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Periodical volume

Full text: Verwaltungsbericht der Stadt Neukölln Issue 1914/1918

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regelm äßig dann abgesehen wurde, wenn der Beklagte im Felde oder sonst im Heeres­
dienste stand. Bei den Prozessen handelte es sich in der Hauptsache um Räumungs­
klagen, Einklagung rückständiger Krankenhauskosten und späterhin auch in m ehreren 
Fällen um die Rückzahlung überhobener Kriegsunterstützungen. Erst als infolge der 
weiteren Dauer des Krieges die Gemeinden zur öffentlichen Bewirtschaftung der 
Lebensrnittel übergingen und auch auf vielen anderen Wirtschaftsgebieten einen immer 
größeren Einfluß gewannen, erfuhren auch die Prozeßsachen eine entsprechende Zu­
nahme. In den neuen Fällen handelte es sich zumeist um Klagen aus Kauf- und 
L ieferungsverträgen.
Art, Anzahl und Ausfall der in den fünf Berichtsjahren 1914/1918 durch das Syn­
dikat bearbeiteten Prozeßsachen ist aus nachstehender Aufstellung ersichtlich:
Hiervon sind e rledigt
Neue zu­ worden uner­
Art der Prozesse Pro­ sam­ durch Urteil mit duich ledigt
zesse men gun- I  ungün­stigem 1 stigem Ver­ blieben
Ausfall f.d.Stadt gleich'
Amtsgerichtliche Prozesse . . 5 175 180 140 9 15 16 —
Landgerichtliche Prozesse . . 2 48 50 26 5 14 5 6
Prozesse in der Berufsinstanz . 1 8 9 2 3 1 3 4
Prozesse in der Revisionsinstanz 1 — 1 1 — — — 1
Verwaltungsstreitsachen . . . — 5 5 4 — 1 1
-  |
zusamm en: 9 23 6 245 173 17 30 25 12
Von den Prozessen entfallen:
a) auf die K äm m ereiverw altung.........................................39
b) auf die B au v erw a ltu n g ............................................. 15
c) auf die L ebensm ittelversorgung ................................... 29
d) auf die städtischen B e t r i e b e .........................................27
e) auf sonstige Dienststellen mit Sondervermögen 135
Außer der Prozeßführung obliegt dem Syndikat noch die rechtliche Prüfung von 
Verträgen sowie die E rstattung von Rechtsgutachten für die gesam te Verwaltung.
In den Berichtsjahren 1914/1918 sind vom Syndikat insgesamt 209 Gutachten 
abgegeben worden.
2. S t a t i s t i s c h e s  Amt .
Zu Beginn der Berichtszeit war das Statistische Amt insbesondere mit dem Ent­
wurf von graphischen Darstellungen zu der für die Zeit vom 1. Juni bis 31. Oktober 
1914 vorgesehenen Internationalen Städteausstellung zu Lyon beschäftigt. Es wurden 
10 graphische Darstellungen aus dem Gebiete der Bevölkerungs-, Verwaltungs- und 
W irtschaftsstatistik hergestellt, die zusammen mit 9 vom Hochbauamt gelieferten Bildern 
vom Städtischen Krankenhause, 2 Modellen des Körnerparks und der siebenklassigen 
Gemeinde- sowie Knaben- und Mädchen-Mittelschule in der Donaustraße nach Lyon 
geschickt wurden. Zum Ausstellungskatalog wurde ein textlicher Beitrag über Neukölln 
und die ausgestellten Gegenstände geliefert.
Unerledigte 
Prozesse aus j 
Voi jähren
Streitwert 
über 5000 M.
        
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