ist unentgeltlich Auskunft erteilt worden.
F ü r einige R a t und Recht suchende Personen, die mittellos waren, sind Schriftsätze 
unentgeltlich angefertigt, auch sind Erklärungen zu Protokoll genommen und an die zu­
ständigen Behörden weiter gegeben worden.
Augekegenheiten der städt. Arbeiter und Angestellten.
D ie Löhne der stabt. Arbeiter haben im vergangenen Ja h re  eine völlige Neuregelung 
erfahren. E s  ist ein besonderer Lohntarif ausgestellt worden. Durch Beschluß des M agistrats 
vom 9. F ebruar 1906 und der S tadtvcrordnetcn-V ^rsam m lung vom 7. M ärz 1906 ist den 
ohne Pensionsberechtigung im Dienste der S ta d t  dauernd beschäftigten Personen die Bewilligung 
von Ruhegeld und Hinterbliebenenversorgung gewährleistet worden. E in  F a ll der Anwendung 
des Gemeindebeschlusses ist bisher nicht eingetreten.
D ie Beschlüsse der städtischen Körperschaften in diesen Angelegenheiten sind durch 
eine besondere hierfür eingesetzte Kommission vorbereitet worden. Diese Einrichtung hat 
sich bewährt.
I n  den städtischen Eigenbaubetrieben haben sich 21 Betriebsunfälle ereignet. Von 
diesen Unfällen wird voraussichtlich n u r einer die Entschädigungspflicht bedingen.
        
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