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Periodical volume

Full text: Verwaltungsbericht der Stadt Neukölln Issue 1914/1918

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In d e r  II. A b te i lu n g :  Mehle (früher ders.), Em m eluth (früher ders.), Jacobsohn 
(früher ders.), Vögelke (früher ders.), Rohr (früher ders.), Vogel (früher ders.), Volk 
(früher Seitmann), Vincent (früher ders.).
In  d e r  III. A b te i lu n g :  Wilhelm Müller (früher Hoppe), Reinsch (früher Fleischer), 
Röhl (früher ders.), Schulz (früher ders.), Stiehler (früher ders.), Schwarze (früher ders.), 
Scholz (früher ders.), Kloth (früher ders.).
Die W ahlbeteiligung betrug bei den Ergänzungsw ahlen in der I. Abteilung 13,99%, 
in der II. Abteilung 4,22% , in der III. Abteilung 9,05% - In den Jahren 1916— 1918 
haben Ergänzungsw ahlen nicht m ehr stattgefunden. Durch die Allerhöchste V erordnung 
vom 4. Nov. 1916 waren die Städte befugt, durch Beschluß der städt. Körperschaften 
die regelm äßigen Ergänzungsw ahlen während der Dauer des Krieges um je 1 Jah r 
mit der W irkung zu verschieben, daß die Vertreter, für die eine Ergänzungsw ahl 
nötig gewesen wäre, je 1 Jah r m ehr und die an ihre Stelle tretenden je 1 Jah r weniger 
in Tätigkeit blieben. Die städtischen Körperschaften haben in den Jahren 1916— 1918 
von dieser Befugnis Gebrauch gemacht. Nach der Revolution am 9. Nov. 1918 hatte 
ferner die neue preußische Regierung unterm 18. Nov. 1918 angeordnet, daß Er- 
gänzungs- und Ersatzwahlen zu den Stadtverordnetenversam m lungen bis zu der be­
vorstehenden gesetzlichen Regelung des kommunalen W ahlrechts unterblieben.
Die Wählerlisten sind in den Jahren 1915—1918 nach dem Dreiklassenwahlrecht 
nicht m ehr aufgestellt worden. Durch die V erordnung betr. Sicherstellung des kommu­
nalen W ahlrechts der Kriegsteilnehmer vom 7. Juli 1915 und 4. März 1917 waren die 
Gemeinden befugt, durch Gemeindebeschluß anzuordnen: entweder, daß von einer 
Aufstellung, allgemeinen und Einzelberichtigung sowie Auslegung der Liste der 
stimmfähigen B ürger (Gemeindeglieder) abgesehen und bei W ahlen die letzte end­
gültige Liste zugrunde gelegt wird, oder, daß bei der gesetzm äßigen Aufstellung 
(Berichtigung) der Listen hinsichtlich der Kriegsteilnehmer, die den sonstigen Voraus­
setzungen für den Erwerb und die A usübung des Bürger-(Gemeinde-)Rechtes genügen, 
eine M inderung der veranlagten Steuersätze oder der Einkom mensbezüge, die etwa 
gegenüber den für die letzte endgültige Liste maßgeblichen Verhältnissen eingetreten 
ist, außer Betracht bleibt.
Die städtischen Körperschaften haben in den Jahren 1915— 1918 beschlossen, 
von der Aufstellung, allgemeinen und Einzelberichtigung sowie Auslegung der Liste 
der stimmberechtigten B ürger (Stadtv.-W ählerliste) abzusehen und bei W ahlen die 
letzte endgültige Liste zugrunde zu legen. Die W ählerliste für 1914 bildete daher 
die Grundlage für die 1917 und 1918 vorzunehm enden Ersatzwahlen. Am 19. Febr. 
1917 verstarb der Stadtverordnete Otto (I. W ählerabteilung), am 18. März 1917 legte 
der Stadtverordnete Kurtzrock sein M andat freiwillig nieder (II. W ählerabteilung, 3. Be­
zirk), am 31. März 1917 legte der Stadtverordnete W utzky infolge seiner Wahl zum 
Stadtrat sein M andat nieder (III. W ählerabteilung, 4. Bezirk), am 7. April 1917 legte 
der Stadtverordnete Medizinalrat Dr. Dietrich freiwillig sein M andat nieder (I. W ähler­
abteilung), am 23. April 1917 legte der Stadtverordnete Zernikow sein M andat frei­
willig nieder (I. W ählerabteilung), am 16. Mai 1917 legte der Stadtverordnete Behrends 
ebenfalls sein M andat freiwillig nieder (III. W ählerabteilung, 12. Bezirk). Die Ersatz­
wahlen wurden für die III. Abteilung am Sonntag, den 23. Septem ber 1917, von 10 Uhr 
vorm ittags bis 6 Uhr nachmittags, für die II. Abteilung am Dienstag, den 25. Sept. 1917, 
von 11 Uhr vorm ittags bis 8 Uhr abends und für die I. W ählerabteilung am Donners­
tag, den 27. Septem ber 1917, von 1 Uhr nachm ittags bis 7 Uhr abends vorgenommen.
Im 3. W ahlbezirk der II. Abteilung und im 12. W ahlbezirk der III. Abteilung war 
je 1 Hausbesitzer zu wählen. Gewählt wurden im 4. Bezirk der III. Abteilung der 
Statistiker August Neumann, im 12. Bezirk der III. Abteilung der G enossenschafts­
beamte Karl Mücke, im 3. Bezirk der II. W ählerabteilung der Kaufmann Paul Hoffmann, 
in der I. W ählerabteilung der Steinm etzoberm eister Wilhelm Herzog, der Kaufmann 
Paul Meyer und der Fabrikdirektor Konrad von Wysiecki. Die Wahl des Genossen­
schaftsbeamten Karl Mücke wurde von der Stadtverordnetenversam m lung am 
24. Januar 1918 für ungültig erklärt, weil ihm nicht die Eigenschaft eines Haus­
besitzers zuerkannt werden konnte.
        
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