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Periodical volume II. Allgemeine Verwaltung

Full text: Verwaltungsbericht der Stadt Neukölln Issue 1910/1911

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Wahlausschuß.
(15 Mitglieder).
Z u s tä n d ig k e i t :  Vorbereitung aller der Stadtverordnetenversam m lung obliegenden 
W ahlen, soweit sie nicht vom Plenum unverzüglich vorgenommen werden, sowie 
B egutachtung der Neuanstellung, Qehaltsfestsetzung und Pensionierung von besoldeten 
Gemeindebeamten.
Z u s a m m e n s e t z u n g :  Vorsitzender: Stadtv.-Vorst. Sander. Stellvertreter: Stadt­
verordneter Voegelke. Mitglieder: Stadtverordnete Conrad, Emmeluth, Heyde, Glase­
mann, Kloth, Koye, Otto, Alfred Scholz, Schwarze, Siegelkow, Thurow, Tries, Walz.
Aus den vorstehend ausgeführten Deputationen, Kommissionen und Ausschüssen 
schieden nach der am 23. Januar 1912 erfolgten Ungültigkeitserklärung von 29 Stadt­
verordnetenm andaten aus die Stadtverordneten Beiß, Boeske, Bytomski, Deter, 
Dr. Dietrich, Fichtner, Glasemann, Groger, Heinrich, Heitmann, Hennig, Heyde, Iden, 
Jaeck, Kabermann, Kaschow, Dr. Müller, Polenske, Rahmig, Scholz II, Schuch, 
Siegelkow, Stolle, Thurow, Walz, Weber, Wermuth. Eine vorübergehende Ergänzung 
der Deputationen, Kommissionen und Ausschüsse nahm die Stadtverordnetenversam mlung 
aus ihrer Mitte am 22. Februar 1912 v o r . .
D. Beamte und Bedienstete.
Im Jahre 1909 wurde die Besoldungsordnung und der Normalbesoldungsplan 
einer Revision unterzogen, auch die Bestimmungen über den allgemeinen E rholungs­
urlaub für die Beamten und Bediensteten in einer besonderen U rlaubsordnung fest­
gelegt. Bisher galten hierfür die Vorschriften des § 4 der D ienstordnung vom 
5. Juni 1907, die sich aber im Laufe der Zeit als revisionsbedürftig und durch das 
Hinzutreten neuer Beam tenkategorien als nicht mehr ausreichend erwiesen hatten. 
Die neue Urlaubsordnung vom 13. April 1910 setzte nach Maßgabe der Klassen­
einteilung der Besoldungsordnung für jede Klasse entsprechende Urlaubszeiten fest.
Am 21. Dezem ber 1911 wurden von den städtischen Körperschaften neue Vor­
schriften über die Gew ährung von Reisekosten und Tagegeldern für Dienstreisen in 
städtischen Angelegenheiten erlassen, da die alten Vorschriften einer Revision bedurften.
Ueber das Aufrücken der Bauassistenten in Bausekretärstellen wurden feste 
Grundsätze aufgestellt. In Zukunft sollen nur noch solche Bauassistenten zu Bau­
sekretären befördert werden, welche die durch die neugeschaffene Prüfungsordnung 
vom 19. Oktober 1910 vorgeschriebene Prüfung mit Erfolg ablegen. Zu der Prüfungs­
ordnung für die Anwärter auf Bureauassistenten- und Stadtsekretärstellen wurde ein 
N achtrag dahingehend erlassen, daß auch Kanzlisten zur Bureauassistentenprüfung zu­
gelassen werden können, wenn sie seit 3 Jahren angestellt sind und den zweijährigen 
Unterrichtskursus regelmäßig und mit Erfolg besucht haben.
Ueber die Verwendung der von Beamten und Bediensteten gemachten Erfindungen 
wurden unter dem 12. Oktober 1911 Grundsätze aufgestellt, wonach die Stadtgemeinde 
in jedem Falle berechtigt ist, die Erfindungen nach ihrem Ermessen für sich zu be­
nutzen, indessen die V e r w e r t u n g  der Erfindung dem Erfinder selbst überläßt.
Die bei der Ausbildung der Zivilanwärter für den Bureaudienst der Hauptverwaltung 
gem achten Erfahrungen haben gezeigt, daß die bisher von ihnen verlangte Vorbildung 
— Berechtigung für den einjährigen Militärdienst — nicht genügte. Es wurde dem­
zufolge der Grundsatz aufgestellt, nur noch solche Bewerber anzunehmen, die im 
Besitze der Primareife sind. Die im Jahre 1909 eingerichteten Unterrichtskurse für 
die Diätare und Anwärter wurden auch in den Jahren 1910 und 1911 abgehalten.
Auch für die Annahme und Ausbildung der Anwärter für den Buchhalterdienst 
in der Verwaltung der städtischen W erke mußten mit Rücksicht auf die zu stellenden 
höheren Anforderungen neue Bestimmungen erlassen werden. In Zukunft werden 
daher nur noch junge Leute mit dem Einjährigen-Zeugnis als Bureauanwärter eingestellt. 
Hinsichtlich ihrer Ausbildung sind ähnliche Bestimmungen wie bei den Anwärtern für 
den Bureaudienst der Hauptverwaltung ergangen.
        
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